HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Tagesordnung

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 10.3.2020, ab 20.00 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung:
• Ernennung Protokollant:
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-02-11_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
• 17.02.2020 Teilnahme am 2. Bündnismeeting "8. Mai - Tag der Befreiung"
• 20.02.2020 Teilnahme an der Solidaritätskundgebung vor der Paulskirche, Frankfurt - zu dem rechtsextremistischen Morden in Hanau
• 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt inklusive Gestaltung/Produktion der Plakate
• 04.03.2020 Teilnahme an "Grün hört zu", Podiumsdiskussionen um die Themen Umwelt und Wohnen - in Vorbereitung auf die Kommunalwahl
• 05.03.2020 Teilnahme am Bündnistreffen zur Parade der Kulturen (Gründe für den Wegfall 2020 und Vorstellung Konzept für 2021). Termin für 2021 höchst wahrscheinlich: 10. Juli.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo
• 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt inklusive Gestaltung/Produktion der Plakate
• LV Schatzmeisterin Jutta Dietrich bzgl. der noch offenen Beträge zur LTW 18 informiert
• Jahresabschluss 2019

Finanzübersicht 2020

Bank:	5.890,55 €
Kasse:	688,13 €
Beschlossene Ausgaben:	-5.454,34 €
Verfügbar:	1.124,34 €

Spenden:	300,00 €
Davon Aufwandverzicht:	0,00 €
Schatzmeisterbudget:	0,00 €
Forderungen:	-112,60 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	0,00 €
Einnahmen 2020:	690,00 €
Ausgaben 2020:	-522,60 €
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €
Einnahmen 2018.04 – 2019.05:	16.915,20 €
Ausgaben 2018.04 – 2019.05:	-15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	2351,00 €	x	2.351,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.350€ Spenden
1001,00 €	4.444,20 €	x	0,00 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 € F2019-09-10-621 Freigabe von 888,40 €
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
100,00 €	7.600,00 €	x	100,00 €	F2019-03-02-605U	Budget EU-Wahlkampf 2019		F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 €
200,00 €	200,00 €	x	173,00 €	F2019-05-14-611	Budget Ausrichtung KPT
1000,00 €	2000,00 €	x	401,13 €	F2019-05-14-612	Budget CSD Frankfurt 2019
350,00 €	350,00 €	x	43,31 €	F2019-11-12-623	Budget Aktion "Bildung für alle!"
200,00 €	200,00 €	x	200,00 €	F2020-02-11-630	Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung

Schatzmeisterbudget 2020

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung

Forderungen

Betrag	Beschreibung
-112,60 €	LTW 18 112,60 € zu Gunsten des KV Frankfurt Ausgaben: -4.556,80 € Einnahmen/Zuschuss: 4.444,20€

=

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

• Die Fraktion stellt einen Antrag an den Magistrat die alte Transparenzsatzung zu überarbeiten:

Der Magistrat wird mit der Überarbeitung der im Rahmen der Vorlage M 58/2012 
unter dem Titel „Initiative zur Steigerung der Transparenz und Effizienz“ erlassenen Informationsfreiheitssatzung,
 die zwischen dem 1.5.2012 und 1.5.2014 in Kraft war, beauftragt. Der Magistrat legt am Ende des Überarbeitungsprozesses
der Stadtverordnetenversammlung einen aktualisierten, an den durch das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz
neuen rechtlichen Rahmen angepassten Entwurf einer Transparenzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main zur Diskussion
in den Fachausschüssen sowie anschließenden Beschlussfassung vor.

• Antrag der Fraktion:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Möglichkeiten auf die Entscheidungsträger in der Partnerstadt
Krakau einzuwirken, um sicher zu stellen, dass Minderheitenrechte vor Ort geschützt werden und um zu verhindern,
dass sich Krakau ebenfalls zur „LGBT-freien Zone“ erklärt. Der Magistrat unterstützt die polnischen Amtskollegen
dabei, sich für eine Rücknahme der Deklaration in der Woiwodschaft Małopolskie einzusetzen. Der Magistrat
wird weiterhin aufgefordert, die bestehende Städtepartnerschaft zu beenden,
falls sich Krakau einer solchen Deklaration anschließt.

• Gerade sind wir in den Ausschüssen dabei die Haushaltsanträge der Fraktionen abzustimmen, die dann in der Plenarsitzung final abgestimmt werden.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Webseite KV Frankfurt - Wechsel zu Wordpress > Status?
• 14.3.2020 Demo "Frankfurt ist bunt" > Teilnahme? Plakate?
• 21.3.2020 Internationaler Tag gegegen Rassismus
• 10.4.2020 10-jähriges Jubiläum des KV Frankfurt
• 17.5.2020 Idahobita - Bündnis, Teilnahme an den Vorbereitungsmeetings?
• Termin für KPT
• Kommunalwahl 2021

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #:

Text:

Begründung:

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #:

Text:

Begründung:

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #:

Text:

Begründung:

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #:

Text:

Begründung:

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2020-02-11 #S2020-02-08-629U: Antrag: Mitgliedsantrag 2020020610000152 von Pawel Borodan

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die in dem in OTRS unter der Nummer 2020020610000152 geführten Mitgliedsantrag benannte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Begründung: Der Kreisvorstand ist das Gremium, dass solche Anträge zu entscheiden hat.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #:

Text:

Begründung:

1. : ...
2. : ...
3. : ...

Ergebnis: ...
Zusatzinfos: Antragsteller: ..., Meinungsbild ...

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.4.2020, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt

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Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um xx:xx Uhr