Quelltext der Seite Diskussion:2010-12-16 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

== Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Mirco da Silva  ==
==== Pro ====
# [[Benutzer:Sven423|Sven423]] 22:31, 5. Dez. 2010 (CET) Auch ich wurde von Mirco oft schwer beleidigt, leider auch noch nachdem wir uns an BPT in real life gesehen haben. Dies ist auch dem Antrag teilweise zu entnehmen. Diese Beleidigungen waren nicht nur parteiöffentlich über die Aktive-ML einsehbar sondern fanden auch öffentlich über Twitter statt. Das kann so einfach nicht weitergehen.
# [[Benutzer:Bratwurst|Bratwurst]] Sehe ich gerechtfertigt durch den zugefügten Imageschaden (durch Handgreiflichkeiten auf dem BPT und die Meldung in der Presse daraufhin) und durch die ständige Störung der inneren Ordnung.
# [[Benutzer:Tilo Schneider|Tlo]] Die Benutzerseite von Mirco da Silva im Wiki beschäftigt sich einzig damit, Diffamierungen und Verleumdungen über Mitglieder des Landesverbandes Sachsen zu verbreiten und wirkt damit parteischädigend in der Außenwirkung. Beweismittel siehe:[[Benutzer:Inkorrupt|Inkorrupt]]
# [[Benutzer:Ekynos|Ekynos]] Ein PAV sollte eigentlich immer nur letztes Mittel innerhalb einer Partei sein, aber MdS hat den Bogen in den letzten Wochen (eigentlich Jahren, siehe Anfänge LV Sachsen) überspannt und das Renommé der Partei nachhaltig geschädigt.
# [[Benutzer:Seahorse|Seahorse]] 08:30, 6. Dez. 2010 (CET) '''''Es wäre aus meiner Sicht in diesem Fall angebracht, die Voraussetzungen für einen PAV zu prüfen.''''' Zuerst war ich eher gegen den Antrag (da jede Partei ihre speziellen Charaktere hat und diese ja auch etwas Spannung und Bewegung in die Partei tragen können). Im Fall Mirco da Silva habe ich nur Zweifel, ob sein Verhalten und die ständigen persönlichen Beleidigungen und Diffamierungen von Piraten nicht schon schwer parteischädigend sind. Es wird sich in naher Zukunft, nach meiner Einschätzung, an Mirco da Silvas Verhalten gegenüber anderen Piraten nichts wesentliches ändern. Die permanenten Beleidigungen und Anfeindungen, ad [http://de.wikipedia.org/wiki/Argumentum_ad_hominem hominem Argumentation]  beschädigen das Ansehen der Piraten (viele MLs sind ja öffentlich) und belasten die innerparteiliche Kommunikation, Diskurs und Meinungsbildung schwer. Eine Änderung und Mäßigung von Mirco da Silva ist nicht zu erwarten zudem fehlt jede Einsicht, dass seine Verhalten andere Piraten öffentlich aufs schwerste zu beleidigen, zu diffamieren und anzugreifen, inakzeptabel sein könnte. '''''Darum sollten die Voraussetzungen für ein PAV ernsthaft geprüft werden.''''' 
#*Weitere Erklärungen für meine Beweggründe diesen Antrag gegen MDS zu unterstützen finden sich u.a. auf der 'Aktiven'ML unter dem Thread 'Mirco da Silvas Träume'(Start 07.12.2010 22:35) und dem von Mirco da Silva gestartete Subthread 'Re: Seepferdchens Träume'(Start 09.12.2010 16:23). So gibt es dort eine wechselseitiges sehr interessantes 'Gespräch' mit MDS zu diesem Antrag. 
#* Um diese threads auf der Aktiven zu lesen, muss man nicht unbedingt sich bereits in die Aktive ML eingeschrieben haben. Es gibt auch die Möglichkeit, die vergangene Kommunikation auf der 'Aktiven' als NewsGroup zu abonnieren.(Newsgroup 'pirates.de.talk.misc' auf dem NNTP NewsServer - Registrierung über [http://news.piratenpartei.de/ http://news.piratenpartei.de/] - die man zB über einen Thunderbird Client einfach abonnieren kann -[http://news.individual.de/configuration/thunderbird-2.0.0.6-win-de.php Anleitung für ältere Thunderbirdversion]) Dieses schont auch das eigen emailkonto, da dieses nicht von der Flut von Emails und den Flames dieser ML zugemüllt wird. --[[Benutzer:Seahorse|Seahorse]] 10:30, 10. Dez. 2010 (CET) 
# [[Benutzer:Anthem|Anthem]]. Konkret für den Vorfall unter 1. Welche Folgen genau die Handlung haben soll (PAV oder auch nicht) sowie die Zuständigkeit soll der BuVo/LaVo entscheiden. Diese Unterschrift unterstützt nur den TOP an sich.	
# [[Benutzer:Bernd_Peuser|Bernd Peuser]] Nach intensivem Nachdenken habe ich meine Meinung revidiert. Jemand, der darüber nachdenkt, die Beschlüsse eines ganzen Landesverbandes für ungültig erklären zu lassen, ist ein potentieller Diktator! http://inkorupt.wordpress.com/2010/11/18/hello-world/
#[[Benutzer:Bmstettin|Bmstettin]] Wenn ich sehe mit welchen zum teil abstrusen Begründungen dagegen Argumentiert wird,macht es Sinn den Antrag zu stellen. Uwe Abel Beschwert sich darüber das die Zitate aus dem Zusammenhang gerissen währen. Selbst wenn dem so wäre, hat das andern verfahren ja auch keinen interessiert.. Piraten wie BurkhardHH die ihr dagegen mit einem verfahren Begründen das auf solche Kleinigkeiten  auch keinen wert gelegt hat. Und schlechte Presse war bei der Aktion von MDS ja wohl gegeben. Demnach ist es auch Rechtens eine Ordnungsmaßnahme zu fordern, wenn jemand anfängt selbst Justiz zu üben. Sicher kann man nun Anfangen zu argumentieren, das dies die Piraten früher auch getan haben. Doch das Wäre auch kein Grund zu es zu tolerieren. Wenn das Tollerabel wäre müssten auch Ordnungsmaßnahmen wie Kiel holen wieder eingeführt werden. Unter den Kontra Leuten finden sich auch einige die meiner Meinung nach, sich wohl dafür bedanken wollen das das von ihnen mit angestrebte PAV wieder im Vordergrund gelandet ist. Leider stellt man immer wieder fest das es Piraten gibt die mit Meinungsfreiheit nichts anfangen können, diese Bildungslücke sollten wir Dringend mal angehen.Wenn wir weiter zulassen das Leute mit Kontroversen Meinungen von uns unterdrückt werden weil sie gerade politisch unbequem sind, sind wir bald auch nicht mehr besser als die anderen Parteien.Wir sollten jedem zum Parteiausweis am besten auch gleich ein Exemplar vom Grundgesetz mit beilegen, doch wie einige Hetzjagd Führer dieser Partei mir ja schon zu verstehen gegeben haben, hat dieses Buch nur noch Altpapier Wert für einige.
# [[Benutzer:Monarch|Monarch]] Sollte dieses PAV nicht eingeleitet werden, wäre das ein Signal mit äußerst negativer Innen- und Außenwirkung. Es wäre dasselbe, wenn der BuVo einfach sagen würde: "Bei uns in der Piratenpartei ist es normal, sich gegenseitig mit wüsten Beleidigungen zu beschimpfen. Jeder kann das machen und braucht keinerlei Konsequenzen zu befürchten.". <br> Ob ein Ausschluss des Mitglieds Mirco da Silva dann auch tatsächlich erfolgt, hat dann immer noch das BSG zu entscheiden. ''Daher wäre auch eine parallel erfolgende Ordnungsmaßnahme in Form eines Verweises durch den BuVo wünschenswert.''

Du lernen bitte deutsch bevor schreiben Schwachsinnskommentare und Vergleiche? Danke. 05:45, 10. Dez. 2010 (CET)
*Aussagen von Leuten die nicht genug Mut haben zu ihren Aussagen zu stehen, sind es nicht wert beachtet zu werden. Wer den Mut dazu hat dazu zu stehen, darf auch kritisieren. [[Benutzer:Bmstettin|Bmstettin]]

==== Contra ====

# [[Benutzer:Anne Alter|Anne Alter]] Anregung, sich mit wichtigeren Dingen zu beschäftigen: Also ehrlich, das liest sich so untereinander wie Tourette, und ehrlich gesagt, sind das fast alles Bagatellen. Beleidigungen im Internet haben einen anderen Stellenwert als im "echten Leben", und auch wenn ich mir von Herrn da Silva ein etwas besseres Benehmen wünschen würde, finde ich ein PAV überzogen. Erst mal Baustelle Bodo abarbeiten, nech.  ("Luftpumpe" kannte ich noch gar nicht ...)
# Ganz meine Meinung. /sign [[Benutzer:P1ng0ut|Robert M.]] 09:31, 6. Dez. 2010 (CET)
# bin auch der Meinung [[Benutzer:Kyra|Kyra]]
# [[Benutzer:Deuterium|Deuterium]] 13:51, 6. Dez. 2010 (CET) Wenn man die Begründung des PAV Antrages ernst nehmen soll dann müsste man sofern der Grundsatz der Gleichbehandlung innerhalb der Piratenpartei noch gilt einige Dutzend andere PAV vorziehen unter anderem auch die heftigen Debatten zum Thema Bodo Thiessen,Aaron König, Leena Simon unter diesem Licht betrachten.Ich verurteile auch deutlich das aus dem Zusammenhang gerissene Äusserungen hier nun als scheinbare Argumente aufgeführt werden.Die Aktion Akkreditierungsbändchen abreissen reicht für sich allein betrachtet auf gar keinen Fall als Grundlage für ein PAV aus.Durch die Heranziehung von Äusserungen auf ML oder auf Twitter ohne Kontext sehe ich gefährliche Tendenzen die mich persönlich an ABV´s erinnern und die damit in Verbindung stehende Organisationsstruktur.Ich appelliere an die Antragssteller den Antrag zurückzuziehen da er mehr Schaden anrichtet als er vermeintlich verhindern möchte.Ich fordere die Antragssteller auf sich auf die harten Fakten die im Zusammenhang mit dem Vorfall in Chemnitz vorliegen zu beschränken und einen entsprechenden Antrag auf einer niedriger angesetzte Ordnungsmaßnahme als einen PAV zu stellen.
#* Hi Deuterium, es geht in dem PAV nicht primär um "...Akkreditierungsbändchen abreissen". Darum geht deine Bitte sich "auf die harten Fakten die im Zusammenhang mit dem Vorfall in Chemnitz vorliegen zu beschränken" etwas ins Leer. Chemnitz ist ein kleinerer Zwischenfall neben vielen anderen auf Dauer für die Piraten nicht hinnehmbarer Verfehlungen des MDS. 
# [[Benutzer:PMD|Paul Meyer-Dunker]] Ich kann mich Anne Alter da voll und ganz anschließen. Abgesehen davon war der kurzzeitige Ausschluss auf dem BPT wegen "Handgreiflichkeiten" bereits völlig lächerlich. Wir sollten uns mit dringenderen Problemenbeschäftigen als in einer Tour PAVs zu beantragen. Ihr solltet mal anfangen euch Gedanken über die Bedeutung des Wortes "parteischädigend" zu machen. Das sind Handlungen die z.B. die innerparteiliche Demokratie gefährden, die Partei in die Nähe vpn Nazis rücken und ähnlich gravierende Handlungen für die dieses Instrument gedacht ist. Aber sicherlich nicht für das mimimi einiger Personen. Ich bin diesen Kindergarten wirklich leid.
# [[Benutzer:Rincewind1964|Uwe Abel]] Ich heiße das Verhalten von Herrn Da Silva auch nicht gut, aber ein PAV ist jetzt wirklich übertrieben. Zudem die Texte aus dem Zusammenhang gerissen sind, wer weiß was da noch so alles auch von anderer Seite gesagt wurde oder provoziert wurde Eigentlich haben wir doch besseres zu tun.Mein Vorschlag wäre noch mal an Mirco zu appelieren sich und seine Emotionen endlich zu zügeln und Ihm Ordnungsmaßnahmen anzudrohen. Ich wünsche mir von allen Parteien mehr Einsicht und Toleranz und das endlich Politik gemacht wird.
#* Imho rechtfertigt kein Zusammenhang eine derartige Menge derartiger Ausfälle. Mal davon abgesehen, dass die Zitate nicht aus dem Zusammenhang gerissen sind. Eins sollte nach diesem Antrag mindestens klar werden: ein derartiges Verhalten IST parteischädigend. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 18:59, 6. Dez. 2010 (CET)
# [[Benutzer:TurBor|Boris Turovskiy]] ich finde Mirco jetzt wirklich nicht toll, aber mit diesem Antrag machen sich die Antragsteller so was von lächerlich... Um es noch einmal klarzustellen: Trollen auf MLs rechtfertigt NICHT ein Parteiausschlussverfahren! Sonst müsste die halbe AktiveML rausfliegen^^
# [[Benutzer:shakedown|Peter Arora-Hodges]] Der PAV müsste alleine schon aufgrund Nennung der Naziseite DeutschlandEcho abgelehnt werden. Mal davon abgesehen sollten einige eine "Dickere Haut" zulegen, wenn sie sich im politischen Geschäft mitwirken wollen. Das ganze ist lächerlich und andere, die wirklich Parteischädigend sind, sind immer noch in der Partei!
# [Klaus Schimmelpfennig] shakedown hat Recht, was die Kritik der Nennung der Website von Deutschlandecho anbelangt. Die Seite war unglücklicherweise bei google der 3te Treffer und da der Auszug vom Piraten-BPT keinen Hinweis auf eine Rechtslastigkeit enthielt wurde diese Seite zitiert. Man mag mir nachsehen, dass ich keine rechte Presse lese und deshalb das Deutschlandecho nicht kannte. Der Name Deutschlandecho allein schien mir noch nicht so verdächtig, um weitere Nachforschungen anzustellen. Heute bin ich schlauer und ich danke für den Hinweis, die entsprechende Stelle im Antrag wurde vor Einreichungsfrist entfern.
# [[Benutzer:Phil Anthrop|Phil Anthrop]] Scheiße, Piraten fluchen manchmal! Ansonsten schließe ich mich AUSNAHMSWEISE ;) mal Boris an und möchte betonen, dass "Homie" kein Schimpfwort ist! Es bedeutet vielmehr Freund oder Kumpel, sollte man als Mitglied der modernsten Partei Deutschlands eigentlich wissen müssen. Ansonsten ist der Antrag schon aus formalen Gründen abzulehnen und der Rest Mimimi...
# [[Benutzer:JoSch|Jochen Schäfer]] Diese endlosen PAV, weil irgendjemand irgendwas sagt, was einem nicht gefällt, gehen mir langsam auf die Nerven. Julian Assange bekommt Mordrohungen, weil er Unangenehmes veröffentlicht und alle zwei Wochen wird bei den Piraten eine neuer Kindergarten aufgemacht. <strike>Desweiteren möchte ich den Antragsteller bitten, den mich betreffenden Text von 25.11.2010; 21:42 aus dem Antrag zu entfernen, da ich
## nicht an diesem PAV beteiligt sein will, egal in welcher Form,
## die Email von MdS nicht als Beleidigung auffasse, da sein Diskussionsbeitrag erbärmlich war. Ich habe seine Email nicht einmal durch eine Antwort gewürdigt. Wenn ich nicht beleidgt wurde, gibt es keinen Grund, ebendieses Zitat als Rechtfertigung für einen PAV zu benutzen.</strike> <em>Wurde erledigt</em>
# [[Benutzer:korbinian|korbinian]] genug gesagt. ich schließe mich meinen vorrednern an. das is einfach nur kindergarten #mimimi
# [[Benutzer:Natural|Natural]] Beleidigungen sind nun wirklich kein Grund ausgeschlossen zu werden... 
# [[Benutzer:BuMa|BurkhardHH]] Der eigentliche Skandal ist doch, dass der Holocaust-Relativierer immer noch in der Partei ist. Sollte da ein PAV absichtlich seit langer Zeit verschleppt werden, käme langsam mal eine Ordnungsmaßnahme gegen den entsprechenden LV nach § 6 (6) der Satzung in Frage.
## Der LV verschleppt mal gar nichts, denn zuständig ist alleine das Landesschiedsgericht. Lies bitte dazu das Parteiengesetz. Laut LSG liegen noch nicht alle nötigen Informationen vom BVOR vor. Ausserdem sind zwei Richter abgesprungen (hat MdS da vielleicht nachgeholfen?), Ersatzrichter müssen eingearbeitet werden. [[Benutzer:JoSch|JoSch]] 21:41, 8. Dez. 2010 (CET)
# [[Benutzer:GrmpyOldMan|GrmpyOldMan]]
# [[Benutzer:ka'imi|ka'imi]] – Kindergarten.
# [[Benutzer:Huxi|Huxi]] - Ja, Kindergarten. Unglaublich, dass dieser Antrag überhaupt ernstgenommen wird. Mein Mitleid gilt dem BuVo, der sich erneut mit einem Förmchenkrieg auseinandersetzen muss. Im übrigen möchte ich anmerken, dass ich noch nie von Nichtpiraten auf Mirco da Silva angesprochen wurde. Von Thiesen kann ich das nicht im geringsten behaupten. Hier reichen die Reaktionen von ungläubigem "Den habt ihr immer noch nicht entfernt?" über Querfront-Vermutungen bis zur kategorischen Vermutung, wir wären eine verkappte Nazi-Partei. Man möge in diesem Zusammenhang einfach mal "thiesen piraten" und "da silva piraten"/"inkorrupt piraten" bei Google eingeben und die Ergebnisse miteinander vergleichen. Wer von diesen beiden eine parteischädigendere Wirkung hat sollte jedem ersichtlich sein. kthxbai.

==== Neutral ====
[[Spezial:Beiträge/Anonymous|Anonymous]] Möchte nicht wertend auf den Antrag selbst eingehen, aber wenn man hier mit Meinungsfreiheit argumentiert und dann auf der anderen Seite auf Twitter und Co Hetze gegen die Unterstützer läuft, dann fragt man sich schon, ob das dem Wunsch einiger nach Transparenz und freiem Willen zuträglich ist.

[[Spezial:Beiträge/Anne Alter|Anne Alter]]
Ich bin strikt gegen den Antrag, weil ich ihn zwar für außerordentlich penibel recherchiert halte; man merkt, dass der Antragsteller sich wirklich große Mühe gegeben hat. Jedoch halte ich ihn nicht für zielführend und auch nicht für haltbar. Das kann man wohl äußern, vor allem, wenn man mit Campagnen auf Twitter und ähnlichen Plattformen nichts zu tun hat und auch nichts zu tun haben will.

[[Spezial:Beiträge/Anonymous|Anonymous]] Ich unterstütze zwar den Antrag, weil ich solch einen Umgang eines Piraten mit anderen nicht dulde, aber der Junge hat bei den Piraten so viele Freunde, die Shitstorms gegen alle Mirco Gegner losbrechen (und einen in die rechte Ecke stellen, auch wenn man eher links ist, nur mit Mircos Art ein Problem hat), dass ich das aus Angst nicht öffentlich unterstützen kann und meinem richtigen Namen so nicht äußern möchte. Vermute ich bin nicht der Einzige, der seinen "guten Namen" bei den Piraten wegen so jemandem nicht verheizen möchte und froh ist, dass schon genug Unterstützer dabei sind.

# [[Benutzer:Anthem|Anthem]] -- ausgetragen. Instrumentalisieren lass ich mich nicht.

=== Reaktionen von Herrn Da Silva ===
Meine [http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Inkorrupt/Stellungnahme_Pre_PAV Stellungnahme] [[Benutzer:Inkorrupt|inkorrupt]] 16:36, 13. Dez. 2010 (CET)

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Herr Da Silva lässt öffentlich jeden Anstand bezüglich des Antrags vermissen und reagiert weiter mit Spott über seine bisherigen Opfer:
* [http://twitter.com/#!/inforrupt/status/11544049542500352]: @coraxaroc DIgger, für den ANtrag wünsche ich mir zu Weihnachten nen Piratenrahmen. "beleidigt MDS den datenritter als Heulsuse." Muahahaha!
* [http://twitter.com/#!/inforrupt/status/11544327469662210]: "In diesem Beitrag beleidigt Mirco da Silva das Parteimitglied Justus als Luftpumpe." Hey, noch bin ich auch Parteimitglied..! ROFL
* [http://twitter.com/#!/inforrupt/status/11548425220788225]: Die 4 Antragsteller des #PAV gegen mich kommen alle aus #Karlsruhe. Überrascht mich jetzt nicht wirklich. http://ow.ly/3kgw2 #tauss #piraten
* [http://twitter.com/#!/inforrupt/status/11556499838996481]: RT @youngsocialist: interessanter Antrag, keine Beleidigung ist so schädlich für die #Piraten wie diese in Antragsform gegossene Sammlung.

Es ist davon auszugehen, dass diese Liste noch länger wird. :( --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 09:42, 6. Dez. 2010 (CET)

Und weiter geht's. :-(

* [http://twitter.com/#!/coraxaroc/status/11763723769225216]: http://de.wikipedia.org/wiki/Bumerang http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt #PAV #MdS #Karlsruhe #Luftpumpen #Heulsusen #Gummibären
** das is doch gar nicht von mirco... -.- #fail
*** Ist es, wie du an dem Link erkennen kannst. Er hat es kommentarlos und unverändert 1:1 geretweetet. Damit hat er es ebenso geschrieben. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 01:12, 7. Dez. 2010 (CET)
**** der link führt ganz klar zu coraxarocs twitter-acc. und das kommentarlose retweeten kommt noch lange nicht einer kommentarlosen zustimmung gleich. (auch wenn das in diesem fall sicherlich eine war). und wie wär's jetzt, wenn du mal langsam mit dem scheiß aufhören würdest?
***** Ich höre auf sobald er aufhört Freunde, Bekannte und mich selbst ständig zu beleidigen und diffamieren. 
****** vielleicht hilft's ja, wenn du zuerst damit aufhörst? Und ne Entschuldigung von dir und deiner Crew für den Nazi-Aufmarsch-Unterstützungsantrag (und scheißegal ob aus Ironiegründen oder nicht, das Ding ging ja wohl definitiv nach hinten los) bei den antifaschistisch engagierten Piraten aus Dresden, Sachsen und dem Rest von Deutschland, die an diesem Tag stundenlang in der Kälte stehen werden, steht auch immer noch aus.
******* Mache ich hier noch irgendwas? Nein, da er auch nichts macht. Aktuell herrscht also ein wunderbarer Waffenstillstand. Was die Entschuldigung angeht: Die wurde bereits schriftlich und öffentlich zur damaligen BuVor-Sitzung abgegeben. PS: könntest du bitte nicht Einträge hier zerreißen? --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 20:33, 8. Dez. 2010 (CET)
******** Kannst du nen Link dazu posten, bitte? Hab nichts gefunden.
********* [http://wiki.piratenpartei.de/2010-10-21_-_Vorstandssitzung/Anträge#Abschlie.C3.9Fende_Bemerkung] --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 21:25, 8. Dez. 2010 (CET)
********** thx. sowohl für den link als auch für die entschuldigung.
***** Das schöne ist: seit Beginn des Antrags auf PAV macht er es nicht mehr auf den Mailinglisten und seitdem er diese Seite entdeckt hat auch nicht mehr auf Twitter. Wirkung: 100%. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 17:01, 8. Dez. 2010 (CET)
****** Kann's sein, dass er dich geblockt hat? 
******* Ich glaube ja, schon seit Monaten. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 20:33, 8. Dez. 2010 (CET)
* [http://twitter.com/#!/inforrupt/status/11956823628189696]: @coraxaroc Alle #Piraten haben einen Kodex, außer Sockenpuppen-Klaus, der hat #Tauss. ;) #gn8
* [http://twitter.com/#!/andizottmann/status/12112528276463616]: Dieser Tweet beleidigt die PAV-Steller und die Unterstützer als "Blockwarte" und schädigt damit das ansehen der Partei! @RealDeuterium
** Auch das ist 1:1 geretweetet worden von ihm. Eine explizite Aussage "ich will euch beleidigen". Klarer geht es nicht. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 13:03, 7. Dez. 2010 (CET)
** Nix ist klar, aus dem tweet geht weder hervor um welchen PAV es überhaupt geht, noch wer beleidigt werden soll. Das ihr die Ironie diesen (meines!!!) Tweets nicht versteht ist eh klar.--[[Benutzer:Andizo|Andizo]] 14:19, 7. Dez. 2010 (CET)
** lol

* Anstatt sich um den Wahlkampf zu kümmern, betätigt sich Kandidat @Krohlas als Human Retweet Bot. PAV!1!! http://ow.ly/3lahm #piraten #pav
http://twitter.com/inforrupt/status/12129693813702656 [[Benutzer:Inkorrupt|inkorrupt]] 14:06, 7. Dez. 2010 (CET)
** :D #win

=== Bisherige Ordnungsmaßnahmen gegen Herrn Da Silva ===
Nur um klarzustellen, dass dieses PAV nicht ohne vorherige Warnung und Anwendung anderer Ordnungsmaßnahmen aus "blauem Himmel heraus" gestellt wird:
* Rüge durch das LSG Sachsen wg Beeinflussung des Schiedsgerichtes: [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/60/SG_02_09.pdf]
** [[SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2009-09-08#LV-SN_2009_09_08_01|Er hatte schon ne OM: ]] <-- die er mit selbst zurücknahm...-- Andre Stüwe 16:40, 9. Dez. 2010 (CET)
*** Die Rücknahme der OM wurde vom damaligen Gesamtvorstand *einstimmig* beschlossen. Auch mit der Stimme eines gewissen Andre Stüwe. --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 17:27, 9. Dez. 2010 (CET)
**** Ja das habe ich , aber interessanterweise kam der Antrag von ihm...-- Andre Stüwe 22:07, 9. Dez. 2010 (CET)
***** Ja, scheiß der Hund drauf. Wenn du dem Antrag selbst zugestimmt hast, wirf die Aufhebung der OM nicht MdS vor. Einen selbst mitgetragenen Beschluß nun MdS vorzuwerfen ist infam. --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 22:22, 9. Dez. 2010 (CET)
* MdS wurde zum sächsischen LPT2009.3 nicht akkreditiert, weil er kurz zuvor aus privaten Gründen nach NRW verzogen war. Sein Wohnortwechsel (nicht genehmigungspflichtig!) am Tag vor dem LPT wieder zurück nach Sachsen wurde vom LV-Vorstand nicht akzeptiert und auch nie bearbeitet. Die einzig legitime Begründung für eine Nicht-Akkreditierung von Mirco wäre gewesen, dass der Wohnort- und damit der LV-Wechsel in der kurzen Zeit nicht durchgeführt werden konnte, weil dabei zwei GenSeks involviert sind. Stattdessen wertete der LV-Sachsen Mircos Wohnortwechsel als Antrag auf Wiederaufnahme, den der Vorstand ab mit der Begründung, dass dieser mit eigenhändiger Unterschrift zu erfolgen hätte.
** Er war zu dieser Zeit Mitglied im LV NRW, und wurde daher nicht akkreditiert -- Andre Stüwe 16:43, 9. Dez. 2010 (CET)
** Zumindest hat Herr da Silva seinen urplötzlichen Rücktritt als Vorsitzender in Sachsen mit dem Verzug nach NRW und der Unmöglichkeit zwei LV anzugehören begründet. Her hatte so dann nach eigenem kundtun nicht die Absicht, seinen Wohnsitz wieder nach Sachsen zu verlegen, sondern hat sich nach eigenem Bekunden "kurzfristig" bis Wihnachten nach Sachsen abgemeldet. Kein GenSek / LV ist verpflichtet so etwas sofort zu vollziehen, zumal hier ein missbräuchliches hoping offenkundig war. Bei Zuordnung zu einem nicht primären Wohnsitz kann dies auch von der Zustimmung (siehe Satzung) abhängig gemacht werden - zumindest darf der Vorstand die Angelegenheit prüfen. Herr da Silva war auch nicht willens, dem SG, das er angerufen hatte, die notwendigen Belege zukommen zu lassen - obwohl ihm hierzu monatelange Frist gegeben wurde.
*** War er nicht. Und Du *weißt* das! --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 17:28, 9. Dez. 2010 (CET)
**** ??? Beweise Deine Ausführung ;) , den Namen habe ich von der Akkreditierungsliste per Hand gestrichen, weil H. Krohn nicht die aktuelle Liste ausgedruckt hatte. Fazit: ich habe einen Fehler von H.Krohn bereinigt.
***** Bundessatzung, §3 (4). Die kennt keine Karenzfristen, einfache Anzeige des Wohnortwechsels genügt. Solltest Du als Mitglied des LSG und als damaliger für Mitgliedsverwaltung zuständiger GenSek des LV Sachsen eigentlich kennen. --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 22:22, 9. Dez. 2010 (CET)
****** Was hat das mit dem zu tun??????? Ich würde auch im gleichen Fall wieder so handeln, da ich zum sächsischen LPT keine Piraten stimmberechtigt aus anderen Ländern akkreditiere..ansonsten fahre doch nach NRW und lass dich als Sachsenpirat zum nächsten LPT akkreditieren.... stimme dort für oder gegen Vorstand ab etc... Du redest totalen Quatsch hier.
******* Meister, die Piratensatzung erlaubt nunmal "Gliederungshopping". Heute hier, morgen da. Wenn ich einen Wohnsitz in zwei Bundesländern, kann ich wöchentlich pendeln. Du musst das nicht gut finden, Du kannst das ändern wollen, aber vor allem musst Du es schlicht akzeptieren, das die Anzeige des Wohnortwechsels gemäß § 3 (4) der Bundessatzung schlicht und einfach ausreicht, da die sächsische Satzung keine davon abweichenden Regelungen kannt. Du hast noch nichtmal gemerkt, welcher Formfehler bei der damaligen Anzeige des Wohnortwechsels (möglicherweise) tatsächlich gemacht wurde. Bist Du der Aufgabe eines Schiedsrichters am LSG tatsächlich gewachsen, Andre? --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 22:34, 11. Dez. 2010 (CET)
* Danach kümmerte auch auf mehrfaches Nachfragen weder die Bundesgeschäftsstelle noch die Vorstände von NRW und Sachsen um Mircos LV-Zugehörigkeit, weswegen er übrigens auch lange keinen LQFB-Zugang bekommen konnte.
* Schließlich wechselte Mirco im Sommer zum LV Schleswig-Holstein, um der Kinderkacke aus dem Weg zu gehen und sich so an der Vorbereitung des BPT beteiligen zu können.
* Im Zuge eines emotionalen Anfalls verkündete Mirco im Februar seinen Austritt. Diese Ankündigung über Twitter ist aber nicht rechtskräftig, sodass Mirco nach wie vor Mitglied ist.
* Noch Fragen?
** Achso: Eine "Rüge" eines LSG ist keine Ordnungsmaßnahme im Sinne der Satzung. --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 10:27, 6. Dez. 2010 (CET)
*** Interessant. Nach eigenen Angaben ist Mirco zum 20.2.2010 aus der Partei ausgetreten[http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer%3AMDS&action=historysubmit&diff=552835&oldid=538865] und nach Angabe des LSG Sachsen hat er auch ausgesagt, ausgeschlossen worden zu sein [http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/60/SG_02_09.pdf]. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 10:35, 6. Dez. 2010 (CET)
**** Und nun? Haste gelernt, das man "selber denken" und vermeintliche Fakten prüfen sollte, bevor man sich auf sie stützt. Gratuliere. --[[Benutzer:Tarzun|tarzun]] 10:40, 6. Dez. 2010 (CET)
*** Ergänzung: am 21.2.2010 18:13:04,  schrieb Mirco unter dem Betreff "Re: [Aktive] Antrag auf Parteiausschluss gegen Aaron Koenig" und der Msg-ID "<4B8167EB.3080106@gmx.de>" auf der Aktiven-ML folgenden Satz: "Ich bin am Freitag ausgetreten.". Das sind wohl genug eindeutige, öffentliche Bekundungen. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 10:51, 6. Dez. 2010 (CET)
**** die öffentliche bekanntgabe von einem austritt ist nicht rechtskräftig. oargument entkräftet. haste sonst noch was?
Ob weitere Maßnahmen bereits ausgesprochen wurden ist mir nicht bekannt, falls ja bitte ich um Ergänzung mit Quelle. --[[Benutzer:Sven423|Sven423]] 10:19, 6. Dez. 2010 (CET)

Kontakt zu Blockwarten mit Deinem Interessengebiet z.B. zur Einführung eines zentralen Piraten-Strafregisters zur Dokumentation, Abwehr und Prävention von Gefahren für die Ordnung der Partei findest Du hier: http://inkorupt.wordpress.com/uber-diese-seite/ 
[[Benutzer:Inkorrupt|inkorrupt]] 14:53, 7. Dez. 2010 (CET)

=== Zuschauerreaktionen ===
Ab wann ist das Buch "'''Piratenpartei Teil 1 - zwischen Posse und Peinlichkeit'''" im Handel erhältlich? Und ist schon die Fortsetzung "'''Piratenpartei Teil 2 - Gefangen im Netz von [http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/normalisierungsstrategie-rechtsextreme-neu-parteien-2398 Revisionisten], [http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/meldungen/gestern-kamerad-heute-pirat/?pn=1&bs=10 Nazis], [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730336,00.html Inzest] und [http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/meuterei-der-piratinnen/ Frauenfeindlichkeit] '''" geplant? Köstlicher Antrag - ich habe schon lange nicht mehr so herzlich gelacht. Vielen Dank für die witzige Lektüre. @mirco: Du enttarnst sie noch, Du böser Bub ;-)  Gruß von Ex-Mitglied Niemand 16:12, 7. Dez. 2010 (CET)

===Außenwirkung===

Hier wird ja soviel von Außenwirkung gesprochen, vielleicht können wir wieder zu unserem Grundanliegen zurückkommen, der Antrag wird begründet, mit den Geschehnissen in Chemnitz und mit verwendeten Wörtern in Mails und auf Twitter, teilweise nur Retweet. Die Außenwirkung in Chemnitz war gegeben, stimmt, aber die war nicht allein Mirco anzulasten, sondern jedem, der nicht die Beschleunigung des Verfahrens Thiesen verlangt hat. Manchmal sollte man sich den eigentlichen Ursachen zuwenden, die stehen hier in freundlich ausgedrückt gedankenloser Verlängerung des Verfahrenszeitraumes durch die Verantwortlichen, ohne dass diese zu irgendeiner Zeit meiner Kenntnis nach Hilfe gerufen haben. Nein ich kann Überlastung nicht gelten lassen, nein ich kann Abspringen von Mitgliedern des LSG nicht gelten lassen. Jeder hat eine Verantwortung, wenn er eine Aufgabe übernimmt, dazu gehört auch sich lautstark bemerkbar zu machen, wenn man es aus Grund X nicht schafft. 
Dennoch die Außenwirkung hatten wir schon, der Versammlungsleiter hat von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und Mirco des Saals verwiesen, ist eine sehr starke Strafe, wenn man sich als Pirat mit Herzen und Leib sieht. Am nächsten Tag wurde Mirco wieder zugelassen, seine Anträge waren da schon durch, also keine Gelegenheit die zu verteidigen. 
Ich weiß nicht, warum dieses Ereignis, für das nach Aussagen von Mirco & Bodo ein Strafverfahren anhängig ist, nun auch noch für einen PAV herhalten soll, wo eigentlich ein Beteiligter schon eine Strafe erhalten hat. Ich weiß genauso wenig warum der Antragsteller Herr Schimmelpfennig, der nach eigenen Bekunden kein Augenzeuge war, Hören-Sagen von Dritten für bare Münze nimmt. Ich wäre da anders, für mich gilt nur, dass was bewiesen und belegt ist oder was ich selbst erlebt habe. 

Der andere Gesichtspunkt sind benutzte Wörter in Mails und auf Twitter. Ich will nicht näher auf diese eingehen, nur mal so ein paar Fragen in Raum stellen, was die Beweiskraft angeht. Wenn also dieser PAV auf Grundlage von Twitter- und/oder Mail-Äußerungen - Wiki-Statements erfolgen soll, habe ich eine bescheidene Frage, ist das dann die Art und Weise wie wir zukünftig vorgehen, wie soll das bewiesen werden? Verfolgen wir Mails an ihren Absender zurück, gehen wir auf Twitter zu und werde da vorstellig, um nahezu zweifelsfrei den Absender bestimmen zu können? 
O.k. Mirco ist ehrlich und steht zu dem was er geschrieben hat, dieser Sachverhalt könnte zweitrangig sein. Das das Retweeten von Aussagen anderer für sich selbst zum Verhängnis wird, diejenigen, die diese ursprünglich getroffen haben, aber nicht mal großartig erwähnt werden - ich habe keine Ahnung, woher das Rechtsverständnis manchmal in dieser Partei rührt. 

Aber ich habe noch ein anderes Problem und das ist ziemlich groß, machen wir einen Unterschied zwischen, "Du Ars.." und "Wenn ich dich sehe, könnte ich mich gleich wieder umdrehen, nicht zu ertragen?" Die Botschaft von Beidem ist: derjenige, an den es gerichtet ist, wird missbilligt, wird herabgestuft. Einmal direkt, einmal versteckt. Eine Kränkung kann in schöne Worte verpackt sein, sarkastisch oder ironisch formulieren kann man es noch besser und doch trifft sie genauso und teilweise schlimmer als die direkte Wortwahl. Wo ziehen wir die Grenzen? 

Abschließend sollte man beiden Seiten der Medaille betrachten, eine Reaktion erfordert eine Gegenreaktion, diese wieder eine Reaktion und diese Spirale lässt sich endgültig fortsetzen. Ich kann beim besten Willen weder beim 1. Antragsteller noch bei einigen, die den Antrag weiterhin unterzeichnet haben, Deeskalationsbemühungen sehen, eher das Gegenteil, es wird schon auf Provokationen eingegangen und diese erwidert. Was nun, bekommt jeder einen PAV der öfters wörtlich daneben haut und wenn ja, wo fangen wir an und wo hören wir auf, nehmen wir zu Twitter, Mail noch Forum und Wiki dazu? Wo ist die Grenze? Bezieht man sich auch auf Sachen, die im privaten Blog geschrieben werden? Ich mag Transparenz, aber wenn wir weiter zu vorgehen, unterdrücken wir nur Meinungen, die da sind, aber wegen Folgen X und Y nicht ausgesprochen werden und davon bin ich überhaupt nicht begeistert, überhaupt nicht. Jede unterdrückte Meinung wandelt sich schnell zum Missverständnis oder dazu, dass man selbst das Gefühl hat, nicht akzeptiert zu werden, so ziemlich das Gegenteil, was ich mir unter einer Gemeinschaft vorstelle. Wir sollten diesen Streit, der manchmal wie ein Sturm aufbraust ertragen können, niemand fasst irgendjemanden von uns außerhalb dieser Partei mit Samthandschuhen, niemand wird in Watte gepackt... auch darüber sollte man mal nachdenken.

Ich bin mir im klaren darüber, dass unserer Bundesvorstand eine Entscheidung treffen wird, die diesem Antrag angemessen ist, mir geht es eher um das Grundverständnis, wie wir meinen miteinander umgehen zu müssen und was wir für Unterschiede machen und oftmals eigene Fehltritte und Fehler verschweigen, um besser dazustehen. Mir gefällt das nicht, das einzigste was mich entspannter werden lässt, dass man diese Problematik im Aufeinandertreffen Face to Face weniger hat, wir machen uns eindeutig im Netz von anderen Bilder, die nicht zutreffen. [[Benutzer:Miriam|Miriam]]

== Stiftung des Julian-Assange-Preises für gesellschaftliches Engagement ==
=== PRO ===

=== CONTRA ===

ich habe da etwas Probleme mit dem Antrag. Ich finde es gut Wikileaks zu unterstützen. Aber einen Preis im Namen von jemandem ausloben, mit dem man keinen direkten Kontakt hat, direkt nach der Verhaftung finde ich etwas anbiedernd.  Zudem wir nur eine Laudatio als Preis haben. 
Ich hätte vor so einer Entscheidung jedenfalls gerne das okay des Namensgebers des Preises. Ansonsten würde ich mich an seiner Stelle instrumentalisiert fühlen. 

[[Benutzer:Kyra|Kyra]]

:: Ein Preis, respektive die damit verbundene mediale Aufmerksamkeit, kann vor Unrecht schützen. Dies ist eine der Absichten des Antrages. Eine Weitere besteht darin, aufzuzeigen, dass gesellschaftliches Engagement nicht  notwendigerweise legal sein muss, um legitim zu sein. Eine sehr piratige Haltung, meiner Meinung nach. Julian Assange hat sich oft genug zu seinem gesellschaftlichen Engagement und zu seinen Zielsetzungen artikuliert, als dass man mit Recht annehmen kann, der Name des Preises sein nicht missbräuchlich. Wir könnten Deiner Logik zu Folge auch einen Anna Polikowskaja Preis stiften, nur wer kennt die noch? 

Das der Preis nicht mit einer finanziellen Ausstattung versehen ist, halte ich gerade für gut und glaubwürdig, denn gesellschaftliches Engagement in der zu preisenden Form, kann nicht bezahlt werden. Die "Belohnung" ist also ebenfalls eine gesellschaftliche, nämlich Anerkennung.

[[Benutzer:Arvid|Arvid Doerwald]] 15:55, 7. Dez. 2010 (CET)

* Einen Piratenpreis zu stiften ist eine interessante Idee, aber ausgerechnet Assange als Namensgeber verwenden? Es gibt viele - lebende wie verstorbene - Menschen, die weit mehr für piratige Ideen gemacht haben, viel weniger kontrovers sind und viel zurückhaltender mit Selbstdarstellung und -werbung sind und waren, als der liebe Julian. -[[Benutzer:TurBor|TurBor]] 16:33, 7. Dez. 2010 (CET)

** stimm dir zu, boris. aber vermutlich aus anderen gründen ;) -[[Benutzer:korbinian|korbinian]]

* Solange wir einen Bundesvorsitzenden Seipenbusch haben, der Leaks aus den eigenen Reihen als (Zitat) "Stasi-Methoden" verurteilt, machen wir uns mit einem Whistleblower-Preis zum Obst.http://web.piratenpartei.de/node/1261/49027#comment-49027  [[Benutzer:Inkorrupt|inkorrupt]] 20:51, 7. Dez. 2010 (CET)

== Antrag Unterstützung der IGEL == 

* '''Info:''' Ich habe mit den Organisatoren der IGEL wegen einer offiziellen Unterstützung/Bündnismitgliedschaft bereits Kontakt aufgenommen. Zum jetzigen Zeitpunkt werden weder Parteien noch deren Jugendorganisationen als offizielle Unterstützer aufgenommen, da Parteien das primäre Ziel ihrer Aktion sein sollen. Sollte sich die offizielle Linie seitens der IGEL ändern stehe ich auch weiterhin mit den Organisatoren in Kontakt. Auch eine Stellungnahme zum LSR, auch für die IGEL, ist bereits in Arbeit. Als Beauftragter für den 3. Korb freue ich mich natürlich über jeden der bei der Bearbeitung des Themas helfen will. Kontaktmöglichkeiten gibt es [[Benutzer:Gedankenstuecke|im Wiki]] zu Hauf. :) [[Benutzer:Gedankenstuecke|Gedankenstuecke]]

== Adminstration der Mitgliederverwaltung und Zugänge für Kreisverbände ==

Das sollte man eher in http://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Bundesvorstandes#Art.5_Verwaltung_der_Mitgliederdaten_und_deren_Zugriff_und_Sicherung einbauen.

Vorschlag: Ich bastle das da rein und stelle den GO-Änderungsantrag irgendwann in einer der nächsten Sitzungen. Solange reicht der Beschluss hier. --[[Benutzer:Tessarakt|Tessarakt]] 16:34, 14. Dez. 2010 (CET)