HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Tagesordnung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 10.08.2021, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top 0: Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des neugewählten Vorstands des Kreisverbandes
- 1.4 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.5 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.6 Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- 1.7 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.9 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.10 Top VII: Sonstiges
- 1.11 Top VIII: Nächste Termine
- 1.12 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 10.08.2021, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ
Eröffnung
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung:
- Ernennung Protokollant:
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2021-07-13_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top 0: Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des neugewählten Vorstands des Kreisverbandes
Der Vorstand möge folgende Geschäftsordnung beschließen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/LFmtbau4UVH6fc3Fosmv1oYe/
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
- Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
- Orga und Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wiederwahl zur Vorsitzenden
- Beauftragung Plakatierung zur Bundestagswahl
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Betreuung Social Media und Webseite
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen zum Monatswechsel
- Mitglieder:
- stimmber.:
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Teilnahme am KPT 21.1
- Wiederwahl als Schatzmeister
Finanzübersicht
| Bank: | 10.532,28 € |
| Kasse: | 40,33 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -8.796,22 € |
| Verfügbar: | 1.776,39 € |
| Spenden: | 2.416,80 € |
| Aufwandverzicht: | 83,20 € |
| Mietzuschuss: | 450,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -45,00 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.246,35 € |
Einnahmen – Überschuss
| Einnahmen 2021: | 13.975,02 € |
| Ausgaben 2021: | -17.604,71 € |
| Einnahmen 2020: | 15.924,38 € |
| Ausgaben 2020: | -8.133,36 € |
| Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
| Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 1.000,00 € | 6.325,00 € | x | 1.236,00 € | F2020-11-10-638 | Wahlkampfmobil |
F2020-11-10-638 Initialbeschluss über 1000€ | |
| 1,00 € | 251,00 € | x | 251,00 € | F2021-04-13-641 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026 |
F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ | |
| 1.000,00 € | 8.314,33 € | x | 4.696,32 € | F2021-05-11-642 | Wahlkampfbudget Bundestagswahl 2021 | F2021-05-11-642 1000 € Initialbeschluss 4.700,00 € Zuschuss LV Hessen 1.764,33 € F2021-07-27-647U - Schließung KW21-Budget und Übernahme Rest in BTW21-Budget 850,00 € Spenden | |
| 400,00 € | 400,00 € | x | 27,00 € | F2021-06-23-643U | Budget KPT 2021.1 am 1. August 2021 | ||
| 100,00 € | 500,00 € | x | 500,00 € | F2021-07-07-644U | CSD Frankfurt 2021 |
F2021-07-07-644U 100€ Initialbeschluss |
Schatzmeisterbudget
| Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|---|
| 27.01.21 | B010 | -45,00 € | Formulare für AV 2020 |
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Beisitzer Sebastian
Beisitzerin Dietrich
Beisitzerin Flora
Beisitzer Aljoscha
- Teilnahme am Kreisparteitag 2021.1. und Wahl zur Beisitzer
- Vorgespräch mit Herbert zur Verbesserung seiner Arbeit.
Grüße aus dem Urlaub.
Top II: Berichte der Mandatsträger
10.08.2021
Anträge der DIE FRAKTION
Jugendparlament
Die Fraktion DIE FRAKTION hat am 13.03.2019 einen Antrag an die Stadtverordnetenversammlung gestellt
> "...zu prüfen, in welcher Form ein politisches Beteiligungsgremium wie ein Kinder- und Jugendbeirat oder ein Kinder- und Vorhergehender TrefferJugendparlament gemäß §§ 4c und 8c der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in Frankfurt am Main eingerichtet werden kann."
Der Antrag ist **Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode).**
Auf meine Frage NR 181 in der Plenarsitzung am 15.07.2021 "Wie ist der aktuelle Stand der Ausarbeitung, und ist der ursprüngliche Zeitplan, der bis 2022 die Einrichtung eines Jugendparlaments vorsah, noch einzuhalten?" antwortete Stadträtin Birkenfeld:
Derzeit wird das Konzept finalisiert. Ende 2021 soll ein entsprechender Antrag bei der Stadtverordnetenversammlung gestellt werden.
Eine Planungsgruppe, die sich aus Mitgliedern des Stadtschülerrates und des Jugendrings zusammensetzt, beteilige sich an der Entwicklung.
"Alle engagierten sich gemeinsam im Planungsprozess eines ganzheitlichen Beteiligungskonzeptes für Kinder und Jugendliche", so Birkenfeld. Das Konzept sieht neben dem Jugendparlament offene und projektbezogene Beteiligungsmöglichkeiten, elektronische Partizipation und Partizipation an Schulen vor.
Dies schließe sowohl repräsentative Beteiligungsformen wie ein Jugendparlament als auch offene und projektbezogene Beteiligungsmöglichkeiten, elektronische Partizipation und Partizipation an Schulen ein.
"Diesen Prozess unterstützen das Jugend- und Sozialamt und das Jugendbildungswerk sowohl beratend als auch mit einem Finanzbudget zur Einrichtung einer Koordinationsstelle"
Autoarme Innenstadt
Unser Antrag [NR 52 2021 zur autoarmen Innenstadt](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?5?) wurde in der Plenarsitzung am 15.07.2021 um eine Runde zurückgestellt. Damit ist es auf die erste Sitzung des neugebildeten "Ausschuss für Mobilität und Smart-City" verschoben. Und kann dort wirklich thematisch bearbeitet werden. Der Antrag orientiert sich an dem [Verkehrskonzept für das Bahnhofsviertel](https://www.die-fraktion.net/bahnhofsviertel) das DIE FRAKTION beauftragt hat.
(Stadt-)Polizeiliche Statistik
DIE FRAKTION hat eine Anfrage mit Bezug auf den Koalitionsvertrag gestellt ([A 6 2021](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?1?)). Unser Ziel ist den aktuellen Stand zu erfragen um den "Erfolg" des Koalitionsvertrages messbar zu machen.
Partnerschaft/Együttmuködés
Städtepartnerschaft mit Budapest ausleben und intensivieren
Der Antrag [NR 75 2021](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?2?) hat zum Ziel der Diskriminierung von LGBTQI durch das "Gesetz über Maßnahmen gegen Pädophilie und zum Schutz von Kindern" in Ungarn entgegen zu wirken und in unserer Partnerstadt ein Zeichen zu setzen.
Eine Skatehalle für Frankfurt
Der Antrag "[Eine Skatehalle für Frankfurt](https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?VORLAGEART=&NUMMER=&JAHR=2021&GREMIUM=&FRAKTION=FRAKTION&DOKUMENTTYP=VORL&FORMFL_OB=SORTFELD&FORM_SO=Absteigend&FORM_C=und&?19?6?)" wurde von eine Gruppe engagierter Jugendlicher in unseren Räumen erstellt. Sie nahmen das Angebot der FRAKTION wahr, die Themen, die sie sonst gerne in einem Jugendparlament diskutiert und als Antrag der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hätten, an uns heranzutragen, sodass wir diese Anträge für Jugendliche stellen können und diese in den Fachausschüssen die Gelegenheit erhalten, sich in der Bürger:innenrunde selbst zu ihrem Anliegen zu äußern.
Diverses
Meine Ausschüsse in dieser Wahlperiode
Neben den bisher schon von mir besetzten Ausschüsse Haupt- und Finanzausschuss und Ältestenausschuss überbehme ich nun folgende Ausschüsse:
- Ausschuss für Bildung und Schulbau
- Sonderausschuss für Controlling und Revision
- Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
Damit habe ich die meisten Ausschüsse in der Fraktion. Die sieben verbleibenden Ausschüsse teilen sich Nico und Falko.
Grüße aus dem Urlaub
Herbert
Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
Bundestagswahl 2021
- Themenplakate sind via BundesWKO bestellt und sollten ursprünglich letzte Woche geliefert werden. Nun wurde vom BundesWKO angekündigt: Lieferung erst am 11. oder 12.8.
- Kopfplakate habe ich direkt mit Grafiker abgewickelt und direkt bei Druckerei bestellt. Weil nur kurzfristig möglich, statt der geplanten 4 Motive nun nur 3 Motive (Sebastian, Pawel, Flora) à 200 Exemplare. Lieferung ist auch für 12.8. geplant.
- Kandi-Flyer ist in Arbeit. Bundesflyer noch keine Termin für die Fertigstellung/Auslieferung.
Top IV: Anträge an den Vorstand
- Text:
Begründung:
: ...
: ...
: ...
Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen die Restbeträge folgender Beschlüsse freizugeben
19,90 € Beschluß F2017-01-10-0564 - Post, Miete Postfach
Begründung: Das Postfach wurde abgemeldet
- : ...
- : ...
- : ...
Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Top VII: Sonstiges
Top VIII: Nächste Termine
- 26.09.2021 Bundestagswahl
- 30.10.2021 LPT mit Vorstandswahl
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um xx:xx Uhr
