HE:Darmstadt/Kreisverband/Protokoll KPT 2011.2

Protokoll KPT2011.1 - Entwurf-

Beschluss einer KPT GO

Vorschlag GO LV Hessen einsetzen: Einstimmig angenommen.

Grundlegendes

1. Zulassung von Gästen: Einstimmig angenommen.
2. Annahme TO: Nach Änderungen einstimmig angenommen.
3. Wahl der Versammlungsämter
   1. Protokollant: Rüdiger Geib, Vorschlag einstimmig angenommen.
   2. Versammlungsleiter: Tim Guck, Vorschlag einstimmig angenommen.
   3. Wahlleiter: Vorschlag Ralf Donath, dafür 12. Vorschlag Ruben Bridgewater, dafür 8.
   4. Wahlhelfer Ruben Bridgewater: Vorschlag einstimmig angenommen.

Beschlussfassung über die Aufrechterhaltung des gemeinsamem KV Darmstadt und Landkreis

Zu diesem Zeitpunkt akkreditierte Mitglieder: 16 Stadt Darmstadt, 7 Landkreis Darmstadt und Dieburg, 1 ohne Zuordnung. Abstimmung Beibehaltung gemeinsamer KV:

1. Darmstadt 13 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung.
2. Landkreis 6 dafür, 1 dagegen, keine Enthaltung.

Satzungsänderungsanträge

Gerhard Collmann stellt zwei SÄA vor.

1. §14 der Kreisvorstand besteht aus:

• dem Vorsitzenden
• dem stellvertretenden Vorsitzenden
• dem Schriftführer
• dem Schatzmeister
• optional einem oder mehreren Beigeordneten

Für die Änderung stimmen 22 Mitglieder, dagegen 0, Enthaltungen 2.

1. III Die Organe des Kreisverbands § 10 Organe (2) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal, und zwar am 8.1.2010

Löschung dieses Absatzes: Für die Änderung stimmen 23, Enthaltung 1.

Bericht des Vorstands

Bernhard Schubach Wahlkampf, Ausgleich von Konflikten in Partei und Fraktion. Die Basis dankt für unbürokratische Vorsitzarbeit unter vollem Einsatz der eigenen Garage als Plakatlager im Wahlkampf.

Peter Löwenstein Pressearbeit. Fordert klarere Vorstands-Positionen. Lernen von anderen KVs. Bessere Abstimmung Fraktionen und Vorstand mit Fraktionen. Befürwortet Abstimmung eine Bürgermeister Kandidaten in Pfungstadt (mit CDU, Grüne, und die Freien Wählergruppen).

Gerhard Collmann Wahlkampf und Finanzsituation. Situation zu Joachim Sünner. Dokumentation der Vorstandsarbeit muss verbessert werden. Trennung Politik (Stammtisch, Fraktionen) und Verwaltung (Vorstand).

Markus Drenger Probleme mit Protokollen (ua. Festplattencrash). Wahlkampf. Mit Andre Hochschulgruppe gegründet. Teilnahme auf Stammtischen.

Norbert Rücker Schwerpunkt auf Vorstandstätigkeit. Plakatierung im Landkreis im Detail geplant. Nur eine Vorstandssitzung verpasst. Zukünftig: Webseiten als Inhaber vom KV übernehmen lassen. Redaktion einiger Auftritte der Piraten (Facebook, Google+ und Twitter).

Aussprache Lob für Wahlkampf. Bernhard: Neuer Vorstand soll seine Arbeit transparenter machen. Verbindung Amt und Mandat ist anstrengend. Insgesamt macht das Amt Spaß, aber man muss Pflichten im erfüllen. Peter sieht das auch so. Fraktion und Vorstand ist eine hohe gleichzeitige Belastung. Mehr Präsenz auch in der Fläche. Markus meint, wir brauchen mehr Aktive in Darmstadt. Im Sommer war Darmstadt sehr inaktiv. An Stammtischen werde nicht sehr effizient gearbeitet. Delegation von Arbeit an Mitglieder hat nicht immer funktioniert. Trennung Amt und Mandat als Ziel. Verfolgen vergebener Aufträge des Vorstands. Präsentation der Partei im Internet. Aufgaben von Personen per Liste festlegen (mit Adressen. Telefonnummer und Email).

Bericht der Rechnungsprüfer: Situation Sünner hinsichtlich Kassenbuch ist noch zu klären. Forderungen an Mitglieder bestehen laut Ralf Leutert derzeit nicht. Hinweis, dass Mitgliedsliste Gensek und Schatzmeister Hessen nicht übereinstimmen.

Zu diesem Zeitpunkt akkreditierte Mitglieder: 23.

Entlastung des Vorstands

Antrag auf Einzelentlastung

Bernhard Schubach: Für die Entlastung stimmen 20 Mitglieder, Enthaltungen 3.

Peter Löwenstein: Für die Entlastung stimmen 19 Mitglieder, dagegen 1, Enthaltungen 3.

Gerhard Collmann: Für die Entlastung stimmen 22 Mitglieder, Enthaltung 1.

Markus Drenger: Für die Entlastung stimmen 20 Mitglieder, dagegen 1, Enthaltungen 3.

Norbert Rücker: Für die Entlastung stimmen 21 Mitglieder, Enthaltungen 2.

Vorstand ist laut Satzung im Amt Ende des Kalenderjahrs 2011. Der Vorstand tritt nach der Entlastung Person für Person zurück.

Vorstellung der Kandidaten für die Vorstandswahl

Wahl des neuen Vorstands: Geheime Wahl, Wahl durch Zustimmung, erforderlich mindestens 50% Zustimmung. Bei mehreren Kandidaten Nummern. Bei mehreren Kandidaten mehrere Stimmen möglich. Enthaltung ist Gegenstimme. Ein JA ist bei Einzelpersonen Zustimmung.

André de Stefano stellt sich als Kandidat für den Vorstandsvorsitz vor. Schlägt virtuelle Vorstandssitzungen vor, weil beruflich derzeit oft in München. Motivierter Wahlkämpfer und Autor von Programmpunkten. Es gibt einen Vorschlag, Andre als Vorstandsvorsitzenden der Heag aufzustellen. André ist im Beirat der DaDiNa, der sich einmal im Quartal trifft. André ist nicht Mitglied anderer Parteien.

Kandidat Vorsitzender

1 Kandidat, André De Stefano.

16.37 Die Wahl ist Eröffnet. Die Wahl ist beendet 16.44. 16 Stimmen dafür, 7 dagegen. André nimmt die Wahl an.

Diskussion Anzahl Beisitzer. Vorschläge ungerade Zahl, 5 Personen Vorstand Minimum, Maximum 7. Oder alle Personen mit 50% Zustimmung. Beauftragungen von Basispiraten bleiben mangels sinnvoller Sanktionen freiwillig. Beisitzer sollen klare Aufgaben erhalten und wenn es die nicht gibt, maximal 1 Beisitzer.

Abstimmung:

Für 1 Beisitzer 14 Mitglieder Für 2 Beisitzer 7 Mitglieder Für 3 Beisitzer 10 Mitglieder Für Jeden als Beisitzer bei mehr als 50% Stimmen: 12 Mitglieder

Es wird einen Beisitzer im neuen Vorstand geben.

Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden (22 abgegebene Stimmzettel), 2 Kandidaten.

17.31 Die Wahl ist Eröffnet. Die Wahl ist beendet 17.35.

1 Björn Semrau Dafür: 19 Björn nimmt die Wahl an. 2 Markus Drenger Dafür: 9

Wahl zum Schatzmeister (20 abgegebene Stimmzettel), 1 Kandidat.

17.41 Die Wahl ist Eröffnet. Die Wahl ist beendet 17.45.

Gerhard Collmann Dafür: 17, Dagegen: 3 Gerhard nimmt die Wahl an.

Wahl zum Schriftführer (22 abgegebene Stimmzettel, einer ungültig), 2 Kandidaten.

17.50 Die Wahl ist Eröffnet. Die Wahl ist beendet 17.53.

1 Michael Kittlaus Dafür: 10 2 Rüdiger Geib Dafür: 18 Rüdiger nimmt die Wahl an.

Beisitzer (Vor der Wahl akkreditiert 21 Mitglieder, Abgegebene Stimmzettel 21), 3 Kandidaten.

18.00 Die Wahl ist Eröffnet. Die Wahl ist beendet 18.05.

1 Florian Staschek Dafür: 15 Florian nimmt die Wahl an. 2 Vera-Alice Glöckner Dafür: 10 3 Michael Kittlaus Dafür: 6

Wahl der Kassenprüfer

Offene Abstimmung.

Saskia Weber Dafür: 20, dagegen 1 Saskia nimmt die Wahl an. Jochen Seidler Dafür: 20, Enthaltung 1 Jochen nimmt die Wahl an.

Bericht aus den Fraktionen

Norbert Rücker (Landkreis): Erläutert Mitgliedschaft in Ausschüssen und Fraktionsstruktur. Ein Streaming wurde von einer DaDiNa Sitzung durchgeführt. Dringlichkeitsantrag zum Staatstrojaner hat zu Stimmen auch von den Grünen geführt. Momentaner Schwerpunkt Haushalt. Unterstützer werden gesucht.

Claudia Stricker (Stadt): Dank an Unterstützer Florian, Markus Drenger und Roland. Erläutert Fraktionsstruktur und Mitgliedschaften in Ausschüssen. Suchen einen Schriftführer (und weitere Unterstützer, etwa Web-Autor). Themenliste für Mitarbeit soll erstellt werden (Vorschlag aus Frankfurt zu AG Gründung). Derzeit Schwerpunkt Haushalt (openHaushalt Werkzeug aus Frankfurt ist nicht nutzbar). Thematische Schwerpunkte sind eigene Ausschüsse und Transparenz von Entscheidungen der Stadtverwaltung.

Den Fraktionen können Fragen für die Ausschüsse gesendet werden.

Ein Vorstandsbeschluss zu regelmäßigen Berichten der Arbeit der Fraktionen existiert. Die genaue Form ist noch nicht festgelegt. Fraktion und Vorstand sollen besser an Basis gekoppelt werden. Mailingliste und Stammtische zur Kommunikation.

Sonstiges

Einladung zur Teilnahme Vorbereitung BPT am Donnerstag 24.11. im Fraktionsräumen Grafenstr. 27.

Ein Abgeordneter der Freien Wähler hat Piraten vorgeschlagen, einen unabhängigen Gegenkandidaten zum SPD Kandidaten P. Koch für Bürgermeisterwahl in Pfungstadt aufzustellen. Kann Pirat sein, kandidiert aber nicht für Piraten. Piraten gelten als neutral. Vorteil wäre Piratenthemen zu platzieren, Nachteil Abhängigkeit von anderen Parteien vor und nach der Wahl (kommunal spielen Personen eine wichtige Rolle, nicht nur die Parteizugehörigkeit). Michael Kittlaus könnte sich das vorstellen. Norbert oder Peter mögliche Aspiranten. Eine weitere Option wäre, die Piraten unterstützen einen unabhängigen Kandidaten. Alle Möglichkeiten werden mit den Pfungstädter Piraten auf einem Stammtisch diskutiert.

Der neue Vorstand hält eine kurze Ansprache.

Der KPT wird beschlossen.

Nachträglich: Tellerspende 32,40 Euro. Wird von Björn Semrau and Gerhard Collmann übergeben.