Die Grünen
Die Grünen sind eine etablierte politische Partei mit etwa 45.000 Mitgliedern in Deutschland. Oft wird sie mit der Piratenpartei verglichen, da sie es geschafft hat, ein neues politisches Thema in die Politik zu bringen. Die Piratenpartei wird in den Medien auch oft als "die neuen Grünen" gesehen. Teilweise überschneiden sich die Parteiprogramme auch. Besonders im Bereich Bürgerrechte, innere Sicherheit und Netzpolitik versuchen sie diese als Wahlkampfthema aufzugreifen. Leider blieb es dabei bei Wortbekenntnissen. Besonders unter rot-grün wurden in diesem Bereich grobe Schnitzer gemacht.
Aus einer Pressemitteilung der Piratenpartei Hessen vom 2010-07-26:
"Ich sehe es als großen Erfolg an, dass unsere Themen auch von anderen Parteien aufgegriffen werden", kommentiert Ralf Praschak, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Hessen, die Vorgänge. "Aber ich sehe es auch ein wenig mit Sorge. Die Grünen haben in der Vergangenheit wenig Standhaftigkeit bewiesen und mehrfach ihre eigenen Ideale verraten. Unter ihrer Regierung wurden deutsche Soldaten in Kriege geschickt und Kohlekraftwerke gebaut. Hartz IV wurde in die Wege geleitet, ELENA entworfen und der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag durch gewunken." "Die Grünen sind zu begierig auf ihre Beteiligung an Regierungen geworden, um noch glaubhaft ihre eigenen oder gar unsere Ziele vertreten zu können. Daher bestehen berechtigterweise Zweifel, dass Themen der Piraten nur für Wahlversprechen kopiert werden, deren Umsetzung dann aber am Tag nach der Wahl ad acta gelegt wird. Wir werden diesen Prozess sehr aufmerksam begleiten. Sicherheit bei der Umsetzung erhalten die Bürger nur, wenn sie auf das Original setzen - die Piratenpartei", schließt Praschak ab.
Inhaltsverzeichnis
Was uns mit den Grünen verbindet
- Teilweise greift sie Datenschutz und Verbraucherschutz als Themen auf
- Basisdemokratie ist den Grünen vom Gedanken her sympathisch
- Die Grünen sind nach uns die jüngste Partei und sind ähnlich wie die Piraten entstanden
- Wir wollen den Erfolg der Grünen (Eintritt ins Parlament) wiederholen
- die Grünen wollen ebenso freie Bildung für Alle
Warum man die Grünen nicht wählen sollte
- in Teilen der Partei herrscht Technikfeindlichkeit[1]
- die Grünen verraten ihre Grundsätze (In Hamburg werden Kohlekraftwerke mit den Grünen gebaut, Afghanistankrieg)
- Grundsätze wurden Machtbestreben geopfert (Parteikader, Schwarz-Grüne Koalitionen)[2]
- die Grünen sprechen sich gegen "Killerspiele" aus [1] [2] [3] [4]
- uneinheitlicher Standpunkt zu Internetsperren: [5] [6] grüne-bundestag.de, Ende des PDFs..
- die Grünen haben die Antiterrorgesetze in Folge des 11. Septembers mit abgesegnet (Abschuss von Passagierflugzeugen (vom BVG gekippt), Anti-Terrorgesetze
- die Grünen neigen dazu, Menschen vor "Schädlichem" schützen zu wollen, anstatt diese selbst darüber entscheiden zu lassen (Verbot von Computerspielen und sogar Internetsperren für legale Inhalte wie etwa Pornographie)
- Abkehr von vielen basisdemokratischen Ideen. Bundesweit wurde keine Basisdemokratie durchgesetzt. Parteiintern wurde viel Basisdemokratie zurückgenommen, und sich an die anderen Parteien angepasst.
- Frauenquote (Eine gleiche Verteilung soll künstlich durch eine Quote herbeigeführt werden. Wir wünschen uns, dass dies durch und aus Überzeugung geschieht)
- Die Grünen versuchen Themen der Piraten für den Wahlkampf aufzugreifen. Diese gehören aber nicht zum Kernprogramm der Partei. Die Grünen werden bei der Atomkraft nicht einknicken. Beim Datenschutz aber beispielsweise schon.
- Sogar im Bereich Umweltschutz haben die Grünen Fehler gemacht, etwa in dem sie das Problem Schweröl total verschlafen haben.
- Die Grünen unterstützen (mit allen anderen Parteien) den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Kindernet)
- Sympathie für ein Leistungsschutzrecht [7]
- Die Grünen sind mitverantwortlich für die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", die allerlei gefährliche Vorschläge ("Körbe") zum Urheberrecht gemacht hat.
Siehe auch
- Gebrochene Wahlversprechen der Grünen
- CDU, SPD, FDP, Die Linke
- Parteien bei buergerrechte-online.de
- Andere Parteien
Quellen
- ↑ Güldner: Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet
- ↑ Die Süddeutsche (via fefe) "Die Staatsbank solle nunmehr überlegen, ob ein Vergleich mit Leinberger und Fleischer sinnvoll wäre, rät die Bundestagsabgeordnete Christine Scheel von den Grünen. Die Finanzpolitikerin gehört dem Verwaltungsrat der KfW an, der sich am 10. Juni wieder trifft und dann den Fall noch einmal beraten dürfte. Scheel vermutet, die frühere Bundesregierung sei mitschuldig an der Millionenpanne."