ErzEngel/Dicker Engel
http://piraten.in/dickerengel
Inhaltsverzeichnis
- 1 Was ist der "Dicke Engel"
- 2 Wie komme ich in den "Dicken Engel"?
- 3 Ich möchte reden / Der kann aber gut reden
- 4 Vorstellung der Kandidaten für die BuVo Wahl in Heidenheim im Dicken Engel
- 5 Was will denn der? (Termine & Themen)
- 5.1 Was will denn der am 30. September 2010?
- 5.2 Was will denn der am 14. Oktober 2010
- 5.3 Was will denn der am 28. Oktober 2010
- 5.4 "Was will denn der?" am 11. November 2010
- 5.5 "Was will denn der?" am 25. November 2010
- 5.6 "Was will denn der?" am 9. Dezember 2010
- 5.7 "Was will denn der?" am 23. Dezember 2010
- 5.8 "Was will denn der?" am 13. Januar 2011
- 5.9 "Was will denn der?" am 27. Januar 2011
- 5.10 "Was will denn der?" am 10. Februar 2011
- 5.11 "Was will denn der?" am 24. Februar 2011
- 5.12 "Was will denn der?" am 10. März 2011
- 5.13 "Was will denn der?" am 24. März 2011
- 5.14 "Was will denn der?" am 7. April 2011
- 5.15 "Was will denn der?" am 21. April 2011
- 5.16 "Was will denn der?" am 05. Mai 2011
- 6 Sondertermine (Bitte hier eintragen)
- 6.1 "Was will denn der?" am 16. Dezember 2010
- 6.2 "Was wollte denn der "Dicke Engel" am 16. Januar 2011
- 6.3 "Was wollte denn der "Dicke Engel" am 21. Januar 2011
- 6.4 Am 20.02. ab 18 Uhr Wahlparty für Hamburg hier im Engel
- 6.5 "Was will denn der am 28.2.2011" Bundesparteitag in Heidenheim
- 6.6 Parteireform am 19.04.2011
Was ist der "Dicke Engel"
Der "Dicke Engel" ist der Treffpunkt aller Piraten. Hier treffen sich der Bundesvorstand, die Landesvorstände, Piraten, Freunde und Interessierte. Es wird frei gesprochen, geredet, gestritten, getauscht, gelacht und getrunken. Alle sind gleich. Alles ist möglich: Die Interessen und Meinungen im "Dicken Engel" sind vielfältig. Sie erstrecken sich von Netzthemen, sie klären Transparenzfragen, sie diskutieren Ökonomie. Es ist der Ort, an dem man sich zwanglos, aber doch ernst in der Sache, engagiert. Es ist der Platz für freie und undogmatische Reflexion, für den Diskurs und die Vision.
Insoweit ist der "Dicke Engel" Politikforum, Speakers Corner und "Akademie der Fäuste". Es gibt Altes und Neues, Krummes und Gerades, Dünnes und Dickes, Mutiges und Zögerliches...
Wie komme ich in den "Dicken Engel"?
Dicker Engel
Der Zugang zum Dicken Engel ist öffentlich:
- Mumble NRW: / Bund / Dicker Engel
- jeden zweiten Donnerstag, normalerweise ab 19:30 Uhr.
- aber eigentlich kann man jeden Tag reinschauen ob was los ist.
- Sondertermine werden gesondert bekannt gegeben. (z.B. über die ML Aktive, über Twitter @kyra2001, div. Foren)
Alle dürfen reden!
Infos zur Einrichtung von Mumble findet ihr unter Mumble#NRW oder NRW-Web:Mitglieder-Portal/Mumble
Ich möchte reden / Der kann aber gut reden
Du möchtest etwas vorstellen? Du kennst jemanden, der einmal sprechen sollte. Kein Problem. Wähle deine Überschrift und formuliere ein kurzes Abstract. Sende dieses bitte an Kyra oder Bernd. Wir werden dann versuchen, einen geeigneten Platz für deinen Beitrag zu finden.
Wende dich an
- Bernd bernd(punkt)schloemer(at)piratenpartei(punk)de
- Kyra Kyra(punkt)anisimov(at)t(minus)online(punkt)de
Vorschlag für festen Termin: So. ab 20 Uhr im Dicker Engel: Piraten hören Piratenradio, weil es schon letztes Mal so schlecht geklappt hat mussen wir noch üben :P
Vorstellung der Kandidaten für die BuVo Wahl in Heidenheim im Dicken Engel
Termine bitte HIER eintragen (Bitte auf Sondertermine und Donnerstage achten.
Freitag, den 08. April, 20:30 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Benjamin 'crackpille' Siggel im Dicken Engel
- Download der Aufzeichnung
- Transkript ist in Arbeit.
Samstag, den 09. April, 17 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Slagball im Dicken Engel
Samstag, den 09. April, 20:30 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Olaf Wegner im Dicken Engel
Freitag, 15.4.2011, 20:00 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Christopher Lauer 15:38, 6. Apr. 2011 (CEST)
Sonntag, 17.4.2011, 20:00 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Matthias Pfützner im Dicken Engel
Montag, 18.4.2011, 20:00 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Jan Leutert 17:03, 12. Apr. 2011 (CEST)
Dienstag, 26.4.2011, 20:00 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Wilm Schumacher im Dicken Engel
Dienstag, 03.5.2011, 20:00 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Roland Baldenhofer im Dicken Engel
Mittwoch, den 4. Mai, 20:30 Uhr Vorstellung von BuVo-Kandidat Bernd Schlömer im Dicken Engel
Was will denn der? (Termine & Themen)
Was will denn der am 30. September 2010?
Kyra Anisimov: Stuttgart 21 - bürgerlicher Ungehorsam, Demonstrationen? Eine Sache der Piraten?
Am Ende der Nacht kam folgendes heraus: Ja, ziviler Ungehoram und Demonstrationen sind grundsätzlich eine Sache der Piraten. Die Piraten wollen sich dafür einsetzen, dass die vielen Stimmen der Bürger besser Gehör finden und Änderungen in der Politik bewirken - auf friedliche Weise und mit plebiszitärer Demokratie. Der Bürger muss stärker an den politischen Entscheidungen beteiigt werden.
Was will denn der am 14. Oktober 2010
Bernd Schlömer: Kann individuelles oder institutionelles Glück Ziel der Politik von Piraten sein?
Alle Menschen streben nach Glück; zumindest strebt kein Mensch bewusst (außer ich) in sein Unglück. Die Frage ist nun: Kann oder muss Glück ein Ziel der Piratenpartei sein? Führt allein die staatliche Wohlstandsmehrung über bedingungsloses Wirtschaftswachstum zum Glück, zur Zufriedenheit? Gibt es nicht Alternativen? Können diese Alternativen Ziel der Piraten sein? Haben die Piraten vielleicht auch die Aufgabe oder das Ziel, staatlich garantiertes Glück einzufordern? Ist Bürgergeld eine glückliche Alternative? Reicht die Mindestsicherung über HARTZ IV aus, glücklich zu werden? Kann eine staatliche monetäre Grundsicherung überhaupt zum individuellen Glück beitragen? Oder machen andere Dinge nicht glücklicher? Und was ist mit den Organisationen/ Unternehmen und Institutionen? Haben diese auch ein Recht, glücklich zu sein?
Am Ende der Nacht kam folgendes heraus: Ob Glück ein politisches Ziel der Piraten sein kann, das ist nicht wirklich zielführend. Viel eher glauben die Piraten, dass ein sorgenfreies Leben ermöglicht werden sollte. Und dieses sorgenfreie Leben darf sich - wie viele andere Dinge in diesen Tagen - nicht nur ausschließlich in der Wertgröße GELD bemessen; insofern dient ein Grundeinkommen auch nur der Grundsicherung. Viel wichtiger sind Maximen, übergeordnete Ideen oder eine idelle Basis, von denen die Programmatik der Piraten fortentwickelt wird. Eine Kategorie - statt dem Glück - kann Vertrauen sein. Staatliches Vertrauen in die Bürger dieses Landes.
Was will denn der am 28. Oktober 2010
Jens Seipenbusch: Thesen über die Zukunft des öffentlichen Rundfunks
Am Ende der Nacht kam folgendes heraus:Jens hat zehn Thesen formuliert, die im Folgenden in etwa auch den Verlauf des Abends skizzieren: Internet ist kein Rundfunk und der Rundfunk ist in Deutschland auch viel zu kostenintensiv. Im Vergleich zum europäischen Ausland zahlen die Deutschen viel zu hohe Entgelte (Bsp. GB: acht Euro). Die hohen Gebühren werden dazu führen, dass weniger Zahlungsbereitschaft, aber mehr Gebührenkontrolle erfolgt. Besser wäre eine steuerfinanzierte Grundausstattung, statt eine geräteorientierte Abgabe einzufordern. Weiter sollte der öffentlich-rechtliche Wettbewerb (ARD vs ZDF) in Frage gestellt werden; es gibt doch private Konkurrenz. Parteinahe Intendanten-Besetzung schadet der Neutralität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Schließlich sollten und müssen mit Steuergeldern bezahlte Beiträge des ÖR auch im Internet angeboten werden, frei und langfristig verfügbar.
"Was will denn der?" am 11. November 2010
Bernd Schlömer: Die Lust am Kind oder wie gehen Piraten mit der Verbreitung kinderpornographischer Daten im Netz um?
1. Begrifflichkeit
- Beim dem Begriff Pädosexualität wird auf polizei-relevante Themenaspekte abgezielt, die beim Vorliegen pädosexueller Straftaten oder beim Verdacht auf Vorliegen solcher Taten zu ermitteln (Strafverfolgung) sind oder im polizeilichen Sinne dafür Sorge tragen, dass keine pädosexuellen Straftaten begangen werden.
- Unabhängig von diesem eher polizeilichen Verständnis handelt es sich beim Begriff Pädophilie um ein biografisch überdauerndes Persönlichkeitsmerkmal, das Eingang in medizinische Diagnosen gefunden hat (DSM IV und ICD).
2. Der Täter
- Belastbare Zahlen zur Anzahl pädophiler Männer in Deutschland gibt es nicht. Nach gängigen Schätzungen wird die Anzahl zwischen 250.000 und 280.000 Männern geschätzt. Diese Schätzung schließt Männer aus, die pädosexuelle Straftaten begehen, ohne dass eine Präferenz dazu besteht.
3. Die Opfer
In der PKS werden jährlich 10.000 bis 15.000 Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder registriert. Dunkelfeldzahlen sind schwer zu ermitteln. Eine empirische Untersuchung (Befragung) zeigte sich, dass jede vierte Frau und zwischen 4 und 8 Prozent der Männer sexuelle Missbrauchserlebnisse erlebt haben.
4. Die Folgen für die Opfer
- Körperliche Symptome: u.a. Verletzungen im Genital- und Analbereich, Geschlechtskrankheiten, Bissringe, Knuschflecken an der Brust, striemenartige Schürfwunden an der Innenseite der Oberschenkel, Hämatome, Brandwunden.
- Psychische Symptome: geringe Selbstwertgefühle (geschlechtsspezifisch), Depressionen, Angst- und Panikanfälle, Angstattacken, bei Kleinkindern regressive Verhaltensweisen
- Soziale Folgen: Leistungsverweigerung mit einhergehenden Schulproblemen, Konzentrationsstörungen, hyperarktives Verhalten, Delinquenz
- auffälliges Sexualverhalten: Sexuell missbrauchte Kinder zeigen statistisch hochsignifikantes mehr sexualisiertes Verhalten (Verhalten im Spiel, sexualisierterSprachgebrauch) Errektionsschwierigkeiten
- PTBS: PTBS beschreibt eine verzögerte(Fehl-)Reaktion des Menschen auf ein Ereignis oder Geschehen von außergewöhnlicher Bedrohung oder mit katastrophalem Ausmaß, dass bei nahezu jedem Menschen tiefgreifende Verzweifelung auslöst (Flasbacks, Alpträume, Gleichgültigkeit, Freudlosigkeit.
5. Kinderpornografische Websites
Kriminologische Erkenntnisse weisen darauf hin, dass von der überwältigenden Mehrheit pädophiler Männer kinderpornografisches Material verwendet wird. Umgekehrt gehe die regelmäßige Nutzung von Pornografie mit Kindern zumeist mit pädophilen Orientierungen einher. Wissenschaftler raten, dass Männer, die kinderpronografisches Material nutzen, in eine frühzeitige therapeutische Behandlung zu führen (Ansatzpunkt verschiedener Initiativen, Charite). Auch die Herstellung und/oder Nutzung sogenannter Pose-Fotos kann das Interesse an Darstellungen des sexuellen Missbrauchs im Internet wecken.
6. Polizeiliche Bekämpfung
- Eine innerhalb der Piratenpartei heiß diskutierte Maßnahme ist das Zugangserschwernisgesetz. In den aktuellen Drucksachen des Deutschen Bundestags Nr. 17/3164 vom 4.10.2010 Nr 17/3666 vom 20.10.2010 wird Auskunft darüber gegeben, inwieweit der im Zusammenhang mit den angekündigten Internetsperren angekündigte Grundsatz "Löschen statt Sperren" bei kinderpronografischen Inhalten in Kommunikationsnetzen derzeit angewandt wird.
Am Ende der Nacht kam folgendes heraus: Wir danken Mogis e. V. für die Begleitung des Abends.
Opferschutz - Was kann getan werden?
- Die Piraten sind sich bewusst, dass der überwiegende Anteil von Missbrauchdelikten gegen Kinder im familiären und/oder sozialen Umfeld stattfindet. Handel und Tausch von kinderpornografischen Material in Komunikationsnetzen ist in diesem Kontext eine gefährliche „Einstiegsdroge“, die für spätere reale Missbrauchsfälle ein ernstzunehmendes Risiko darstellt. Nur das konsequente Löschen entsprechender digitaler Angebote in den Kommunikationsnetzen kann Abhilfe schaffen.
- Verstärkte Aufmerksamkeit und aktives Handeln erwachsener Bezugspersonen sowie die Stärkung des Selbstbewusstseins von Kindern in vor-schulischer oder schulischer Sozialisation können als geeignete Ansatzpunkte betrachtet werden, wirksame Prävention vor sexuellen Missbrauch zu betreiben. Entsprechend sind Fort- und Weiterbildungsangebote für Eltern, Betreuungspersonal und Kinder verpflichtend vorzusehen und flächendeckend anzubieten.
- Familen- und Sozialpolitik muss in der Weise betrieben werden, dass missbrauchsbegünstigende Konstellationen aufgebrochen werden können. Dabei spielt die Ent-Ideologiesierung der Familie als unantastbare, allein heilbringende Sozialisationsinstanz eine wichtige Rolle. Immer wieder muss festgestellt werden, dass in Folge realer Isolation von Familien zum sozialen Umfeld Missbrauchsfälle jahrelang unentdeckt beiben.
- Die Diskussion über sexuellen Missbrauch an Kindern muss ent-tabuisiert und versachlicht werden. Eltern und Kinder sind in ihrer Medienkompetenz zu stärken. Fernsehformate der privaten Medien (Bsp. RTL II) bauen hierbei negative Barrieren auf, die der digitalen Präsenz in der Umwelt von Kindern und Jugendlichen nicht gerecht werden. Digitale Medien sind unverzichtbare Kommunikationsinstrumente, mit Hilfe derer sich Kinder und Jugendliche aktiv austauschen, Informationen suchen und Wissen aneignen. Eltern sind aufzuklären und einzuladen, die Medien kennen zu lernen und ohne Scheu zu begegnen.
- Opferschutz und Opferhilfe müssen in der Weise organisiert werden, dass Opfer von sexueller Gewalt in den vorhandenen stabilen sozialem Umfeld ohne Angst vor Missbrauch stabilisiert werden können. Nicht das Opfer, sondern der Täter ist aus dem Umfeld zu entfernen. Die Opfer müssen darin bestärkt werden, dass sie keinerlei Schuld tragen. Hilfeangebote müssen aktiv an die Opfer herangetragen werden. Hilfe-Notufe und Ansprechstellen sind in der Weise zu organisieren, dass Opfer sie auch leicht erreichen können
"Was will denn der?" am 25. November 2010
Berichte und Meinungen zum BPT in Chemnitz. Mit Mitgliedern des BV. Referent: Christopher Lauer.
Am Ende der Nacht kam folgendes heraus: Im wesentlichen wurde an diesem Abend die politische Ausrichtung der Partei diskutiert: links-liberal vs sozial-liberal. Nach Diskussionen über das BGE, die Urheberrechtsänderung, das neue Umewltprogramm, die Queer-Politik sehen sich die Anwesenden am ehesten in einem Spektrum, das als sozial-liberal zu bezeichnen wäre.
"Was will denn der?" am 9. Dezember 2010
Bernd Schlömer: Gute Lobby - Schlechte Lobby !? Von welchen Institutionen sich die Piraten beraten lassen wollen.
"Was will denn der?" am 23. Dezember 2010
Thema (passend zum Datum): Piraten und Religion
Referent: Rainer Klute
Stichpunkte zum Vortrag:
- Weihnachten
- Piraten und ihre Forderungen zu Kirche und Staat
- Religion – was ist das eigentlich?
- Versuch einer Definition
- Nichtreligiöse Religionen
- Weltanschauungen sind axiomatisch
- Der pragmatische Ansatz
- Folgerungen für die Politik
- Staatliche Neutralität, keine Antireligiösität
- Religionsfreiheit
- Laizistischer Staat
- Religion als Privatsache
- Und wieder Weihnachten
"Was will denn der?" am 13. Januar 2011
Bernd Schlömer: (Ohn)Macht der Piratenpartei.
Wer hat die Macht in der Piratenpartei? Und wer fühlt sich ohnmächtig? Was ist überhaupt (partei-)politische Macht und unterscheiden sich die Piraten wirklich von etablierten Parteien in ihrer politischrn Arbeit, ihrem Streben nach Macht? Welche Kommunikationsinstrumente begünstigen die politische Macht? Wir wollen der Macht und der Ohnmacht auf den Grund gehen.
Stichpunkte:
- Definition von Macht
- Erscheinungsformen von Macht in der Piratenpartei
- Macht der Piratenpartei
- Die Ohnmacht - Abstinenz von Beziehungen
- Ohne Macht in der Parteienlandschaft?
- Die Defizitanalyse
- Pad: http://dicker-engel.piratenpad.de/2011-01-13
- Zusammenfassung: http://demokratiepiraten.blogspot.com/2011/01/ohnmacht-der-piratenpartei.html
"Was will denn der?" am 27. Januar 2011
'Informationelle Selbstbestimmung ?! - Demokratie braucht Privatsphäre - Referent Privacy'
Der Begriff der informationellen Selbstbestimmung (iSb) wurde 1971 von Bernd Lutterbeck und Wilhelm Steinmüller in einem Gutachten für das Innenministerium geprägt, das dem BDSG von 1978 zugrunde liegt.
Die iSb besagt, dass der Einzelne grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen darf.
Dieses Recht leitet sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art 1 Abs. 1 GG ab, und wurde mit dem sogenannten Volkszählungsurteil 1983 vom BVerfG in seiem Rang als Persönlichkeitsrecht bestätigt. "Die freie Selbstbestimmung bei der Entfaltung der Persönlichkeit werde gefährdet durch die Bedingungen der modernen Datenverarveitung. Wer nicht wisse oder beeinflussen könne, welche Informationen bezüglich seines Verhaltens gespeichert und vorrätig gehalten werden, werde aus Vorsicht sein Verhalten anpassen". Dies beeinträchtige nicht nur die individuelle Handlungsfreiheit sondern auch das Gemeinwhl, da ein freiheitlich demokratische Gemeinwesen der selbstbestimmten Mitwirkung seiner Bürger bedürfe. „Mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung wären eine Gesellschaftsordnung und eine diese ermöglichende Rechtsordnung nicht vereinbar, in der Bürger nicht mehr wissen können, wer was wann und bei welcher Gelegenheit über sie weiß.“
Diese jetzt "technisch" ausgerichtete Betrachtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes hat in der bundesdeutschen Verfassungsgeschichte eine lange Geschichte von höchstrichterlicher Entscheidungen (siehe Beipiele unten) zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht.
Ein wichtiger neuer Aspekt der iSb in der "automatisierten Datenverarbeitung" ist die Gefahr, dass persönliche Daten "automatisiert" ihres Kontextes beraubt oder in einem neuen Kontext gestellt werden. Gegen solche Eingriffe muss der Einzelne geschützt werden.
Mittlerweile ist die iSb nicht nur durch verfassungsrechtlich anerkannt, sondern fand auch Eingang in das Europarecht und die europäische Menschrechtskonvention.
Der die Gefahr des Panoptismus (nach Foucalt) hat im Zeitalter der globalen Vernetzung eine neue Dimension gewonnen. So wird der Einzelne nicht mehr nur vom Staat überwacht, sondern die quasi permanent von der Community selbst. Zeitliche und räumliche Schranken entfallen, Kontexte können jederzeit neu genereiert werden, das Internet vergißt nichts.
Die bisherigen Abstufung von Öffentlichkeit - meine Nachbarn, der Kiez, die Uni .. die Stadt, der Staat - so fallen diese Grenzen jetzt ("Google Street View") und mühelos kann auch ein Unbekannter von weitem bis nahe an die Privatsphäre, ja sogar oft noch in diese hineindringen.
Wie die "Privatsphäre / Öffentlichkeit" keine 0-1 Entscheidung ist, sondern einem "Zweibelschalenmodell folgt, so gilt dies
Beispiele:
Herrenreiter-Urteil des BGHZ 26, 349 14.2.1958
"Nachdem durch Art. 1, 2 GG das Recht zur freien Selbstbestimmung der Persönlichkeit als ein Grundwert der Rechtsordnung anerkannt ist, ist es gerechtfertigt, in analoger Anwendung des § 847 BGB auch dem durch die unbefugte Veröffentlichung seines Bildes Verletzten wegen eines hierdurch hervorgerufenen, nicht vermögensrechtlichen Schadens eine billige Entschädigung in Geld zu gewähren."
Scheidungsakten-Beschluss des BVerfG (E27,344) 15.1.1970
Der Eingriff in das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 i. Verb. m. Art. 1 Abs. 1 GG, der in der Übersendung der Akten eines Ehescheidungsverfahrens an den Untersuchungsführer in einem Disziplinarverfahren liegt, ist ohne Einverständnis der Ehegatten nur dann zulässig, wenn er im überwiegenden Interesse der Allgemeinheit unter strikter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgebotes gerechtfertigt ist.
Soldatenmord-Urteil BverfG (E 35,202) 5.6.1973
Für die aktuelle Berichterstattung über schwere Straftaten verdient das Informationsinteresse der Öffentlichkeit im allgemeinen den Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz des Straftäters. Jedoch ist neben der Rücksicht auf den unantastbaren innersten Lebensbereich der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten; danach ist eine Namensnennung, Abbildung oder sonstige Identifikation des Täters nicht immer zulässig.
- Schriften Bernd Lutterbeck
- Interview mit Bernd Lutterbeck
- Steinmüller zum Begriff der Infromationellen Selbstbestimmung
- Volkszählungsurteil vom 15.12.1983
- Pad zum Dicken Engel vom 27.01.11
"Was will denn der?" am 10. Februar 2011
Referent: Wolfgang Dudda : Von Faulpelzen und Pantoffeldemokraten
Der sichtbare Widerstand gegen Rechtsextremisten findet auf der Straße bei Demos und im Internet in den einschlägigen Blogs statt. Der DFB hat eine Zeitlang mit sehr sympathischen „Integrationsvideos“ dezent auf das Problem hingewiesen. That´s all. Mehr passiert sichtbar nicht. Dabei müsste natürlich viel, viel mehr geschehen, wie diejenigen wissen, die das Problem ernst nehmen.
Ein Kommentar des politischen Geschäftsführers des Piraten-Landesverbandes Schleswig-Holstein
Der Rechtsextremismus muss auf ganzer Linie von allen demokratischen Kräften geächtet werden. Stillschweigende Duldung durch vornehme Zurückhaltung ermuntert die Rechtsextremisten nur und führt nachweislich zu weiterer Expansion. CDU/CSU und FDP sind genau so wie alle anderen Demokraten aufgerufen, jeden Zentimeter unserer Demokratie zu verteidigen. Sie halten sich an dieser Stelle jedoch aus weitestgehend unbekannten Gründen zurück und beschränken sich bei ihrem Engagement auf anlassbezogene Sonntagsreden. Das aber ist nicht genug.
Wenn wir einen breiten gesellschaftlichen Konsens darüber haben, dass die Rechtsextremisten politisch gestellt werden müssen, dann muss dieser Konsens auch spürbar und sichtbar sein. Wenn es daran weiterhin so wie bisher fehlt, dann bleibt es dabei, dass Demos und Kundgebungen gegen den Rechtsextremismus als bloßer Existenznachweis der Antifa und der so genannten Linken abgetan werden. Diese Disqualifikation von mutigen Engagement und viel Zivilcourage ist schnellstmöglich zu beenden. Die Feigheit und Verlogenheit der so genannten bürgerlichen Mitte an dieser Stelle ist unerträglich und auch nicht nachvollziehbar.
Das Engagement gegen den Rechtsextremismus kann sich vom Klischee der Linkslastigkeit allerdings so lange nicht selbst befreien, wie CDU/CSU und FDP ihre Teilnahme verweigern. Eingeladen wurden sie oft genug, geantwortet haben sie nur sehr selten. Deshalb kann nur gemutmaßt werden, warum sie kneifen und sich verweigern. Schlüssige und nachvollziehbare Gründe scheint es jedenfalls nicht zu geben. Wir alle würden sie ja sonst kennen.
Zu gerne möchte ich mich mal auf einer Demonstration rechts bei einem CDU-Mann und links bei einem FDP-Mann einhaken und gemeinsam skandieren, dass wir über alle Parteigrenzen hinweg dieses Land gegen Nazis verteidigen wollen und werden. Wie beeindruckend wäre es, wenn neben den „üblichen Verdächtigen“ auf Demos gegen Nazis, Faschisten und andere Rechtsextremisten endlich auch diejenigen zahlenmäßig solche Veranstaltungen aufwerten würden, die als politische Trittbrettfahrer bislang davon profitierten, dass andere engagierte Demokraten über ein viel stärker ausgeprägtes Pflichtbewusstsein an dieser Stelle verfügen.
Wer den Rechtsextremismus der Polizei und den Schlapphüten als Aufgabe überlässt, womöglich Demos gegen Nazis abqualifziert und selbst den Pantoffeldemokraten gibt, der darf sich nicht wundern, wenn er sich über Nacht in einem anderen Land wiederfindet, dass ihm diese dekadente Grundhaltung nicht weiterhin erlauben wird. Die Zahlen des BKA-Präsidenten Ziercke, wonach der Rechtsextremismus mindestens 30.000 Anhänger hat, von denen etwa 10.000 gewaltbereit sind, unterstreichen, dass das dargestellte Szenario von Tag zu Tag wahrscheinlicher wird. Zwei bis drei antisemitische Straftaten jeden Monat und tausende von Gewalttaten alljährlich scheinen die Leute von CDU/CSU und FDP, die sich ansonsten bei weitaus geringerer Bedrohung als hyperaktiv erweisen, nicht wachzurütteln.
CDU/CSU und FDP! Wo seid Ihr, wenn es darauf ankommt?
- Wolfgang Dudda's Blog über den Wahnsinn im Internet und um uns herum: Von Faulpelzen und Pantoffeldemokraten
- Piratenpad zum Dicken Engel am 10. Februar 2011, ab 19.30 Uhr
"Was will denn der?" am 24. Februar 2011
Thema ist Urheberrecht, Referent: Boris Turovskiy
Aufgrund der in den letzten Wochen wieder aufgeflammten Diskussionen, beispielweise in Melas Blog, die ein erschreckendes Bild zeigen, was die Kenntnisse vieler Piraten zu diesem "Kernthema" angeht, habe ich meinen geplanten Vortrag geändert. Hier die neuen Eckpunkte:
- Status Quo: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte sowie deren Auslegung dienen primär Verwertern auf Kosten von Allgemeinheit und Kulturschaffenden
- "Radikaler Forderungskatalog" (Abschaffung des Urheberrechts/Reduzierung der Schutzdauer auf wenige Jahre): Gesetzgebung begünstigt weiterhin Verwerter, in geringerem Ausmaß die Allgemeinheit, alle Lasten werden auf Kulturschaffende umgewälzt
- "Gemäßigte Piratenreform" basierend auf Positionen im Grundsatzprogramm (Freigabe zur nichtkommerziellen Verwendung und Ausweitung der Schranken): Gesetzgebung dient primär der Allgemeinheit und stärkt Positionen von Kulturschaffenden - Lasten gehen komplett auf Verwerter
"Was will denn der?" am 10. März 2011
Matthias Schrade, Wahlkampfmanager Baden-Württemberg, & "Kai aus der Schweiz":
Wahlkampf - Erfahrungen, Erfolgsgeheimnisse, Erheiterndes
Wir kämpfen für freie Bildung, mehr Transparenz, gegen Zensur und viele weitere wichtige politische Ziele. Um diese zu erreichen, hat eine Aufgabe für die Piratenpartei derzeit höchste Priorität: Wahlerfolge! Denn je mehr Stimmen wir bei einer Wahl erhalten, umso ernster werden unsere Ziele auch von den anderen Parteien genommen. Ohne unsere 2% bei der Bundestagswahl wären die Netzsperren nicht verhindert worden und die anderen Parteien hätten das Thema "Netzpolitik" (und sei es noch so dilettantisch) nicht aufgegriffen.
Daher sprechen wir dieses Mal über das Thema "Wahlkampf". Gast ist ein Pirat, der sowohl bei der Bundestagswahl 2009 als auch bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und aktuell Baden-Württemberg in verschiedensten Formen aktiv war. Im Dicken Engel berichtet er über seine guten und schlechten Erfahrungen, vielfach amüsanten Erlebnisse und die entscheidenden Faktoren für einen erfolgreichen Wahlkampf.
"Was will denn der?" am 24. März 2011
Andreas Baum & Bernd Schlömer: Fünf Jahre Piratenpartei Deutschland
Kyra kommt auch, wird sich aber vielleicht nicht im Trinken messen. ab 19.30
Ja, es gibt den Dicken Engel: eine Gaststätte in Berlin-Moabit. Hier treffen sich heute der bestätigter Kandidat für die Landesliste Berlin, Listenplatz 1 :) und der Bundesschatzmeister und werden fünf Jahre Piratenpartei Deutschland Revue passieren lassen - live im Piratenradio und nicht in einer Mumble-Konferenz. Und sie werden einen ganzen Abend über Inhalte, über Organisation, über Erregungen der politischen Arbeit philosophieren. Sie werden Privates berichten und die wesentlichen Dinge punktgenau bewerten; solange sie können. Denn sie werden nicht nur ein Wortgefecht austragen, sondern sich auch im Trinken messen.
Piraten aus Deutschland und der Welt sind herzlich willkommen! Real Life!
Alt-Berliner Gasthaus Dicker Engel Birkenstraße 44 10551 Berlin Tel 030/ 398 09 003 Fax 030/ 628 40 073
www.Dicker-Engel-Berlin.de
So finden Sie den Engel..
Direkt im Berliner Zentrum, einen Katzensprung vom Regierungsviertel, Hauptbahnhof und Bahnhof Zoo entfernt, ist der Dicke Engel zu jeder Tages- und Nachtzeit gut zu erreichen. Die U-Bahn direkt vor der Tür und die Autobahn nur wenige Straβen weiter bieten beste Verkehrsanbindungen.
"Was will denn der?" am 7. April 2011
'Bologna Reform Referent Andi Popp'
Das Scheitern der Bologna-Reform
http://tiny.cc/bshhn Bis 2010 sollten die Ziele des sog. Bologna-Prozesses umgesetzt sein. Viel ist seit dem passiert: Die Einführung des ECTS-Systems, die zweistufigen Studienabschlüsse und das Akkreditierungssystem. Die deutsche Hochschullandschaft ist durchgeschüttelt und stark beschädigt. Der Vortrag soll zeigen, warum die Ziele, aber vor allem die Instrumente der Bologna-Reform, diese zum Scheitern verurteilt haben.
wer sich zum Thema schon mal einstimmen möchte um Andi (wenn er anderer Meinung ist) die Stirn zu bieten, hier die Folien zum Vortrag
https://docs.google.com/present/view?id=0AVdpo4yuihoAZGdqY2R0eDVfNGc5enZzbmN3&hl=de&authkey=COLd2PED
Das Ganze wurde aufgezeichnet und ist zum Download verfügbar.
"Was will denn der?" am 21. April 2011
Referent Daniel Flachshaar Thema noch geheim Daniel zieht um und kann den DE nicht machen
Referent Bernd Schlömer Thema kommt noch
"Was will denn der?" am 05. Mai 2011
Buchbesprechung Global Governance von Helmut Willke
Jeder ist eingeladen dieses Buch vorab zu lesen und dann gemeinsam zu besprechen. Es wird jedoch auch eine kleine Einführung geben für die, die nicht die Zeit gefunden haben dieses Buch zu lesen.
Warum habe ich dieses Buch ausgewählt und kein anderes:
0. Wir Piraten sind eine weltweite Bewegung und dass unterscheidet uns wesentlich von anderen Parteien. Wir sollten dieses Alleinstellungsmerkmal ausnutzen! Das Buch erklärt, welche globalen Winde die nationalen Winde überlagern. Je früher wir diese Windverschnitte erkennen, desto früher können wir unsere Segel in den herrschenden Wind drehen und werden uns so schneller unseren Zielen nähern.
1. In diesem Buch werden die bis jetzt existierenden Theorien globaler Steuerung gegenübergestellt. So befinden wir uns auf einem Schlag auf aktuellen wissenschaftlichen Stand und dass innerhalb von 32 Seiten!
2. Das Buch führt vier einfach zu verstehende globale Steuerungsmodelle ein, auf die wir uns bei unseren piraten Gesprächen beziehen können: der Markt, das Recht, die Solidarität und Expertise
3. Das Buch verbindet wissenschaftliche Theorie mit realen Beispielen
4. Das Buch stellt Instrumente zur politischen Steuerung vor, die wir für uns nutzbar machen können.
5. Es handelt sich um ein relativ dünnes Buch.
Links: Der Autor: http://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Willke Das Buch: http://www.transcript-verlag.de/ts457/ts457.php
Referent --Schnittmenge1 05:24, 8. Apr. 2011 (CEST)
- Themenvorschläge von Fidel:
- Vorstellung einer politischen AG und Diskussion über das Parteiprogramm
- Piraten und "Realpolitik" - Von der Insel der Glückseeligkeit zur Arbeit in den Parlamenten
- 2011 - Das Jahr der "offenen Daten"? Welchen Einfluss kann Transparenz auf das Regierungshandeln haben?
- Piraten und Basisdemokratie - Nutzen und Nutzung der bereits vorhandenen basisdemokratischen Elemente (Petitionen, Bügerbegehren usw.)
Sondertermine (Bitte hier eintragen)
"Was will denn der?" am 16. Dezember 2010
Nach der BuVo-Telko folgt eine Diskussion im NRW-Mumble unter dem Aufmacher: Die Piratenpartei zwischen Meinungsfreiheit und Zensur? How to PAV!
- Wie geht die Partei intern mit der freien Meinungsäußerung um? Siehe beantragte Ordnungsmaßnahmen gegen Aaron, Bodo, Mirco...)?
- Wie ist der „Verfahrensablauf“ eines PAV? Wer ist dafür zuständig Das jeweilige Landesschiedsgericht
- Wie lassen sich die unterschiedlichen Ansichten über den „Wert“ und die „Ziele“ der freien Meinungsäußerung erklären bzw. am Ende unter einen Hut bringen?
- Wie können die Piraten das Recht auf freie Äußerung der Meinung (be-)fördern?
- Wie wichtig ist das Recht auf freie Meinungsäußerung in Hinblick auf ein sich weiterhin veränderndes Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft
- Wo stößt die Meinungsfreiheit bei den Piraten an ihre Grenzen? Problematik von „rechten“ Demonstrationen und deren „Blockade“ durch andere gesellschaftliche Gruppen? (13. Februar in Dresden)
"Was wollte denn der "Dicke Engel" am 16. Januar 2011
- Nazis: Löschen oder Sperren?!
- Es trafen sich am Abend des 16. Januar 2011 recht spontan im Mumble bis zu 25 interessierte Menschen, um über mögliche(?) Verbote von rechten Demos und Organisationen zu diskutieren.
- Den bzw. einen "output" (in Schriftform) findet ihr hier
"Was wollte denn der "Dicke Engel" am 21. Januar 2011
- Thema: Teilnahme an der Demo "Wir haben es satt" und Gentechnik
- Pad
Am 20.02. ab 18 Uhr Wahlparty für Hamburg hier im Engel
"Was will denn der am 28.2.2011" Bundesparteitag in Heidenheim
| Du hast Fragen zum Veranstaltungsort des Bundesparteitag 2011 in Heidenheim? Dann komm am 28. Februar 2011 um 20 Uhr in den Dicken Engel! Dort wird deine Frage von Marco Geupert, dem Ansprechpartner des Organisationsteam, beantwortet. |
Parteireform am 19.04.2011
Nati erzählt eine mögliche Reform zur Professionalisierung der Partei bis 2012. Welche Strukturen können die Piratenpartei 2013 in den Bundestag bringen? Mit einem Bundespräsidium? zweijähriger Amtszeit des Vorstandes? Alle Antworten am 19.04.2011
