Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 12.03.2019, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

Ernennung Versammlungsleitung:
Ernennung Protokollant:
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-02-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

Teilnahme Fraktionssitzung von "Die FRAKTION" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "1. Mai Nazifrei" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "8. Mai - Tag der Befreiung" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "19. Mai - Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "23. März - Save Your Internet" - Frankfurt
Teilnahme an der Demo "Save Your Internet" - Frankfurt
EU-Wahl: Plakate + Kabelbinder bestellt (Flyer waren im P-Shop nicht lieferbar...)
Postfachschlüssel bei Postfiliale abgeholt + Postfach geleert
Allgmeiner Vorstandsfoo
Social Media (Twitter, Facebook)

Generalsekretär

Mitgliederzahlen:
- insgesamt: 123
- stimmberechtigt: 55
- Ausstände: 16.715 (nicht bereinigte Gesamtbeiträge)
Teilnahme an der Demo "Save Your Internet" - Frankfurt
Allgemeiner Vorstandsfoo

Schatzmeister

Jahresabschluss 2018 abgeschlossen und an Bundesschatzi übermittelt
Spendenquittungen 2018 erstellt und verschickt
5.000 Euro vom Land zur Wahlkampfunterstützung erhalten
Anteilige Mitgliedsbeiträge vom Bund erhalten
05.03.19 Teilnahme an der Demo "Save Your Internet" - Frankfurt
Schatzmeister Foo

Finanzübersicht

Bank:	10.479,42 €
Kasse:	552,73 €
Beschlossene Ausgaben:	-9.007,53 €
Aufwandverzicht relevant:	0,00 €
Schatzmeisterbudget:	-5,95 €
Verfügbar:	2.018,67 €

Spenden:	300,00 €
Aufwandverzicht gesamt:	0,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.681,05 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	1251,00 €	x	1251,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 1.250€ Spenden
100,00 €		x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 €	2.500,00 €	x	3,19 €	F2018-02-13-0585	Teilnahme am CSD 2018		F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 €
1001,00 €	5001,00 €	x	444,20 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €		x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
150,00 €		x	47,24 €	F2018-07-10-0598	Budget Rotlintstraßenfest
100,00 €	5100,00 €	x	5.100,00 €	F2019-03-02-605U	Budget EU-Wahlkampf 2019		F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 €

==== Schatzmeisterbudget ====a

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
23.02.19	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2018

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

Beisitzer Sebastian

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Save Your Internet-Demo am 23.3. in Frankfurt
EU-Wahl 2019
Cryptoparty in Frankfurt
Status Webseite (Wechsel von Drupal zu Wordpress)

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-03-12 #S...: Frankfurter Bündnis "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" von Martina Scharmann

Text:: Der Vorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
Begründung: Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen! Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr. / Auf Frankfurter Ebene sind die Träger/innen stand 20.2.: Attac, DGB, Pro Asyl, Pulse of Europe. Der Landesvorstand der Piraten Hessen hat bereits beschlossen, Unterstützer zu sein.

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