HE:Kassel/Plenum
Datum: 14.10. 2014
Zeit: 19:00
Ort: im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel
Tragt eure Punkte ein, wenn Sie auf der Tagesordnung Platz finden sollen.
Diese Seite wird nach jedem Plenum geleert!
Alte Tagesordnungen sind über die Versionsfunktion findbar.
Achtung, wir beginnen pünktlich um 19 Uhr.
Nicht bearbeitete Tagesordnungspunkte werden beim nächsten Mal mit Vorrang behandelt.
Inhaltsverzeichnis
14.10.2014
Öffentliche Sitzung, ab 19:00
- Begrüßung
- Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
- Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
- Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
- --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
- Ist Presse anwesend?
- Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
Anträge zur Tagesordnung
Kurzbericht des Vorstands
- Teilnahme LPT in Wiesbaden
- Demo am 11.10. "Gemeinwohl statt Konzerninteressen" des Nordhessischen Bündnisses "Freihandelsabkommen stoppen"
- Versammlungsleitung: Regula
- Redebeitrag: Christian
- Interview Christian mit HNA (noch keine Veröffentlichung bekannt)
- Der Pavillon ist da (wurde am Samstag schon benutzt - ist genauso wie der Alte)
- Kundgebung der HU am Halitplatz mit Redebeitrag von Volker
- vMBs zu Programmanträgen (Jonas), Auswertung siehe unten
Wichtig und Dringend
Punkt1: Mahnwache Glücklich ohne Überwachung
https://piratenks.piratenpad.de/164
- Abschließende organisatorische Fragen klären
Punkt2: KPT
- Erinnerung: kurze Nennnung fristgerecht eingegangener Anträge
- Bericht von den vMBs zu Anträgen
| Antrag | Thema | Ja | Nein | Enthaltung |
|---|---|---|---|---|
| PÄA 2 | WLAN | 11 | 1 | 0 |
| PÄA 4 | Bäder | 11 | 1 | 0 |
| PÄA 7 | Konzessionen | 10 | 1 | 0 |
| PÄA 13 | Formulierungen | 9 | 1 | 0 |
| PÄA 6 | Pfandbehälter | 9 | 2 | 1 |
| PÄA 8 | Privatisierungen | 9 | 2 | 1 |
| PÄA 1 | VEP | 8 | 2 | 0 |
| PÄA 9 | OpenAntrag | 8 | 2 | 0 |
| PÄA 10 | Initiativrecht | 8 | 2 | 0 |
| PÄA 11 | BugeMesseBahn | 7 | 2 | 1 |
| PÄA 5 | Sanktionen | 7 | 3 | 0 |
| PÄA 12 | Streichungen | 7 | 3 | 0 |
| PÄA 3 | Flughafen | 8 | 2 | 2 |
- Orga, Essen (bestellen?), TO-Vorschlag
Punkt3: Newsletter
Wollen wir nach jedem Plenum einen Newsletter an die Mitglieder schcken mit "Was war, was kommt, was haben wir diskutiert?" So etwas kann man auch gleich PM-mäßig verwursten.
Wichtig
Punkt3: Kommentare à la Piratengedanken auf Homepage
Wollen wir Blogeinträge à la Piratengedanken von der LV-Seite auf unsere KV-Seite packen? Würde auch Input liefern (Jonas)
Nächste politische Projekte
Punkt4: freies WLAN in Kassel
- Idee: FreiFunk-Aktionen aus anderen Städten nach Kassel übertragen, Kooperation mit FreiFunk hier in Kassel, Ziel: Gottschalkstraße oder andere geeignete Straße mit FreiFunk ausstatten
Punkt5: Datenschutz bei Wohnungsbaugenossenschaften
- Projekt: Anfrage bei verschiedenen Wohnungsbaugenossenschaften nach Wohnungen, um zu schauen, welche Daten erfragt werden.
Sonstige organisatorische Angelegenheiten
Politische Diskussion
Punkt6: Lagerung der Plakatträger
Helmut's Karage muß wegen kar (klein,alt,rot) vom Holz geräumt werden. D.h. 100+ müssen raus. Wer nimmt wieviele wohin?
Vorschläge
- Was ist der Plan für Kassel die nächsten Jahre, damit 2017 Piraten in den Bundestag einziehen?
Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?
Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)
Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)? Diskussion, etc.
Protokolle
Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.
