HE:Meinungsbilder/AEMR

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Meinungsbild Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 28.03.2013 eingereicht durch Bastiaan Zapf
Pictogram voting wait blue.svg
Laufzeit: 14 Tage Tage
Fragestellung:
Die Piratenpartei Hessen erkennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als verbindlich an.
  1. Symbol support vote.svg JA (Der Grundrechtekatalog wird bestätigt, in eine allgemeinverständliche Form gebracht und geringfügig erweitert.)
  2. Symbol oppose vote.svg NEIN (Der Grundrechtekatalog wird nicht erweitert.)
  3. Symbol neutral vote.svg Enthaltung (Keine Stellungnahme zur AEMR.)
Ergebnis: (Details: [])
Ja: % Nein: % Enthaltung: %
Wahlbeteiligung: %

Hintergrund

In der Vergangenheit wurde mehrmals in einem Sinne argumentiert, dass die AEMR ja kein geltendes Recht darstelle. Das mag sein, ich halte aber eben diese Erkenntnis für zentral. Meine politische Forderung in diesem Zusammenhang ist, dass ihr geltung verschafft werde.

Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB

Argumente zur Frage

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PRO

+Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...

CONTRA

—Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...