Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-01-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2019-01-21
- Beginn: 19:00 Uhr
- Ende:
- Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
- Protokollant.in: Thomas
- Vorherige Sitzung: 2019-01-11
- Nächste Sitzung: 2019-01-
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
Wahl eines Protokollanten
- Thomas ist turnusgemäß an der Reihe
Bestätigung der Tagesordnung
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- nächster Termin
- Terminplan 2019
Vorbereitung kommender Sitzungen
- 28.01.2019 HFA
- 31.01.2019 Verkehr
- 04.02.2019 Rat
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
- Antrag sollte nach Beschluss in vergangener Fraktionssitzung nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht werden.
- Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit
https://winfuture.de/news,106971.html https://www.computerbase.de/2019-01/deutsche-telekom-vectoring-vorrang-glasfaseranschluessen/
#Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen
- Diskussion über nächste Schritte
- Stand rechtliche Klärung
- Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“
Angedachtes Gewerbegebiet Stockum
- Demo vor dem Rathaus ist für dem 24.01. um 16:30 Uhr angemeldet
- Stand unseres Änderungsantrags
- Diskussion über nächste Schritte
Termine
- 22.01.19 17:00 Interfraktionelle Sitzung
- 24.01.19 17:00 ASU, AWSF
- 24.01.19 16.30 Demonstration Stockum wehrt sich
- 28.01.19 17:00 HFA
- 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
- 31.01.19 17:00 Lenkungsgruppe UN-Behindertenrechtskonvention
- 04.02.19 16:00 Rat
- 05.02.19 17:00 Lenkungsgruppensitzung AWSF-Begleitgremium
- 13.02.19 17:00 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
- 14.02.19 17:00 Sportausschuss
