HE:Landesparteitage/2014.1/Anträge

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PA-00x

(PA-00x: Titel)

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Begründung

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Antragsteller

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PA-001

(PA-001: Abschaffung der Depublikationspflicht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten)

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Nach dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (2009), beschlossen von den Ministerpräsidenten der Länder, müssen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten die meisten ihrer Beiträge nach sieben Tagen aus dem Netz nehmen. Wir fordernd die Aufhebung der Depublikationspflicht für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten.

Begründung

Die Interessen der Privaten Wirtschaft müssen hinter dem Anspruch der Bevölkerung auf eine Grundversorgung an Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zurückstehen. Dies gilt auch für die Archive der öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und den Zugriff der Bevölkerung darauf. Dieser Zugriff muß einfach und ohne künstliche Hindernisse, wie die Depublikationspflicht, ermöglicht werden.

Antragsteller

Positionspapier-Anträge

PPA-00x

(PPA-00x: Titel)

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Begründung

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Antragsteller

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