Europäischer Stabilitätsmechanismus

Diese Seite soll Fakten und Argumente zum Thema Europäischer Stabilitätsmechanismus zusammenfassen. Diskussionen sollten in den entsprechenden AGs stattfinden.

Als Einführung in den ESM-Vertrag sei dieser Linkunter Berücksichtigung dieses Textes der Nachdenkseiten empfohlen: (Youtube 4 min)

Den kompletten Vertragstext findet man hier: ESM Vertragsentwurf (PDF, 153 kB)

Aktivitäten in der Piratenpartei (chronologisch soweit möglich)

• Disskussion im Landesvorstand Sachsen: SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-09-19
• In Hessen gab es zu diesem Thema zwei Meinungsbilder: HE:Meinungsbilder/ESM
• Entwurf eines Positionspapiers zur Euro-Krise: Benutzer Diskussion:Abraham/AG-Wirtschaft/Entwurf Positionspapier zur Euro-Krise
• Diskussion auf dem Bundesparteitag 2011.2
• Offizielle Position beschlossen auf dem BPT 2011.2: Positionspapiere/ESM-Vertrag
• Diskussion zum Thema ESM: 2012-01-25_-_Protokoll_AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
• Diskussion zum Thema ESM: AG_Europa/Protokolle/2011-07-28

AGs die sich mit dem Thema beschäftigen

• AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik
• AG Europa

Abstimmungen in Liquid Feedback

Antrag: Transparenz und Unabhängigkeit für den ESM

Beiträge von einzelnen Piraten

• ...Link auf deine Seite mit kurzem Satz zur Beschreibung...

Quellen

In diesen Abschnitten bitte Quellenlinks zum ESM einsortieren.

Halbwegs neutral

• Wikipedia
• Süddeutsche - So funktioniert der Krisenfonds (24.01.2012)

Pro

• Bundesfinanzministerium: Die Funktionsweise des ESM - einfach erklärt (4.10.2011)
• http://www.augsburger-allgemeine.de/community/profile/Finanzmarktgedanken/Der-ESM-Vertrag-Der-neuste-Aufreger-unter-den-Euro-Gegnern-id16496341.html
• http://bazonline.ch/ausland/europa/Europa-ist-eine-tickende-Zeitbombe/story/27238863

Contra

• bezieht sich auf einen Vertragsentwurf - praktisch alle dort aufgeführten Kritikpunkte sind im endgültigen Vertrag ausgeräumt: Hat Deutschland im ESM-Vertrag ein Vetorecht? (8. Sep. 2011)
• http://www.freiewelt.net/blog-3321/lesen-sie-hier-den-vertragstext-des-esm-vertrags!.html
• Präsident des slowakischen Parlaments (Richard Sulik) bloggt gegen den ESM
• Europa: Der ESM-Vertrag – eine kommende Katastrophe
• http://deutsch.taxpayers-europe.com/images/stories/ESM_Kommentierung_04.02.2012-langfassung.pdf
• http://www.andreas-unterberger.at/2012/04/der-geplante-verfassungs-putsch-im-mai/