HE:Kassel/KPT-12.1/Anträge

Wenn Du unsicher bist, wie man einen Antrag schreiben sollten, hilft Dir vielleicht das HE:Kassel/Tutorial/Anträge schreiben.

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Die Welt soll piratiger werden!

Text

Der KV Kassel möge beschließen, dass jedes Plenum mit dem Absingen der Hymne "15 Mann auf des Totenmanns Kiste!" eröffnet wird.

Fuffzehn Mann auf des toten Manns Kiste, Ho ho ho und 'ne Buddel mit Rum! Fuffzehn Mann schrieb der Teufel auf die Liste, Schnaps und Teufel brachten alle um! Ja! Fuffzehn Mann auf des toten Manns Kiste, Ho ho ho und 'ne Buddel mit Rum! Fuffzehn Mann schrieb der Teufel auf die Liste, Schnaps und Teufel brachten alle um! Ja!

Schnaps und Teufel brachten alle um!

Begründung

Deine Begründung

Antragsteller

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SÄA - Satzungsaenderungsantraege:

Der KV Kassel möge beschließen, folgendes (an geeigneter Stelle) in die Satzung aufzunehmen:

SÄA1 - Antraege erst lesen, dann abstimmen!

Text

Antraege muessen in fuer alle lesbarer Form direkt & einheitlich vorliegen, bevor es zu einer Abstimmung kommen kann

Begründung

etwas lasche formulierte Begruendung:
..etwas ueberspitzt, aber wo wir gerade beim Durchblick ueber Ergebnisse sind, gibt es da noch ganz andere Dinge, die viel erschreckender sind, da sie viel einfacher die Demokratie gefaehrden, naemlich die Informationslage. Bemerken tue ich das immer wieder, sowohl im Kreistag, wie auch bei Parteitagen: Da wird mal schnell was vorgezogen, muendlich ein Antrag geaendert und letztendlich weiss man kaum ueber was man abstimmt (bzw. meint es zu wissen...)

Klingt ein wenig ueberfluessig und bloed. Halte ich aber fuer enorm wichtig. Wenn wir Dringlichkeitsatraege und spontane Aenderungsantraege erlauben wollen, muss darauf geachtet werden, dass eindeutig klar ist ueber welche Version bzw. Formulierung abgestimmt wird.

Geschehen ist das z.B. beim Antrag ueber den Sync der ML. Hier wurde erst eine Aenderung eingereicht und dann recht schnell abgestimmt. Es war unklar welche Version abgestimmt wird.

Selbst der Antragsteller war etwas verwundert darueber was abgestimmt wurde. Ich weiss von mind. 4 Personen die anders abgestimmt haetten, waere es ihnen bewusst gewesen, welche Version der VL gerade hat abstimmen lassen. (Im Kreistag ist es dann mehr: welcher TOP gerade abgestimmt wird)

Ich will explizit auf eine Form fuer die Lesbarkeit verzichten. Es muss nur fuer alle moeglich sein. Dh. ob das indivuum den Beamer, das Wiki uebers Netz, totes Holz oder was auch immer fuer sich nutzen kann ist ja ansich relativ. Fuer jeden muss es nur auf die eine oder andere Art zugaenglich sein (nicht sein koennen!). Problematisch wird es nur fuer potentiell blinde Piraten, da muesst jem der Blindenschrift maechtig sein. Die Halbblinden koennen sich ja beschweren, wenn ihnen der Zugang z.B. zum Beamer nicht ermoeglicht ist.

Kostet natuerlich im Zweifel, mal ein paar Sekunden mehr, gibt aber auch zusaetzlichen Raum zum nachdenken.

Antragsteller

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SÄA2 - Antragsfrist für Satzungsänderungen

Text

Der KV Kassel möge beschließen, folgende Änderungen an der Satzung vorzunehmen:

Alte Fassung:

§ 24 - Satzungsänderungen

(2) Änderungen der Satzung des Kreisverbandes kann der Kreisparteitag nur beschließen, wenn sie auf der Tagesordnung der Einladung bekannt gegeben worden sind.

Der Kreisparteitag möge beschließen den Wortlaut zu ändern in:

(2) Änderungen der Satzung des Kreisverbandes kann der Kreisparteitag nur beschließen, wenn der Punkt "Satzungsänderungen" auf der Tagesordnung der Einladung aufgeführt ist. Die Anträge müssen drei Wochen vor der Versammlung eingereicht werden.

Begründung

Der Antrag soll eine explizite Frist für Satzungsänderungen in die Satzung einfügen. Die Frist von drei Wochen ist eine Woche unter der

Ladungsfrist und eine Woche über der Frist für Programmanträge. Das trägt der Bedeutung von Satzungsänderungsanträgen mE Rechnung. Eine Alternative wäre es, auch für SÄA eine zwei-Wochenfrist vorzusehen.

Antragsteller

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SÄA3 - Alternativ-Antrag: Antragsfrist für Satzungsänderungen

Text

Der KV Kassel möge beschließen, folgende Änderungen an der Satzung vorzunehmen:

Alte Fassung:

§ 24 - Satzungsänderungen

(2) Änderungen der Satzung des Kreisverbandes kann der Kreisparteitag nur beschließen, wenn sie auf der Tagesordnung der Einladung bekannt gegeben worden sind.

Der Kreisparteitag möge beschließen den Wortlaut zu ändern in:

(2) Änderungen der Satzung des Kreisverbandes kann der Kreisparteitag nur beschließen, wenn der Punkt "Satzungsänderungen" auf der Tagesordnung der Einladung aufgeführt ist. Die Anträge müssen zwei Wochen vor der Versammlung eingereicht werden.

Begründung

Der Antrag soll eine explizite Frist für Satzungsänderungen in die Satzung einfügen. Die Frist von zwei Wochen ist eine Alternative zu den ursprünglich vorgeschlagenen drei Wochen. Damit wäre die Frist für Satzungs- und Programmanträge gleich lang.

Antragsteller

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PA - Programmantraege:

Der KV Kassel möge beschließen, folgendes in das Programm aufzunehmen:

PA1-Königsstrassen Umbau

Text

1.1 Keiner umfassenden Umbaumaasnahme zuzustimmen
1.2. Bis ein umfassender Sanierungsbedarf eingetreten ist.
1.3. Oder bis genuegend Geld fuer eine unterirdische Verlegung der Tram vorhanden ist (im folgenden U-Tram genannt).
2. Ausnahmen:
2.1 kleine Begruenungsmaasnahmen

2.2 Umbau oder Beseitigung der brunnenartigen, Pflaster & Schuhsohlen reinigenden Wasserspeiher

Begründung

Regelmaessig werden Tram Befuerworter & Gegner versucht auszuspielen. Ein umfassender Umbau ist aber nur ohne Tram mgl. und sinnvoll, hingegen ist die Tram die einzige nicht verstopfte Lebensader der Innenstadt.

Die Koenigsstrasse befindet sich nicht in einem desolaten renovierungsbeduerftigen Status. Bei der zu Grunde liegenden Haushaltslage sollten nicht Grossprojekte bevorzugt werden, die zentralistisch angelegt sind und sich in gutem Zustand befinden (teils vor wenigen Jahren erneuert bzw. neu gebaut wurden.

Antragsteller

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PA2-DSL Ausbau beschleunigen

Text

Die Kasseler Piratenpartei setzt sich für einen schnelleren DSL Ausbau in Kassel und im Kasseler Landkreis ein, als es bisher der Fall ist. Dies gilt ausdrücklich auch für die Gebiete, wo es wirtschaftlich nicht unbedingt attraktiv ist.

Zusatzmodul:

Kurzfristig muss jedem interessierten Nutzer ein DSL Anschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 6 Mbit/s, langfristig mit mindestens 16 Mbit/s zur Verfügung stehen.

Begründung

Gerade auf dem Land, aber durchaus auch in Teilen Kassels selbst, ist ein schneller Internetzugang in absehbarer Zeit eine Illusion. Dabei wird ein schneller Internetzugang immer wichtiger. Sowohl im privaten, wie auch im geschäftlichen Bereich ist ein langsamer Internetzugang ein echter Standortnachteil.

Privatpersonen werden sich überlegen, ob sie wirklich in ein Wohngebiet ziehen wollen, wo der Internetzugang immer noch nur per Modem oder ISDN möglich ist und sich dadurch wichtige Medien nicht nutzen lassen (Videoportale, IPTV, Musikstreaming, etc.). Aber auch für die Unternehmen wird ein schneller Internetzugang immer wichtiger. "Zeit ist Geld", das ist nicht nur ein altes Sprichwort, sondern zunehmend auch in der Praxis relevant. Selbst ein nicht im Internet aktives Unternehmen wird sich überlegen, ob es in der heutigen Zeit noch mit Faxen oder Briefen arbeiten will, statt die modernen Kommunikationsmedien zu nutzen.

Und nicht zuletzt ist es ein Kernanliegen der Piratenpartei, allen Menschen einen zeitgemäßen Internetzugang zu ermöglichen. Dieser Forderung sollten auch wir als Kreisverband Nachdruck verleihen.

Antragsteller

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SA - Sonstige Antraege:

Der KV Kassel möge beschließen, folgende Handlungen/Abaenderungen aufzunehmen:

SA1 - Entzerrung Plenum & Vorstandssitzung

Text

Die Vorstandssitzung vom Plenum terminlich zu trennen.

Begründung

Es braucht eine klare Trennung zwischen Vorstand (Verwaltung) und den Aktionen des Kreisverbandes. Dies soll ermoeglichen, dass der Vorstand anstehende Verwaltungsarbeit schnell und effizient abstimmen kann und dem Vorstand nicht die Zeit durch zu grosse Gruppengroessen verloren geht. Die Vorstandssitzung ist dafuer seperat abzuhalten und impliziert eine genauere Protokollierung als derzeit der Fall, um die geforderte Transparenz der Vorstandsarbeit zu gewaehrleisten.
Zum anderen gibt es die Moeglichkeit das Plenum kreativer zu nutzen, fuer sowohl Planungen von Aktionen, wie auch andere Diskussionen (Programm, Ausrichtung etc.). Zudem soll es die Verantwortlichkeit der politischen Arbeit der Mitglieder hervorheben und von dem des Vorstandes besser trennen. Der Vorstand braucht eine Entlastung, und soll sich neben dieser Arbeit, zur freiwilligen Mitgliederarbeit differenzieren.

Antragsteller

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SA2 - Videofreier Bereich

Text

Der KV Kassel möge beschließen, bei allen Versammlungen, Plenen, Kreisparteitagen der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Kassel-Stadt eine videofreien Bereich einzurichten.

Begründung

Begründung folgt.

Antragsteller

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SA3 - Datenschutz und Weitergabe von Daten

Text

Der KV Kassel möge beschließen, den Mitgliedern des KV Kassel mehr Möglichkeiten zur Kommunikation untereinander im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu ermöglichen.

Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Kassel-Stadt soll es ermöglicht werden, über die Weitergabe der eigenen Daten selbst zu entscheiden.

Begründung

Jeder Pirat der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Kassel-Stadt soll die Möglichkeit haben selbst zu bestimmen ob und an wen welche seiner Daten weitergegeben werden, um anderen Mitglieder ein Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Die freie Kommunikation der Piraten untereinander ist ein wesentlicher Bestandteil der Piratenpartei.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

SA4 - Möglichkeiten zur Beteiligung an Abstimmungen

Text

Bei allen Abstimmungen/Wahlen zu Vorstandsposten und Satzungsänderungen sollten folgende Möglichkeiten zugelassen und ermöglicht werden: 1. Abstimmung durch Limesurvey oder vergleichbarem Tool und/oder 2. Abstimmung durch Briefwahl und/oder 3. Abstimmung persönlich und/oder

5. Abstimmung per Telefon

Begründung

Jeder Pirat sollte die Möglichkeit haben an Abstimmungen teilzunehmen, unabhängig davon, ob er an der entsprechenden Versammlung teilnehmen kann oder nicht. Was z. B bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Wahlen für einen Kirchenvorstand usw. schon lange möglich ist, sollte für uns erst recht möglich sein.

Deshalb sollten wir endlich Basisdemokratie bzw. Mitstimmung für alle Piraten der Piratenpartei Deutschland Kreisverband Kassel-Stadt einführen. Aus diesem Grund sollten auch denen die Möglichkeit zur Beteiligung an den Abstimmungen ermöglicht werden, die nicht persönlich an dem Kreisparteitag teilnehmen können.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}