HB Diskussion:Landtagswahl 2011/Wahlprogramm/Entwurf

Allgemein

Ich hätte allgemein gern im Programm: alles, was nach heutigem Stand der Technik und Kultur zum unserer Gesellschaft angemessenen Lebensstandard dazugehört, muss für jeden Menschen bedingungslos und kostenfrei verfügbar sein... aber damit komme ich wohl nicht durch, oder? Darf man hier überhaupt Diskussionen anfangen? *duck* -- </sub> Nee, nix jojo, das ist mein Beitrag, da hab ich wohl ne bereits verwendete Farbe benutzt, sorry! :P Chaoscommander

Ich habe im Entwurf meine Kommentare aus dem Pad entfert, damit diese nicht versehentlich drinbleiben. Mario

Wirtschaft

Zum Thema Wirtschaft möchte ich um eine liberalere Version bitten, was ich gut finde, ist die Entwicklung Bremens von ca 1995 bis jetzt. Weil eben Unternehmensgründungen gefördert werden, Gewerbegebiete erschlossen werden und gezielt eine Ansiedlungskampagne (für Unternehmen und Privatpersonen) geführt wurde, hat sich Bremen wirtschaftlich besser entwickelt. Wir sollten darauf drängen, daß Unternehmen Freiräume geschaffen werden, bewußt Flächen in Büro- und Gewerbeflächen entwickelt werden und daß "Bremen" sich als Marke in De (sorry Schland) und der Welt positioniert.

Zeitgleich sollte ein Augenmerk auf die Problematik der Gentrizierung gelegt werden. In Walle und Gröpelingen entstehen tw. sehr teure Mietimmobilien. Gerade die "bessere Gesellschaft" neigt ja dazu, sich ihr Umfeld zu gestalten. Es müssen auch Jobs und Möglichkeiten für Leute geschaffen werden, die nicht Leistungsstudiengänge absolviert haben, noch sollte der Linken hier Räume für die Schaffung neuer Wähler über die Opferisierung der Bremer geschaffen werden -- Mehmet

Lieber Mehmet da du anscheinend nicht auf der Mail Liste Bremen mit Liest! Schreibe ich dir hier: Zeitarbeit ist ein Instrument um Auftrags Spitzen ab zu fangen und nicht um Arbeitsplätze generell daraus zu besetzen. Und das ist auch gut so. Ich und ich Schätze auch die meisten anderen im LV Bremen sehen dies so. Demzufolge wird dein Beitrag auf kurz oder lang wieder entfernt werden, wie die anderen von dir gemachten änderungen, die nicht den Nerv des LV´s Treffen. Ich würde dich bitten mögliche Änderungen erst hier oder auf der Mailingliste Bremen (News Server geht natürlich auch, http://news.piratenpartei.de/ ) An zu sprechen und mit uns zu Diskutieren.-- =jojo=^talk2me 12:26, 25. Jul. 2010 (CEST)

Transparenz, Mitbestimmung und Entbürokratisierung

Punkt 3: Welche Kosten sollen der jeweiligen Behörde in Rechnung gestellt werden?

Punkt 4: Umformulierung (?): Alle Verträge die im Namen des Landes Bremen geschlossen werden, müssen zeitnah veröffentlicht, bzw. dem Bürger zugänglich gemacht werden. AnnetteHB

Soziales

Punkt 3: Man kann einem privaten Arbeitsvermittler nicht vorschreiben welche Berufsgruppen er vertritt, bzw. auf welche er sich spezialisiert. Wir sollten den Punkt m. E. lieber streichen.

Punkt 6, 7 und 8: Diese drei Punkte sollten ausformuliert zusammengefasst werden (Fortbildung / Qualifizierung)

Punkt 10: Hartz IV-Bezug / Vorlesungen Uni: Wie soll das in der Praxis aussehen? AnnetteHB

Bildung

Punkt 7: Ich würde Studiengebühren nach der Regelstudienzeit gerne zulassen, da besteht aber sicherlich noch Diskussionsbedarf! AnnetteHB

Wirtschaft

Entbürokratisierung... und Schaffung eines Informationsportals...: Können diese beiden Punkte vom Autor noch ausformuliert, bzw. erläutert werden? AnnetteHB

Jugendschutz

Evaluation der Handlungsmöglichkeiten bei Familien mit hoher Gewalt- und Suchtproblematik sowie fehlender sozialen Kompetenzen und Aufklärung (bezieht sich auf die Herausnahme von Kindern aus Familien mit dieser Problemlage) Dies bezieht sich auch auf Familien mit faschistoider oder religiös-fundamentalistischer Erziehungsmethodik (Erziehungsmodelle die gegen die allgemeine Menschenrechtserklärung sind)

Diese Forderung ist fragwürdig und wohl kaum durch zu setzen. Wer will denn welche Erziehungsmethoden beurteilen? Wie soll das in der Praxis umgesetzt werden? Bremen war in der Vergangenheit noch nicht mal in der Lage körperliche Gewalt an Kindern zu verhindern (siehe Prozess Kevin), wie soll dann geistige Gewalt an Kindern verhindert werden? AnnetteHB

Arbeitsmarktpolitik

Punkt 3: Welche Maßnahmen betrifft das?

Punkt 6: Wollen wir nicht lieber inländische Arbeitskräfte fördern?!

Punkt 8: Ein Zeitarbeitnehmer kann nicht den selben Lohn verdienen wie ein festangestellter Arbeitnehmer (AN), der seinen Job seit 20 Jahren macht. Ein Zeit-AN in Urlaubs-/Krankheitsvertretung hat niemals die selben Kenntnisse wie ein fester AN. Man muss bei Zeitarbeit unterscheiden, ob es sich um langfristige Arbeitsverhältnisse handelt, oder kurze Vertretungszeiträume. Bei kurzfristigem Bedarf müssen in kurzer Zeit die Verträge abgeschlossen werden. Es bleibt keine Zeit sich die genauen Qualifikationen des Leih-AN geben zu lassen und die dann mit den eigenen AN zu vergleichen. Bei langfristiger Planung und langfristigem Einsatz gibt es bestimmt andere Möglichkeiten. AnnetteHB