HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Tagesordnung

Tagesordnung für die Vorstandssitzung, Dienstag, den 13.07.2021, ab 20.00 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung:
• Ernennung Protokollant:
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: [1]
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 02.07.2021 Teilnahme am Info-Mumble zum Thema OTS - Tool zur Verteilung der Pressemitteilungen
• 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
• Orga rund um die Teilnahme der Piraten Frankfurt beim CSD am 17.07.2021
• Einholen von Angeboten für Plakatierung etc. rund um die Bundestagswahl
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen zum Monatswechsel

Mitglieder:

stimmber.:

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

Moin.

Hier mein Bericht zur Vorstandssitzung heute Abend.

Da heute Abend der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung tagt, nehme ich an der Vorstandssitzung nicht teil. Mit 262 Vorlagen ist dies eine der umfangreichsten Sitzung die ich je erleben werde.

Über 200 der Vorlagen sind Berichte des Magistrats auf Anträge und Fragen der Fraktionen und Ortsbeiräte. Dies Häufung ist der Tatsache geschuldet das sich noch keine Fachausschüsse gebildet haben.

Der Zuschnitt der Ausschüsse wurde schon vorgestellt und wird vermutlich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause beschlossen. Die Verteilung haben wir fraktionsintern schon besprochen. Ich werde in der Fraktion am meisten Ausschüsse übernehmen. Dies habe ich in der Absicht getan mich für die Piraten im Parlament mehr zu präsentieren. Sowie die Ausschüsse und ihre Termine beschlossen wurden berichte ich ausführlich.

Insgesamt stellen wir fest dass die CDU jetzt eine große Zahl von Anträgen zu Themen stellt, welche sie in den letzten 10 Jahren abgelehnt, blockiert oder gebremst hat. In der Opposition angekommen scheint die CDU-Fraktion ihre soziale Ader entdeckt zu haben. Natürlich sind auch Anträge dabei deren Ablehnung durch die Koalition für diese ein Imageproblem wäre.

Die Votenliste mit den Voten der Fraktionen poste ich heute nach Erscheinen auf die Mailingliste.

Was die Vorwürfe des KAV-Vorsitzenden und Stadtverordneten Jumas Medoff betrifft habe ich folgendes zu berichten.

Wir haben ihm eine Unterlassungserklärung zustellen lassen. Die Frist zur Unterschrift läuft am 16.07.2021 ab. Vermutlich wird er in der Plenarsitzung am 15.07.2021 dazu noch einmal öffentlich Stellung nehmen und dann unterzeichnen. öffentlich ist er ja bereits zurückgerudert und behauptet nie etwas von minderjährigen migrantischen Teilnehmern an unseren vermeintlich illegalen Partys erwähnt.

Zum Verständnis sei hier noch einmal erklärt dass sich in den Fraktionsräumen zwar hin und wieder Gruppen treffen um zu arbeiten, aber Partys außerhalb des Tages der offenen Tür im Römer nicht möglich sind.

Nach der Sommerpause werden die Plenarsitzungen voraussichtlich wieder im Plenarsaal stattfinden, dessen Lüftungsanlage zwischenzeitlich erneuert und größer dimensioniert wurde.

Für Fragen könnt ihr mich gerne anschreiben bzw. anrufen.

Top III: Kreisverbandsrelevante Themen

• CSD 2021
• Bundestagswahl 2021
• Status Frosch

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #:

Text:

Begründung:

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 2021-07-13 #F2021-07-13-645: Schließung und Freigabe des Budgets aus Beschluss F2021-03-23-640aU

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, das Budget aus Beschluss F2021-03-23-640aU freizugeben.

Begründung: KPT + AV am 10.04.2021 wurden abgesagt und das Budget wurde nicht benötigt.

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann, Meinungsbild ...

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss F2021-06-23-643U - Antrag Budget KPT 2021.1 und Durchführung am 1. August 2021 von Martina Scharmann

• Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 400,- Euro zur Durchführung des Kreisparteitags 2021.1 am 01. August 2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

• Begründung:

Wie auf der letzten Vorstandssitzung besprochen, müssen wir einen neuen Kreisvorstand wählen.

• Frist für den Umlaufbeschluss:

48 Stunden

• Begründung für den Umlaufbeschluss:

Wir benötigen das Budget kurzfristig, um ein Angebot annehmen zu können.

• Abstimmung: einstimmig angenommen

Beschluss F2021-07-07-644U - Antrag Budget CSD Frankfurt von Martina Scharmann

• Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 100,- Euro für die Teilnahme am CSD 2021 am 17.07.2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Werbematerial verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

• Begründung:

Traditionell sind Piraten bei dieser für Frankfurt wichtigen Veranstaltung dabei, deswegen auch 2021.

• Frist für den Umlaufbeschluss:

24 Stunden

• Begründung für den Umlaufbeschluss:

Wir benötigen das Budget kurzfristig, um benötigte Materialien umgehend bestellen zu können.

• Abstimmung: einstimmig angenommen

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 10.08.2021, 20.00 Uhr, als Telefonkonferenz.

• 17.07.2021 CSD Frankfurt, 11.30-14.00 Uhr. Start auf dem Römerberg zur Kundegebung mit anschließender Fuß-Demo durch die Innenstadt
• 26.09.2021 Bundestagswahl

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um xx:xx Uhr