HE:Kassel/KPT-11.2

1. Kreisparteitag des KV Kassel-Stadt 2011

Termin

Samstag, 25. Juni 2011

Tagesordnung

2. Kreisparteitag KV Kassel - Tagesordnung

1. Akkreditierung
2. Begrüßung
3. Satzungsänderungsanträge
4. Programmanträge
5. Sonstige Anträge
6. Sonstiges

Ende ca. 20:00 Uhr

Anträge

Satzungsänderungsanträge

können bis zum 28. Mai eingereicht werden

SÄA-1 konsensorientierte Mehrheitsbeschlüsse

konsensorientierte Mehrheitsbeschlüsse

Text

Bisher: Sämtliche Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, soweit nicht satzungsgemäß etwas anderes bestimmt ist. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

Der Kreisparteitag möge beschließen, den Wortlaut zu ändern in:

Einfache Beschlüsse werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst, Programm- und Satzungsanträge erfordern eine 2/3 Mehrheit, soweit nicht satzungsgemäß etwas anderes bestimmt ist.

Begründung

Die Piraten versammeln sich mit unterschiedlichen politischen Hintergründen in der Piratenpartei, um dem fortschreitenden Abbau der Bürgerrechte, den untragbaren Zustände im Urheberrecht und der fehlenden Transparenz und Mitbestimmungsmöglichkeiten im aktuellen politischen System zu begegnen. Die Aufnahme weiterer Themen soll weitgehend im Konsens geschehen. Deshalb sollte eine größere Mehrheit in der Satzung verankert werden. (in NRW zB 2/3 Mehrheit für Programmerweiterungen) VolkerB 12:29, 15. Mai 2011 (CEST)

Antragsteller

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SÄA-2 §12 Absatz 3 Veröffentlichung von Anträgen

12 Absatz 3 Veröffentlichung von Anträgen

Text

Bisher: Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 14 Tagen einzureichen.

Der Kreisparteitag möge beschließen, den Wortlaut zu ändern in:

Sachanträge zur Behandlung auf dem Kreisparteitag sind unter Angabe des Antragstellers in Textform mit einer Antragsfrist von mindestens 14 Tagen einzureichen und zu veröffentlichen.

Begründung

Aus dem Transparenzgedanken heraus könnten wir eine Veröffentlichungspflicht für Anträge über Mailingliste oder Wiki in der Satzung verankern. Der Antrag war 2010 an der "n-Tagen" Formulierung gescheitert. VolkerB 14:21, 17. Mai 2011 (CEST)

Antragsteller

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Programmanträge

können bis zum 11. Juni eingereicht werden

PA-1 Dein Antrag

Dein Antragstitel

Text

Dein Antragstext

Begründung

Deine Begründung

Antragsteller

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PA-2 Dein Antrag

Dein Antragstitel

Text

Dein Antragstext

Begründung

Deine Begründung

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

PA-3 Dein Antrag

Dein Antragstitel

Text

Dein Antragstext

Begründung

Deine Begründung

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Sonstige Anträge

SA-1 Dein Antrag

Dein Antragstitel

Text

Dein Antragstext

Begründung

Deine Begründung

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}