Demokratie
Hallo! Hier findest Du zu Deiner Information und Vernetzung nach und nach einen Überblick auf
- Programmbeschlüsse,
- Parteitagsanträge,
- Liquid Feedback - Initiativen,
- Gesetzentwürfe und sonstige Vorstöße der Piratenfraktionen,
- Pressemitteilungen und Stellungnahmen,
- Bundestagsbewerber(innen),
- Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise,
die sich mit Demokratiefragen befassen (auf staatlicher Ebene z.B. Wahlrecht und Abstimmungsrecht; auf Partei-Ebene z.B. Verfahren bei Ständiger Mitgliederversammlung und Urabstimmungen). Dinge, die primär Transparenz staatlichen Handelns, Zugang zu Informationen, Grundrechte im Allgemeinen etc. betreffen, wurden hier aus Kapazitätsgründen nur teilweise aufgeführt.
Die entsprechenden Infos sollen möglichst von den jeweiligen Akteuren selbst eingetragen und aktualisiert werden. Wenn Dich etwas besonders interessiert, führt Dich ein Link zu einer Webseite mit weiteren Details.
Kein Anspruch auf Vollständigkeit! Wenn Du meinst, es fehlt etwas, was zum Thema gehört, trage es bitte einfach ein.
Bei Fragen und Anregungen kannst Du auch den Demokratie-Beauftragten des BuVo, Jay Kay, ansprechen.
Inhaltsverzeichnis
Programmbeschlüsse
BUNDES-EBENE
Grundsatzprogramm Mehr Demokratie wagen
Bundestagswahl, 2013, Wahlprogramm Demokratie wagen (noch zu beschließen)
Bundestagswahl, 2009, Wahlprogramm Demokratie durch Transparenz und Beteiligung
LÄNDER-EBENE
Baden-Württemberg, 2011, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
Bayern, 2013, Landtagswahl, Entwurf fürs Wahlprogramm, basierend auf Positionspapieren und Wahlprogramm
Berlin, 2011, Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin, Wahlprogramm Demokratie
Brandenburg, 2014, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie und Wahlrecht
Bremen, 2011, Bürgerschaftswahl, Wahlprogramm Bürgerbeteiligung
Hamburg, 2011, Bürgerschaftswahl, Wahlprogramm Demokratie und Bürgerrechte
Hessen, 2009, Landtagswahl, Wahlprogramm Direkte Demokratie
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen, 2013, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratiestärkung
Nordrhein-Westfalen, 2012, Landtagswahl, Wahlprogramm Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
Rheinland-Pfalz, 2011, Landtagswahl, Wahlprogramm Modernisierung der Demokratie
Saarland, 2012, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie und dito, Wahlrecht ab 16
Sachsen, 2009, Landtagswahl, Wahlprogramm Bürgerrechte und Direkte Demokratie
Sachsen-Anhalt, 2011, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie & Teilhabe
Schleswig-Holstein, 2012, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie
Thüringen
Parteitagsanträge
BUNDESPARTEITAG 2013.1 IN NEUMARKT
GRUNDSATZPROGRAMM
Überblick auf alle Grundsatzprogrammanträge, im Einzelnen:
GP030 Verallgemeinerung der freien Listen im Grundsatzprogramm-Abschnitt "Demokratie"
WAHLPROGRAMM
Übersicht auf alle Demokratie-Anträge, im Einzelnen:
WP002 Einführung bundesweiter Volksentscheide (angenommen)
WP036 Konzept für ein neues Bundestagswahlrecht
WP048 Effiziente Antragsaussprache
WP063 Unabhängigkeit der Abgeordneten (zwar mit einfacher Mehrheit befürwortet, der Antrag hat aber die nötige 2/3-Mehrheit verfehlt)
WP121 Bundeswahlrecht grundlegend reformieren
WP125 Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik
WP146 Kein ESM und keine EU-Verfassung ohne Referendum
WP148 Wahlrecht ohne Altersbegrenzung
WP156 Bundestagswahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. ins Wahlprogramm
SATZUNGSÄNDERUNGEN
Überblick auf alle Satzungsänderungsanträge, im Einzelnen:
- Grundlagen
SÄA015 Satzungsreform der Stimmberechtigung u.a. für die Entfernung von Karteileichen
SÄA028 Transparenz und Informationsfreiheit
SÄA036 Änderung von Anträgen auf Parteitagen (mit Fristenregelung)
- Parteiinterne Wahlen
SÄA002 Nachwahl und Abwahl von einzelnen Vorstandsmitgliedern
SÄA014 Nach- und Abwahlen von Bundesvorstandsmitgliedern
- Mitgliederentscheid
SÄA003 Basisentscheid und Basisbefragung - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen (angenommen)
SÄA029 Kombinationsmodell anstelle einer ständigen Internet-Beschlussfassung (SMV)
SÄA039 Mitgliederentscheid mittels dezentral aufgestellten Urnen
- Ständige Mitgliederversammlung
SÄA009 Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm und Satzung
SÄA010 Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung
SÄA021 SMV ohne Festlegung auf Liquid Democracy
SÄA027 SMV jetzt, GO später - der Konsensantrag zur SMV inklusive Parteiprogramm
SÄA040 Basisdemokratische Ständige Mitgliederversammlung
SÄA042 Keine voreilige Grundsatzentscheidung zur Ständigen Mitgliederversammlung (SMV)
Liquid Feedback - Initiativen (Bundespartei)
Es werden nur in der Abstimmung angenommene Initiativen einzeln aufgelistet (vorerst ab Dezember 2011, wird noch erweitert). Alternativ-Initiativen, die gleichzeitig abgestimmt wurden, finden sich bei den aufgeführten Links.
Überblick auf alle abgeschlossenen Initiativen im Bereich "Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit", im Einzelnen:
GRUNDLAGEN
Echte Demokratie bezieht alle mit ein (31.03.2013, mit 3 Alternativ-Initiativen) [1]
Bürgerbeteiligung muss für alle machbar sein (24.10.2012) [2]
Piratenpartei Deutschland unterstützt "Mehr Demokratie für Europa" (01.07.2012) [3]
Deutschland hat eine stabile und agile Verfassung (18.06.2012, mit 3 Alternativ-Initiativen) [4]
PARLAMENT, ABGEORDNETE, REGIERUNGSANGEHÖRIGE
Unabhängigkeit der Abgeordneten (16.03.2013) [5]
Positionspapier "Parlament und parlamentarischer Betrieb" (Parlament Feedback) (28.01.2013) [6]
Anpassung des Abgeordnetengesetzes an die Anforderungen der UN-Konvention gegen Korruption (12.12.2012) [7]
Regulierung von Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten (§ 44a Abgeordnetengesetz) (13.11.2012) [8]
Politiker - Sperre für Lobbyarbeit (24.10.2012) [9]
Zehn-Punkte-Plan gegen unkontrollierten Lobbyismus in den Parlamenten (24.10.2012, mit 1 Alternativ-Initiative) [10]
Verfassungsreform: Initiativrecht für das EU-Parlament (28.07.2012, mit 6 Alternativ-Initiativen) [11]
Antrag Wahlprogramm: Zurechenbarkeit zwischen Einflussnahme und politischen Entscheidungen herstellen (23.07.2012) [12]
Selbstverpflichtung gegen Abgeordnetenbestechung (23.06.2012) [13]
Transparenz von Lobbyismus und Interessenvertretung (06.01.2012) [14]
Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 1a - Trennung von Legislative und Exekutive) (03.12.2011) [15]
WAHLRECHT
Bundeswahlrecht Modul 3: Briefwahl (31.03.2013) [16]
Bundeswahlrecht Modul 2: 5%-Hürde halbieren (31.03.2013) [17]
Bundeswahlrecht Modul 1: Wahlverfahren (31.03.2013) [18]
Demokratie wagen / Wahlrecht / Wahlrecht ab Geburt (14.03.2013, mit 4 Alternativ-Initiativen) [19]
Inklusives Wahlrecht für Menschen mit Behinderung (01.03.2013) [20]
Wahlrecht unabhängig von der Staatsangehörigkeit (24.10.2012) [21]
Wahlalter auf Alter der Strafmündigkeit senken (21.08.2012, mit 6 Alternativ-Initiativen) [22]
Zufällige Reihenfolge der Parteien auf Wahlstimmzetteln (09.08.2012) [23]
Abwahl von Oberbürgermeistern und Landräten (15.07.2012, mit 1 Alternativ-Initiative) [24]
Kommunales Ausländerwahlrecht (mind. 1 Jahr Aufenthalt) (18.02.2012, mit 3 Alternativ-Initiativen) [25]
ABSTIMMUNGSRECHT
Piraten unterstützen die Kampagne "Volksentscheid - bundesweit!" (03.04.2013)[26]
Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene (21.10.2012) [27]
Gesetz zur Umsetzung der Bürgerpartizipation auf Bundesebene (08.10.2012) [28]
Bundesweite Volksentscheide (27.02.2012) [29]
Direkte Demokratie (03.12.2011) [30]
Gesetzentwürfe und sonstige Vorstöße der Piratenfraktionen
#15 Piraten im Abgeordnetenhaus von Berlin
Übersicht auf Demokratie-Initiativen, im Einzelnen:
Demokratie bezieht alle ein - aktives Wahlrecht ohne Altersbegrenzung
Mehr Verbindlichkeit für Direktdemokratie - Mitzeichnung im Onlineportal
Obligatorische Volksabstimmungen bei Änderungen der Verfassung des Landes Berlin
Organklage zu Fraktions- und Abgeordnetenrechten
#20 Piraten im Landtag von Nordrhein-Westfalen
- Überblick auf alle Gesetzentwürfe, im Einzelnen:
Kommunalwahlgesetz: Kandidaturen bei Wiederholungswahlen
Obligatorische Volksabstimmung zwecks Bestätigung von Änderungen der Landesverfassung
- Übersicht auf Plenarreden, im Einzelnen:
Frank Herrmann zu Stärkung der kommunalen Demokratie (20.03.2013)
Landesregierung verstößt gegen Demokratieprinzipien (13.12.2012)
Frank Herrmann zu Stärkung der kommunalen Demokratie (29.11.2012)
#4 Piraten im Landtag des Saarlandes
Überblick auf sämtliche Anträge, im Einzelnen diejenigen mit Demokratie-Bezug:
Direkte Demokratie (in Kooperation mit Bündnis 90 / Die Grünen)
Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre
#6 Piraten im Landtag von Schleswig-Holstein
Überblick auf sämtliche Initiativen, im Einzelnen diejenigen mit Demokratie-Bezug:
Wahlrecht behinderter Menschen
Unabhängigkeit der Mitglieder des Landtags
Kommunale Bürgerbeteiligung / Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Abschaffung der 5%-Sperrklausel bei Landtagswahlen
Stellungnahme zum Wahlalter 16 bei Landtagswahlen
Rechte von Abgeordneten / Arbeitsweise des Parlaments
Rechte des Landtags / Obligatorisches Verfassungsreferendum
Wahlalter 16 bei Landtagswahlen
Pressemitteilungen und Stellungnahmen (Bundespartei)
Hier werden vorerst nur Veröffentlichungen ab 2013 aufgelistet (weitere folgen).
Überblick auf alles im Bereich "Staat und Demokratie", hiervon im Einzelnen:
Piraten führen Online-Abstimmungen ein (16.05.2013)
Die Mär von mehr Mitsprache der Bürger - Regierung in Erklärungsnot: dreistes Demokratieplacebo an die Bürger (15.05.2013)
Keine Diätenerhöhung ohne klare Regeln gegen Abgeordnetenkorruption (03.04.2013)
Wählen und gewählt werden - Piraten für inklusives Wahlrecht (05.03.2013)
Nebeneinkünfte von Abgeordneten: erst Euphorie, jetzt Eiertanz (27.02.2013)
UNESCO diskutiert über Informationsgesellschaft - Gefahren für Demokratie (27.02.2013)
Piraten fordern tiefgreifende Überarbeitung des Bundestagswahlrechts (21.02.2013)
Bundestagskandidaten mit Demokratieschwerpunkt
Im Folgenden werden Bundestagsbewerber(innen) aufgelistet, die nach eigenen Angaben einen Demokratie-Schwerpunkt haben. Hier die Übersicht, im Einzelnen:
Baden-Württemberg
- Sebastian Staudenmaier (Listenplatz 7 und Wahlkreis 269), Partizipationsrecht
Bayern
- Alexander Bock (Listenplatz 2), Demokratie
- Andi Popp (Listenplatz 3), Basisdemokratie/LD, Wahlrecht
- Stefan Körner, (Listenplatz 4), Bürgerrechte
- Patrick Linnert (Listenplatz 5), Demokratie
- Claudius Roggenkamp (Listenplatz 6), Bürgerrechte
- Theresa Kienlein (Listenplatz 7), Staat und Demokratie
- Michael Hartrich (Listenplatz 29), Bürgerbeteiligung und Transparenz
Brandenburg
- Christoph Brückmann (Listenplatz 3), Demokratie
Hamburg
- Sebastian Seeger (Listenplatz 1 und Wahlkreis 21), Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie / Plebiszite
- Katja Falkenbach (Listenplatz 5 und Wahlkreis 22), Transparenter Staat, Bürgerbeteiligung
- Nico Ecke (Wahlkreis 23), Bürgerbeteiligung, Basisdemokratie im Bundestag
Hessen
- Michael Weber (Wahlkreis 171), Bürgerbeteiligung, Bürgerportal, Direktdemokratie, Bürgerbegehren, Volksbegehren, Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung
Niedersachsen
- Tim Weber (Listenplatz 3), Demokratie-Entwicklung: direkte Demokratie, Wahlrecht, Transparenz, Bürgerbeteiligung
- Susann Flegel (Listenplatz 4), Petitionen
- Thomas Ganskow (Listenplatz 14), Wahlrecht
Rheinland-Pfalz
- Vincent Thenhart (Listenplatz 1 und Wahlkreis 209), Demokratische Teilhabe: Wahlalter, Volksentscheide; Transparenz: Informationsfreiheitsgesetze, Transparenzgesetze; Grundrechte
- Heiko Müller (Listenplatz 4), Grund-/Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung
- Gernot Reipen (Wahlkreis 199), Basisdemokratie, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Vernetzung basisdemokratischer Gruppen
Saarland
- Jan Niklas Fingerle (Listenplatz 1), Bürgerrechte als Leitlinie der Politik
- Marc Großjean (Listenplatz 2 und Wahlkreis 296), Grundrechte
Sachsen-Anhalt
- Sandra Tiedtke (Listenplatz 1 und Wahlkreis 70 Dessau-Wittenberg), Transparenz, Bürgerbeteiligung
- Stephan Schurig (Listenplatz 2 und Wahlkreis 72 Halle), Menschen- und Bürger*innenrechte, politische/soziale/kulturelle Teilhabe
- Hübner, Thomas (Listenplatz 8), Transparenz, Bürgerrechte und Mitbestimmung
Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise
Veranstaltungstipps und sonstige Infos twittern die jeweiligen Ansprechpartner der AGs auf @Demokratiepirat herum!
Alle Demokratie-AGen treffen sich etwa alle 2 Monate einen Abend im Mumble.
Das nächste Mumble-Treffen der Demokratie-AGen findet statt am Freitag, dem 24.5.2013, ab 20 Uhr im Raum der AG Liquid Democracy. Hier das Protokoll-Pad. Ihr seid gern gehörte Gäste!
AG Basisarbeit
Ziele / Aktuelles: entwickelt niedrigschwellige Einstiegshilfen für Interessierte & arbeitet daran, vorhandene Werkzeuge bekannter zu machen, zu verbreiten und zu verbessern. Zurzeit inaktiv. Es ist geplant, dass die AG nach der Bundestagswahl eine bundesweit einheitliche Einstiegshilfe für Neumitglieder und Interessierte erstellt.
Kontakt: AG: [31], Koordinatoren: CaeVye [32] und HuHu [33]
AG Bürgerbeteiligung
Ziele / Aktuelles: entwickelt ein Informationssystem (Fakten & Daten durch die Crowd zusammentragen, gegenprüfen, verdichten und visualisieren) & Bürgerportale
Kontakt: AG: [34]
AG Demokratie
Ziele / Aktuelles: Diskussionen über demokratische Themen führen. Anträge für Bundesparteitage erstellen bzw. bestehende Anträge kritisch begleiten. Zurzeit inaktiv.
Kontakt: AG: [35], Koordinator: MCS [36]
AG Liquid Democracy
Ziele / Aktuelles: entwickelte das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter, bis dato aber auch für andere Beschlusssysteme offen. Offiziell inaktiv. Semon fängt ca. März 2013 an, LQFB sauber und zu den Arbeiten der "Saftigen Kumquat" kompatibel in Java zu re-coden (Arbeitstitel ~"Piraten-Abstimmungsplattform") [37]
Kontakt: AG: [38], Koordinator: Semon [39]
AG Liquid Feedback
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter
Kontakt:
AG Liquid (Österreich)
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter
Kontakt:
AG Meinungsfindungstool
Ziele / Aktuelles: entwickelt ein Diskussionssystem, welches das Diskutieren rundum optimiert, einschließlich bündeln und lebendig archivieren
- Zur Theorie siehe [40]
- entwickelt das (Meta-)Diskussionssystem D!sco
- GUI-Entwurf für Q-Probble (Zusammenbringen der versch. Vorstellungen)
- Rapid Prototype auf Basis OData und ASP.NET Web API
- in Arbeit - Bürgerdialoge [41]
- User Case Studie (praktische Abbildung unserer theoretischen Grundidee): [42]
Kontakt: [43]
PG sMV
Ziele / Aktuelles: entwickelt konsensfähige, modulare, gut abgestimmte sMV-Antragsreihe mit Auswahl zwischen unterschiedlichen Positionen in den Modulen. Regelmäßige Treffen. Schritt für Schritt Parameter einer sMV definiert (zentrale Eigenschaften).
Kontakt:
Saftige Kumquat
Ziele / Aktuelles: entwickelt Interface-Re-Design für LQFB. HTML/CSS Templates sind quasi fertig.
Kontakt:
Team Findeco
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Diskussionssystem Findeco [44]
Kontakt:
Team WikiArguments
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Diskussionssystem WikiArguments [45]
Kontakt:
KOORDINATIONSTREFFEN
Protokoll des Koordinationstreffens der eDemocracy-AGen am 25.03.2013 [46]
Beispiele Farbschrift:
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