Demokratie
Hallo! Hier findest Du zu Deiner Information und Vernetzung nach und nach einen Überblick auf
- Programmbeschlüsse,
- Parteitagsanträge,
- Liquid Feedback - Initiativen,
- Gesetzentwürfe und sonstige Vorstöße der Piratenfraktionen,
- Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise,
die sich mit Demokratiefragen befassen (auf staatlicher Ebene z.B. Wahlrecht, Abstimmungsrecht, Petitionsrecht; auf Partei-Ebene z.B. Verfahren bei Liquid Feedback, Ständiger Mitgliederversammlung und Urabstimmungen). Die entsprechenden Infos sollen möglichst von den jeweiligen Akteuren selbst eingetragen und aktualisiert werden. Wenn Dich etwas besonders interessiert, führt Dich ein Link zu einer Webseite mit weiteren Details.
Bei Fragen und Anregungen kannst Du auch den Demokratie-Beauftragten des BuVo, Jay Kay, ansprechen.
Inhaltsverzeichnis
Programmbeschlüsse
BUNDES-EBENE
Grundsatzprogramm Mehr Demokratie wagen
Bundestagswahl, 2013, Wahlprogramm Demokratie wagen (noch zu beschließen)
Bundestagswahl, 2009, Wahlprogramm Demokratie durch Transparenz und Beteiligung
LÄNDER-EBENE
Baden-Württemberg, 2011, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie, Transparenz und Privatsphäre
Bayern
Berlin, 2011, Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin, Wahlprogramm Demokratie
Brandenburg, 2014, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie und Wahlrecht
Bremen, 2011, Bürgerschaftswahl, Wahlprogramm Bürgerbeteiligung
Hamburg, 2011, Bürgerschaftswahl, Wahlprogramm Demokratie und Bürgerrechte
Hessen, 2009, Landtagswahl, Wahlprogramm Direkte Demokratie
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen, 2013, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratiestärkung
Nordrhein-Westfalen, 2012, Landtagswahl, Wahlprogramm Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
Rheinland-Pfalz, 2011, Landtagswahl, Wahlprogramm Modernisierung der Demokratie
Saarland, 2012, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie und dito, Wahlrecht ab 16
Sachsen, 2009, Landtagswahl, Wahlprogramm Bürgerrechte und Direkte Demokratie
Sachsen-Anhalt, 2011, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie & Teilhabe
Schleswig-Holstein, 2012, Landtagswahl, Wahlprogramm Demokratie
Thüringen
Parteitagsanträge
BUNDESPARTEITAG 2013.1 IN NEUMARKT
Grundsatzprogramm
Wahlprogramm
Übersicht auf alle Demokratie-Anträge, im Einzelnen:
WP002 Einführung bundesweiter Volksentscheide
WP036 Konzept für ein neues Bundestagswahlrecht
WP048 Effiziente Antragsaussprache
Satzungsänderungen
SÄA002 Nachwahl und Abwahl von einzelnen Vorstandsmitgliedern
SÄA003 Mitgliederentscheid - Beschlüsse außerhalb von Parteitagen
SÄA009 Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm und Satzung
SÄA010 Die Hardcore SMV für Stellungnahmen, Entschließungen, Empfehlungen, Programm OHNE Satzung
Liquid Feedback - Initiativen (Bundespartei)
Es werden nur in der Abstimmung angenommene Initiativen gelistet (vorerst ab Dezember 2011, wird noch erweitert). Alternativ-Initiativen, die gleichzeitig abgestimmt wurden, finden sich bei den aufgeführten Links:
GRUNDLAGEN
Echte Demokratie bezieht alle mit ein (31.03.2013, mit 3 Alternativ-Initiativen) [1]
Bürgerbeteiligung muss für alle machbar sein (24.10.2012) [2]
Piratenpartei Deutschland unterstützt "Mehr Demokratie für Europa" (01.07.2012) [3]
Deutschland hat eine stabile und agile Verfassung (18.06.2012, mit 3 Alternativ-Initiativen) [4]
PARLAMENT, ABGEORDNETE, REGIERUNGSANGEHÖRIGE
Unabhängigkeit der Abgeordneten (16.03.2013) [5]
Positionspapier "Parlament und parlamentarischer Betrieb" (Parlament Feedback) (28.01.2013) [6]
Anpassung des Abgeordnetengesetzes an die Anforderungen der UN-Konvention gegen Korruption (12.12.2012) [7]
Regulierung von Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten (§ 44a Abgeordnetengesetz) (13.11.2012) [8]
Politiker - Sperre für Lobbyarbeit (24.10.2012) [9]
Zehn-Punkte-Plan gegen unkontrollierten Lobbyismus in den Parlementen (24.10.2012, mit 1 Alternativ-Initiative) [10]
Verfassungsreform: Initiativrecht für das EU-Parlament (28.07.2012, mit 6 Alternativ-Initiativen) [11]
Antrag Wahlprogramm: Zurechenbarkeit zwischen Einflussnahme und politischen Entscheidungen herstellen (23.07.2012) [12]
Selbstverpflichtung gegen Abgeordnetenbestechung (23.06.2012) [13]
Transparenz von Lobbyismus und Interessenvertretung (06.01.2012) [14]
Gewaltenteilung und demokratische Legitimation (Modul 1a - Trennung von Legislative und Exekutive) (03.12.2011) [15]
WAHLRECHT
Bundeswahlrecht Modul 3: Briefwahl (31.03.2013) [16]
Bunde[s]wahlrecht Modul 2: 5%-Hürde halbieren (31.03.2013) [17]
Bundeswahlrecht Modul 1: Wahlverfahren (31.03.2013) [18]
Demokratie wagen / Wahlrecht / Wahlrecht ab Geburt (14.03.2013, mit 4 Alternativ-Initiativen) [19]
Inklusives Wahlrecht für Menschen mit Behinderung (01.03.2013) [20]
Wahlrecht unabhängig von der Staatsangehörigkeit (24.10.2012) [21]
Wahlalter auf Alter der Strafmündigkeit senken (21.08.2012, mit 6 Alternativ-Initiativen) [22]
Zufällige Reihenfolge der Parteien auf Wahlstimmzetteln (09.08.2012) [23]
Abwahl von Oberbürgermeistern und Landräten (15.07.2012, mit 1 Alternativ-Initiative) [24]
Kommunales Ausländerwahlrecht (mind. 1 Jahr Aufenthalt) (18.02.2012, mit 3 Alternativ-Initiativen) [25]
ABSTIMMUNGSRECHT
Piraten unterstützen die Kampagne "Volksentscheid - bundesweit!" (03.04.2013)[26]
Mehr direkte Demokratie auf Bundesebene (21.10.2012) [27]
Gesetz zur Umsetzung der Bürgerpartizipation auf Bundesebene (08.10.2012) [28]
Bundesweite Volksentscheide (27.02.2012) [29]
Direkte Demokratie (03.12.2011) [30]
Gesetzentwürfe und sonstige Vorstöße unserer Parlamentsfraktionen
Wird noch recherchiert.
Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise
AG Basisarbeit
Ziele / Aktuelles: entwickelt niedrigschwellige Einstiegshilfen für Interessierte & arbeitet daran, vorhandene Werkzeuge bekannter zu machen, zu verbreiten und zu verbessern. Zurzeit inaktiv. Es ist geplant, dass die AG nach er Bundestagswahl eine bundesweit einheitliche Einstiegshilfe für Neumitglieder und Interessierte erstellt.
Kontakt: AG: [31], Koordinatoren: CaeVye [32] und HuHu [33]
AG Bürgerbeteiligung
Ziele / Aktuelles: entwickelt ein Informationssystem (Fakten & Daten durch die Crowd zusammentragen, gegenprüfen, verdichten und visualisieren) & Bürgerportale
Kontakt: AG: [34]
AG Demokratie
Ziele / Aktuelles: Diskussionen über demokratische Themen führen. Anträge für Bundesparteitage erstellen bzw. bestehende Anträge kritisch begleiten. Zurzeit inaktiv.
Kontakt: AG: [35], Koordinator: MCS [36]
AG Liquid Democracy
Ziele / Aktuelles: entwickelte das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter, bis dato aber auch für andere Beschlusssysteme offen. Offiziell inaktiv. Semon fängt ca. März 2013 an, LQFB sauber und zu den Arbeiten der "Saftigen Kumquat" kompatibel in Java zu re-coden (Arbeitstitel ~"Piraten-Abstimmungsplattform") [37]
Kontakt: AG: [38], Koordinator: Semon [39]
AG Liquid Feedback
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter
Kontakt:
AG LiquidFeedback (Österreich)
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter
Kontakt:
AG Meinungsfindungstool
Ziele / Aktuelles:
- Zur Theorie siehe [40]
- entwickelt das (Meta-)Diskussionssystem D!sco
- GUI-Entwurf für Q-Probble (Zusammenbringen der versch. Vorstellungen)
- Rapid Prototype auf Basis OData und ASP.NET Web API
- in Arbeit - Bürgerdialoge [41]
- User Case Studie (praktische Abbildung unserer theoretischen Grundidee): [42]
Kontakt: [43]
PG sMV
Ziele / Aktuelles: entwickelt konsensfähige, modulare, gut abgestimmte sMV-Antragsreihe mit Auswahl zwischen unterschiedlichen Positionen in den Modulen. Regelmäßige Treffen. Schritt für Schritt Parameter einer sMV definiert (zentrale Eigenschaften).
Kontakt:
Saftige Kumquat
Ziele / Aktuelles: entwickelt Interface-Re-Design für LQFB. HTML/CSS Templates sind quasi fertig.
Kontakt:
Team Findeco
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Diskussionssystem Findeco [44]
Kontakt:
Team WikiArguments
Ziele / Aktuelles: entwickelt das Diskussionssystem WikiArguments [45]
Kontakt:
KOORDINATIONSTREFFEN
Protokoll des Koordinationstreffens der eDemocracy-AGen am 25.03.2013 [46]
