HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Tagesordnung

Tagesordnung für Vorstandssitzung 15.04.2014, ab 20 Uhr 30

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung
• Ernennung Protokollant
• Vorstellung und Verabschiedung GO
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender
• Generalsekretär
• Schatzmeister

• • Anmerkung: Es steht noch die Bezahlung von 620+Saeumnisszuschlaegen sowie die Kosten die als Folge der Strafanzeige wegen unerlaubter Sondernutzung evtl auf uns zukommen aus.
  • Wir haben 4092,55 an Mitgliedsbeiträgen für Q1 bekommen.
  • Rechnung Saalbau ist noch offen. Betrifft F2014-02-11-0427. (€ 832,16)

• • Bank: 9248,34 €
  • Kasse: 630,56 €
  • Verfuegbar Bank: 5555,64 €
  • Verfuegbar Summe: 6168,87

• • Auslagen:

          -116,33 €  CSD-Flyer Fremd-KVs

• • Beschlossene Ausgaben:

            11,64 €    F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de
            50,00 €    F2011-06-14-0032 JuPi Mitgliedschaft
           192,00 €    F2012-08-14-0297f Infoabende
           100,00 €    F2012-09-11-0303 Spendenbeauftragter
            20,00 €    F2012-11-13-0319 Prostitutionskonferenz
           750,00 €    F2013-01-08-0341 LGS Miete
           265,67 €    F2013-04-09-0xxx KV Sommerfest 02.06.2013
           315,00 €    F2013-05-02-0367 Teilnahmekosten HessenMarina
           100,00 €    F2013-07-16-0386 Papierplakate
           250,00 €    F2013-07-29-0395U Kaperbriefe
            60,00 €    F2013-08-07-0386U Flyerständer
            14,02 €    F2013-08-07-0387U EuWiKon 3
            28,96 €    F2013-08-12-0388U Budget Direktkandidaten
           150,00 €    F2013-09-02-0398U Bundeswahlprogramm
            31,20 €    F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis"
            15,00 €    F2013-11-19-0413 Budget "Quo vadis 2"
            34,00 €    F2014-01-03-0420U Barcamp Medien
           850,00 €    F2014-02-11-0427 Kostenübernahme Mietkosten ThinkTwice
           100,00 €    F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt

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          3337,49 €

• • Zweckgebundene Spenden:

           371,54 €    EuWiKon

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

• • AKTION FRONTEX
  • @fnkbnr bericht über Aktion und Diskussion der Beteiligung des KV Frankfurt (Infostände und kleine Demo?)

Information

• PG-Wahlen Europa-Wahl
  • Neue Infos?? von Wahlkampfbeauftragte der PG-Wahlen für Frankfurt, Offenbach, Offenbach-Land: Jeanette Westphal (westphal.jeanette@gmail.com)

Diskussion

• wer ist für welche Veranstaltung zuständig? (Mainfest, Museumsuferfest, CSD etc.)frühzeitige Anmeldungen notwendig

Sonstiges

• Status Widerspruch Gebührenbescheid Wahlplakaten

• Status Presseteam
  • Status Einladungsverteiler?
  • Status Presseverteiler / Kontaktaufnahme zu lokaler Presse?

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

Verteilung von Aufgabenbereichen an Beisitzer Beauftragung von Postfachleerung

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2014-02-19-0429U Beauftragung Anwalt von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen, einen Anwalt zu beauftragen, den Kreisverband Frankfurt gegen die Stadt Frankfurt im Sachverhalt mit dem Aktenzeichen AZ 2013-20755-66H zu vertreten. Das Budget beträgt fürs erste Schreiben Euro 100,--.

• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-02-19-0430U Beauftragung Anwalt von Alexos:

Hiermit stelle ich den gleichen Antrag wie F2014-02-19-0429U mit einer Frist von 24 Stunden.

• Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2014-02-25-0431U Bestellung Plakate EU-Wahlkampf von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, 200 Ex. A1-Hohlkammerplakate aufgeteilt in 100 Ex. Motiv 1 und 100 Ex. Motiv 2 von den neuen Niedersachsen-Plakaten, sowie 1000 Ex. Kabelbinder groß und 1000 Ex. Kabelbinder klein, bei der Sammelbestellung des LV zu bestellen. Der LV übernimmt die Kosten. Frist: 24 Stunden

• Abstimmung: dafür Martina, Jeanette, Olaf

Antrag F2014-02-26-0432U Bestellung Werbemittel EU-Wahlkampf von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, dass wir für den Europawahlkampf folgende Werbemittel bestellen: Dextro Energie mit Piratenlogo = 2000 Ex., Samentüten mit orangen Blumensamen = 2000 Ex., Einkaufswagenchip orange mit Logo = 2000 Ex, Säbelluftballons = 5000 Ex, Normale Luftballons = 500 Ex, Kugelschreiber = 2000 Ex. Die Kosten werden komplett vom Landesvorstand Hessen übernommen. Frist: 24 Stunden

• Abstimmung: dafür Martina, Jeanette, Olaf

März 2014

Antrag 2014-03-06-0433U Unterstützung Hebammen Mahnwache von Alexander:

Der Vorstand möge beschliessen: Die Piratenpartei Frankfurt unterstützt den bundesweiten Bürgerprotest zur Rettung der Hebammen und ruft zur Teilnahme an der Mahnwache am Samstag, 8. März 2014, 11:55 Uhr an der Hauptwache/Zeil auf. Wir PIRATEN stehen für eine zukunftsfähige und solidarische Gesundheitspolitik [1]. Und die sind nicht mit den Plänen der Bundesregierung bezüglich der Abschaffung der Haftplichtversicherung für Hebammen in Deutschland ab 2015 nicht vereinbar. Für die Hebammen bedeutet dies das berufliche Aus, denn ohne Versicherung dürfen sie nicht arbeiten.

• Abstimmung: dafür Martina, Jeanette, Olaf

Top IX: Nächste Termine

• nächste offene Vorstandssitzung: .2014, 20.00 Uhr