HE:Kassel/Plenum

Datum: Im August 2014 fällt das Plenum aus. Sonst jeden zweiten und vierten Dienstag im Monat
Zeit: 19:00
Ort: im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel
Tragt eure Punkte ein, wenn Sie auf der Tagesordnung Platz finden sollen.
Diese Seite wird nach jedem Plenum geleert! Alte Tagesordnungen sind über die Versionsfunktion findbar.
Achtung, wir beginnen pünktlich um 19 Uhr.
Nicht bearbeitete Tagesordnungspunkte werden beim nächsten Mal mit Vorrang behandelt.

22.07.2014

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.

Anträge zur Tagesordnung

• Der Punkt 2 möge wegen Stadtteilveranstaltung von Regula auf das virtuelle Plenum verschoben werden. (helmut)

Wichtig und Dringend

Punkt 1 : Freiheit Statt Angst 2014

Wir haben auf dem virtuellen Plenum am 16.Juli beschlosse, wieder ein Anreise-Angebot mit dem Zug zu machen und dafür auf Plakaten zu werben (genehmigt ist Plakatierung vom 8.August bis 1.September). Gekleistert wird am Fr. 25. Juli ab 18 Uhr bei Helmut. Was noch fehlt, ist ein Termin zum Aufstellen der Plakate.

Die Einladung steht auch auf der KV-Seite: http://www.piraten-kassel.de/FSA14

Punkt 2 : VEP 2030 - Position des Kreisverbands

Wir haben beim letzten Plenum ein paar Punkte beschlossen. Weitere Punkte harren noch der Befassung

https://piratenks.piratenpad.de/2014-VerkehrsPositionspapier

Punkt 3 : Zissel

Vom 1.-4.8. ist Zissel. Was wollen wir da machen? Anmeldeunterlagen habe ich (Jonas) mittlerweile erhalten und an die Liste weitergeleitet. Ich werde nachher ein ausgedrucktes Exemplar mitbringen.

Punkt 4 : CSD

Der CSD findet am 23.8. statt.

Wir sind angemeldet und müssen durchgehend (von 12:00-19:30) einen Stand besetzen (Aufbau ist von 8:00 bis 11:00)!

Punkt 5: ADFC-Radnacht

Am 5. September findet in Kassel die ADFC-Radnacht statt. Wollen wir den Termin als KV veröffentlichen/bewerben? Datei:2014-Kassel-ADFC Radnacht 2014 Flyer.pdf

Punkt 6 : Anfrage "Medikamentenbelastung Kasseler Gewässer" der CDU in der Kasseler StaVo

Am Donnerstag den 24.07.2014 tagt der Stadtverordnetenauschuß Umwelt und Energie. Die CDU hat eine Anfrage zum Thema: "Medikamentenbelastung Kasseler Gewässer" eingebracht. Ich möchte die PP- Kassel darum bitten, das sie ihren Stadtverordneten, Jörg-Peter Bayer auffordert, diese Anfrage nach seinen Möglichkeiten zu unterstützen.--- Wenn ich am Plenumsabend selbst anwesend bin, werde ich die Anfrage vorstellen. Wenn ich nicht da bin, bitte ich hiermit den Vorstand, die Anfrage zu verlesen und eine Diskussion, mit dem Ziel der oben genannten Beauftragung zu initiieren. Den Link zur Anfrage, bzw. das PDF der Anfrage stelle ich dem Vorstand per Mail und auf der Kasseler Liste, öffentlich, zur Verfügung. Thomas Schalow, Freibeuter.

Punkt 7 : Satzungsänderungsantrag für den nächsten KPT

Antragstext: Die Satzung des Kreisverbandes Kassel Stadt-Land-Web in §15 Abs.3 ("Der Kreisvorstand folgt bei seinen Entscheidungen in der Regel der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder. Abweichende Entscheidungen müssen begründet werden." ist zu ändern. Begründung: Es ist nicht klar, wer die "anwesenden stimmberechtigten Mitglieder" sind. Das Plenum ist kein satzungsgemäßes Gremium und hat insofern keine Entscheidungsgewalt, zumal in Kassel auch Nicht-Mitglieder daran teilnehmen können.

Der neue Text könnte lauten: "Der Kreisvorstand berücksichtigt bei seinen Entscheidungen das Meinungsbild der Anwesenden." oder "Der Kreisvorstand folgt bei seinen Entscheidungen in der Regel der Mehrheit der Anwesenden und begründet abweichende Entscheidungen."

Sonstiges

Ruder für einen guten Zweck

Das ist eine Veranstaltung der SG Stern un ddem Ruderverein Cassel.

Sie findet am 06.09.2014 statt. Startgeld wäre 15€ pro Person

• 4er oder 8er Boote
• 3 Kostenlose Trainings vor der Regatta.

Nächste politische Projekte

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

• Einladung für den KPT142 verfassen

am 26.Oktober 2014 findet im Bürgerhaus Jungfernkopf der KPT142 statt. Eine Einladung muss noch verfasst werden.

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)? Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.