Quelltext der Seite HE:Marburg/Protokolle/2012-01-21 Kreisparteitag

Piratenpartei Deutschland

Kreisverband Marburg-Biedenkopf

Kreisparteitag am 21.01.2012

==Protokoll==
Eröffnung des KPT: 11:30h

Ende des KPT: 19:30h

Teilnehmer: 27, akrreditierte Piraten: 18, Gäste: 9

Mitglieder im Kreisverband: 63

Vorläufige Tagesordnung: mehrheitlich angenommen

==Tagesordnung==
* 1. Akkreditierung (ab 10:00 Uhr)
* 2. Begrüßung und Eröffnung (ab 11:00 Uhr)
* 3. Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung
* 4. Bestätigung der Wahl- und Geschäftsordnung (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung )
* 5. Rechenschaftsberichte der Vorstände und des Schatzmeisters, Behandlung von Rückfragen
* 6. Entlastung der Vorstände
* 7. Rechenschaftsberichte der Parlamentarier
* 8. Anträge und Beschlussfassungen
* 8a. Satzungsänderungen
**Wahl von Nichtmitgliedern der Partei zum Vorstand
**Form der Erwähnung von Satzungsänderungen auf der Einladung zum Kreisparteitag
**Klärung der Antragsfrist
**"Kreisparteitag"/"Mitgliederversammlung"
*8b. Sonstige Anträge
**Pflege der Satzungsseite
**Bürgersprechstunde
*9. Neuwahl von Vorständen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Kreisparteitag_2012)
*10. Wahl der Rechnungsprüfer
*11. Vorstellung parteitypischer "Werkzeuge" (Mailinglisten, Etherpad, Wiki)
*12. Sonstiges

==TOP 3 Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung==

zum Versammlungsleiter wurde gewählt: Bastiaan Zapf 

zum Wahlleiter wurde gewählt: Lothar Krauß 

als Protokollant wurde gewählt: Thumay Karbalai Assad 

Akkreditiert: 18

==TOP 4 Bestätigung der Wahl- und Geschäftsordnung==

Nach Erläuterung der Wahl- und Geschäftsordnung wurde diese durch Abstimmung von der Versammlung mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.

==TOP 5 Rechenschaftsberichte der Vorstände und des Schatzmeisters, Behandlung von Rückfragen==

Rechenschaftsberichte (RB) des Vorstandes:

* a) Vorsitzender (Thumay Karbalai Assad), Amtszeit: 12.03.2011 - 11.09.2011, RB mündlich vorgetragen

* b) Stellvertretender Vorsitzender (Jens Fricke), Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB schriftlich vorgetragen

* c) Beisitzer / Pressearbeit (Sascha Klee): Amtszeit: 12.03.2011 -  Rücktritt Ende November 2011, RB mündlich vorgetragen, mündliche  Begründung des Rücktritts und Aussprache

* d) Beisitzer (Bastiaan Zapf): Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB mündlich vorgetragen

* e) Beisitzer (Christian Backes): Amtszeit : 12.03.2011 - 24.05.2011, RB schriftlich vorgetragen, schriftliche Begründung 

* f) Beisitzer (Dario Linsky): Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB nicht vorhanden 

* g) Schatzmeister (Fabrice Seeger): Amtszeit: 12.03.2011 - 21.01.2012, RB nicht vorhanden

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

Verschiebung des/der

a) Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters (keine Gegenrede) 

b) Entlastung des Vorstandes (keine Gegenrede) 

vor TOP 10 Neuwahl des Vorstandes

GO-Antrag wurde mehrheitlich angenommen

==TOP 7 - Rechenschaftsbericht der Parlamentarier==

Kreistagsabgeordneter (Jens Fricke): mündlich vorgetragen (vorab auf Mailingliste Marburg veröffentlicht)

GO-Antrag auf 10 Minuten Pause (keine Gegenrede) 

Stadtrat (Sascha Klee): mündlich vorgetragen 

Aussprache über die Berichte

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste angenommen (18 akkreditierte: 12 Dafür, 5 Gegenstimmen, 1 Enthaltung) 

Hochschulgruppe/Studierendenparlament (Bastiaan Zapf): mündlich vorgetragen

GO-Antrag auf 5 Minuten Pause (18 akkreditierte: 16  ja, 1 nein, 1 Enthaltung) 

==TOP 8 - Anträge und Beschlussfassungen==

===Satzungsänderungsanträge===

====SÄA 1: Wahl von Nichtmitgliedern der Partei zum Vorstand====

GO- Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob Antrag zugestimmt wird 

Ergebnis: Mehrheit dagegen

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung 

angenommen  

Endgültige Abstimmung: 3 ja, 11 nein, 2, Enthaltungen (18 Akkreditierte), 

'''SÄA abgelehnt'''

''SÄA 2:  Form der Erwähnung von Satzungsänderungen auf der Einladung zum Kreisparteitag''

GO- Antrag auf Nichtbefassung

'''angenommen''' (7 ja 2 nein, 8 Enthaltungen) 

====SÄA 3 - Klärung der Antragsfrist====

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

angenommen

Endgültige Abstimmung: 8 ja,1 nein, 8 Enthaltungen (18 Akkreditierte), '''SÄA abgelehnt'''

====SÄA 4- Begriffsverwendung "Kreisparteitag"/"Mitgliederversammlung====

'''vom Antragsteller zurückgezogen'''

===Sonstige Anträge===

====Beschlussantrag A 1 - Pflege der Satzungsseite (Wortlaut geändert)====

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

abgelehnt

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

13 ja, 5 nein, 0 Enthaltungen - angenommen

Endgültige Abstimmung: 12 ja, 2 nein, 2 Enthaltungen 

'''Antrag A1 wurde angenommen'''

* Beschlusstext: "Der Kreisvorstand wählt aus seinen Reihen eine Person, der die Aufgabe übertragen wird, dafür Sorge zu tragen, dass die gültige Satzung auf der Website http://www.piratenpartei-marburg.de/kreisverband/satzung auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten wird. Der Name dieser Person wird öffentlich bekannt gegeben und auf dieser Seite vermerkt."

====Beschlussantrag A 2 - Bürgersprechstunde====

GO-Antrag auf  sofortige Abstimmung

angenommen

Endgültige Abstimmung: 15 ja, 1 nein 1 Enthaltung

'''Antrag A2 wurde angenommen'''

* Beschlusstext:  "Mitglieder der kommunalen Parlamente, die der Piratenpartei angehören, 
sind dazu angehalten, sich zu einem zu diesem Zwecke vom Vorstand einmal monatlich angesetzten Termin ("Bürgersprechstunde") einzufinden."

==TOP 6 - Entlastung des Vorstandes==

GO-Antrag auf  Einholung eines Meinungsbildes, ob Entlastung des aktuellen Vorstandes auf nächsten KPT verschoben wird 

Meinungsbild positiv

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, ob im 2. Quartal 2012 ein aKPT für Entlastung des aktuellen Vorstandes einberufen wird. 

zurückgezogen

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

Einfügen als TOP 11. Diskussion über Durchführung eines außerordentlichen Kreisparteitages

Abstimmung: 7 ja, 8 nein

abgelehnt

==TOP 9 - Neuwahl von Vorständen==

Klärung der Vorstandsgröße

Anzahl von Beisitzenr:

0 Beisitzer: 8 Stimmen

1 Beisitzer: 6 Stimmen

2 Beisitzer: 5 Stimmen

Abstimmung für 0 Beisitzer: 11 ja, 4 nein, 1 Enthaltung

Die Vorstandsgröße wurde damit auf 3 Mitglieder festgelegt.

===Wahl des Vorsitzenden===

Ihre Kandidatur erklärten:

* Bastiaan Zapf, 
* Dirk Mükschi
* Julija Pavlovica 

Vorstellung und Befragung der Kandidaten

Wahlgang 1

akkreditierte Piraten:    18

abgegebene Stimmen:       17

gültige Stimmen:          17

Es entfielen auf:

* Bastiaan Zapf        5 Stimmen
* Dirk Mükschi         8 Stimmen
* Julija Pavlovica    10 Stimmen

'''Julija Pavlovica wurde gewählt und nahm die Wahl an.'''

===Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden===

Ihre Kandidatur erklärten:

* Bastiaan Zapf                  
* Christoph Scheid      
* Dirk Mükschi

Wahlgang 1

akkreditierte Piraten:    18

abgegebene Stimmen:       15

gültige Stimmen:          15

Es entfielen auf:

* Bastiaan Zapf            4 Stimmen       
* Christoph Scheid        11 Stimmen
* Dirk Mükschi             7 Stimmen

'''Christoph Scheid wurde gewählt und nahm die Wahl an'''

===Wahl des Schatzmeisters===

Ihre Kandidatur erklärten:    

* Dominik Geldmacher     
* Steffanie Götze      

Wahlgang 1

akkreditierte Piraten:    18

abgegebene Stimmen:       14

gültige Stimmen:          14

Es entfielen auf:

* Dominik Geldmacher     8 Stimmen
* Steffanie Götze        7  Stimmen

Die erforderliche Mehrheit wurde von keinem Kandidaten erreicht.

GO-Antrag auf Ermittlung der Anzahl akkreditierter Piraten

Gegenrede formell

Abstimmung 14 ja - GO-Antrag einstimmig angenommen

Festellung durch Wahlleiter: 14 akkreditierte Piraten

Wahlgang 2

akkreditierte Piraten:    14

abgegebene Stimmen:       14

gültige Stimmen:          14

Es entfielen auf:

* Dominik Geldmacher          7 Stimmen
* Steffanie Götze             6  Stimmen

Die erforderliche Mehrheit wurde von keinem Kandidaten erreicht.

Re-Akkreditierung eines Mitglieds  und Neufeststellung der Zahl akkreditierter Piraten durch den Versammlungsleiter.

Wahlgang 3

akkreditierte Piraten:    13

abgegebene Stimmen:       13

gültige Stimmen:          13

Es entfielen auf:

* Dominik Geldmacher     6 Stimmen
* Steffanie Götze        7  Stimmen

Steffanie Götze wurde gewählt und nahm die Wahl an.

==TOP 10 - Wahl der Rechnungsprüfer==

Hinweise auf Pflichten und Rechte der Kassenprüfer durch Wahlleiter und Landesschatzmeister L. Krauss

Ihre Kandidatur erklärten:    

* Bastiaan Zapf
* Martin Zindel

offene Abstimmung 12 ja/0 nein/1 Enthaltung

'''Beide Kandidaten wurden gewählt und nahmen die Wahl an.'''

==TOP 11 - Vorstellung parteitypischer "Werkzeuge==

Vortrag und Diskussion

==TOP 12 - Sonstiges==

keine Themenbehandlung

Die Veranstaltung wurde um 19:30 geschlossen.