HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse
Inhaltsverzeichnis
Erklärung
Die Beschlüsse werden eindeutig gekennzeichnet. Finanzwirksamen Beschlüssen wird ein F, allen anderen ein S, vorangestellt. Es folgen Jahr, Monat, Tag der Vorstandsitzung und eine fortlaufende Nummer. Sollte es sich um einen Umlaufbeschluss handeln, wird am Ende ein U angehängt.
Beschlüsse
Januar 2019
Antrag S2019-01-08-604 - Abschluss Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung (DSGVO) von Pawel
Der Vorstand möge beschließen, die vorliegende Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung mit dem Landesverband zu schließen.
Begründung: Die Vereinbarung ist notwendig, um Infrastruktur des Landes nebst Dienstleistungen zu nutzen.
- Umsetzungsverantwortlich: Pawel
- Abstimmung: einstimmig
März 2019
Antrag F2019-03-02-605U - Budget EU-Wahlkampf 2019 von Martina
Der Kreisvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 100,- Euro für den EU-Wahlkampf 2019 zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Wir wollen den EU-Wahlkampf rocken
- Abstimmung: einstimmig
Antrag S2019-03-12-606 - Frankfurter Bündnis "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" von Martina Scharmann
Der Vorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
Begründung: Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen! Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr. / Auf Frankfurter Ebene sind die Träger/innen stand 20.2.: Attac, DGB, Pro Asyl, Pulse of Europe. Der Landesvorstand der Piraten Hessen hat bereits beschlossen, Unterstützer zu sein.
- Abstimmung: einstimmig
Antrag F2019-03-12-607 - Bündnis 8. Mai von Martina Scharmann
Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis "8. Mai - Tag der Befreiung" beizutreten und die Veranstaltung mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung: Auch in diesem Jahr findet am 8. Mai wieder eine Veranstaltung (Kundgebung) zum „Tag der Befreiung auf dem Römerberg in Frankfurt statt, um für die Forderung, diesen Tag zu Feiertag zu erklären, zu werben. Oberbürgermeister Feldmann (der in diesem Jahr Schirmherr ist) hat in Aussicht gestellt eine Veranstaltung zum 75 Jahrestag der Befreiung, im nächsten Jahr, durch die Stadt Frankfurt organisieren zu lassen. Er stellt sich eine öffentliche Veranstaltung im bisherigen Rahmen auf dem Römerberg vor. In diesem Jahr sollen möglichst viel Gruppen beteiligt werden. Da dieser Tag gefeiert werden soll, sollen Redebeiträge nur einen begrenzten Raum einnehmen. Alle beteiligten Gruppen haben im Rahmen des Info-Marktes, an ihren Ständen die Gelegenheit ihre Arbeit und eigene Schwerpunkte darzustellen. Kulturprogramm und Redebeiträge sollen beim nächsten Treffen am 13. 3. verbindlich vereinbart werden.
- Abstimmung: einstimmig
April 2019
Antrag S2019-04-03-608U - Neues Mitglied von Pawel Borodan
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019040110000213 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
- Abstimmung: einstimmig
Antrag S2019-04-03-609U - Neues Mitglied von Pawel Borodan
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019040110000222 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
- Abstimmung: einstimmig
Mai 2019
Antrag S2019-05-07-610U - Neues Mitglied von Pawel Borodan
Der Vorstand möge beschließen, die Person, deren Aufnahmeantrag unter der Ticketnummer 2019050510000099 geführt wird, als Mitglied der Piratenpartei aufzunehmen.
- Abstimmung: einstimmig
Antrag F2019-05-14-611 - Ausrichtung KPT von Pawel Borodan
Der Vorstand möge beschließen, den KPT des KV Frankfurt am 30.06.2019 auszurichten und dafür ein Budget von EUR 200,00 für Raummiete, Technik und sonstige Kosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung:
Wir sind zu mindestens einem KPT im Jahr verpflichtet.
- Abstimmung: einstimmig
=== Antrag F2019-05-14-612 - Teilnahme CSD Frankfurt 2019 von Pawel Borodan Der Vorstand möge beschließen, als Kreisverband am diesjährigen CSD in Frankfurt teilzunehmen und dafür ein Budget von EUR 1.000 für Anmeldekosten, Werbemittel etc. bereitzustellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Begründung:
Wir wollen teilnehmen.
- Abstimmung: einstimmig
