Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-02-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2019-02-11
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende:
• Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder:
• Protokollant.in:
• Vorherige Sitzung: 2019-01-21
• Nächste Sitzung: 2019-03-11

Formalia

Bestätigung eines Protokollanten

• turnusmäßig Thomas

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 11.03.2019, 19 Uhr

Wahl Rechnungsprüfer.innen für Einnahmen und Ausgaben 2018

• Siehe GO §9 3) Zwei von der Fraktion gewählte Rechnungsprüfer.innen prüfen jährlich Einnahmen und Ausgaben und berichten darüber der Fraktion.
• Termin für Prüfung festlegen

Vorbereitung Jahresempfang + Filmpremiere 24.02.19

• https://fraktion-witten.piratenpad.de/Premiere-Imagefilm
• Helfer am 24.02.19
• Einladung

Ratssitzung 4. Februar 2019

• Anders als in den vorberatenden Ausschüssen wurden nicht alle Änderungsanträge zur Stellungnahme der Stadt Witten zum Regionalplan Ruhr abgestimmt.
• Antrag von Stefan: Anfrage https://fraktion-witten.piratenpad.de/AntragsGate einreichen und zuvor an die Fraktionen bürgerforum, DIE LINKE und Solidarität für Witten herantreten für eine mögliche Mitunterzeichnung der Anfrage. Die gemeinsame Unterzeichnung soll deutlich machen, dass nicht nur die Piraten das Vorgehen der Bürgermeisterin in der Sitzung für falsch halten und kritisieren.

Vorbereitung kommender Sitzungen

• 13.02.2019 ASoWoInDe
  • https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2178
• 07.03.2019 Jugendhilfe- und Schulausschuss
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Kommunalwahlprogramm 2020

• Aufruf zur Mitarbeit im Workshop am 17.02.19

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten

#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

• Stand rechtliche Klärung
• Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“

Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

• Diskussion über nächste Schritte

Termine

• 13.02.19 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
• 14.02.19 19:00 Piratenstammtisch Witten
• 17.02.19 10:00 Workshop Kommunalwahlprogramm 2020_2
• 21.02.19 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
• 24.02.19 17:00 Jahresempfang mit Filmpremiere