HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse

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Erklärung

Die Beschlüsse werden eindeutig gekennzeichnet. Finanzwirksamen Beschlüssen wird ein F, allen anderen ein S, vorangestellt. Es folgen Jahr, Monat, Tag der Vorstandsitzung und eine fortlaufende Nummer. Sollte es sich um einen Umlaufbeschluss handeln, wird am Ende ein U angehängt.

Beschlüsse

März 2021

Beschluss F2021-03-09-640 - Antrag: Freigabe von nicht mehr benötigten Budgets von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, dass folgende Restbudgets freigegeben werden:

50,00 € F2020-02-11-630 Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung

20,00 € F2020-04-28-634U Budget für KPT 2020.1

27,20 € F2020-08-15-637U Budget KPT 2020.2 und Kommunal-AV

  • Begründung:
Die Budgets werden nicht mehr benötigt.
  • Umsetzungsverantwortlich:
Stefan
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


Beschluss F2021-03-23-640aU - Antrag: Budget KPT 2021.1 und BTW-AV von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 450,- Euro zur Durchführung der Aufstellungsversammlungen für die Wahlkreise 182 und 183 zur Bundestagswahl 2021 sowie des Kreisparteitags 2021.1 am 10.04.2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Die Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 müssen aufgestellt werden und ein neuer Kreisvorstand muss im 2. Quartal gewählt werden.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
48 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget kurzfristig, um ein Angebot annehmen zu können und die Einladungen fristgerecht rausschicken zu können.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


April 2021

Beschluss F2021-04-07-640bU - Antrag: Absage KPT + AV am 10.04.2021 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, die für den 10. April 2021 geplante Aufstellungsversammlungen und den Kreisparteitag Corona-bedingt abzusagen.
  • Begründung:
Wir wollen die Piraten Frankfurt nicht einer unnötigen Gefahr aussetzen. Die Meinungsumfrage via Selectorrr hat ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der Umfrageteilnehmenden für eine Absage sind: Hier: https://selectorrr.piraten-tools.de/lgbjOtJbRfnbORKu
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
bis 07.04.2021 um 23:59 Uhr.
  • Begründung:
kurze Frist, damit wir noch kostenfrei stornieren können. Sonst wird der volle Preis fällig.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2021-04-13-641 - Antrag: Kommunalwahlkampf 2026 von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen, für die Vorbereitung der Kommunalwahl und den eigentlichen Kommunalwahlkampf 2026 ein Budget von EUR 1,00 zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Nach der Kommunalwahl ist vor der Kommunalwahl. Wir werden in fünf Jahren wieder antreten. Wir geben mit diesem Budget unserem Mandatsträger, Mitgliedern und Unterstützern die Möglichkeit, für den Wahlkampf auch finanzielle Vorsorge zu treffen. Gerne auch in kleineren Beträgen und regelmäßig. Ohne Geld wird ein Wahlkampf ansonsten schwer.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Mai 2021

Beschluss F2021-05-11-642 - Antrag Budget für die Bundestagswahl 2021 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Vorstand des Kreisverbandes möge beschließen, für die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 und den eigentlichen Bundestagswahlkampf 2021 ein Budget von EUR 1000,00 zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Ohne Geld kein Wahlkampf! :)
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Juni 2021

Beschluss F2021-06-23-643U - Antrag Budget KPT 2021.1 und Durchführung am 1. August 2021 von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 400,- Euro zur Durchführung des Kreisparteitags 2021.1 am 01. August 2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Raummiete, Material etc. verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Wie auf der letzten Vorstandssitzung besprochen, müssen wir einen neuen Kreisvorstand wählen.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
48 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget kurzfristig, um ein Angebot annehmen zu können.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Juli 2021

Beschluss F2021-07-07-644U - Antrag Budget CSD Frankfurt von Martina Scharmann

  • Antragstext:
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 100,- Euro für die Teilnahme am CSD 2021 am 17.07.2021 zur Verfügung zu stellen. Das Budget wird für Werbematerial verwendet. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Traditionell sind Piraten bei dieser für Frankfurt wichtigen Veranstaltung dabei, deswegen auch 2021.
  • Frist für den Umlaufbeschluss:
24 Stunden
  • Begründung für den Umlaufbeschluss:
Wir benötigen das Budget kurzfristig, um benötigte Materialien umgehend bestellen zu können.
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Aus den Vorjahren

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