HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse

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Erklärung

Die Beschlüsse werden eindeutig gekennzeichnet. Finanzwirksamen Beschlüssen wird ein F, allen anderen ein S, vorangestellt. Es folgen Jahr, Monat, Tag der Vorstandsitzung und eine fortlaufende Nummer. Sollte es sich um einen Umlaufbeschluss handeln, wird am Ende ein U angehängt.

Beschlüsse

Januar 2020

Beschluss S2020-01-14-627 - Antrag: Mitgliedsantrag 2020011410000111 von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die Person, die den im OTRS unter 2020011410000111 geführten Mitgliedsantrag gestellt hat, als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
  • Begründung:
Der Kreisvorstand ist das Gremium, dass solche Anträge zu entscheiden hat.
  • Umsetzungsverantwortlich:
Pawel
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss S2020-01-14-628 - Antrag: Beauftragung von Lisa Römer als Pressesprechende von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, Lisa Römer als Pressesprechende des Kreisverbandes zu beauftragen.
  • Begründung:
Der Kreisvorstand hat die Ergebnisse der Ausschreibung der Pressesprechendenstelle diskutiert. Im Ergebnis der Diskussion war Lisa die Kandidatin, die wir beauftragen wollen. Für die Beauftragung ist dieser formelle Beschluss notwendig.
  • Umsetzungsverantwortlich:
Pawel
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Februar 2020

Beschluss S2020-02-08-629U - Antrag: Mitgliedsantrag 2020020610000152 von Pawel Borodan

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, die in dem in OTRS unter der Nummer 2020020610000152 geführten Mitgliedsantrag benannte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
  • Begründung:
Der Kreisvorstand ist das Gremium, dass solche Anträge zu entscheiden hat.
  • Umsetzungsverantwortlich:
Pawel
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Beschluss F2020-02-11-630 - Antrag: Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis "8. Mai - Tag der Befreiung" beizutreten und die Veranstaltung mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Auch in diesem Jahr findet am 8. Mai wieder eine Veranstaltung (Kundgebung) zum „Tag der Befreiung auf dem Römerberg in Frankfurt statt, um für die Forderung, diesen Tag zu Feiertag zu erklären, zu werben. Oberbürgermeister Feldmann ist Schirmherr. Zum 75. Jahrestag der Befreiung, wird die Stadt Frankfurt ergänzend eine Veranstaltung in der Paulskirche organisieren. In diesem Jahr sollen möglichst viel Gruppen beteiligt werden. Da dieser Tag gefeiert werden soll, wird es ein Programm mit Kultur- und Redebeiträgen geben, wie im letzten Jahr
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

März 2020

Beschluss S2020-03-04-631 - Antrag: Teilnahme Demoaufruf "Frankfurt ist bunt" von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, den Aufruf zur Demo “Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ am 14.03.2020 in Frankfurt als Unterstützer/in zu unterzeichnen:
Aufrufstext:
Demonstration am Samstag, 14.03.2020 um 15.00 Uhr vom Goetheplatz zur Paulskirche
Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ Der Häufung menschenverachtender Mordanschläge in Deutschland wollen wir Solidarität entgegensetzen! Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus rechtsradikalen Motiven, der antisemitische Anschlag auf die Synagoge von Halle mit der Ermordung von Passanten, der rassistische Massenmord in Hanau, direkt vor unserer Haustür, mit elf Toten, und viele weitere rechtsradikale Verbrechen sind keine Einzelfälle! Es ist höchste Zeit, in Frankfurt ein weithin erkennbares Zeichen zu setzen, das niemand übersehen kann: Für ein respektvolles und friedliches Miteinander aller in unserer Stadt lebenden Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung.
Rassismus, Antisemitismus und Chauvinismus sind gesellschaftliche Probleme, keine Einzelfälle. Das aktuelle gesellschaftliche Klima, insbesondere die rechte Stimmungsmache, befördert Menschenhass. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft – aber auch jeder und jede Einzelne – müssen endlich die höchste Priorität in die Bekämpfung von antidemokratischen und menschenverachtenden Ansichten setzen.
Die bunte Gesellschaft der Vielen stellt sich Rassismus, Antisemitismus und jedweder Menschenverachtung entgegen: unter dem Motto „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt” laden wir alle wahren Demokrat*innen und Bürger*innen unserer Stadt mit Herz, Liebe und Toleranz zu einer Demonstration des Zusammenhalts und des friedlichen Zusammenlebens aufrufen und ein.
Wir treffen uns am Samstag, dem 14. März um 15.00 Uhr auf dem Goetheplatz am Goethe-Denkmal und marschieren quer durch die Stadt zur Frankfurter Paulskirche, DEM Symbol der Demokratie in Deutschland. Kommt zahlreich, seid laut und zeigt Flagge! Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit 
* Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings)
* Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen
* Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen
* Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann


  • Begründung:
Am 14. März 2020 wird es in Frankfurt eine große Demonstration geben unter dem Motto: “Frankfurt ist bunt: “All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt”. Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings), Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen, Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen, Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen


Beschluss F2020-03-10-632 - Antrag: Budget für Demo "Frankfurt ist bunt" am 14.3. von Martina

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme an der Demo Frankfurt ist bunt am 14.3. ein Budget von 100 Euro für Material etc zur verfügung zu stellen. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget.
  • Begründung:
Wir machen mit und brauchen Geld
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

April 2020

Beschluss F2020-04-14-633 - Antrag: Freigabe der Restbeträge von Beschlüssen von Stefan Klatt

  • Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, dass Restbeträge folgender Beschlüsse freigegeben werden:
F2018-03-11-0588 Budget für den Landtagswahlkampf 2018 112,60 €
F2019-03-02-605U Budget EU-Wahlkampf 2019 100,00 €
F2019-05-14-611 Ausrichtung KPT 173,00 €
F2019-05-14-612 Teilnahme CSD Frankfurt 2019 401,13 €
F2019-11-12-623 Aktion "Bildung für alle!" 43,31 €
F2020-03-10-632 Budget für Demo "Frankfurt ist bunt" am 14.3.20 100,00 €


  • Begründung:
Es ist nicht mehr mit Abruf zu rechnen. Freigabe erhöht verfügbare Mittel.
  • Abstimmung:
einstimmig angenommen

Aus den Vorjahren

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