HE:Meinungsbilder/AEMR

Meinungsbild Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 28.03.2013 eingereicht durch Bastiaan Zapf

Laufzeit: 14 Tage Tage

Fragestellung:

Soll die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als verbindlich anerkannt werden?

1.  JA (Der Grundrechtekatalog wird bestätigt, in eine allgemeinverständliche Form gebracht und geringfügig erweitert.)
2.  NEIN (Der Grundrechtekatalog wird nicht erweitert.)
3.  Enthaltung (Keine Stellungnahme zur AEMR.)

Ergebnis: (Details: [])

Ja: % Nein: % Enthaltung: %

Wahlbeteiligung: %

Hintergrund

In der Vergangenheit wurde mehrmals in einem Sinne argumentiert, dass die AEMR ja kein geltendes Recht darstelle. Das mag sein, ich halte aber eben diese Erkenntnis für zentral. Meine politische Forderung in diesem Zusammenhang ist, dass ihr Geltung verschafft werde.

Einige Mitglieder der künftigen Landtagsfraktion haben sich bei mir beklagt, dass kein Basisentscheid zu diesem Thema verfügbar sei.

Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB

Die Fragestellung selbst ist komplett überflüssig. Innerhalb der Piratenpartei auf diese Fragen ein anderes Ergebnis als 99% Ja zu erhalten würde mich sehr überraschen. Das 1% würde ich dann dem Umstand anrechnen das manche die Frage für so überflüssig halten, das Sie einfach mal aus Spaß mit Nein stimmen.

Welchen Zweck verfolgt als dieser Antrag auf ein vMB? Gibt es eine "Hidden Agenda"? Die Fragestellung und die Erläuterung der Bedeutung für Felder Ja/Nein stimmen nicht überein. Dazu zwei paar Fragen an den Antragsteller:

• Was ist mit "in eine allgemeinverständliche Form gebracht" gemeint. Ich fand die bisherigen Formulierung eigentlich ausreichend verständlich ?
• Was ist mit "und geringfügig erweitert." gemeint ? Könntest du bitte erläutern, worin diese geringfügige Erweiterung bestehen würde?

Wenn es um einen umformulierten Text geht, so bitte ich doch darum diesen Text vor der Abstimmung zu verlinken. -- Semon 10:11, 29. Mär. 2013 (CET)

Argumente zur Frage

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PRO

+ Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...

CONTRA

— Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...