Diskussion:2010-12-16 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Mirco da Silva

Pro

  1. Sven423 22:31, 5. Dez. 2010 (CET) Auch ich wurde von Mirco oft schwer beleidigt, leider auch noch nachdem wir uns an BPT in real life gesehen haben. Dies ist auch dem Antrag teilweise zu entnehmen. Diese Beleidigungen waren nicht nur parteiöffentlich über die Aktive-ML einsehbar sondern fanden auch öffentlich über Twitter statt. Das kann so einfach nicht weitergehen.
  2. Bratwurst Sehe ich gerechtfertigt durch den zugefügten Imageschaden (durch Handgreiflichkeiten auf dem BPT und die Meldung in der Presse daraufhin) und durch die ständige Störung der inneren Ordnung.
  3. Tlo Die Benutzerseite von Mirco da Silva im Wiki beschäftigt sich einzig damit, Diffamierungen und Verleumdungen über Mitglieder des Landesverbandes Sachsen zu verbreiten und wirkt damit parteischädigend in der Außenwirkung. Beweismittel siehe:Inkorrupt
  4. Ekynos Ein PAV sollte eigentlich immer nur letztes Mittel innerhalb einer Partei sein, aber MdS hat den Bogen in den letzten Wochen (eigentlich Jahren, siehe Anfänge LV Sachsen) überspannt und das Renommé der Partei nachhaltig geschädigt.
  5. Seahorse 08:30, 6. Dez. 2010 (CET) Es wäre aus meiner Sicht in diesem Fall angebracht, die Voraussetzungen für einen PAV zu prüfen. Zuerst war ich eher gegen den Antrag (da jede Partei ihre speziellen Charaktere hat und diese ja auch etwas Spannung und Bewegung in die Partei tragen können). Im Fall Mirco da Silva habe ich nur Zweifel, ob sein Verhalten und die ständigen persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen von Piraten nicht schon schwer parteischädigend sind. Es wird sich in naher Zukunft, nach meiner Einschätzung, an Mirco da Silvas Verhalten gegenüber anderen Piraten nichts wesentliches ändern. Die permanenten Beleidigungen und Anfeindungen, ad hominem Argumentation beschädigen das Ansehen der Piraten (viele MLs sind ja öffentlich) und belasten die innerparteiliche Kommunikation, Diskurs und Meinungsbildung schwer. Eine Änderung und Mäßigung von Mirco da Silva ist nicht zu erwarten zudem fehlt jede Einsicht, dass seine Verhalten andere Piraten öffentlich aufs schwerste zu beleidigen, zu diffamieren und anzugreifen, inakzeptabel sein könnte. Darum sollten die Voraussetzungen für ein PAV ernsthaft geprüft werden.
  6. Anthem. Konkret für den Vorfall unter 1. Welche Folgen genau die Handlung haben soll (PAV oder auch nicht) sowie die Zuständigkeit soll der BuVo/LaVo entscheiden. Diese Unterschrift unterstützt nur den TOP an sich.
  7. Bernd Peuser Nach intensivem Nachdenken habe ich meine Meinung revidiert. Jemand, der darüber nachdenkt, die Beschlüsse eines ganzen Landesverbandes für ungültig erklären zu lassen, ist ein potentieller Diktator! http://inkorupt.wordpress.com/2010/11/18/hello-world/

Contra

  1. Anne Alter Anregung, sich mit wichtigeren Dingen zu beschäftigen: Also ehrlich, das liest sich so untereinander wie Tourette, und ehrlich gesagt, sind das fast alles Bagatellen. Beleidigungen im Internet haben einen anderen Stellenwert als im "echten Leben", und auch wenn ich mir von Herrn da Silva ein etwas besseres Benehmen wünschen würde, finde ich ein PAV überzogen. Erst mal Baustelle Bodo abarbeiten, nech. ("Luftpumpe" kannte ich noch gar nicht ...)
  2. Ganz meine Meinung. /sign Robert M. 09:31, 6. Dez. 2010 (CET)
  3. bin auch der Meinung Kyra
  4. Deuterium 13:51, 6. Dez. 2010 (CET) Wenn man die Begründung des PAV Antrages ernst nehmen soll dann müsste man sofern der Grundsatz der Gleichbehandlung innerhalb der Piratenpartei noch gilt einige Dutzend andere PAV vorziehen unter anderem auch die heftigen Debatten zum Thema Bodo Thiessen,Aaron König, Leena Simon unter diesem Licht betrachten.Ich verurteile auch deutlich das aus dem Zusammenhang gerissene Äusserungen hier nun als scheinbare Argumente aufgeführt werden.Die Aktion Akkreditierungsbändchen abreissen reicht für sich allein betrachtet auf gar keinen Fall als Grundlage für ein PAV aus.Durch die Heranziehung von Äusserungen auf ML oder auf Twitter ohne Kontext sehe ich gefährliche Tendenzen die mich persönlich an ABV´s erinnern und die damit in Verbindung stehende Organisationsstruktur.Ich appelliere an die Antragssteller den Antrag zurückzuziehen da er mehr Schaden anrichtet als er vermeintlich verhindern möchte.Ich fordere die Antragssteller auf sich auf die harten Fakten die im Zusammenhang mit dem Vorfall in Chemnitz vorliegen zu beschränken und einen entsprechenden Antrag auf einer niedriger angesetzte Ordnungsmaßnahme als einen PAV zu stellen.
    • Hi Deuterium, es geht in dem PAV nicht primär um "...Akkreditierungsbändchen abreissen". Darum geht deine Bitte sich "auf die harten Fakten die im Zusammenhang mit dem Vorfall in Chemnitz vorliegen zu beschränken" etwas ins Leer. Chemnitz ist ein kleinerer Zwischenfall neben vielen anderen auf Dauer für die Piraten nicht hinnehmbarer Verfehlungen des MDS.
  5. Paul Meyer-Dunker Ich kann mich Anne Alter da voll und ganz anschließen. Abgesehen davon war der kurzzeitige Ausschluss auf dem BPT wegen "Handgreiflichkeiten" bereits völlig lächerlich. Wir sollten uns mit dringenderen Problemenbeschäftigen als in einer Tour PAVs zu beantragen. Ihr solltet mal anfangen euch Gedanken über die Bedeutung des Wortes "parteischädigend" zu machen. Das sind Handlungen die z.B. die innerparteiliche Demokratie gefährden, die Partei in die Nähe vpn Nazis rücken und ähnlich gravierende Handlungen für die dieses Instrument gedacht ist. Aber sicherlich nicht für das mimimi einiger Personen. Ich bin diesen Kindergarten wirklich leid.
  6. Uwe Abel Ich heiße das Verhalten von Herrn Da Silva auch nicht gut, aber ein PAV ist jetzt wirklich übertrieben. Zudem die Texte aus dem Zusammenhang gerissen sind, wer weiß was da noch so alles auch von anderer Seite gesagt wurde oder provoziert wurde Eigentlich haben wir doch besseres zu tun.Mein Vorschlag wäre noch mal an Mirco zu appelieren sich und seine Emotionen endlich zu zügeln und Ihm Ordnungsmaßnahmen anzudrohen. Ich wünsche mir von allen Parteien mehr Einsicht und Toleranz und das endlich Politik gemacht wird.
    • Imho rechtfertigt kein Zusammenhang eine derartige Menge derartiger Ausfälle. Mal davon abgesehen, dass die Zitate nicht aus dem Zusammenhang gerissen sind. Eins sollte nach diesem Antrag mindestens klar werden: ein derartiges Verhalten IST parteischädigend. --Sven423 18:59, 6. Dez. 2010 (CET)
  7. Boris Turovskiy ich finde Mirco jetzt wirklich nicht toll, aber mit diesem Antrag machen sich die Antragsteller so was von lächerlich... Um es noch einmal klarzustellen: Trollen auf MLs rechtfertigt NICHT ein Parteiausschlussverfahren! Sonst müsste die halbe AktiveML rausfliegen^^
  8. Peter Arora-Hodges Der PAV müsste alleine schon aufgrund Nennung der Naziseite DeutschlandEcho abgelehnt werden. Mal davon abgesehen sollten einige eine "Dickere Haut" zulegen, wenn sie sich im politischen Geschäft mitwirken wollen. Das ganze ist lächerlich und andere, die wirklich Parteischädigend sind, sind immer noch in der Partei!

Reaktionen von Herrn Da Silva

Herr Da Silva lässt öffentlich jeden Anstand bezüglich des Antrags vermissen und reagiert weiter mit Spott über seine bisherigen Opfer:

  • [1]: @coraxaroc DIgger, für den ANtrag wünsche ich mir zu Weihnachten nen Piratenrahmen. "beleidigt MDS den datenritter als Heulsuse." Muahahaha!
  • [2]: "In diesem Beitrag beleidigt Mirco da Silva das Parteimitglied Justus als Luftpumpe." Hey, noch bin ich auch Parteimitglied..! ROFL
  • [3]: Die 4 Antragsteller des #PAV gegen mich kommen alle aus #Karlsruhe. Überrascht mich jetzt nicht wirklich. http://ow.ly/3kgw2 #tauss #piraten
  • [4]: RT @youngsocialist: interessanter Antrag, keine Beleidigung ist so schädlich für die #Piraten wie diese in Antragsform gegossene Sammlung.

Es ist davon auszugehen, dass diese Liste noch länger wird. :( --Sven423 09:42, 6. Dez. 2010 (CET)

Und weiter geht's. :-(

  • [6]: @coraxaroc Alle #Piraten haben einen Kodex, außer Sockenpuppen-Klaus, der hat #Tauss. ;) #gn8
  • [7]: Dieser Tweet beleidigt die PAV-Steller und die Unterstützer als "Blockwarte" und schädigt damit das ansehen der Partei! @RealDeuterium
    • Auch das ist 1:1 geretweetet worden von ihm. Eine explizite Aussage "ich will euch beleidigen". Klarer geht es nicht. --Sven423 13:03, 7. Dez. 2010 (CET)
    • Nix ist klar, aus dem tweet geht weder hervor um welchen PAV es überhaupt geht, noch wer beleidigt werden soll. Das ihr die Ironie diesen (meines!!!) Tweets nicht versteht ist eh klar.--Andizo 14:19, 7. Dez. 2010 (CET)
  • Anstatt sich um den Wahlkampf zu kümmern, betätigt sich Kandidat @Krohlas als Human Retweet Bot. PAV!1!! http://ow.ly/3lahm #piraten #pav

http://twitter.com/inforrupt/status/12129693813702656 inkorrupt 14:06, 7. Dez. 2010 (CET)

Bisherige Ordnungsmaßnahmen gegen Herrn Da Silva

Nur um klarzustellen, dass dieses PAV nicht ohne vorherige Warnung und Anwendung anderer Ordnungsmaßnahmen aus "blauem Himmel heraus" gestellt wird:

  • Rüge durch das LSG Sachsen wg Beeinflussung des Schiedsgerichtes: [8]
  • Parteiausschluss aus dem LV Sachsen (Quelle: Herr Da Silva selbst): [9]
    • Herr Da Silva ist danach wieder der Piratenpartei beigetreten, meines Wissens nach über den LV Schleswig-Holstein.
  • Um das mal zu korrigieren: MdS wurde zum sächsischen LPT2009.3 nicht akkreditiert, weil er kurz zuvor aus privaten Gründen nach NRW verzogen war und erst ~24h vor dem LPT verkündete wieder zurück zu sein und die Akkreditierungspiraten unsicher ob des "LV-Status" waren. MdS war nie ausgetreten und ist auch nie aus dem LV Sachsen ausgeschlossen worden. Achso: Eine "Rüge" eines LSG ist keine Ordnungsmaßnahme im Sinne der Satzung. --tarzun 10:27, 6. Dez. 2010 (CET)
      • Interessant. Nach eigenen Angaben ist Mirco zum 20.2.2010 aus der Partei ausgetreten[10] und nach Angabe des LSG Sachsen hat er auch ausgesagt, ausgeschlossen worden zu sein [11]. --Sven423 10:35, 6. Dez. 2010 (CET)
        • Und nun? Haste gelernt, das man "selber denken" und vermeintliche Fakten prüfen sollte, bevor man sich auf sie stützt. Gratuliere. --tarzun 10:40, 6. Dez. 2010 (CET)
      • Ergänzung: am 21.2.2010 18:13:04, schrieb Mirco unter dem Betreff "Re: [Aktive] Antrag auf Parteiausschluss gegen Aaron Koenig" und der Msg-ID "<4B8167EB.3080106@gmx.de>" auf der Aktiven-ML folgenden Satz: "Ich bin am Freitag ausgetreten.". Das sind wohl genug eindeutige, öffentliche Bekundungen. --Sven423 10:51, 6. Dez. 2010 (CET)
        • die öffentliche bekanntgabe von einem austritt ist nicht rechtskräftig. oargument entkräftet. haste sonst noch was?

Ob weitere Maßnahmen bereits ausgesprochen wurden ist mir nicht bekannt, falls ja bitte ich um Ergänzung mit Quelle. --Sven423 10:19, 6. Dez. 2010 (CET)

Kontakt zu Blockwarten mit Deinem Interessengebiet z.B. zur Einführung eines zentralen Piraten-Strafregisters zur Dokumentation, Abwehr und Prävention von Gefahren für die Ordnung der Partei findest Du hier: http://inkorupt.wordpress.com/uber-diese-seite/ inkorrupt 14:53, 7. Dez. 2010 (CET)


Stiftung des Julian-Assange-Preises für gesellschaftliches Engagement

ich habe da etwas Probleme mit dem Antrag. Ich finde es gut Wikileaks zu unterstützen. Aber einen Preis im Namen von jemandem ausloben, mit dem man keinen direkten Kontakt hat, direkt nach der Verhaftung finde ich etwas anbiedernd. Zudem wir nur eine Laudatio als Preis haben. Ich hätte vor so einer Entscheidung jedenfalls gerne das okay des Namensgebers des Preises. Ansonsten würde ich mich an seiner Stelle instrumentalisiert fühlen.

Kyra

Ein Preis, respektive die damit verbundene mediale Aufmerksamkeit, kann vor Unrecht schützen. Dies ist eine der Absichten des Antrages. Eine Weitere besteht darin aufzuzeigen, das gesellschaftliches Engagement nicht notwendigerweise legal sein muss, um legitim zu sein. Eine sehr piratige Haltung, meiner Meinung nach. Julian Assange hat sich oft genug zu seinem gesellschaftlichen Engagement und zu seinen Zielsetzungen artikuliert, als dass man mit Recht annehmen kann, der Name des Preises sein nicht missbräuchlich. Wir könnten Deiner Logik zu Folge auch einen Anna Polikowskaja Preis stiften, nur wer kennt die noch?

Das der Preis nit mit einem finaziellen AUsstattung versehen ist, halte ich gerade für gut und glaubwürdig, denn gesellschaftliches Engagement in der zu preisenden Form, kann nicht bezahlt werden. Die "Belohnung" ist also ebenfalls eine gesellschaftliche, nämlich Anerkennung.

Arvid Doerwald 15:55, 7. Dez. 2010 (CET)

Von „http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Diskussion:2010-12-16_-_Bundesvorstandssitzung/Anträge&oldid=879428“