Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-01-11 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2019-01-11
• Beginn: 18:00 Uhr
• Ende:
• Ort: Sebo's, Oberstraße 5, Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
• Protokollant.in:
• Vorherige Sitzung: 2018-12-10
• Nächste Sitzung: 2019-01-21

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

1.2 Wahl eines Protokollanten

• Christian ist turnusgemäß an der Reihe
• Versammlung bestätigt Wahl von Christian zum Protokollanten

1.4 Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 21. Januar, 19 Uhr

2 Berichte

• Jugendhilfe- und Schulausschuss am 09.01.

3 Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
  • Antrag sollte nach Beschluss in vergangener Fraktionssitzung nach erneuter Rücksprache mit Stadtwerken eingereicht werden.
• Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit
  • Roland hatte die Einwohnerin Kontaktiert.

4 #Mitschreibverbot/Transparenz von Sitzungen

• Diskussion über nächste Schritte
• Stand rechtliche Klärung
• Beschluss aus letzter Fraktionssitzung: „Wir stellen eine Anfrage zu unseren nicht beantworteten Fragen. Wir flankieren die Anfrage mit einer Pressemitteilung.“

5 Angedachtes Gewerbegebiet Stockum

• Stellungnahme der Stadt Witten zum Regionalplan liegt jetzt vor
• Bürgerbeteiligung der Stadt Witten zum Regionalplan war am 08.01.
• Demo vor dem Rathaus ist für dem 24.01. um 16:30 Uhr angemeldet
• Stand unseres Änderungsantrags?
• Diskussion über nächste Schritte

7 Termine

• 21.01.19 18:00 Fraktionssitzung / Weihnachtsessen
• 24.01.19 17:00 ASU, AWSF
• 28.01.19 17:00 HFA
• 31.01.19 17:00 Ausschuss für Verkehr
• 04.02.19 16:00 Rat
• 05.02.19 17:00 Lenkungsgruppensitzung AWSF-Begleitgremium