Diskussion:Schiedsgerichte

Tagungsprotokolle des BSG?

Gibt es die Protkolle der Schiedsgerichte (insbesondere des BSG) Online? Oder zumindest eine Liste der Anfragen und Ihres Bearbetungsstatus? Ich beziehe mich insbesondere auf das Vorstandsprotokoll in dem Leider nur kryptisch protokolliert ist, dass hier etwas zu tun ist:

2009-07-16 - Vorstandssitzung#da Silva (Sachsen) -- Eckes 17:39, 25. Jul. 2009 (CEST)

Und ein weiterer Fall: wo ist die Eingangsbestätigung zu finden des vom Vorstand angekündigten Ausschlussverfahrens wg. Parteischädigendem Verhaltens (gegen BT). -- Bernd 'eckes' Eckenfels 02:02, 7. Sep. 2009 (CEST)

Die Protokolle der Schiedsgerichte stehen nicht online und werden auch nicht veröffentlicht. Bei einem Urteil werden aber die relevanten Dokumente mit beigefügt. Vergleiche Schiedsgerichtsordnung §6 Abs. 2 und Abs. 4.

Zu laufenden Verfahren nehmen die Schiedsgerichte nach Schiedsgerichtsordnung §6 Abs. 5 generell keine Stellung. --AndreasRomeyke 10:24, 8. Sep. 2009 (CEST)