Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-06-17 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2019-06-17
- Beginn: Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland, Stefan
- Protokollant.in:
- Vorherige Sitzung: 2019-05-13
- Nächste Sitzung: 2019-07-08
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung eines Protokollanten
- Manuel, Christian, Roland, Stefan, Maria, Thomas
Bestätigung der Tagesordnung
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 08.07.2019, 19 Uhr
Vorschlag zur Tagesordnung am 17.06.2019
Seebrücke Witten
- Gast stellt seine Initiative vor
Fraktionsorganisation
- Niederschriften
- Beschlusscontrolling
- Termine Fraktionssitzung
- Pad-Umstellung
- Gespräche und Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen (Roland)
- Lagebericht (Roland)
Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse
- [Umlaufbeschluss] Konkretisierung der Umsetzungsplanung des Radverkehrkonzepts
- eingereicht von Stefan am 19.05.2019
- wurde mit 5 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen
- Antrag wurde am 21.05.19 eingereicht https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/05/19-05-21-%C3%84AT-PIRATEN-Konkretisierung-der-Umsetzungsplanung-des-Radverkehrkonzepts.pdf
- eingereicht von Stefan am 19.05.2019
- [Umlaufbeschluss] Ergänzungsantrag zu unserem Antrag „Datensparsames Meldewesen“
- eingereicht von Stefan am 23.05.2019
- wurde mit 5 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen
- Antrag wurde am 27.05.19 eingereicht https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/05/2019-05-27-%C3%84AT-PIRATEN-Erg%C3%A4nzungsantrag-zum-Antrag-Datensparsames-Meldewesen.pdf
- eingereicht von Stefan am 23.05.2019
- [Umlaufbeschluss] Klimanotstand Witten
- eingereicht von Stefan am 29.05.2019
- wurde mit 6 Ja Stimmen und 2 Enthaltung angenommen
- Eingereicht am 04.06.2019
- eingereicht von Stefan am 29.05.2019
- Umlaufbeschluss Nachfolge im Jugendhilfe und Schulausschuss
- Eingereicht von Roland am 03.06.2019
- wurde mit 6 Ja Stimmen angenommen
- Eingereicht von Roland am 03.06.2019
Berichte
- Sachstand Mitschreibverbot, Roland
- AWoSoInDe vom 5. Juni 2019 und Thema Wohnungslosenunterbringung, Stefan
- Ratssitzung vom 27. Mai 2019, Roland
- Antrag Datensparsames Meldewesen wurde im Rat abgelehnt
- Verschiebung Wahl sachkundiger Bürger der WBG
- Presse war nur bis zum TOP 3 anwesend
Vorbereitung kommender Sitzungen
- 18.06.2019 Betriebsausschuss ESW
- 18.06.2019 Rechnungsprüfungsausschuss
- 24.06.2019 Haupt- und Finanzausschuss
- 25.06.2019 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2150
- NÖ: identisch, bis auf Berichte der Verwaltung
- 26.06.2019 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
- Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2149
- NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2149
- unser Antrag Gigabit City Witten
- 27.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- Ö: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2128
- NÖ: https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2128
- unsere Anträge Friedenseiche, Klimanotstand und Bahnhofstr. fahrscheinfrei
- 02.07.2019, 17 Uhr Rat
- TO liegt noch nicht vor Ö:https://www.witten.de/fileadmin/user_upload/Bilder/ref02/Bekanntmachung/Amtsblatt_2019/AB-11.pdf und das seit >3 Tagen
- 04.07.19 Ausschuss für Verkehr
- TO liegt noch nicht vor
- Unser Antrag Bahnhofstr. fahrscheinfrei
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Anfrage Zukunftsnetz Mobilität NRW
- Änderungsanträge zum Radverkehrskonzept
- noch bis zur nächsten Ratssitzung möglich!
- https://fraktion-witten.piratenpad.de/85
- Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
- Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen
- Anfrage Quartiersparkhäuser
- Anfrage Schaffung von OGS-Plätzen
- Antrag Datensparsames Meldewesen
- Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
- eingereicht am 21.02.2019
- https://fraktion-witten.piratenpad.de/NaturdenkmalFriedenseiche
- eingereicht am 21.05.2019
- https://fraktion-witten.piratenpad.de/BahnhofstrasseFahrscheinfrei
- eingereicht für den VKA am 04.07.2019 am 04.06.2019
Nichtöffentlich
Termine
- 18.6.19 17:00 Betriebsausschuss ESW
- 18.06.19 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
- 24.06.19 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
- 25.06.19 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 26.06.19 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
- 27.06.19 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- 02.07.19 16:00 Rat
- 04.07.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
- 28.6.19 14:30 Jugendforum für die Stadtteile Annen, Stockum, Rüdinghausen