HE:Landesparteitage/2014.1/Protokoll-Verlauf
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LPT-HE 2014.1-10-04=======
Created Friday 04 October 2014 Landesparteitag Hessen, 04. Oktober 2014, Samstag in Wiesbaden (Mainz-Kastel) Tagesordnung: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2014.4/Tagesordnung Beginn: 10:20 am 04. Oktober 2014 1V (Kristos) Guten Morgen. Ich bedanke mich für das letzte Jahr,. Wir in Hessen haben einiges erreicht. Wir sind endlich konsolidiert. Wir können uns über Politik Gedanken machen ohne uns über Sternchen Gedanken zu machen. Manche beschwern sich manchmal über unsere Jugendorganisiertion weil die n bisschen komisch wär. Wir haben zwei Jugendorganisationen. Haben wir damals in Neumarkt gewählt. Wenn ihr die eine nich mögt, nehmt halt die andere. Aber SChluss mit dem Quatsch. Wir haben jetzt die Möglichkeit endlich wieder die Politik zu machen die wir immer schon gemacht haben. Die Budnesregierung gibt uns derart viele Flanken. Und meiner Meinung nach sind wir auch dazu in der Lage. Ich will nicht all zu viel reden, ich bedanke mich für das letzte Jahr und hoffe dass ein vernünftiger Vorstand gewählt wird. Achja, Formalfoo, dann übergeb ich an den VL. *applaus* VL Mein Name ist Maik Saunus, ich komme aus Niedersachsen, ich würde gerne die VL organisieren, zusammen mit dem Christoph, man muss ja auch solche Leute fördern. Da drüben wäre noch der PEter. Nach Bedarf rekrutiere ich dann weiter, je nachdem wie ich sie brauchen würde. Eigentlich müsste das der Kristos machen, also würde eigentlich der Kristos gerne wissen ob ihr mich haben wollt, also bitte die Ja und Nein-Karten gleichzeitig *lachen* Zulassung von Gästen, Stream, Video-/Audio-Aufnahmen? Ohne Gegenstimme angenommen. Dann müssen wir noch klären ob wir dem BuVo Hausverbot... ne ich wollte nur n Spaß machen. Wahlleitung haben wir den Jan Thode: Jan Kennt michw ahrscheinlich noch vom BPT, unterstützen würde mich der Clemens hier neben mir. Ich bräuchte noch Wahlhelfer, mindestens vier. - Drei... Vier... Vielen Dank. Das wäre dann mein Team. Liebe Versammlung würdet ihr mich und mein Team haben wollen? - Vielen Dank für das Vertrauen und viel Spaß. VL Wir brauchen noch ein Protokoll. Es gibt einen der ist so blöd und macht das schon, sogar freiwillig. Das ist der Tobias Heine. - Ihr habt das einstimmig beschlossen. Kommen wir zu den witzigen und lustigen Sachen. Entlastung des ganzen Landesvorstandes. DAs müsst ihr nich gleich machen, ihr könnt euch erstmal anhören was zu erzählen haben. Ach, wir müssen noch die GO und TO machen. VL Die GO für diesen LPT, protter, du stellst die vor. - Dank der tatkräftigen Unterstützung der Rheinland-Pfälzer haben wir jetzt auch Kaffe da hinten *applaus*. Noch eine Mikro-Erklärung: Das hält man so unten ans Kinn, dann kann man euch auch verstehen. protter Basiert auf der vom letzten mal. Haben ein paar Sachen rausgenommen die wir mal für Programmparteitage gemacht haben. Die brauchen wir hier nicht mehr. Haben das noch geschlechtsneutraler gemacht damit sich niemand beschweren kann. VL Fragen? Nein. Dann würden wir die abstimmen. - Einstimmig angenommen Euer TO-Vorschlag? Volker Den TO-Vorschlag wollen wir zusammen vorstellen. Haben am Montag noch eien Telko gemacht um zu besprechen was alles reinkommt. Haben kurz nach 18 eröffnet. Machen dann Bericht+Entlastung des Vorstands… Wahlen Vorstand, Rechnungsprüfer, virtuelle Meinungsbilder... haben dann was neues in der TO. Haben Ausspracheblöcke eingeführt. Der erste ist "Perspektive und Zielführung der Piratenpartei" Ideen wie es weiter gehen kann, freie Redebeiträge. Größenordnung halbe Stunde. Nach dem Ausspracheblock gibt es PRogrammanträge, weitere Satzungsanträge, Ausspracheblock Kommunalpolitik in Hessen. Dann sonstige Anträge, und Dringlichkeitsanträge am Schluss der Tagesordnung. Um 1930 sollten wir schließen und unterbrechen und mrogen um 10Uhr wieder anfangen. Fragen? VL Fragen? Da wir noch keinen funktionierenden Beamer oder Internet oder... wäre es super wenn ihr Fragen stellt, nich dass die im Nachhinein kommen. Volker Wir haben die Möglichkeit dass wir die Anträge in Reihenfolge über ein virtuelles Meinungsbild zu ordnen. Es gibt aber nur zwei, der eine löscht alles, der andere ist ein normaler Antrag. Daher ergibt sich die Reihenfolge da aus der Logik. VL Damit stimmen wir die TO so aus dem wiki ab. einstimmig angenommen. VL Haben eine TO, eine GO, die üblichen Verdächtigen dürfen jetzt reden. Da fngt man normalerweise mit dem 1V an. Der große Zampano hat das Wort. 1V (Kristos) Sagt der größte Zampano... Ich würde die... noch hochbitten. Wir hatten einen gemeinsamen Rechenschaftsbericht getätigt. Oh Gott, ja. Also Ziele die wir Anfang 2014 besprochen haben... OpenAntrag, Reaktivierung VMB, das is unser Tool und der Punkt... Mehr Spaß... Also hamwer mittlerweile. Ob wir sozialliberal sind? über 50% haben das gesagt. Lehnen wir Gewalt ab? Ja. TTIP war'n war auch dafür - (buuuh!) - also dem Ding beizutreten. Europaparlament die Fraktion... da war die Abgeordnete schneller als wir. Aktionen die wir hatten waren Demos zu Tanzverbot, Weihnachten statt Angst, Mahnwache... Dagger-complex... Preis in Kassel... Neujahrsempfang in Wichshausen. Ich kann mich noch entsinnen, da war dieser Spruch von mir der im interenet kursiert, war nich so gemeint, sorry liebe grüne. Infostand bei Open-Flair-Festival, waren wir auch sehr aktiv, viele Infostände in Städten und KReisen, Datenschutzschulungen. Die Bundesmarina in Kassel, Hessenkonferenzen, Strukturen geschaffen durch Beauftragungen... (viele Namen...) Pressesprecher Hufgard, Bätge für Strategie, Regionale Pressesprecher haben wir eingerichtet, wir haben wir die nochmal genannt Herr Hufgard? Vergiss es... *lachen* ... Michamo als einer der Könige der Gestalter. Ganz herlichen Dank an die IT *applaus*, DSB Sven Stanicke und sein Unterstützer L... Soll ich das alles vorlesen? ...Reaktion beim Bombergate getätigt... Repräsentanten nach außen mit dpa, Wiesbaden, mit FAZ, Bild, Pressekonferenz, RTL-interview nach der Europawahl... ja das war sinnig. Der Rechenschaftsbericht... Ja... magst du das vorlesen? *gekicher* Schm (Lothar) ...für 2013 sollte soweit durch sein. Bei 24k Mitgliedsbeiträgen 15k Spenden, ... Zuschüsse die noch kamen... 197k Einnahmen, 106k(?) Ausgaben... Länderfinanzausgleich kam erst nach der Bundestagswahl. Ist erst jetzt rückwirkend für letztes Jahr erfolgt, deshalb gibt's jetzt soviel Geld auf einmal. Der nächste Länderfinanzausgleich wird im nächsten Februar rückwirkend für dieses getätigt. Sollten 60k sein. Für den Wahlkampf haben wir leider nur 32k... hätte gern mehr gehabt, aber die Luft war wohl vom letzten Jahr wo schon so viel Wahlkampf war... für die Kommunalwahl haben wir dann damit auf jeden Fall ein gutes Polster angelegt. Wird man die Kreise gut unterstützen können. Die LGS können wir problemlos betreiben. Wenn Fragen zu den Finanzen sind immer raus dazu. Hauke? Q Gibt einen Antrag für die LGS eine halbe Stelle zu schaffen, ob wir uns das leisten können? Lothar Ist Prioritätenfrage, hätten wir dann weniger für die nächste Wahl. Wenn es zuwenig gibt die das ehrenamtlich machen werden wir uns das leisten müssen. VL Weitere Fragen zum Rechenschaftsbericht des Schatzmeisters? Da kommt noch eine Q Kannst du mri das nochmal erklären mit dem Länderfinanzausgleich? Lothar Wir kriegen staatliche Mittel, die sind gedeckelt durch die Einnahmen die wir landesweit haben. Wir haben einige Landesverbände mit guten Ergebnissen die werden vom Landtag ausbezahlt, die stehen gut da. Der Länderfinanzausgleich wurde geschaffen um das auszugleichen dass alles was über die Eigeneinnahmen geht, auch vom Bund, in einen Topf geht und der dann nach einem Schlüssel wieder auf alle Verbände aufgeteilt wird. 1V Einmal 2wöchentliche LaVo-Sitzung. Wir hatten eingeführt RL-Sitzung. Einmal in Wiesbaden, Kassel und LGS. Wir haben... Beschlüsse. Haben ...Mitglieder... das ist noch sehr stark im Vergleich zu andern. Wir haben Verwaltungstreffen in Forchheim. Die Bundesmarina in Kassel. 1V-Treffen der Kreisvorsitzenden, das is mal positiver mal negativer. Wär schön wenn wir die am 26. mal wieder größer ansetzen. Das ist nur ne Vernetzungssache, das wollt ich nur mal erwähnt haben, Michael sagt das klappt so ganz gut. Wir hatten Ansprachepartner für die jweiligen KVs, das hat sich in der Praxis gut bewährt, das würd ich gern so beibehalten. Filz hatten wir auch. Wir haben noch kein IT-Inventar. Wir haben noch kein... Das ist enie Datenschutzrichtlinie, da würd ich die IT gern mal bitten dass das fertig wird. Virtuelles Meinungs... damit wir das mal starten könnten... Dann sind wir relativ fertig. Möchte mich nochmal ganz herzlich bedanken. Bin ein bisschen traurig dass ich hier nicht mehr 1V bin. Wir überlassen den nächsten 100k Euro, das ist Geld das wenn ich an die epische Polgefschlacht in Rüsselsheim denke. Da hätten wir uns über 100k so viel gefreut, damals ging um Gelder, 1k 2k Euro... Man kann auch mit wenig Geld sehr viel machen, wir können damit aber auch nach aussen gehen. Q Wieiviel Mitglieder dürfen denn wirklich? A 1530 - Zahlerquote knapp über 75% *applaus 1V Letztes Jahr war einer da, der hat uns mindestens zwei Stunden mit fragen gequält, wo is der denn? Q Ich hab hier 170 Fragen, ich kann... 1V Machst du jetzt einen auf Superheld? Q Danke Kristos, Danke Lothar, ... - Keine Frage, nur ein Statement. 1V Gut, wir haben noch was. Da es keine Fragen mehr gibt. Würde ich gern als Landesvorstand oder als Piraten auch lernen mehr Danke zu sagen. Der Christian Hufgard, der ist der längste Pressesprecher der Piraten. Der ist seit sieben, acht? Jahren... der ist meiner Meinung nach der shitstormerfahrenste Pirat den's gibt. Hufgard Ich hab vielleicht die meisten, aber Kristos hatte die härteren. 1V Mein Rekord liegt bei 600 die Sekunde. Der … kriegt auch ein Danke. Von der IT... der Kai vielleicht? Für die LGS den Karl-Heinz, Knut, den Jan Krüger hier oben. Kommt da mal hoch. *applaus* Janet eigentlich auch, aber die is grad nich da. Ich darf mich stellvertretend für sie bedanken. 1V Unser neuer König des Streams, der Herbert. Ich will den hier vorne sehen, der ist sonst immer hinter der Kamera. Für mich bist due in Pirat des Herzens. Falls du's noch nicht gemerkt hast, ich sitz ganz links. Der Rest an der Wand ist ja schon weggebrochen. *lachen* 1V Ich glaube der … hat alle Plakate von Nordhessen bis Südhessen alleine aufgehangen *applaus* Dann hamwer noch den Michael Paslak. AK Soziales und LPT-Vorbereitung. AK ist auch im Bund... er hat den nach vorne gebracht, und dafür möcht ich ihm danken. Hessen ist sozial. Danke dir. Der Herr Kittlaus möchte auch hier hochkommen. Janet ist auch da. Achso, Michael, damit du auch weisst warum, für's Sommerfest, für Bildung und so weiter *lachen* Isabel sag ich danke für die Busorga, Michael Balke für seinen Einsatz im OpenFlair. Der raucht wahrscheinlich. Die Rigula, die Gabi, Michael Behrendt, michamo... ich will jetz nich alle einzeln... VL Wär das nich einfacher einfach durch die Reihen zu gehen un die Tassen zu verteilen? 1V Is dir langweilig? Ich glaub dir is langweilig. 1V Das sind die Leute die im Hintergrund sehr sehr viel tun. … macht supergigantische Sachen. Ist natürlich bisschen blöd weil michamo auch die Tassen gemacht hat. Welchen Maik? Der kriegt doch erst danach, aber das macht doch erst der neue Landesvorstand. VL Ich erarbeite mir das erstmal, alles gut. Alles gut. Nach der Beweihräucherung kommt noch was Wichtiges? 1V Ich kann ja noch... der Lauer is ja nich da VL Wo is mein Schutzschild? Egal, der Kassenbericht, das heißt bei euch Rechnungsprüfung. Rechnungsprüfer Mit Knut Bänsch am 18. … Stichprobenartig Ausgaben geprüft. War alles. Budgets stichprobenartig. Stimmt. Detailgeprüft Aufwandsentschädigungen... Länderfinanzausgleich soweit in unseren Möglichkeiten. Mitgliedsbeitragsanteile an andere Gliederungen konnten wir nicht da wir da keinen Zugriff haben. Können wir von Hessen schlecht machen. Buchführung einfwandfrei, Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten. VL Ihr dürft auch die Fragen fragen. Wenn keiner wild beinewedelnd zum Mikro läuft würd ich den Rechnungsprüfer von der Bühne entlassen. *applaus* VL Wir kommen zur Entlastung des Vorstandes. Daher bitte ich um eure Aufmerksamkeit. Besonders die Vorstände da sollten zuhören. Ne ich mein euern Gensek der die ganze Zeit da nur labert. Abstimmung: einstimmig entlastet. TOP 3 Satzungsänderungsanträge VL Als gut vorbereitete Piraten kennt ihr die natürlich. Wir haben zwei konkurierende Anträge. Das sind Kristos Zerbe und.. kann ich nich aussprechen. Und... du übernimmst den? SÄA-01b A Der 5er-Vorstand den wir seit 5 Jahren haben ein bisschen eng wird. Den Vorstand würden wir gern auf 7 Personen erweitern. Da könnten wir dann bis zu 3 stellv. Vorsitzende wählen. A der 1B ist sehr sehr ähnlich, weil eigentlich wählen wir in der Reihenfolge die wir machen müssen. Und da die *ganz viel Gerede unter dem Saalmikro* A Die Vorstandsarbeit hat mir gezeigt dass sich Beisitzer und Pressebeisitzer sich nicht ernstnehmen. … Und deshalb wählen wir richtige stellv. Vorsitzende. Dass wir die Reihenfolge aber auch beibehalten, dann die Schatzmeister, Gensek. Q Da stehen Dinge drin die nich in der Satzung stehen, die stehen eh in der GO. Man muss eigentlich nur… A Danke für die Kritik Q Wir haben das dritte mal in Folge dass der Vorstand sagt "wir haben zu wenig" und die Versammlung sagt "Nö, mehr is nich". Daher würd ich tatsächlich einfach mal die Arbeitenden... Aus dem einen machen wir jetzt 3. Einer als Vertreter des Vors, einer des Schatzm, einer des Genseks. So die Zuständigkeiten auch dieses ominösen Amtes mal ordentlich geklärt. A Die Tatsache dass wir auf Kommunalwahlen zusteuern. Der 2V ist traditionell derjenige der sich darum kümmert. Bringt uns nichts wenn wir keinen haben der sich darum kümmern will. Ist einfach auch so dass mal mal 3-4 Wochen Pause braucht. Grad auf diesem Posten dass die auch flexible Arbeit übernehmen können. Q Morgen, habe auch den Punkt den Markus weiter gesagt hat. Ist so dass wir für die 5 grade heute nich die dicke Kandidatenlage haben. Ich glaube viele Leute wollen gern Projektbezogen arbeiten und nich für ne Wahlperiode. Ich weiss dass das für uns intern nich so kriegsentscheidend is, aber wenn man bei Presse nich irgendn Titel vorweisen können, aber meine Güte wir sind da kreativ. Kann sein dass der Vorstand Schwerpunkte setzen will und das in seiner GO festlegt. Grundsätzlich darüber nachdenkt was wir denn wollen. Halt das auch nicht für unwahrscheinlich dass wir das gar nicht wählen. Da steht "bis zu drei". Q Find beide in Ordnung. Als es dann die letzten Jahre drum ging die zu wählen gabs keine. GO mit der Vorstand intern seine Arbeit aufteilen kann wie er will wo er will, Flexibilität lassen. Stellv. Vorsitzende, wer ist im rechtlichen Sinn der wirkliche stellvertretende Vorsitzende? Der den Finger hebt und sagen kann 'ich bin jetz hier der Chef' Q Ich meine dass wir nicht zu klein waren, dass wir nicht zuviel... Anzahl der Tassen die wir verteilt haben zeigt ja wieviel Unterstützung wir eigentlich haben erfahren. DEswegen würde ich auch dafür reden den Vorstand heute nicht zu vergrößern. Wir hatten ja immer die Regel mehr wählen zu können, das waren halt Beisitzer. mit dem stellv Vorsitzenden, das wirkt halt mehr, ist halt so. A Wir haben das extra so da reingeschrieben um über die Wahlordnung festzulegen wie diese maximal drei zustandekommen. Das alte Verfahren: 10 Leute antanzen lassen und dann doch keinen haben, das ist total frustrierend. Q Der Unterschied zwischen 1a und b, würde das bedeuten dass auch Leute unter 50% in den Vorstand kommen? A Das hatten wir noch nie. Wenn die Versammlung bestimmt dass wer mit 10% gewählt wär, dann wär das so. Aber das wäre unsinnig. Q Naja, wir haben ja grad ne okkupierte Partei hinter uns gebracht, daher würd ich den zweiten... Unser Problem ist ja nicht dassunser Vorstand zu groß ist, sondern dass wir nicht genug aktive in der Partei haben. Wenn der Job der Partei nicht wichtig genug ist dann fällt der eben hinten runter. Q Ich sehe nicht den großen Sinn darin die aktuelle Regelung zu ändern. Das aktuelle Verfahren dass vorher abgestimmt wird wieviele Beisitzer. Das ist die einzige Möglichkeit die Versammlung sagen kann "kein Beisitzer". Sonst ist man gezwungen Leute anzukreuzen um Leute zu verhindern die auf keinen Fall gewählt werden soll. Ich würde gern von den Vorständen hören ob sie es wichtig fänden Beisitzer zu haben oder nicht. A Ich bin inhaltlich leidenschaftslos bei den beiden. Soll die Versammlung entscheiden welchen wir haben möchten. A (Kristos) Wir haben erlebt dass Leute sehr aktiv waren, aber zu 5. waren wir auf 30-40h/Woche. Wenn Leute nicht verpflichtet sind suchst du dich tot wenn du Leute brauchst für was. Die Aussage wenn sich keiner findet isses nich wichtig, da verwehr ich mich gegen. VL Ich möchte jetzt bitte einmal Karten für Vorschlag A. Jetzt bitte für Vorschlag B. Jetzt bitte wer keinen von beiden möchte. --- Jetzt nochmal für Vorschlag A Beide Vorschläge sind abgelehnt, beide SAÄ sind abgelehnt. Ich muss nochmal Rücksprache mit dem Front-Office reden. WL Da wir den SÄA nicht angenommen haben eröffne ich jetzt die Kandidatenlisten. Für die Vorsitzenden Kandidaten, diese Liste werde ich in 10-15min wieder schließen. Da dann die Vorstellung beginnt. VL Ihr habt ja n tollen Wahlleiter. Ich möchte den scheidenden Landesvorstand aber nochmal auf die Bühne bitten. Überall wo glatt is kann gelaufen werden. ORGA Wir bedanken uns beim Landesvorstand, sorum geht das auch. Besonders bei denen die schon 3 Jahre im Amt sind. Wo ist Christoph? 1V Der Herr Zerbe möchte mal nach vorne kommen. Und nein, nur weil wir einen Antrag verloren haben werden wir nicht austreten. Und nein Herr Hufgard wir ziehen nicht nach Berlin. Wir mögen Hessen. - Ich danke euch nochmal, für die Blumen und alles. Danke, ihr seid die Geilsten. *applaus* TOP 4 VL Bei mir steht da Wahl des Landesvorstandes. Von mir aus könnenw ir das auch überspringen. Aber ich mach was ihr wollt. Ich übergebe erstmal an den Jan. WL Habe eben die Liste aufgemacht für alle Vorstandsposten. Für den 1V gebe ich nochmal ne Minute Zeit, dann schließe ich die. Zum Ablauf wird euch Jan noch was sagen. WLh Vorstand und Schiedsgericht. Personenwahlen. Kandidat ist gewählt wenn der Kandidat mehr Ja als Nein-Stimmen hat. Derjenige mit den meisten Ja bekommt das Amt. Bei mehreren gleichbenannten Ämtern, wie Beisitzern, sind diejenigen gewählt die die meisten Ja-Stimmen bekommen haben. Wenn auf Platz2 mehrere die gleiche Ja-Zahl haben, bekommen wir eine Stichwahl nach dem Muster, und danach eine Stichwahl wenn immernoch gleich. Wenn ihr die Reihenfolge der Wahlgänge ändern wollt, dann solltet ihr das JETZT beantragen, wieder der Wahlleiter WL Wir haben einen Wahlraum vorbereitet. Da sitzen zwei Wahlhelfer, die nehmen euch in Empfang, geht dort mit euerm blauen Kärtchen rein, geht in eine Wahlkabine, dann den Tisch entlang, da kriegt ihr euer zweites Kreuzchen, da dürft ihr den Zettel in die Urne stecken. Ich würde dann gegebenenfalls, falls sich ni den nächsten 10s niemand mehr berufen fühlt den 1V zu machen, die Liste schließen. 1,23,4567,8,9.10. Ich schließe die Liste für den 1V. Front Office sagt mit sicher... VL Bei der Masse an Kandidaten komm bitte schonmal auf die Bühne Volker. Ihr müsst übrigens laut GO noch festlegen wie lange alle Kandidaten reden dürfen. Ich frage jetzt nochmal 5-10minuten ab und hebt solange Karten wie ihr mögt. Es tut mir leid ich hätte mich damit gerne nicht beschäftigt, müssen wir aber tun. Nächste GO wird besser. 6.7.8.9.10. Ja dann haben wir das geklärt, die Kandidaten haben 5 Minuten Zeit sich vorzustellen. Das hat keine Auswirkung auf eure eigengewählte Redezeit von zwei Minuten am Fragemikro, das habt ihr in eurer GO so gewählt. ORGA 13:00 ist Mittagspause, an der Kaffee- und Kuchen-Ausgabe kann dann bestellt werden. TOP 4.1 01 Volker Berkhout Die Piratenpartei ist für mich die wichtigste Partei die... Freiheit Transparenz und Teilhabe weiter verfolgt. …In Hessen als 1V kandideren, war vorher Polgef. Ich werde kein neuer Kristos sein, Kristos hat das sehr toll gemacht, ich werde das anders machen. Bin... Mitglied im... Ortsrat in Kassel. Das müsstet ihr berücksichtigen ob euch das so recht ist. Will mehr nach außen repräsentieren und die Kontakte nach außen aufbauen. Die näcshten wichtigen Wahlen die vor uns liegen sind die Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Sollten das gut unterstützen dass die Hamburger da einziehen, das ist Bundesweit auch enorm wichtig. Für Kommunal Hessen 2016 müssen wir jetzt schon… und stärker forcieren. Letzendlich das große übergeordnete ist 2017 die Bundestagswahl. Die Themen der Piratenpartei sind in der Gesellschaft angekommen. Das wir auch venünftige Bürgerbeteiligung machen. Das kriegen wir hin. Wir müssen sehen dass wir auch schon gute Kommunalpolitik machen. Freifunkprojekt in Frankfurt is phantastisch. Open Antrag Bürgerbeteilung, Open Haushalt... Ziele die wir noch nciht erfüllt haben ist der dezentrale Parteitag, den müssen wir weiter verfolgen. Die Piratenpartei Niedersachsen ist ja die erste die einen hingekriegt hat, Hessen muss das auch mal nächstes Jahr. Die Zeit für Mailinglisten usw ist für viele Mitglieder nicht zu stemmen. Viele die sehr motiviert sind, wie wir die erreichen, über die Kreisverbände... Mehr Strukturen und Verantwortung, kleinen Vorstand wählen und viele Beauftragungen, und die Stelle in der LGS schaffen. Wir müssen mehr aus dem Einsatz den wir leisten machen. … Weniger Gates und weniger Mails zu diesen Gates sondern mehr an Bundestagsabgeordnete um die zu erreichen. Wir haben ein riesiges Potential wenn wir unsere Energie auf den politischen Gegner richten, daran möcht ich mitarbeiten. Und wir brauchen eine kritische Basis. Q Was ist dein Statement zu dem Streit den wir in der Piratenpartei hatten udn was gedenkst du zu tun? Insbesondere den Richtungsstreit, in welche Richtung sich die Piratenpartei ausrichtet, wie wir uns positionieren - daraus is ja auch die progressive Plattform entstanden. A An unserm Programm hat sich in Halle nichts verändert. Haben unsere Punkte sich auch nicht verändert. Was sich verändert hat sind die Personen die diese verkörpern. Für mich hat sich im letzten Jahr gezeigt in der Piratenpartei gibt es keinen Platz für linksextreme Positionen. Wir sind nicht eine Linkspartei mit Internetanschluss... sind für einen neuen Weg finden, einen der nicht der linken Ecke steht. Manche nennen das sozialliberal... wenn das nicht der Weg ist wo ich hin will sagen einige dann tret ich aus und seh wo ich hin will. Q Kannst du ein Beispiel nennen wie du den 08/15-Pirat ansprichst der keine Mailingliste liest? A Newsletter ist das eine. Wir brauchen auch wieder Mitgliedernewsletter. Das effektivste ist die Erkenntnis übernehm ich vom Kungler, ist anrufen. Wir haben ja noch Erinnerungen aus Großzeiten als 40-50 Leute bei Stammtischen waren... Hey das und das ist los, hast du Lust was zu machen, bald sind Wahlen, hast du Lust über Listen gedanken zu machen, das ist so Kontakt. Q Du hast gesagt dass Linksextremismus keine Platz hätte, wie definierst du den Extremismus, kennst du die Kritik am Extremismusbegriff? A Ich kenne die Kritik, ich denke aber wir sollten den so nutzen wie er landläufig benutzt wird. Bombergate würde ich zB in dem Bereich extrem, antideutsch verorten, und da gehört die Piratenpartei nicht hin. Q Wie stehst du zu Gründung von Ortsverbänden um uns vor Ort mehr... A Zurückhaltend zu Ortsverbänden. Haben jede Menge damit zu tun die Kreisverbände die wir haben zu reaktivieren. Merken da dass es schwierig ist einen Stamm zu haben der die belebt. Bei Ortsverbänden... da brauchen wir extrem viele Mitgliederbasis. Sonst Kreisverband so ab 20... Passt eiegntlich gut zur Lebenswirklichkeit zu der man sich aufstellen kann. Ortsverbände halt nur dann wenns Riesenmitgliederbestände sind. Auf Rosbach, das konkrete Beispiel, seh ich das noch nich. Q Zu der Extremismusgeschichte, meinst du nicht dass es nicht das verständnis von bombergate war sondern das demokratieverständnis der leute die ausgetreten sind? A Ne, ... das problem is dass wenn jemand sagt 'wenn jemand nich meiner Meinung is tret ich aus' dann is das kein demokratieverständnis. wenn man austritt weil 'da sind viele die nich meiner meinung sind' das ist schon demokratieverständnis. Q Wir haben nunmal in Hessen die Situation dass es Orte gibt die funktionieren, Kreise nich... da haben wir nicht die Möglichkeit groß zu warten vor derKommunalwahl dass wir richtig Politik machen. A Die Aktivität in der Politik hängt nichd avon ab ob man n Verband hat oder nicht. Das macht n paar Formalien einfacher. Mein Favorit wäre dass wir das ohne n Ortsverband lösen. Das ist auch von der Landesebene noch n Stück weit weg. Wir sollten da mit dem Kreisverband auch noch n Stück weit reden. Q Bist lang genug dabei dass dir das 'piratige Mandat' was sagt. Wenn sich jetzt 3 oder mehr fniden die sich organisieren wollen, warum sollte man im landesvorstand hürden aufbauen und nicht unterstützend wirken? Ich glaube nicht dass die reine Quantität sondern die Qualität des Engagements zählen sollte. Der Landesverband ist das höchste Organ und sollte die Aktiven so unterstützen wie sich das die Aktiven wünschen. A Wir unterstützen alle Initiativen die wir auch vorher unterstützt haben. Ortsverband ist was wir auch vorher... das ist wieviel Aktivität, und wenn nachlässt auch schnell nicht mehr handlungsfähig ist und mit LaVo die Rechnungsführung... 5 Leute sind da noch nicht... Q Bin einer der Koordinatoren der Sozialpiraten. Es läuft fast darauf hinaus... Meine Frage, du hast über Bürgerbeteiligung gesprochen, wir haben das Thema Netzneutralität. Der Bürger vorm Einkaufszentrum interessiert sich für Essen, Trinken, Sex. Netzneutralität interessiert den nich. Welchen Platz wirst du der Sozialpolitik einräumen? A Ich bin froh dass das Leute bearbeiten, Unterstützung habt ihr da auf jeden Fall. Q Wir haben in Rosbach den Open Haushalt eingebracht, einstimmig mit allen Fraktionen. Wir haben... Inge Hahnemann... auch mit Unterschriften, haben auch eine Petition laufen, alles von Rosbach aus, nicht vom Kreisverband. Da haben mittlerweile über 1000 Leute. Alles von Rosbach initiiert, warum soll Rosbach keinen Ortsverband haben? GO auf Ende der Redeliste VL Das geht nicht, ihr schließt automatisch die Redeliste, das wären jetzt sowieso nur noch zwei... Aha... Grundsätzlich ist nach dir die Redeliste sowieso geschlossen, daher werd ich dasj etzt nicht abstimmen. Volker bitte. A Ist an der Stelle ne organisatorische Frage und an der Stelle bin ich nicht vom Ortsverband überzeugt. Q Also was zählt ist die Kontinuität von Engagement. Wie würdest du die Programmatikfrage mit dem Reset begleiten wollen? A Für mich hat das n Charme nach außen. Ich würds schöner finden wenn wir das Program überarbeiten würden. Aber ich denke das ist ne Entscheidung die der Landesparteitag entscheiden sollte. Mein Gedanke zum Reset-Antrag war "boah ist ja alles weg" aber ist ja nicht. Q Volker findest du's gut wenn Leute Spaß an der Politik haben. A Ja klar. VL Wollt ihr die Redeliste wieder eröffnen? Das ist nicht der Fall. Die Wahlleitung. WL Der erste Stimmzettel bitte. Wenn ihr diesen Kandidaten wollt kreuzt ihr bei der 1 an, wenn ihr den nicht wollt, kreuzt ihr bei der 2 an. der Wahlhelfer da wird euch zeigen dass die Wahlurne leer ist und ohne doppelten Boden. Bitte einmal zeigen, die Versammlung erkennt, sie ist leer. Hier raus zweite Tür wenn wir bereit sind. Wir beginnen jetzt mit der Wahl zum 1. Vorsitzenden. (12:10) WL Der Wahlraum ist soweit jetzt leer. Der Wahlgang wird in kürze geschlossen. (12:22) VL um 13:00 ist eine Mittagspause, daher bestellt bitte euer essen zügig. WL Letzte Aufforderung zur Wahl. 5,4,3,2,1. Der Wahlgang ist geschlossen (12:25) VL Es etwas Zeit, daher Redeslots! Fredo von der Energiepolitik. Fredo Der Vorstand hatte Themenbeauftragungen ausgerufen und ich hatte mich da gemeldet für die Energiepolitik und bin das jetzt. … Vielleicht kennt ihr diesen Schulterschlussantrag in Bochum. Mitgewirkt. Energiepolitik kennt man nicht als Kernthema von uns. Aber das gibt's nicht nur bei den Grünen. Transparenz, … Gibt einen Flyer von uns wo man sieht dass Piraten Themen auch anders angehen als andere. Die thematische Arbeit in Hessen... Ist nicht so dass nichts dazu gemacht wird. In Südhessen ist Biblis hochaktiv. Da soll ein Zwischenlager entstehen. Das kann gut 10 Jahre wenn nicht länger da rumstehen. Windkraft, … Was ich zur Zeit mache mag einigen von euch auch ne Anregung sein, es ist nämlich ganz leicht und kostet kein Geld. Hab die hessischen NGOs und Unternehmen in öffentlicher Hand und Energieversorger anzuschreiben. Bei BUND, NABU, anderen Vereinen Termine um die mal zu besuchen. Will erstmal gegenseitig ins Gespräch kommen. Das eine ist dass wir wahrgenommen werden, dass wir ne Meinung haben. Und warum is das so Piratenspezifisch was wir machen? Und zweitens damit wir nicht immer nur im eigenen Saft kochen. Wir sollten auch immer bei denen mit reinhören warum die's so tun wie sie's tun. Mit Bürgern dort ins Gespräch kommen wo sie sich engagieren. Je mehr politische Arbeit wir machen, desto mehr wird's auch bei Wahlen klappen, und dann haben wir das auch verdient. … Weiss nicht wer von euch gesehn hat. Talkrunde mit rifkin(?) und Anke-Domscheit Berg. Ging drum, schafft das Internet arbeitsplätze ab? DAs hat sich schnell gedreht und ging dann wieder über Energiepolitik. Für Hessen bin ich da gerne Ansprechpartner, danke für eure Aufmerksamkeit. *applaus* WL Weiss jemand wo der Maik ist? - Rufen wir mal alle laut den Maik damit der herkommt? Da ist der Maik. VL Da erscheint unser Wahlleiter doch nich so gut zu sein! Mich erreicht man doch immer gut über twitter! Haha! Also, wir haben ein Ergebnis. Ja ich beginne immer so laut zu reden wenn es wichtig wird. Das hat was mit Respekt zu tun. Deshalb habt ihr mich gewählt. WL Ergebnisse ??? akkreditiert --- 0 abgestimmt 070 gültig ??? ungültig 002 Enthaltungen --- 063 Ja (90,00%) 005 Nein --- 1V Volker Berkout Volker ist gewählt, neuer 1V, nimmt die Wahl an. VL Glückwunsch, wir gehen flugs über zum stellvertretenden Vorsitz. WL Falls sich noch wer berufen fühlt zum stellvertrerenden Vorsitzenden, rennt schnell vor, ich zähl von 10 rutner... 10,9,8,7,6,5,3, ääh,4,3,2,1. VL Seid ihr echt sicher dass ihr den immernoch als WL wollt? WL Jaja, dann schließe ich die Kandidatenliste und übergebe an die VL VL Also wir hatten Technikprobleme. Wir hatten... Dann sehen wir gleich... das kann ich mir nich vorstellen dass der Volker nochmal kandidiert. Also das Front-Office gibt mir grade zu verstehen dass nich soo viele Kandidaten da sind. Martina, auch du darfst das Volk belustigen. TOP 4.2 01 Martina Scharmann Komme aus KV Frankfurt. Seit Mai 2012 Mitglied. Seit April 2012 Gensek in Frankfurt. Außerhalb der Themen is das jeder mtimachen kann das was mich motiviert. Das was wir mit unsern aktiven Piraten machen wollen, wieder aktivieren. Programm tatsächlich überarbeiten, aber nicht auf Knopfdruck, sondern in Barcamps, mumbles, neu verabschieden. Keine Löschtaste bitte. Kommunalwahl, Impulse vom Vorstand auszusetzen, nicht nur in politischen Themen, sondern auch drumrum, wie Infostände, Pressearbeit. Sonst außer den üblichen piratigen Themen informelle(sic!) Selbstbestimmung, … bewirken können. Sonst stellt einfach Fragen. Q Du hast gesagt dass du in Frankfurt grad n KV-Amt hast. Willst du das bis zum Ende weiter machen? A Ja, will KV nich im Stich lassen. VL für so n ungeübten wie Kristos möcht ich nochmal sagen man kann auch vorher zum mikro gehen, bitte lacht ihn nich aus, er kann das noch nich so. Q Scwherpunkte? A Mehr motivieren mitzumachen. Barcamps. Mumble ist ganz nett aber real life treffen um das richtig zu stärken. Gibt kleine KVs die gar nich wissen wie sollen sie presse machen social media machen. Q Gibt ja zwei Anträge die Programm quasi resetten würden. Was würde passieren wenn die Versammlung das doch entscheidet? A Dann müssen wir das einfach so machen. Bin nich für diesen Impuls, würde das anders machen, weil das ein anderes Zeichen bietet. Q Würdest du konkretisieren wie lang dein Amt in FF gibt? A Wenn keine andern vorzeitigen Rücktritte, im April 2015. Denke stellv. Vorsitz is mit Gensek gut vereinbar. Polgef oder 1V wäre was anderes. Q der 2V war häufig auch der im Vorstand wo die Hessen IT betreuung gefunden hat. könntest du paar worte dazu sagen. wie sähe die vorstands-GO aus, zB betreuung der hessen-IT. A wenn es mehr im vorstand gäbe die mehr ahnung von IT haben wär das besser. bin zwar IT-recruiter, heißt aber nicht dass ich da tiefgreifende erfahrungen habe. VL Keine weiteren Fragen, der WL darf weitermachen. WL Da wir wie eben nur einen Kandidaten bzw nur eine Kandidatin haben - ich hab gegendert, uuuuuh~~! - kreuzt ihr die 1 an für ja, die 2 für nein. Ich bitte meinen Wahlhelfer nach vorne. Wahlhelfer zeigt euch die Wahlurne, dass sie leer ist, ihr seht das. Daher eröffne ich den Wahlgang zum stellvertretenden Vorsitzenden. Bevor ihr alle losläuft, wir hatten ein kleines Missverständnis. Im Wahlraum, setzt euch wenigstens symbolisch hin, das ist eine geheime Wahl. (12:51) WLh Das Recht auf geheime Wahl bedeutet auch dass man unbeeinflusst von der Stimmabgabe anderer seine Wahl trifft. VL Für die Auszählpause kann sich der Roland Kuni schon bereithalten. WL Wer noch nicht war, möge bitte in den Wahlraum gehen. Danke. (12:58) WLh Bitte in den Wahlraum wer noch nicht war. - Ich zähle runter … Der Wahlgang ist geschlossen (13:03) VL Wo ist denn der Roland Kuni? Da. Der darf auf die Bühne kommen und euch einen kleinen Überblick verschaffen über was er so… Roland Bin gebeten worden euch was zu erzählen über die Kommunalerfolge in Darmstadt. Bin Stadtverordneter dort. Fraktion zu zwei. Hatten 2,9% erzielt damals. Das war ein tolles Ergebnis. In den 3 Jahren seit der Kommunalwahl hat die Fraktion sehr gute Ergebnisse erzielt. Ich möchte sogar sagen wir haben Meilensteine in der politischen Landschaft gesetzt. 1. Meilenstein: Transparenz. Keine andere Partei gibt den Bürgern einen derart tiefen Einblick in die Politische Arbeit wie wir. Wir fertigen detaillierte Berichte über alle Ausschusssitzungen an… Stream… Transparenz heißt aber nicht nur dass wir nur unsere eigene Arbeit darstellen. Sondern das gesamte politische Geschehen so tief darstellen wir möglich. 2. Beteiligen und mitmachen. Keine andere Partei bietet allen Bürgern so an allen Bürgern kommende Anträge mitzubearbeiten, bei Fraktionsistzungen, Livestream etc. 3. Nachvolziehbarkeit. Keine andere hält die Abstimmungsverhalten so fest wie wir. Wir begründen auch noch im Vorfeld wie wir uns warum entscheiden wollen. Ihr habt dann auch, weil die Abstimmung noch nicht gelaufen ist, auf uns zukommen. Dann könnt ihr auf uns einwirken und vielleicht unsere Abstimmung noch verändern. 4. Keine Fraktion macht die Politik so anschaulich wie die Piratenfraktion. Wir machen Spaziergänge und schauen uns die Dinge um die es geht mal direkt an. Wir bekommen direkt feedback und können beim Spaziergang direkt die Sachen alle Erläutern, von Fluglärm bis zu zu breiten Fugen... Haben noch weitere Sachen zu berichten die ganz einfach sind: Die Fraktion funktioniert. 1. Erfolg: Wir setzen unsere Anträge durch. Wir sind nur zwei Leute, aber trotzdem gelingt es uns immer wieder, einstimmig, ich wiederhole, im Stadtparlament einstimmig, durchzuführen. zB Abschaffung des gelben Sackes, annahme eines freifunknetzes in der stadt, … (+2) alle einstimmig 2. Sachkompetenz: Kommunalpolitik ist extrem vielfältig. Von der fällung eines Baumes bis zu Millionenprojekten wie dem Nordbad in Darmstadt. Ausschüsse und Gremien müssen diese Digne auf einer enormen fachlichen tiefe und breite behandeln. Nicht nur die Fachausschüsse, sondern auch die Dinge wie Lenkungsbeirat, Straßenbenennungs... Lenkungskreis Konversion, Haushalt... bis vor ein paar Tagen waren wir auch im Finanz... aber da gabs jetzt eine Änderung. Wir arbeiten auch mit bei Gremien die Parteiübergreifend veranstaltet werden. Rathausneubau zb wo wir den Neubau sehr kritisch sehen. Es gibt praktisch kein Thema bei dem wir nicht dabei sind. 3. Vertrauen. In den 3 Jahren wo wir im Stadtparlament sind uns Vertrauen erarbeitet haben. Wir hören zu, wir fragen nach, wir sind präsent, wir arbeiten konstruktiv, wir haben guten Kontakt mit allen anderen Parteien im Stadtparlament. Oder anders gesagt: Wir tun einfach nur unsern Job. Wir bekommen aber auch Unterstützung durch aktive Piraten und Freibeuter. Ohne die wäre die Fraktion nicht dort wo sie jetzt ist. Eine weitere Erfolgsgeschichte in der Piratenpartei. Ich freue mich wenn diese Erfolgsgeschcihte auch in der nächsten Kommunalperiode weitergeht. VL Vielen dank Roland. Jan möchte euch was mitteilen WL Wir haben ein Ergebnis. Ergebnisse ??? akkreditiert --- 070 abgestimmt 067 gültig 000 ungültig 003 Enthaltungen --- 057 Ja Christian Hufgard (85,07%) 007 Nein --- 2V Martina Scharmann nimmt die wahl an VL Martina möchte Ämterkumulation, Versammlung, darf sie das alte Amt fortführen? Mit einer Gegenstimme darfst du dein Amt weiterführen. Martina Nehme die Wahl an. WL Die nächste Kandidatenliste die ich schließen werde ist zum Polgef. Schnappi läufst du da hin? Du stehst schon drauf. Dann schließ ich die Kandidatenliste in 5,4,3,2,1. Die Kandidatenliste für den polgf für hessen ist damit geschlossen. VL Vorstellung der Kandidaten. Ist von denen jemand dabei der gegen die Reihenfolge da am Beamer ist? Dann beginnen wir mit Christian Hufgard, du hast 5 Minuten Zeit, du kannst, musst sie aber nicht ausreizen. 01 Christian Hufgard 02 Michael Kittlaus 03 Alex Schnapper 01 Christian Hufgard So seh ich aus, dass da unten ist Jürgen. Ich wollt mich mal wieder selber vorstellen. Hatte auch ne tolle Rede vorbereitet. Mit Spannungsbogen und tollem Ende, aber die liegt jetz da hinten. Is auch egal. Kam bei ner Mahnwach in Frankfurt dazu, wo es um den drohenden Überwachungsstaat ging. Aber der wird nicht aufgebaut, der ist nun schon da. Wenn ihr mich zum polgef wählt mach ich nichts anderes als ich sonst schon mache. ich hab die letzten jahre presse gemacht… jürgen hat mich hier schon mehrmals als kandidat vorgestellt, das funktioniert super. es finden sich immer leute. es werden demonstrationen, infostände usw durchgeführt, ganz ohne dass der polgef da persönlich vorfährt. und wenn ihr mich nich wählt mach ich halt als normaler pressesprecher weiter. Q Angenommen wir würden dich wählen, wärst du weiter Pressesprecher? A Ob ichs noch so nennen würde weiss ich nicht, aber ich würde die Arbeit weitermachen. Ich würde sowas wie jedes wochenende zu nem andern kreisparteitag zu fahren, was andere machten, nicht machen. ich hab zwei kinder, familie geht vor. Q Du sagtest du wolltest… du bist zu keinem bundespressersprecherkonferenz gegangen. es gibt jede woche ein polgf-treffen im mumble. es gibt eine marina kassel. du hast nichts getan was bundesweite vernetzung angeht, wie geht ds als polgf? A Es hat sich immer jemand im team gefunden der hingegangen ist. die protokolle sind auch gut, ich bin jemand der sachen immer lieber niedergeschrieben hat. weil man die dan lesen kann wenn man zeit hat. ich werd mir kein bein ausreißen um mich jetz NOCH besser zu vernetzen. wenn ich wen bundesweit erreichen will ist das in wenigen minuten möglich. Q bzgl richtungsstreit, was strebst du als polgef an? A wenn jemand von mir als polgef meine meinung vorgeschrieben haben will dann ist er bei mir an der falschen adresse. als polgef vertrete ich eine Parteimeinung nach außen hin. Q hattest gesagt dass wir mit dem einsatz moderner technologien viel erreichen. nun kann man denken dass präsenz bei irgendwas wichtig wär. früher galt mehr inhaltliche arbeit. würdest du da zustimmen dass du letzteres eher...? A Jain. durch die beiden kinder ist das inhaltliche auch zurückgefahren. hab in den letzten jahren einfach nicht genug zeit gehabt um meine persönliche meinung zur parteimeinung zu machen. Q du hast gesagt du würdest dich so hinter die mehrheit stellen. hast du persönliche abgrenzungen? Wie stellen die sich dar? A Kann ich auch nur indirekt sagen. zB Thorsten Wirths austritt - war einer der ersten die ich kennenlernte. Find's schade dass sich der linke flügel derart zurückzieht. Q Wie wichtig ist dir spaß an der politik? A Ein ganz einfaches Ja. Q Wirst du die mumble besuchen? Kann ich dich so erwarten wie Volker? Oder wirst du einen BEauftragten schicken? Das wär meine persönliche Frage. A Ich kann sie nicht jeden Dienstag besuchen, weil wir dienstags auch einen stammtisch haben. Ich werde bitten jemanden zu finden vertreten. Ich möchte die Martina da auch bitten uns weiterzuhelfen,auch wenn wir uns nich immer grün sind, aber sie macht da n guten job. 02 Michael Kittlaus Einige kennen mich schon. Bin 1V vom KV Owidida. Drei Schwerpunkte als polgef. die kommunalmandate mehr unterstützen. haben sie vernachlässigt, teilweise alleine gelassen. müssen usn langsam auf kommunalwahl vorbereiten. können nur damit punkten weil nur das sichtbar ist. die vernetzung der kommunalen mandatsträger dadurch erreichen dass wir die struktur schaffen. das geht mit nem verein der da die struktur schafft. in nrw der piko(?), den ich auch begleitet hab. und da sitzen 40 leute, und die hören vorträgen zu der stellvertreterin des deutschen städtetages. das haben wir noch nicht gemacht. wir haben eben von roland gehört wie das in darmstadt läuft. in marburg sagt mir der jens er steht alleine da. hatten vor 2-3 jahren noch mehrere AGs, die sind uns weggebrochen. das amt was uns volker begleitet hat, das sind große fußstapfen. wie volker da agiert hat die muss man erstmal füllen. Q Möchtest du das Amt weiterführen? A Bis zum nächsten KPT, das ist im nächsten Frühjahr. Q Richtungsstreit? Welche Maßnahmen siehst du als notwenidg an, siehst du Abgrezungen die du… A Zum Richtungsstreit. Ich finde es sehr schlecht heir von Richtungen zu reden. Weil die Themen beider Richtungen wichtig sind. Ich will mich als polgef nicht in die richtungen einmischen, sondern die themen umsetzen. ich hab schonmal gesagt wenn die gesundheitskarte kommt wie wird das verschlüsselt? Das interessiert den bürger nicht, sondern die gesundheitliche daseinsvorsorge. ich will keine richtung unterstützen in die eine oder andere richtung. ich habe nur die vernetzung und das wissen der mandatsträger im sinn und nicht irgendeine richtung. Q haben zwei sorten von mandatsträgern. stadtparlamente und kreistage. wie willst du die beiden verbinden? Wie willst du den einzelkämpfer der in einem kreistag sitzt, der jetzt 7 kommunen vertritt aber nur 5 mit mühe und not auf der landkarte finden? wie willst du die unterstützen? Wie sieht deine Unterstützung in der kleinsten aktiven Vereinigung aus? A Erstmal zur Vernetzung. Ich kann natürlich die Themen nicht 100% vernetzen. Dieburg Land hat andere Probleme als Dieburg Stadt, aber da sind Leute die wissenw worum's geht. Ich weiss dass in Marburg unglaublich viel ÖPNV gemacht wird. Ich weiss dass XYZ finanzexperte is, den kann ich fragen. die neuen Mandatsträger… ich kann die Themen nich vernetzen weil die sind teils zu unterschiedlich. zu den ortsvereinen. Die satzungsmäßig festgesetzt sind, von dem begriff ortsverein zu entkoppeln. ich weiss dass verwaltungsstrukturen vorort genau diese strukturen brauchen. ob wir sagen wir machen einen virtuellen ortsverein weil wir das brauchen… Q abgrenzung würd mich mehr interessieren, weil ich weiss dass du da ne stärkere meinung hast. das ist das thema worüber wir die ganze zeit reden. A Also ich möcht gern jede Strömung in der Partei haben. Solang sie konstruktiv ist. Wenn sie verbrannte Erde hinterläßt, oder die Leute die austreten dann alles alte schlechtreden... Das progressive Bildungsprogramm ist gut, aber was bringt uns das wenn wir in keinem Parlament mehr drin sind? Q Als was sonst darstellen? Sagst nur kommunalmandatsträger. A Weil das die einzigen sind die wir haben. Was in den Medien läuft ist der Mist. Das was in Darmstadt passiert, was Roland gesagt hat, das ist nicht zu sehen. Wie soll man auf eine Schiene bringen "Da is zuviel Fluglärm" udn die die nicht davon betroffen sind sagen "wir müssen Flughafen ausbauen weil Wirtschaftsfaktor". Q Hast gesagt willst Kommunalpolitiker anders machen. Was konkret? Hatten letzten Jahre angebote bundesmarina usw, haben versucht die leute zu vernetzen, an einem strang ziehen zu lassen. die letzten drei polgefs haben versuch das umzusetzen. was soll bei dir anders werden? A ich fahr seit 2monaten rum und tingel durch die dörfer. ich hab in frankenberg und wiesbaden mal gehabt wo die sich getroffen haben. da wurde gesagt 'wir müssen das wiederholen' aber das is dann nich passiert, wir müssen diese kultur wieder hochziehn. Q Wir haben ja die möglickeit uns für kommunen und/oder kreise zu bewerben. das heißt wir müssen schwerpunkte wählen. wir kennen alle das problem der optimalen listelänge. … A Ich sehs im eigenen KV, wir haben zwei kreistage und die Stadt, das sind drei listen und das kriegen wir nich hin, odenwald zb, außer wir machen ne offene liste. aber dann kommen halt auch nichtpiraten rein. das müssen wir einfach so sehen. Q wollte wissen wie du dir parteiaufbau vorstellst. haben da nicht nur in allen kreisen piraten, gibt auch leere kreise. persönlich meine ich man muss in jedem kreis antreten. was hast du vor und wo sind deine maßgaben wenn deine erste amtsperiode vorbei ist, was soll von der piratenpartei hessen erreicht sein? in wievielen kreisen und kommunen treten wir an? A das kann ich doch jetzt nicht beziffern. welche kreise sich wofür entscheiden und mit wievielen leuten. mir wärs auch lieb wenn wir in allen parlamenten einen hätten, auch wenns einzelkämpfer sind. aber was soll man machen? in ??? haben wir jeden der nich bei drei aufm baum war als sachkundigen bürger eingestellt um mehr leute zu haben für die arbeit. ich kann doch jetzt nicht ziele vorgeben die … 03 Alex Schnapper Meine Fresse ich hab so n Hals grade. Ich würd gern für das Amt des polgef zu kandidieren um die weitere Fahrrinne des lebens zu bestreiten. HAb so n Hals nicht nur wegen dem Fieber das ich grad hatte. Will die Programme und Motivation voranzutreiben. In den Kreisen und kreisfreien Regionen zu fördern (Infostände). Es ist eigentlich egal welche Kommmunalmandate wir haben, wir brauchen auch Leute in der Partei die das Programm kennen. Innerparteiliche Bildung. Brauchen einen programmatischen Parteitag wo wir das… Hab in AGs und … die Stimmung mitbekommen, unabhängig von Gates. Es is unabhängig von welcher Strömung, vorne links, konversativ... scheißegal... dass wir unsere sachen dem bürger nahebringen? Ich will wieder Spaß haben. wer erinnert sich noch an die OB-wahl wo wir katzenbildchen gedruckt haben? wir haben da 3,5% gekriegt. ich möcht spaß haben, ich möcht jeden einzelnen ins boot holen. ich sehe mich als einzelpirat, als basispirat. wir müssen die braune kacke die grad abläuft, stoppen. und da ist egal ob neben mir n pirat steht der sagt "ne mir sind sozialsachen lieber" oder "ne, mir sind linkssachen lieber" das is ???, VL Ich muss jetz auf was aus eurer GO zurückgreifen, ich bitte um 10 Stück. (Alex macht 10 Hampelmänner, Bühne wackelt.) Geht doch mit dem Spaß. Q ??? A Ich möchte für alle Bürger Politik machen die hier leben. und wenn das heißt mit anderen Parteien, ach ich hasse dieses Wort "Abschiebelager", - ich möchte in einer Welt mit toller Gesellschaft... ach das is auch n Scheiß Satz... Q Kannst du uns versprechen dir n dickeres Fell zuzulegen? A Da ich durch die AG(?) Social Media kontakt zum Bundesvorstand hatte… Q Hessen hat ja gewissen Tradition den Finger in die Wunde zu legen. Wenn es Richtungen gibt die für die Piraten als solche schwer sind, würdest du sagen dass Sachen gibt "So wollen wir das nicht?" Wir wollen ja piraten und keine links 2,0 A Würde auch einem Bundesvorstand, auch wenner konträr is. Da sagen "Ja, Hessen is mit euch, aber... ne" Q Wie würdest Amt umsetzen? Siehst du politische STrömungen als wichtig an? A Die Hände sind offen da zu HAndreichungen anderer Strömungen, solange beide Seiten miteinander respektvoll umgehen. - Oder willst du meine persönliche politische Richtung wissen? Q Was ich mir als Antwort gewünscht hätte, wäre, dass man sich klar gegen alles was mit Faschismus zu tun, alles was mit Menschenfeindlichkeit haben abgrenzt. Ich denke da sind wir uns alle einigermaßen einig. Und, das man dann sich differenzierter mit diesem Begriff "Linksextremismus" auseinandersetzt, und da gibt es eine Vielzahl von Strömungen in diesem linken Bereich A Ich werde nicht gegen Gesetze verstoßen oder für Gewalt aufrufen bei Demonstrationen. Ich bin pazifistisch erzogen worden, mit enier gewissen Strenge und Härte... ich sag das mal so. Ich möchte bei einer Demonstration frei agieren und nicht mit Gegenständen und brennenden... und würde mich freuen wenn andere das gleichtun würden. VL Weitere Fragen? Nein. Du darfst dich auf dein antifaschistisches Urteil zurücksetzen. WL Da die Kandidatenliste erschöpft ist können wir zum Wahlgang üebrgehen. Der Jan erzählt euch was über den Wahlmodus. und den Wahlfoo machen wir danach. WLh Wir haben den gleichen Spaß jetzt mit 3 Kandidaten. Jetzt habt ihr die Option mit den Zahlen die links von den Kästen stehen, die Kandidaten auszuwählen. Ihr könnt euch jetzt nicht aktiv gegen Kandidaten entscheiden. Nur wenn ihr denen kein Kreuz gebt. WL Ihr nehmt Stimmzettel 3. Der ist hellrosa. Damit eröffne ich den Wahlgang zum polgef (14:05) WLh Wer noch nicht wählen war, bitte in den Wahlraum (14:16) WL Wahlgang geschlossen (14:21) Ergebnisse ??? akkreditiert --- 084 abgestimmt 075 gültig 003 ungültig 006 Enthaltungen --- 036 01 Christia Hufgard (48,00%) 021 02 Michael Kittlaus (28,00%) 038 03 Alex Schnapper (50,67%) <- neuer Polgef Hessen --- PG Alex Schnapper TOP 4.4 Landesschatzmeisterei. WL Zur Wahl des Schatzmeisters möchte ich erstmal die Kandidatenliste schließen. Solange keiner mehr hinläuft. Das sieht nicht so aus, ich zähle runter - Damit ist die Liste zum Landesschatzmeister zu. VL Kommt der Michael nach oben? Er hat 3 Minuten. 01 Michael Balke Ich entschuldige mich erstmal für die Verspätung. Aufgewachsen in Südhessen. Bin vor zweieinhalb Jahren zu den Piraten gekommen. Infostände gemacht, Unterstützerunterschriften gesammelt usw. Ja VL Das war die zweitkürzeste Vorstellung in meiner Karriere als Versammlungsleiter, die kürzeste war zum Schatzmeister in Bayern "Ich bin hier. Wählt mich. Oder lasst es." Fragen? Der unbekannte Mann am Mikrofon Q Wie ist deine Erfahrung mit Buchhaltung und Parteiengesetz? A Bin seit XX Jahren selbstständig. Insofern ist Buchhaltung kein Problem. Parteiengesetz muss ich mich reinarbeiten das wird viel Arbeit werden. Q Hamburg war jetzt Thema auf der Hessenliste. Sollte man Hamburg unterstützen? A Ja auf jeden Fall. Q Wenn gewählt werden würdest, was würdest du für Ausgaben planen? A Jede Ausgabe für eine politische Arbeit. Das Geld is nich da dass es sich sinnlos vermehrt sondern dass es eingesetzt wird. Q Bist gefragt worden nach Buchhaltung. Deine Antwort hat mit Buchen nichts zu tun. Du hast Überschussrechnungen gemacht als Versicherungs... Du hast kein Buchungsprogramm benutzt, richtig? A Ja. Q Welche sieben Punkte musst du beachten damit eine Rechnung überhaupt gültig ist? A Das ist schön dass du gleich nach sieben fragst. VL Keine Zwiegespräche. Bitte wieder hinten anstellen. Q Du bist an der parteinahen Zeitung "Kompass" beteiligt. Wie kannst du das in Einklang bringen? A Gar nicht, ich werd den abgeben. Den Versand aber weitermachen. Q Viel hat sich geändert. Vorallem dass Schatzmeister keine Buchhaltung mehr können müssen. Wir können die Buchhaltung auslagern, wie es auch andere Verbände machen. Das ist also nicht die Frage. Hast du aber selbst Fragen, KVs, Wahlkampf, wo siehst du da die großen Brocken? A Ja natürlich Wahlkampf immer, aber nich immer alles für den nächsten. Auch wenn man Hilfe für wen benötigt, zb Hamburg, KVs was anliegt. Q Die für mich wirklich wichtige und entscheidende Frage ist, wie vernetzt bist du mit den Verwaltungspiraten? A Bin ich noch nicht vernetzt. Betonung auf "noch". VL Keine Fragen mehr soweit, ich entlasse dich von der Bühne, und die Wahlleitung in persona von Jan und Jan macht jetz erstmal weiter. WL Ich bitte einen Wahlhelfer nach vorne. Die Pizza kommt, das interessiert mich aber grad nich ich hab nämlich keine bestellt. Ok, der Wahlhelfer zeigt euch die leere Urne, ihr kennt das Spiel. Der Zettel ist so gelb. Wir haben wieder nur einen Kandidaten, also könnt ihr 1 für ja und 2 für nein ankreuzen. Ich eröffne den Wahlgang zum Schatzmeister (14:48) WL Ihr habt noch ungefähr 5 Minuten wählen zu gehen. Das Wahllokal is nämlich ziemlich leer. (14:57) VL Das war ne ziemlich nette Aufforderung wählen zu gehen. Wenn man nichmal innerhalb der eigenen Partei wählen geht… WL Wir möchten diesen Wahlgang gerne schließen. Wer nocht wählen möchte hat noch 10 sekunden. *zählt* Der Wahlgang ist hiermit geschlossen, wir zählen aus. (15:01) ??? Hallo Hessen. Da ihr grad den Mund voll habt und es so leise ist, geb ich mal meinen kommunalpolitischen Beitrag aus Frankfurt. Will jetz nich weiter drauf eignehen was in Presse und social media erzählt wurde. Aber ich akzeptier es nicht wenn Parteimitglieder oder Leute aus einer Fraktion parteischädigende Interviews gibt. Das darf nicht ohne Konsequenzen sein. Im Falle eines Mitglieds der Fraktion habe ich das getan. Aber im Nachhinein nachzutreten ist nicht in hilfreich. Das befeuert nur unnötig im Nachhinein. Wir haben bereits einige Mitglieder die … Da ich jetzt fraktionslos bin wird es noch schwieriger zu arbeiten. Hilfreich wäre wenn Piraten bei der Recherche helfen würden. In verschiedenen Gebieten, analog zu unseren Themen. Meine Idee wär eine Spezialisierung einiger Piraten, die auch zur nächsten Wahl antreten würden, und mit derer Hilfe auch Anträge verfasst werden können. Gibt so n schönes Feld bei Veranstaltungen "kommen sie in Begleitung". Das sind zum Teil Lobbyähnliche Veranstaltungen. Da wäre es gut wenn da noch jemand da wäre, auch um Erfahrungen zu sammeln für zukünftige Mandatsträger. Ich werde jetzt nicht jeden Ausschuss besuchen, weil ich allein bin. Und nicht alles was da passiert sind piratige Themen. Wir sollte uns auf die konzentrieren. Wir haben eine Haushaltsklausur angekündigt, die ja jetzt so nicht stattfinden wird, aber das so an zwei Sonntagen mit mir zu machen, ich hab n großen Tisch, Kaffee, Tee, ihr seid herzlich willkommen. Ich verlange Input, wie könnt ihr euch vorstellen was besser wird? Ich bin nicht angetreten um mich hinzusetzen und in jedes Thema reinzuarbeiten, und alle Anträge selbst zu schreiben. Wir sind Piraten, wir wollten das anders machen. So... *applaus* Ihr seht, ablesen taugt bei mir nix, aber ich wollt nix vergessen. Erst die Rathäuser, dann die Landtage... der Hype ist vorbei, die Arbeit ist da, lasst uns endlich arbeiten. VL Ich hätt jetz gesagt der Charis aus Heidelberg, aber der Wahlleiter hat mich grad angeschrien der hätte ein Ergebnis. WL Ergebnisse 083 akkreditiert --- 075 abgestimmt 072 gültig 003 ungültig 004 Enthaltungen --- 041 Ja (5,94%) 027 Nein --- SM Michael Balke nimmt die Wahl an. WL Euer neuer Schatzmeister. WL Wir haben eine Gensekwahl vor uns, die Liste ist noch offen ich laber nur irgendwelches Zeug während ich weiterklicke, ja das gefällt euch. Es gibt noch jemanden der noch möchte? Dann geb ich zurück an Maik oder warten wir auf was? VL Ja bitte. Charis(?) Schön Grüße, wollt mir das hier mal anschauen. Habe zwei Punkte für die ich gern mal Leutesuchen möchte. Positionspapier zu nem neuen Bildungssystem. Ob jemand Lust hätte sich mit mir zusammenzusetzen, wenn Interesse besteht, ihr finedt mich irgendwo. Und eine Anleitung zu Parteitagen. Ich hab zweien mitgeholfen beim Aufbau. Es war chaotisch. Das kann man besser machen. Ich hab von einer Kursdebatte gehört die da... nach den verkackten Bundestagsergebnissen danach schreit. Ich hab eine Bitte, die Antworten könnt ihr für euch selbst behalten. Überlegt euch mal warum ihr damals zu den Piraten gekommen seid. Ihr kommt aus den unterschiedlichsten Sachen, aber habt (oft) einen Nenner. Auf Social Media basht ihr euch aber nur, und man kann das zwar immer nur bedauern, aber mit bedauern kann man das nicht besser machen. Jetzt kommen die nautischen Metaphern - ok, dann überspring ich das. Macht mal mehr länderübergreifende Sachen. Gibt's nicht viel, find ich selstsam. Ist nur von Vorteil. Kurzes Fazit: Rafft euch mal. Nutzt konstruktiv das ganze Potential das euch Anfang 2009 hinterhergeschmissen wurde. Oder wie Pink Floyd sagte "Together we stand, divided we fall" VL Ja... ich würd mit der Vorstellung einfach anfangen, dafür brauchen wir nicht den Wahlleiter. TOP 4.5 01 Robin Geddert 02 Viktoria Klaus 03 Bert Knoop 01 Robin Geddert Bin Robin aus Kassel. Bin hier weil ich gehört hab die Stelle als Chefsekretärin is frei, auf die möcht ich mich bewerben. Hab zwei Kinder, Reise um die Welt als Krisentechniker, daher krisenfest. Ich bewerbe mich um ein Verwaltungsamt, daher isses nich so wichtig was wir politisch hinwollen. Ich halte diese Partei für wichtig genug um da Zeit in der Verwaltung zu opfern. Ich weiss aber auchw er bei uns ein Vorstandsamt mit Titel trägt werden öffentliche Aussagen schon anders gewertet. Daher sollte man die politische einstellungen kennen. Ich bin damals eingetreten weil ich ein Plakat von michamo gesehen habe auf dem stand "stell dir vor du wirst gefragt". ich woll dass wir als Bürger wieder einen Staat bekommen dem wir vertrauen können, dass sich der Staat als Diener seiner Bürger sieht… Finde es auch sehr sehr wichtig dass wir uns auf breitem Themensprektrum positioniert haben und grad im sozialen Bereich als "pro Menschlickeit". Es ist für viele schwer anzuerkennen "Freiheit endet dort wo die des anderen anfängt". und es scheinen viele zu vergessen dass in dem Wort "sozialliberal" ganz vorne sozial steht. Und es ist völlig egal von welcher Seite Gewalt kommt, sie ist nicht (okay). Und auch wer Grundrechte mit Füßen tritt, dem stehen sie zu. …Würde euch gern meine Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Mein Name ist Robin Geddert und ich bin in der Lage die Geschäftsordnung zu lesen. WL Ich schließe hiermit die Kandidatenliste für den Gensek, entschuldigt bitte. Q Bist du für Spaß an der Partei? A Definitiv ja. Q Hab im letzten Jahr in der LGS gearbeitet. Wieviel Post da für den Gensek reinkommt, wie willst du das alles bearbeitet sehen? A Muss ich mich noch reinarbeiten. Q Du hast gesagt dass Gewalt niemals eine Lösung sein kann. Wie erklärst du dir dann "20 (4)". A Das ist dann keine Politik mehr in der wir uns bewegen - (Notwehr). Q Bist du der Meinung dass die Partei früher zu zimperlich mit OMs umgegangen ist. A Ja vielleicht. Q Hat immer den einen oder anderen Helfer aus der Basis für den Gensek gegeben, manches habens durchgehalten manche nicht. Hast du eine grobe Idee wieviel Tickets im Jahr auf den Gensek einkommen? A Kann mich grob erinnern dass wir in der hessischen Verwaltung mal einen Ticketstau hatten ud in einer Woche so 150 Tickets hatten. Q Kommst du mit den Leuten klar und hast du für das Verwaltungstreffen nächstes Wochenende Zeit? A Ja, mit den bisherigen ja. Nächstes Wochenende muss ich was verschieben aber geht. Hab durchaus eine Frau und zwei Kinder. Die hat mich auch gefragtob ich mir das gut überlegt hab ob ich das tue. Familientermine sind für mich da indestens auf Augenhöhe. Ich werd da wahrscheinlich nich soviel Zeit haben können wie der Kristof das hatte. 02 Viktoria Klaus Bin 29, Kennt mich evtl aus dem letzten Landesvorstand. Studiere VWL, BWL, Winfo und geltendes Recht. … Kann sehr gut verwaltend arbeiten wenn ich klare Aufgaben habe. Möchte noch n Jahr lang meine Zeit opfern für die Partei. Weil die Ziele wichtig sind und weil ich glaube dass wir das schaffen können. Ich will n Team aufbauen, es gibt auch schon welche die mir helfen wollen würden. Und auch wenn ich mich unbeliebt mache, ich möchte jedem Danken der Arbeit für diese Partei gearbeitet hat, auch wenn die Leute jetzt ausgetreten sind und da nachgetreten wird. Das ist kein Stil. Q Sagtest studierst diverse Dinge. Mein tiefster Respekt. Das Gensekamt ist ein sehr zeitintensives Amt. Traust du dir das zu das neben dem Studium zu packen? Wo müsstest du Abstriche machen? A Hab noch einen fast-Vollzeitjob neben dem Studium. Könnte 30h freischaufeln. Das ist machbar. Abstriche würd ich nicht bei der Partei machen würd ich ehrlich zugeben. Q Stelle in der LGS? A Hoffe das ehrenamtlich hinzukriegen ohne das wer eingestellt werden müsste - aber muss gemacht werden. Q Mir fehlt der Enthusiasmus für das verwaiste Amt. Wer kümmert sich um die Vernetzung der KVs (Verwaltungseinheiten) … welche davon siehst du vereinbar mit Gensekamt. Wir haben vorhin gehört es gibt Wünsche Ortsverbände zu gründen,d as wird abgelehnt weil Verwaltungsaufwand, wie stehst du dazu? A Das muss ich erstmal sortieren, das sind mehrere Fragen ineinander verpackt. Letztes mal lag die IT in meinem Bereich, das war sehr schwierig. Zum Thema Ortsverbände sollte man das nicht verwehren. Q Wir haben ja jetzt 1 Jahr zusammengearbeitet. Jetzt willst du 2V zu Gensek. Das hat ich etwas überrascht, weil von politisch zu verwaltend. Kannst du mit den bisherigen zusammenarbeiten? Kannst du nächstes WE zu dem treffen. Und wen genau meinst du mit "wer soll nicht nachtreten" die die austreten, die presse oder die die sich in der partei noch den arsch auseinanderreißen? A beide seiten. bin der auffassung man sollte nicht noch mehr schaden anrichten als nötig. und ja ich habe die zeit dazu. VL Keine weiteren Fragen. Wir kommen zu protter 03 Bert Knoop So. Ich bin ganz so locker wie ein Robin. Ich machs auf anderes Weise. Bin im KV owidida, auch wenn ich in Langen wohne. Bin seit 5 Jahren in dieser Partei. Hab viele Höhen und Tiefen erlebt. Habe viele Veranstaltungen und organisatorische Aufgaben erlebt. Bin von vielen Piraten aus dem LV angesprochen worden mich als Gensek zu bewerben. Mh. Ja. Aber ich steh nich gern im Vordergrund, sondern organisier lieber. Aber der Gensek ist ja einer der organisiert. Arbeite nicht umsonst in einem großen IT-Betrieb. Mit einem Mitgliedsdatenbeauftragten gesprochen dass wenn man keine großen Eintritts-Austrittswellen hat ist das nicht so viel. Ich kann noch Sachen mitorganisieren und ich habe das große Bedürfnis Dinge nicht 5 Minuten vor Schluss zu machen wie das bei den Piraten doch beliebt ist. Ich möchte dass der Mitgliedsdatenaustausch verschlüsselt geschehen kann mit allen, denn ich habe nicht die Zeit dafür durchs ganze Land zu fahren. Zu meiner aktuellen Situation. Mich persönlich stört an diesen ganzen Geschichten, dieses ganze Einhacken auf die andere Seite. Mich stört dieses Nachtreten auf beiden Seiten, und das muss aufhören auf beiden Seiten. Wir müssen einander die Hand geben, wir müssen einander respektieren. Das fehlt in dieser Partei. Diese vermeintlich "linksextremisten", ich hasse diesen begriff, haben einige gute Punkte in unser Programm gebracht. Auch wenn man einiges überarbeiten kann. Wir haben aus vielen verscheidenenen Richtungen was reingekriegt, da steh ich dahinter. Ja, freie Rede, hatte mir noch was aufgeschrieben aber das fällt mir nicht mehr ein. Q Du bist lange dabei, hast Ausschläge in verschiedene Richtungen mitgekriegt… hab erlebt wie das ist wenn man einen Komplettausfall bei nem Gensek hat. Wenn Mitglieder nicht ein-aus-übertreten können. Wir freuen uns dich im nächsten Jahr dich entlasten zu können, was macht dich so optimistisch uns so erhalten zu bleiben. A Ich hab weder Familie noch Kinder, paar Hobbies kann ich zurückschrauben. Der VL ist grad nciht da, der wird lachen innerlich. Hab einen 30h-Job. Ab und zu Richtung Rheinland unterwegs, und selbst wenn werde ich nicht ncihts sagen. Wenn was nicht schaffe dann sag ich das. Q Du hast Beauftragungen aus Zeitgründen zurückgegeben. A Ja, die LGS hab ich offiziell aus Zeitgründen zurückgegeben, ehrlicherweise aber aus Faulheit. *ooooh* Ich bin da ehrlich. Aber als Gensek ist das Aufgabe. Q Wir haben mit relativ großem Budget versehen erstmals eine bezahlte Stelle zu schaffen in Hessen. Wenn ich das recht weiss sind dei verwaltenden stellen polg und gensek dafür... ist es an der Zeit und nicht eine bezahlte Stelle an der IT oder anderen wichtigen Bereichen? A Der Antrag sieht ja nicht nur reine Verwaltungsaufgaben vor. HAt ja auch vernetzende Ziele. Wenn ich den Antrag richtig in Erinnerung hab, wie das mit den Beauftragungen, Freiwilligen für die LGS ist. Auch wenn wir in einem Ballungsraum sind mit 4mio Menschen und wir viele Piraten sind, sich kaum jemand für die LGS gefunden hat. Wenn wir eine Kraft bezahlen können wir wenigstens sicherstellen dass X stunden besetzt ist und der Briefkasten nicht überläuft. Ich werde den Antrag befürworten. Aber wie die Aufgabenverteilung, das werden wir mit dem Landesvorstand besprechen und mit der Person ob die was machen dürfen. Q Wäre nicht auch für eine Netzpartei wäre eine Stelle nicht an einem Arschderweltort…? Ist die Verwaltung die anfällt…? Ein größerer Postkasten wäre auch für weniger als 12k zu finden. A Die alte LGS war zu teuer, die war zu stark auf öffentlichkeit gezielt. Das hat aber keinen interessiert außer die Nachbarn. Wir brauchen eine LGS, weil wir können es nicht den Verwaltungsleuten zumuten die Unterlagen bei sich zu hause zu lagern, meist in einem nicht feuergesicherten Schrank. Q Hast du ne Idee wie man andere Piraten einbinden kann die nicht physisch da sind? A Wenn ich der große Motivator wäre, wär ich woanders tätig. Das mit der freiwilligen Mitarbeit funktioniert leider nicht. Ich sehe den sinnvolleren Weg nur so eine Stelle zu schaffen. Sollen wir das weitermachen oder einen anderen Weg. Q Nächstes Wochenende ist Verwaltungstreffen, hast du Zeit? Und kannst du mit Leuten zusammen? A Nächstes Wochenende leider leider nicht, da ist ein großes Familienereignis das ich nicht verschieben kann. Ich bin sicher da können wir Ersatz finden. Ich kann mich zurücknehmen. wenn ich unter Stress grummlig werde, dann isses nich böse gemeint, dann bin ich halt blöd. VL Keine weiteren Fragen an Bert. Damit sind wir mit der Vorstellugsrunde durch. WL DA ist schon einer meiner Wahlhelfer, der zeigt euch bitte mal die leere Urne. Wir sind in Wahlgang 5. Wir haben wieder mehrere Kandidaten. Wir haben drei Kandidaten. Ihr dürft maximal drei Kreuze machen, ihr dürft auch gar keine machen, nur nicht unbdingt in anderen als den eins, zwei, drei. Das ist so n hellgrüner Zettel würd ich sagen. Mintgrün! Ich eröffne damit die Wahl zum Gensek. (15:55) WL Es gibt nochmal einen Aufruf. Wer wählen will, zum Beispiel VLs, es gibt gleich wieder einen Countdown (16:03) WL Der Wahlgang ist dann geschlossen. (16:08) WL Ich übergebe an meinen stellvertrenden stellvertretenden Wahlleiter, Maximillian. WLh Ergebnisse 083 akkreditiert --- 076 abgestimmt 076 gültig 000 ungültig 000 Enthaltungen --- 048 01 Robin Geddert (63,16%) <- neuer Gensek Hessen 035 02 Viktoria Klaus (46,05%) 038 03 Bert Knoop (50,00%) --- GS Robin Geddert WL Robin nimmt die Wahl an. WL Wir haben uns intern besprochen, und eröffnen die Kandidatenliste für die Beisitzer. VL Gebt eure Bewerbung bitte vorne am Frontoffice ab. Da beim Peter. Und wir machen 10min Pause und bestimmen dann ob wir Beisitzer haben wollen oder nicht. (16:24) WL Ich bitte alle Wahlhelfer mal eben vorne an die Bühne. VL Die Kandidatenliste ist noch 2 Minuten offen. Wir schließen gleich. (16:32) TOP 4.6 Beisitzer VL Wir haben zwei Kandidaten. Erstmal beschließen wir jetzt wieviele Beisitzer wir haben möchten. Da es nur drei Varianten gibt möchte ich euch bitten die blauen Karten zu heben wenn ihr für zwei Beisitzer seid. Jetzt für einen Kandidaten. Gut, danke. Und jetzt die Stimmkarten für keinen Beisitzer. Gut, das ist sehr eindeutig, wir wählen 2 (zwei) Beisitzer. VL Kandidaten, seid ihr mit der Reihenfolge so einverstanden? 01 Knut Bänsch Kennt mich. Stehe hier oben weil ich mitbekommen hab dass es bei den Verwaltungspiraten, den neuen, Vertrauensdefizite gibt. Hab mich dazugesetzt weil ich möchte dass der ganze Landesverband Vertrauen haben kann, und grad bei der Schatzmeisterei ein Backup da sein kann. Bin bereit mit dem neuen Schatzmeister zusammenzuarbeiten. Würd mich freuen, sonst vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. VL Fragen wir direkt den Knut oder beide hinterher? Für ersteres? Zweites? Gut, dann fragen wir den Knut _jetzt_, A Ich bedanke mich bei allen die mich so gut kennen, danke. VL Warte, da kommt einer. Q Auch an dich die Frage wie du zum Antrag zur Schaffung einer Stelle stehst. A Je nachdem wenn genug Beisitzer oder manpower vorhanden ist brauchen wir das nicht. wenn keiner von uns gewählt wird, dann müsste man sich wohl gedanken über eine bezahlte Stelle machen, ja. VL Weitere Fragen? Das ist nicht der Fall. Danke Knut. 02 Jeanette Westphal Komme aus KV Frankfurt. Kandidiere aus den gleichen Gründen wie Knut. Will in den Bereichen unterstützen. Ich mach den ganzen Tag nichts anderes als Steuern, Buchung, Verwaltungssoftware behandeln. Bin bisschen über hessische Landesgrenzen vernetzt durch einige LPTs, bin Vorsitzende von Frankfurt, müsste der LPT noch zustimmen. VL Fragen an Jeanette? Ist Michael grad draussen oder was? Ach, da isser doch. Kristos, wird das ein gang zur Frage? Ach, wir dachten. Ich bitte dich, das ins Mikrofon zu tätigen. Q Es wurden ja mal alle Kandidaten zu S21 gefragt, vielleicht solltenw ir das machen wenn wir sonst keine Fragen haben. A Glaube dass muss ich mir als Beisitzer in Hessen nicht machen was in Stuttgart abgeht oder nicht. VL Können wir ja verschieben auf Frankfurt 31. Danke an Jeanette und Knut und übergebe an den Wahlmeisterleiter. WL Schon das zweite mal dass ich heute so genannt werden... Ich bitte nochmal einen Wahlhelfer nach vorne... Ne, das is genau das gleiche. Mein Wahlhelfer zeigt euch mal wieder dass die Urne leer ist. Wahlgang 6, der Zettel ist schön orange. Jeder Kandidat ist gewählt wenn er oder sie über 50% kommt. Ihr könnt 1 und/oder 2 ankreuzen um demjenigen Kanditaten eine Ja-Stimme zu geben. Gibt es noch Fragen? Das ist nicht der Fall. Ich eröffne den Wahlgang und wünsch viel Spaß. (16:44) WL Wer noch zum Beisitzer wählen will soll sich jetzt zum Wahllokal bewegen, ich werd in etwa ner Minute die Wahl schließen (16:52) ?? Im Sinne von "Nutze den Moment", gibt es hier jemanden der einen guten Inder kennt den man heute Abend aufsuchen könnte? Es gibt da durchaus Interessengruppen. Traurig... WL Möchte jemand nochmal ins Wahllokal laufen? Sieht nicht so aus. 5,4,3,2,1 - ich schließe hiermit die Wahl. (16:53) VL Michael, hattest du nicht n Redeslot beantragt? Hat sich erledigt? Aber wir brauchen doch noch wen der die Massen anheizt. Das tut mir leid. Ergebnisse 083 akkreditiert --- 063 abgestimmt 062 gültig 001 ungültig 000 Enthaltungen --- 047 01 Knut Bänsch (75,80%) <- 050 02 Jeanette Westphal (80,65%) <- --- B Knut, Jeaneatte WL Beide wäre gewählt, über dem Quorum. Jeanette hat noch eine Ämterkumulation. 1V Frankfurt. Stimmt die Versammlung dem so zu? Ich sehe ja, bis auf einen Troll. Knut, du hast kein Amt irgendwo? Knut Nein, mein Amt hat gestern geendet. Beide nehmen die Wahl an. Ihr habt zwei neue Beisitzer. TOP 5 WL Als nächstes ist das Schiedsgericht dran, die Kandidatenliste ist offen. WL Wir haben ein kleines Problem. Ihr habt nicht geregelt wieviele Richter und Ersatzrichter ihr habt. Dementsprechend greift automatisch die Bundessatzung. Das heißt 3 Richter und 2 Ersatzrichter. Wir haben derzeit aber nur einen Kandidaten. Wir kommen dann so nicht weiter. VL Wir kämen schon weiter, aber das Land Hessen hätte dann kein eigenes Schiedsgericht. A Als Schiedsrichter dürft ihr übrigens kein weiteres Amt haben, auch nicht als Ersatzrichter. Lothar Um euch zu motivieren: Ohne Schiedsgericht wählt das Bundesschiedsgericht ein Schiedsgericht eines anderen Landes nach Belieben aus dass den Fall dann behandelt. VL Da man Lothar ja nicht trauen kann bestätige ich das. Das ist genau so wie Lothar sagt. *Motivationsrede von Maik* Ja genau so will ich das sehen, genau! Ich sehe wir werden wahrscheinlich sogar auch ne Frauenquote erfüllen *lachen* - Hach, ne, war'n Spaß! Fühlen sich denn noch mehr berufen zum Schiedsrichter? Urteile sprechen? Sich mit ganz vielen Büchern auseinandersetzen? Ah ich merke, die Sache kommt ins rollen. Linux is immer was super. WL Gibt es noch jemanden der für das LSG kandidieren möchte? Frontoffice, alles in Ordnung? VL Uns ist grad ein TO-Antrag eingegangen. Unterschriften noch. Der ist wohl real. Unzwar möchte der Tagesordnungsänderungsantrag folgendes behandeln, dass TOP 8, zur Programmlöschung mit Herrn Löwenstein vorgezogen wird vor den VMB. Da einige morgen nicht mehr da sein werden und wir den unglaublich wichtigen gern heute machen weil wir so gut durchgekommen sind. Und das danach auch gleich abgestimmt wird, weil ihr ja dann gut drüber geredet habt. Da könnt ihr schonmal drüber nachdenken ob ihr das machen wollt oder nicht. Ich geb euch mal euren Pressesprecher PS Nehmt euch mal so Plakate mit für Vorstandsphoto. Die Begeisterung hält sich in Grenzen. VL So, es sind jetz alle draussen. Können wir mal ne wichtige Abstimmung machen? Auflösung irgendeines Verbandes? Welchen Verband? So wir warn ja immernoch dabei dem buvo ein Hausverbot zu erteilen. Der Kristos hat sich hier so der VL angeschäkert. Ihr müsstet darüber abstimmen, ich kann das einfach so. Soll ich machen? *ja ja!* Hahaha! . . . VL Ich hätte mal n Meinungsbild, wollt ihr diesen Mann wieder beim BPT als VL sehn? A Ach ihr habt doch keine Ahnung. Ihr habt mich doch noch nie als VL bei nem BPT gesehn. Ach bespaßen können wir gut, wir sind ja noch im stand-up comedy-Bereich. VL Abgesehen davon dass das natürlich kein Spaß is, dass wir Jürgen wieder mal auf dem BPT sehn wollen. A Was haltet ihr eigentlich davon mal wieder so n richtigen oldschool-BPT zu machen, ohne front-office, ohne back-office. WL Achja, die Kandidatenliste ist geschlossen. 01 Emanuel Schach 02 Manfredo Mazzaro 03 Martin Zindel 04 Peter Niebergall 05 Herbert Rusche VL Super, dann fangen wir mal an mit der Vorstellung. Hier der Emmanuel Schach, mit dem Superproxy Jürgen! 01 Proxy Ich bin wie ihr immernoch wisst nicht der Emmanuel, habe mit ihm gut zusammengearbeitet im LGS. Er kennt sich in der Materie sehr gut aus, ist sehr professionell. Es gibt nur einen Knackpunkt, das ist seine Zeit. Aber wir haben es immer geschafft zeitnah zu urteilen. Wenn ihr euch unsere Urteile angeschaut habt die alle im Konsens geschehen sind, könnt ihr seine Arbeit sehn. Ich kann nur emüfehlen Emmanuel wieder zu wählen. Die Zusammenarbeit ist hervorragend, gegeben und konstruktiv. VL Wer möchte den Proxy für Emmanuel befragen? Nichtmal ne Spaßfrage? VL Nagut, dann der Manfredo. Mit Jürgen als Proxy! woooh! 02 Proxy Das geht schneller, da kann ich das gleiche sagen wie zu Emmanuel. Mit einer kelinen Einschränkung, er hat etwas mehr Zeit. Wir haben manchmal gerungen, auch mit Emmanuel, das ist auch Aufgabe eines Schiedsgerichts. Ich empfehl euch die Wahl. VL Manuel Zündel. Der macht was sehr ungewöhnliches, der stellt sich selber vor. WL Moment, der ist mein Wahlhelfer, ich brauch einen neuen Wahlhelfer, da hinten, rekrutiert, super. Hat jemand was gegen deise Dame? Gut. 03 Martin Zindel Bin Schatzmeister in Biedenkopf. Müsste zurücktreten, aber sind da 11 Leute, das geht. Schiedsgericht muss funktionsfähig sein, das is mir wichtiger als der Schatzmeister im KV. Hatte in der Vergangenheit an großem Projekt beteiligt. Gewerbehof. Da gabs auch eine Schiedssatzung. Hatte ich viel mit u tun, trau mir das daher zu. Kann Fragen auchs elbst beantworten. Q Wie satzungsfest würdest du dich bezeichnen? A Da gibt's noch zu tun. Aber als Schiedsgericht sieht man die eh nochmal aus nem andern Blickwinkel. Aber da ist nichts wo ich meine nicht mit klarzukommen, die ist eigentlich recht verständlich. VL Weitere Fragen? Wild wedelnd mit den Beinen? Oh doch da, Michael Q Hast du nicht noch ein Amt auf KV-Ebene? A Ja, hatt ich doch gesagt. 04 Peter Niebergall Darf ich? Bin Mitglied im KV Frankfurt. Habe kein Amt in der Partei. Habe bundesgeschiedsgerichtlich keine Erfahrung, landesschiedsgerichtlich... ich hab keine Erfahrung. Ich möchte aber nicht dass wir ohne LSG dastehen. Satzungsfest bin ich nicht, aber lernfähig. VL Fragen? - Keine, das war kurz und herzlich, ich danke. 05 Herbert Rusche Hab mich ähnlich wieder Peter dazu entschieden damit wir den Job vollkriegen. Arbeite in meiner Zeit, 4-stunden-woche wie ich sage, als Rechtsanwaltsgehilfe. VL Der Herbert möchte auch gefragt werden, jeder kommt dran, jeder wird gefragt. Die Leute haben wenig Fragen, dann lassen wir das auch sein, dann übergeb ich an die Wahlleitung die den weiteren Vorgang erklären wird. Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. WL Wir haben jetzt 5 Kandidaten. Wir sind in Wahlgang 7, es ist ein blauer Stimmzettel. Da könnt ihr euer Lieblingsschiedsrichter oder richterin ankreuzen oder nicht ankreuzen. Danach gibt es noche ine Wahl für die Ersatzrichter. Ich bitte noch einen meiner Wahlhelfer nach vorne. Michael schaut wieder. Was möchtest du jetz? Ne das war die Dame da vorne. Nein. Tut mir leid. Der Michael zeigt euch nochmal die leere Wahlurne. Dann eröffne ich hiermit jetzt den Wahlgang zum Landesschiedsgericht (17:50) WL Wer zum LSG noch wählen gehen will tue dies bitte. (17:55) WL Ich schließe den Wahlgang in 5,... und schließe hiermit den Wahlgang und wir zählen aus (17:59) VL Ich wurde gebeten das Plenum darauf vorzubereiten. Wir haben zwar gleich ein Ergebnis, wir müssen aber noch über die TO-Änderung abstimmen, weil dieser Programmlöschungsantrag wie ich ihn jetzt mal nenne, für euren Landesverband ein sehr wichtiges Thema ist. Gegenrede: Ich dafür wir sollten das Thema jetzt nicht reinquetschen, das würde dem Thema nicht gerecht, lasst das mrogen in Ruhe machen. VL Gut, wer ist für die TO-Änderung. der ist abgelehnt, die Tagesordnung bleibt wie sie ist. WL Ich übernehme mal, wir haben ein Ergebnis für das LSG. Wir brauchen drei Richter. Ergebnisse 083 akkreditiert --- 054 abgestimmt 054 gültig 000 ungültig 000 Enthaltungen --- 050 01 Emauel Schach (92,60%) <- nimmt an (telefon) 052 02 Manfredo Mazzaro (96,30%) <- nimmt an (telefon) 037 03 Martin Zindel (68,25%) 037 04 Peter Niebergall (28,25%) 039 05 Herbert Rusche (72,22%) <- nimmt an --- LSG WL Die müssen auch alle da sein, ah und wir haben einen Proxy. LAss mich mit ihm telefonieren. Ich kann schonmal bestätigen er nimmt die Wahl an, das ist Fredo. Proxy Dann dürfen sich andere den Kopf zerbrechen ob ich die Zustimmung als Proxy... WL Nein. Telefonisch erreichen bitte. Ansonsten, ich habe drei ausgerufen. Ich gebe auch eben nochmal bekannt, wir müssen noch zwei Ersatzrichter wählen. Ich eröffne dafür eben die Liste. Vorzugsweise die die eben verloren haben. So, Herbert, nimmst du die Wahl an? - Ja Wir haben einen noch nicht erreicht, wir schieben das nach. Frontoffice, wieviel Kandidaten haben wir grad? Ok. Wir haben jetzt den dritten Kandidaten telefonisch erreicht, er nimmt auch die Wahl an. Dementsprechend habt ihr jetzt ein Landesschiedsgericht - OHNE Ersatzrichter. Wenn der dritte Kandidat endlich da war, würd ich schließen - ok. Ich schließe damit die Kandidatenliste für die Ersatzrichter. TOP 5.2 Ersatzrichter 01 Martin Zindel 02 Peter Niebergall 03 Stefan Thalheim VL Auf geht's. Ihr könnt euch nochmal vorstellen. Die beiden die schon waren können trotzdem nochmal ne verkürzte. Martin auch nich? Aber der Stefan dass man ihn mal gesehn hat. Stefan. viel Spaß beim Vorstellen. 03 Stefan Ich kandidier hauptsächlich damit das LSG funktionieren kann. Mit der Satzung kenn ich mich noch nicht aus, aber das kann man erarbeiten. VL Fragen? Wenn keiner auf dem Weg zum Mikro ist würd ich das in meiner allseits beliebten diktatorischen Art das abschließen. Jetz übernimmt wieder euer allseits beliebter Wahlleiter. WL Ist nicht viel anders als vorher, nur der Wahlzettel ist anders. Der ist rot, es ist Wahlzettel 8. Wo ist die Urne? Ach da unten is sie. Die wird euch von der lieben... jetz hab ich den Namen vergessen. Damit eröffne ich den Wahlgang für die Ersatzrichter. Viel Spaß (18:25) VL Achja, wir werden immer weniger, es wird immer gemütlicher. Ich öchte euch trotzdem mit sinnlosen Informationen beharken. Ordentliche Piraten deakkredieren sich beim Gehen, die können sich auch wieder akkreditieren wenn sie wiederkommen, aber anständige tun das. Soviel nur zu meinen unnützen Ausführungen. WL Gibt es noch jemanden der die Ersatzrichter noch nicht gewählt hat? Gut, es ist (18:33), demnach schließe ich den Wahlgang für die Ersatzrichter. Ergebnisse 0 akkreditiert --- 0 abgestimmt 0 gültig 0 ungültig 0 Enthaltungen --- 0 01 Martin Zindel (,%) 0 02 Peter Niebergall (,%) 0 03 Stefan Thalheim (,%) --- LSG-Ersatz
