HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Tagesordnung

Tagesordnung für Vorstandssitzung 15.07.2014, ab 20.00 Uhr

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung
• Ernennung Protokollant
• Vorstellung und Verabschiedung GO
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzende
• Generalsekretärin
• Schatzmeister

• • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
  • Diese sind nun als Rueckstellung von 1000 Euro beruecksichtigt.
  • Bank: 9118,10 €
  • Kasse: 100,00 €
  • Verfuegbar Bank: 6272,67 €
  • Verfuegbar Summe: 6372,67

• • Auslagen:

           -45,25 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           150,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           164,17 €    F2013-04-09-0355d KV Sommerfest 02.06.2013
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            22,95 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt
           110,00 €    F2014-03-11-0436 KPT Einladungen
           155,00 €    F2014-03-21-0438U Knicklichter
            80,00 €    F2014-04-22-0442U Leim
            12,09 €    F2014-04-25-0443U Hanf-Banner
            95,00 €    F2014-05-20-0445 TTIP LKW
            40,00 €    F2014-06-17-0447 Verpflegung Freifunk-Veranstaltung
           203,50 €    F2014-07-04-0450U CSD Unterstützung JuPi
           100,00 €    KPT-Beschluss Make-Rhein-Main
          1000,00 €    Rueckstellung Kosten Plakatentfernung

---

          2342,37 €

• • Zweckgebundene Spenden:

           371,54 €    EuWiKon

• Beisitzer

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• Übersicht Veranstaltungen in Frankfurt: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/veranstaltungen-ffm-2014
• Planung Aktionen/Mahnwachen2014-Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2014

</p>

• Status CSD 19./20.7.
• IDP2014
  • Mahnwache am 26.7.2014, 10-14 Uhr in Frankfurt?
  • Oder Teilnahme an #StopWatchingUs-Demo in Darmstadt?
• Freifunkparty
  • nächster Termin?
  • liegen Flyer/Aufkleber von Freifunk vor?
  • wollen wir eigenen Flyer machen, z.B. als Einleger
• Kryptoparty - noch im Juli oder erst im August?

Entscheidung

• Pressehandy > ggf. finanzrelevanter Antrag
• Neuvergabe Beauftragung Pressesprecher/in
• Festlegung Pressebudget > ggf. finanzrelevanter Antrag
• Ordnungsmaßnahme "Plakat Fußgängerzone" annehmen? Widerspruch, gibt Zeugen mit Foto. Zeil 111

Diskussion

• Piraten-Städte-Partnerschaft "Frankfurt Main/Frankfurt Oder"
  • Interesse?
  • Ideen- Wie könnte man das mit Inhalten füllen?

• Visitenkarten für Vorstandsmitglieder
  • Details von Jeanette, Martina, Herbert; Timur, Pawel liegen vor.
  • Auch Visitenkarten für Beauftragten SocialMedia und Presse?
  • Kosten für 100 Ex. = 9,64 / 200 Ex. 11,00 / 500 Ex. = 16,54 >> ggf. finanzrelevanten Antrag stellen

• Vorschläge für Lager für KV Ffm?
  • Empfehlung von @vacuum : http://main-lager.de/leistungen-preise/ Preisbeispiel für 10 qm ab 12 Monate Mietdauer 180,00 Euro. Standort: Main­zer Land­straße 225 in Frankfurt/Main, zwi­schen Hel­ler­hof­straße und Guten­berg­straße, zwi­schen Haupt­bahn­hof und Gal­lus­warte. Park­plätze sind aus­rei­chend vor­han­den, U-Bahn und S-Bahn lie­gen direkt vor der Haustür.
  • Martina hat "Wirtschaftsförderung Frankfurt" am 7.7. angeschrieben > erstes Angebot bekommen > Besichtigung am 16.7., 18.00 Uhr

• Jetzt nach EU-Wahl, "Kontaktaufnahme"
  • mit welchen Gruppierungen, Vereinen etc.
  • wie / wer etc.

• Plakierhilfe Thüringen?
• Plakatierhilfe BB?

Sonstiges

• Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag auf Mitgliedsaufnahme von Martina:

Der Verstand möge beschließen, das Mitglied aus OMA in den KV Frankfurt aufzunehmen. Abstimmung:

Antrag auf Demoanmeldungs ok von Timur und Olaf:

Hiermit beantragen wir bei der Demoanmeldung für eine Demo der „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“ die Piratenpartei-Frankfurt als Organisation auf der Anmeldung zu nennen, um diese dadurch bei der Durchführung einer Demo zu unterstützen. Timur Beygo wird die verantwortliche Person sein. Die Demo wird am Freitag den 18.7.2014 um 19:00 vor dem Hauptbahnhof (Kaisersack) beginnen und via Baseler Platz und Römer in die Innenstadt führen. Begründung: Wir unterstützen damit die „Lampedusa Immigrants in Frankfurt“ eine Gruppe von 35 Refuges die momentan in der Gutleutkirche untergekommen sind. http://www.fr-online.de/frankfurt/gutleutkirche-fluechtlinge-duerfen-bleiben,1472798,27800242.html

http://www.fr-online.de/frankfurt/frankfurt-fluechtlinge-neue-fluechtlinge-im-gutleut,1472798,27786828.html

Die Demo wird organisiert von den Refuges selbst und unterstützt von: Evangelischer Regionalverband (Jürgen Mattis), verdi Jugend, amnesty international Frankfurt und anderen. Dazu haben wir uns gestern in der Kirche getroffen und das besprochen. Lauti, Ordner etc. organisieren die anderen. Leider ist Verdi als Anmelder ausgefallen, da der Zuständige dort krank ist. Demonstration, Friday 7pm at Mainstation Frankfurt // Demostration, Freitag 19 Uhr Hauptbahnhof Frankfurt Hier der Flyer text:

Lampedusa Immigrants in Frankfurt We Lampedusa Immigrants want people to respect our moral dignity! The different EU state policies and unemployment threaten the lives of people! We are refugees in Germany. We left our home countries because of war and persecution – like for example in Libya. We came to Italy and Spain to find protection – but there we had no job, no shelter and no future! That is why we came to Germany and why we are at Gutleut church right now. We don’t want to cause any trouble or problems. We just want the chance to have a better future! That is why we need your support!

All we want is • A decent shelter • The right to stay • The right to work • The end of all discrimination against immigrants

--- Lampedusa Immigrants in Franfurt Wir Lampedusa-Immigrant*innen fordern ein menschenwürdiges Leben! Die unterschiedlichen Asylgesetze der EU-Staaten sowie die weitverbreitete Arbeitslosigkeit bedrohen das Leben von Menschen! Wir sind Flüchtlinge in Deutschland. Wir haben unsere Heimat wegen Kriegen und Verfolgung verlassen – wie z.B. in Libyen. Wir sind nach Italien und Spanien gekommen, um in Sicherheit zu leben. Dort angekommen hatten wir jedoch keine Arbeit, keine Unterkunft und keine Zukunft! Deshalb sind wir nach Deutschland gekommen, und deshalb sind wir jetzt in der Gutleut-Kirche. Wir wollen keine Probleme machen. Wir wollen nur eine Chance für eine bessere Zukunft! Darum brauchen wir eure Hilfe!

Wir fordern • Eine richtige Unterkunft • Ein Bleiberecht • Eine Arbeitserlaubnis • Das Ende aller Diskriminierung von Immigrant*innen

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag Standgebühr Leipziger Straßenfest von Martina S.:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt am Leipziger Straßenfest 2014 am 13. September 2014 mit einem Stand teilnimmt. Die Standgebühr beträgt 100,00 Euro. Außerdem ist im Voraus eine Müllkaution in Höhe von 50,00 Euro zu bezahlen, die bei ordnungsgemäßem Verlassen des Standplatzes zurück erstattet wird.

Begründung: In den letzten Jahren war unser Stand beim Leipziger Straßenfest immer gut besucht. Und besonders in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen sollten wir wieder Präsenz zeigen. Die Anmeldung zum Leipziger Straßenfest muss bis 31.7.2014 erfolgen, so dass heute der Beschluss gefasst werden muss.

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-06-20-0448U Budget Stand- und Teilnahmegebühr CSD von Timur:

Der Vorstand Frankfurt möge beschließen, ein Budget von 200.- Euro für den CSD in Frankfurt am Main, 19-20. Juli 2014, bereitzustellen (Stand/Teilnahmegebühr).

Begründung: Der CSD ist ein großes jährliches Ereignis in FFM. Die Piratenpartei hat schon in der Vergangenheit mit großem Engagement an dieser Veranstaltung teilgenommen und ihre politischen Positionen der Familien-, Geschlechterpolitik, der freien Selbstbestimmung der sex. Identität, dem Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung und dem Bekenntnis zum Pluralismus des Zusammenlebens den vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern vorstellen können. Dies soll auch in diesem Jahr fortgesetzt werde. Der KVFFM übernimmt die Planung und Durchführung.  Dies beinhaltet die Teilnahme an dem Demonstrationszug sowie dem zweitägigen Infostand.

Für die Standgebühr und die Teilnahme an der Demonstration sind voraussichtlich Kosten in Höhe von insgesamt 187.- Euro zu entrichten. Möglicherweise kommen noch Gebühren für Strom und/oder Wasser hinzu, sodass wir den Antrag für das Budget auf 200.-Euro festlegen. Die Anmeldefrist ist der 01.07.2014. 

Antragsteller: Timur Beygo, Beisitzer Zeit: 48 Stunden

• Abstimmung: dafür: Jeanette, Martina, Pawel, Timur

Antrag F2014-06-26-0449U Kaution Infostand CSD von Timur:

Der Vorstand möge beschließen für die Teilnahme an der Infostraße des CSD am 19-20.07.2014 eine Kaution in Höhe von 150.-Euro bereit zu stellen. Diese wird mit der Standgebühr in Höhe von ca. 58.-Euro per Rechnung eingezogen und die Kaution am Sonntag dem 20.07.2014 zurück überwiesen.

Begründung:  Nach erneuter Nachschau der Anmeldebedingungen wurden die Angaben über die Kautionshinterlegung geändert. Ursprünglich war von einer Barzahlung vor Ort am Beginn der Veranstaltung und einer Rückzahlung am Ende der Veranstaltung auszugehen. Diese hätte ich formlos übernommen. Dies ist so nicht möglich, denn der Veranstalter wünscht nun die Kaution zusammen mit der Standgebühr vorab per Rechnung zu begleichen. Dem KVFFM entstehen dadurch keine Lasten. Link: Ganz untern angemerkt.  Anmeldung Infostraße | CSD Frankfurt: http://www.csdfrankfurt.de/anmeldung-infostrasse

Antragssteller: Timur Beygo Zeit: 48 Stunden. 

• Abstimmung: Dafür: Silke, Jeanette, Martina, Pawel, Herbert, Timur

Antrag F2014-07-04-0450U Unterstützung der JuPi beim CSD von Timur:

Der Vorstand Frankfurt möge beschließen, die Jungen Piraten (JuPi) beim CSD in Frankfurt, am 19-20.07.14, finanziell zu unterstützen. Es handelt sich um die Gebühr für den zweitägigen Infostand und die Kaution in Höhe von insgesamt 203,50 Euro. 

Begründung:  Antrag F2014-06-20-0448U Budget Stand- und Teilnahmegebühr CSD Antrag F2014-06-26-0449U Kaution Infostand CS HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2014 – Piratenwiki <http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2014#Antrag_F2014-06-20-0448U_Budget_Stand-_und_Teilnahmegeb.C3.BChr_CSD_von_Timur:>

Rechnungssteller sind die JungenPiraten. 

Es handelt sich um den Infostand der JungenPiraten. Da deren politische Forderungen im Bereich der sexuellen Selbstbestimmung, der Geschlechter- u. Familienpolitik u.ä. identisch mit den politischen Forderungen der Piratenpartei sind ist eine personelle sowie finanzielle Unterstützung angebracht. Das Budget wurde bereits von uns in oben aufgeführten Beschlüssen festgelegt. 

Antragssteller: Timur Beygo Zeit. 24 Stunden. Begründung: Die Zahlungen müssen dringend bis Wochenbeginn an den Veranstalter des CSD überwiesen werden. Daher hält der Antragsteller eine verkürzte Zeit von 24 Std. für notwendig. 

• Abstimmung: Dafür: Jeanette, Martina, Pawel, Alexos

Top IX: Nächste Termine

• nächste offene Vorstandssitzung: 19.08.2014, 20.00 Uhr