HE:Kassel/Plenum

Datum: Jeden zweiten und vierten Dienstag im Monat
Zeit: 19:00
Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel

Tragt eure Punkte ein, wenn Sie auf der Tagesordnung Platz finden sollen. Diese Seite wird nach jedem Plenum geleert! Alte Tagesordnungen sind über die Versionsfunktion findbar.

Achtung, wir beginnen pünktlich um 19 Uhr. Nicht bearbeitete Tagesordnungspunkte werden beim nächsten Mal mit Vorrang behandelt.

Tagesordnung 09.10.12

• Das nächste HE:Kassel/OffenesLabor findet am 23.10.2012 statt.
• Das nächste HE:Kassel/Plenum findet am 13.11.2012 statt.

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause, später ins Hurricane)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?

Wichtig und Dringend

- 8. Kreisparteitag KV Kassel (Verschmelzung oder Bezirksverband?) TOP 4 des KPT

- Stimmrecht der Landkreispiraten des Landkreises, die Funktionen im KV Kassel inne hatten

• Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung am Sa. 13. Oktober (http://piratenks.piratenpad.de/2012-10-13-VDS-Aktionstag)

• INDECT-Aktionstag am 20.Oktober (http://piratenks.piratenpad.de/2012-20-10-INDECT-20Aktionstag)

Wichtig

cleanIT

siehe z.B. http://www.heise.de/newsticker/meldung/CleanIT-EU-bestreitet-Plan-fuer-umfangreiche-Terrorkontrolle-im-Netz-1716922.html 
,https://www.unwatched.org/20120921_CleanIT_Plaene_zur_Ueberwachung_des_Internets_im_grossen_Stil?pk_campaign=edri&pk_kwd=20120924 
 oder https://www.unwatched.org/EDRigram_10.16_ENDitorial_CleanIT_ein_sichereres_Internet_fuer_Terroristen

• GEZ Haushaltsabgabe 2013 Infoveranstaltung Planung für Dezember 2012
• Netikette: E-Mails Verwarnung an Trolls, Read only stellen oder wie damit umgehen?, Einführung einer Probezeit für z.B. Vorstandsmitglieder

 spätestens 20:40 Uhr: Pause

Dringend (ohne Diskussion)

• Gemeinsame Vorstandswahl für einen gemeinsamen KV Kassel + Land
  

Stand 08.10.2012 - Finden erst nach "Aktivierung" des neuen KV Anfang 2013 statt Right.of.parley

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-12.2/Vorstandswahlen

Sonstige Anträge

1. Nachfrage zum Antrag auf eine Drehgenehmigung bei der Nordhessenkonferenz Right.of.parley
   • Liegt das aufgezeichnete Material von der Konferenz vor?
   • Wurde der live stream gespeichert?
2. Verlinkung https://kommunalpiratenkassel.wordpress.com/ Right.of.parley
3. Whistleblowerschutz - Stand der Untersuchung / Verfahren im Rathaus Kassel Right.of.parley

4. Antrag: "Würdet Ihr ein Schreiben von unserem Ortsverband an die

Gemeindevorstände Wahlsburg, Bad Karlshafen, Oberweser und Trendelburg, zu co-sponsern, in dem wir die Gemeinden auffordern eine klare Stellung gegen Rassismus und Nationalsozialismus zu beziehen?"

Kurz Berichte des Vorstands

2. Verschiedenes
   1. Gibt es Probleme?
   2. Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

 Ende des offiziellen Teils, Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.