Europäischer Stabilitätsmechanismus

Diese Seite soll Fakten und Argumente zum Thema Europäischer Stabilitätsmechanismus zusammenfassen. Diskussionen sollten in den entsprechenden AGs stattfinden.

Als Einführung in den ESM-Vertrag sei dieser Link unter Berücksichtigung dieses Textes der Nachdenkseiten empfohlen: (Youtube 4 min)

Den kompletten Vertragstext findet man hier: [1] (PDF)

Offizielle Beschlüsse zum Thema

Bund

• Offizielle Position beschlossen auf dem BPT 2011.2: Positionspapiere/ESM-Vertrag

Landesverbände

• Offizielle Position beschlosssen auf dem Bremer Landesparteitag 2012.1: HB:Sonstiger_Antrag_2012.1/Positionspapier_zum_ESM-Vertrag

Aktivitäten in der Piratenpartei (chronologisch soweit möglich)

• Disskussion im Landesvorstand Sachsen: SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-09-19
• In Hessen gab es zu diesem Thema zwei Meinungsbilder: HE:Meinungsbilder/ESM
• Entwurf eines Positionspapiers zur Euro-Krise: Benutzer Diskussion:Abraham/AG-Wirtschaft/Entwurf Positionspapier zur Euro-Krise
• Diskussion auf dem Bundesparteitag 2011.2
• Diskussion zum Thema ESM: 2012-01-25_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
• Diskussion zum Thema ESM: AG_Europa/Protokolle/2011-07-28

AGs die sich mit dem Thema beschäftigen

• AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
• AG Europa
• AG_Wirtschaft

Abstimmungen in Liquid Feedback

Antrag: Transparenz und Unabhängigkeit für den ESM

Fragen und Antworten zum ESM

Transparenz und Kontrolle

• Welche Möglichkeiten hat der Bundestag, die Tätigkeit des ESM zu beeinflussen, nach dem er bereits eingerichtet ist?

Das oberste Leitungsorgan des ESM ist der Gouverneursrat. Im Gouverneursrat sitzen die Finanzminister der ESM-Länder [Artikel 5, Absatz 1 ESM]. Viele Beschlüsse des Gouverneursrates erfordern Einstimmigkeit. In Deutschland sieht das Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus vor (Artikel 2, Absatz 1 und 2), dass die deutschen Vertreter (der Finanzminister) bei

• Erhöhungen des genehmigten Kapitals und
• Änderungen der einsetzbaren Finanzinstrumente

nur zustimmen dürfen, wenn der Bundestag dies vorher so entscheiden hat.

• Welche Informationen veröffentlicht der ESM?

Einmal im Jahr den Jahresabschluss (Artikel 27, Absatz 2 ESM).

• Welche Informationen sind den Regierungen zugänglich?

Den Regierungen wird auch ein Quartalsabschluss übermittelt und eine Gewinn- und Verlustrechnung, die das Ergebnis ausweist (Artikel 27, Absatz 2 ESM).

Beiträge von einzelnen Piraten

• ...Link auf deine Seite mit kurzem Satz zur Beschreibung...

Quellen

In diesen Abschnitten bitte Quellenlinks zum ESM einsortieren.

Halbwegs neutral

• Wikipedia
• Süddeutsche - So funktioniert der Krisenfonds (24.01.2012)

Pro

• Bundesfinanzministerium: Die Funktionsweise des ESM - einfach erklärt (4.10.2011)
• http://www.augsburger-allgemeine.de/community/profile/Finanzmarktgedanken/Der-ESM-Vertrag-Der-neuste-Aufreger-unter-den-Euro-Gegnern-id16496341.html
• http://bazonline.ch/ausland/europa/Europa-ist-eine-tickende-Zeitbombe/story/27238863

Contra

• bezieht sich auf einen Vertragsentwurf - praktisch alle dort aufgeführten Kritikpunkte sind im endgültigen Vertrag ausgeräumt: Hat Deutschland im ESM-Vertrag ein Vetorecht? (8. Sep. 2011)
• http://www.freiewelt.net/blog-3321/lesen-sie-hier-den-vertragstext-des-esm-vertrags!.html
• Präsident des slowakischen Parlaments (Richard Sulik) bloggt gegen den ESM
• Europa: Der ESM-Vertrag – eine kommende Katastrophe
• http://deutsch.taxpayers-europe.com/images/stories/ESM_Kommentierung_04.02.2012-langfassung.pdf
• http://www.andreas-unterberger.at/2012/04/der-geplante-verfassungs-putsch-im-mai/