HE:Kassel/Plenum

Datum: Jeden zweiten und vierten Dienstag im Monat
Zeit: 19:00
Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72/74, 34127 Kassel

Tragt eure Punkte ein, wenn Sie auf der Tagesordnung Platz finden sollen. Diese Seite wird nach jedem Plenum geleert! Alte Tagesordnungen sind über die Versionsfunktion findbar.

Achtung, wir beginnen pünktlich um 19 Uhr. Nicht bearbeitete Tagesordnungspunkte werden beim nächsten Mal mit Vorrang behandelt.

Tagesordnung 25.09.12

Das nächste HE:Kassel/Plenum findet am 09.10.2012 statt.

Öffentliche Sitzung, ab 19.00 Uhr

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause, später ins Hurricane)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?

1. Berichte von Mandatsträgern

Wichtig und Dringend

1. Protokoll

   Protokoll kommt relativ spät. Rege an den Rohtext in ein Pad zu geben

   und nach der Freigabe durch den Vorstand in die Rubrik Protokolle zu übertragen

2. Haushaltsentwurf Kassel 2013 - Fragen und Anregungen des KV Kassel

   --> http://www.stadt-kassel.de/stadtinfo/haushalt/2013

    

    Folgende Fragen werden von der Fraktion bereits bearbeitet:

   --> Frage an die Fraktion: Verwendung der Fraktionsmittel 2013 von 47.500,00€

   --> Technische Anbindung an Rathaus (Salzmanngebäude): Art der Anbindung und Kostenanteil an den 054100001 Zugänge Verwaltungsgebäude 120.000,00 €

   --> Ordnungsamt +4 Planstellen? Feuerwehr +4 Planstellen? Sozialamt +9 Bauverwaltung +5 Wohnungsamt -11 Planstellen Saldo +3Planstellen?

   --> Insgesamt Beamte +14 (oben+X) Planstellen?

   --> Insgesamt Angestellte +8 Planstellen?

   --> Entwicklung der veranschlagten Zuschüsse und Zuwendungen 2013 im vgl. zu 2012

3. LPT-Bewerbung Q1-2013

   --> Stand der Dinge

   --> Bewerben wir uns als KV für die Ausrichtung zu den gegebenen Konditionen?

Wichtig

1. Ergebnis vMB stadt-land-plus

   Beschluss über weiteres Vorgehen

2. Information und Diskussion zu Landtags- und Bundestagswahlen. Wahlkreise und Direktkandidaten

 spätestens 20:40 Uhr: Pause

Dringend (ohne Diskussion)

1. extra Treffen - wer hat Interesse? (Mario)

   https://piratenks.piratenpad.de/Base001

Sonstige Anträge

per Mail beim Vorstand eingegangen:

Das Plenum möge beschließen: Dem Stadtverordneten Herrn Jörg-Peter Bayer wird auf Zeit (*) das Recht entzogen, im Namen und für die Piratenpartei KV Kassel die Meinung der Piratenpartei KV Kassel zu allgemeinen und politischen Themen mit eigen entworfenen Pressemitteilungen ohne Rücksprache mit dem Vorstand der Piratenpartei KV Kassel zu veröffentlichen oder der Presse zugängig zu machen.

(*) Für die Dauer seiner Amtszeit als gewählter Stadtverordneter der Piraten im Rathaus in Kassel (Die Dauer können wir auch noch in der Diskussion festlegen)

1. Kreidezeichnung als Mittel der politischen Auseinandersetzung?

   "Seit Gestern Nacht gibt es einen großen Schriftzug mit Kreide auf dem Bürgersteig vor dem Haus meiner Eltern."

   Stellungnahme des KV Kassel

2. Terminankündigung: 6./7. Oktober Landesparteitag in Waldeck-Frankenberg
   • Anträge
   • gemeinsame Anreise
3. Sextant: Streitkultur versus Transparenz?

   Klausur des KV + X oder Thema für Nordhessenkonferenz?

• Hier ist was doppelt; kommt unten als Antrag!?!

Würdet Ihr bereit ein Schreiben von unserem Ortsverband an die Gemeindevorstände Wahlsburg, Bad Karlshafen, Oberweser und Trendelburg, zu co-sponsern, in dem wir die Gemeinden auffordern eine klare Stellung gegen Rassismus und Nationalsozialismus zu beziehen? ; Werte, Funktionen, Vorgehensweisen --> Flyer für Interessierte

1. Nachfrage zum Antrag auf eine Drehgenehmigung bei der Nordhessenkonferenz
   • Liegt das aufgezeichnete Material von der Konferenz vor?
   • Wurde der live stream gespeichert?
2. Whistleblowerschutz - Stand der Untersuchung / Verfahren im Rathaus Kassel
3. Antrag: "Würdet Ihr ein Schreiben von unserem Ortsverband an die

Gemeindevorstände Wahlsburg, Bad Karlshafen, Oberweser und Trendelburg, zu co-sponsern, in dem wir die Gemeinden auffordern eine klare Stellung gegen Rassismus und Nationalsozialismus zu beziehen?"

Kurz Berichte des Vorstands

2. Verschiedenes
   1. Gibt es Probleme?
   2. Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

 Ende des offiziellen Teils, Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.