HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Tagesordnung

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Tagesordnung für Vorstandssitzung 19.08.2014, ab 20.00 Uhr

Eröffnung

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung
  • Ernennung Protokollant
  • Vorstellung und Verabschiedung GO
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzende
  • Generalsekretärin
  • Schatzmeister
    • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
    • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
    • Weiterhin sind ca 200 Euro offen in Rechnugen/Mahnungen mit ungeklärter Ursache.
    • Bank: 9195,30 €
    • Kasse: 100,00 €
    • Verfuegbar Bank: 3414,87 €
    • Verfuegbar Summe: 3514,87
    • Auslagen:
           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs
    • Beschlossene Ausgaben:
            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           150,00 €    F2014-07-15-0453 Leipziger Strassenfest
           100,00 €    F2014-07-15-0454 Kauf Pressehandy
           160,00 €    F2014-07-15-0455 Laufende Kosten Pressehandy
           100,00 €    F2014-07-15-0456 Visitenkarten
           500,00 €    F2014-07-15-0457 Pressebudget
          1500,00 €    F2014-07-15-0458U Miete Lagerraum
           375,00 €    F2014-07-15-0459U Kaution Lagerraum
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
           200,00 €    Rechnungen der Stadt
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

          5277,37 €
    • Zweckgebundene Spenden:
           371,54 €    EuWiKon
  • Beisitzer

Top II: Bericht der Stadtverordneten

  • Gibt es mittlerweile einen Flyer für die ELF-Piraten-Fraktion, den wir bei Veranstaltungen mit verteilen können? (Martina)


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

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  • Status Bahnhofsviertelfest (21.8.) > mangels Teilnahme abgesagt
  • Status Museumsuferfest (29.-31.8.)
  • Status Leipziger Straßenfest (13.9.)
  • Freifunkparty
    • nächster Termin + Ort? Brauchen wir dringend für Flyer für Leipziger Straßenfest
  • 1.11. - Demo "Glücklich ohne Überwachung. Demo-Routen wurden vorgeschlagen und Organisator (mib303) bittet um Diskussion durch uns, welche wir gut finden ( http://abload.de/img/demostreckesxkb6.png )
    • Grundroute: 4 km: Galluswarte Mainzer Ldstr. → Osten bis Hafenstr. → durch Hafentunnel in Richtung Süden bis zur Gutleutstraße. Dann → Westen bis zur Hausnummer 310 (Gehört zu DE-CIX). Von dort aus kurzes Stück zurück bis zur Camberger Str. → Norden zurück zur Galluswarte.
    • Option 1: plus 700 Meter: Streiche: → Osten bis Hafenstr. → durch Hafentunnel in Richtung Süden bis zur Gutleutstraße. Setze: → Osten bis Düsseldorfer Str. → über Bahnhofsvorplatz in Richtung Süden bis zur Gutleutstraße.
    • Option 2: Option 2: plus 2 km Nachdem die Fusskranken die Infostandbesatzung an der Galluswarte abgelöst haben geht es die Kleyerst. → Südwesten bis zur Hausnummer 82 & 90 entlang (Gehören zu DE-CIX). Danach ein paar Meter zurück und → Norden in die Krifteler Str. bis zur Mainzer Landstr. Von dort zurück zur Galluswarte mit Abschlusskundgebung.
    • Es gibt im Osten auch zwei DE-CIX-Gebäude (Hanauer Ldstr. & Weismüllerstr.). Aber ich bin der Meinung das wir dort von noch weniger von Menschen die zu Fuß unterwegs sind, wahrgenommen werden und das Verkehrschaos kriegen die Einkaufspendler auch ohne uns regelmäßig hin.
  • 1.11. - nach Demo ist Kryptoparty geplant
    • Timur > Saalbau?
  • Sonstige Aktionen geplant? z.B. ist

Entscheidung

Information

  • Lager KV Frankfurt
    • Status Umzug > wer hat ab sofort Schlüssel (2), gibt Material aus?
    • Brauchen wir Regale + Tisch?

Diskussion

  • Wo soll ab sofort Vorstandssitzung stattfinden?
  • Stammtisch "Nord" > noch geplant?
  • Kommunalwahl 2016 / Kommunale Ausländervertretung Wahl 2015
    • Strategie-Treffen


Sonstiges

  • Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten (von Dezember 2013)
  • Status Ordnungsgeld Stadt Frankfurt (Juli/August 2014)
  • Status Mahnung Stadt Frankfurt (August 2014 - Ursprünglicher Vorgang noch unbekannt)


Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Erledigte Aufgaben

Top V: Anträge an den Vorstand

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-07-18-0458U Lagerraum von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, ab 15.8. bis auf Weiteres ein Budget von 125,00 Euro pro Monat für die Anmietung eines Lagerraums (von 25 qm, 1. OG) in der Mergenthalerstr. 8 in Frankfurt zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Da die LGS in der Seehofstr. 5 in Sachsenhausen höchst wahrscheinlich zum 31.8.2014 geschlossen wird und der neue Standort noch gesucht wird, benötigt der KV Frankfurt ab 15.8. einen eigenen Lagerraum, um alle Materialien unterbringen zu können. Derzeit haben wir keine anderen Angebote. Bei der kurzen Kündigungsfrist können wir später immer noch Mal wechseln, falls wir ein gleich gutes Angebot mehr in der Stadtmitte finden sollten.

Antragsstellerin: Martina S. Frist: 48 Stunden

  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Pawel, Timur, Martina


Antrag F2014-08-05-0459U Kaution Lagerraum von Martina:

Der Vortrag möge beschließen, einen Betrag von 375,00 Euro für die Zahlung der Mietkaution zur Übernahme des Lagerraums in der Mergenthalerstraße zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Kaution muss bei Übernahme des Lagerraums beim Vermieter als Sicherheit gezahlt werden. Bei Kündigung des Mietverhältnisses und ordnungsgemäßer Rückgabe des Mietobjektes, erhalten wir die Kaution zurück.

Antragsstellerin: Martina S. Frist: 48 Stunden

  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Martina, Pawel, Timur

Top VIII: Nächste Termine

  • nächste offene Vorstandssitzung: XX.XX.2014, 20.00 Uhr an NEUER LOCATION!!!!


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