Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 12.04.2012

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
• Uhrzeit 19:30

Als Gast ist man im Zuschauerraum automatisch stummgeschaltet. Um zu sprechen muss man in den Sprecherraum wechseln. Um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren bitten wir darum die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle der Bundesvorstandssitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Begrüßung Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

•  ??? leitet die Sitzung.
•  ??? führt das Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend:
• Abwesend:
• Entschuldigt:

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl
• Kontostand

Genehmigung der TO und Änderungswünsche Tagesordnung wird genehmigt. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

Antrag auf 300€ Kostenübernahme zur Teilnahme an INDECT Konferenz

Antrag auf 300€ Kostenübernahme zur Teilnahme an INDECT Konferenz

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Der Bundesvorstand möge durch Kostenübernahme die Teilnahme eines Piraten an der INDECT Konferenz "MCSS 2012" in Krakau ermöglichen. Die Mittel sind vorab bereit zu stellen.

Begründung

Auf der Konferenz haben wir die seltene Möglichkeit mit Projektverantwortlichen zu sprechen und weitere Einzelheiten und Hintergründe zum Projekt zu erfahren. Somit können wir künftig zielgerichteter arbeiten und besser planen.

Im Gegensatz zum letztem Jahr wird uns diesmal KEIN "Studentenrabatt" von 150€ gewährt, sondern es wird der komplette Betrag von 300€ allein zur Teilnahme fällig.

Nicht benötigtes Budget würde der Partei natürlich umgehend zurück gebucht. Eine Bereitstellung der Mittel ist auf Grund der Höhe der entstehenden Kosten vor Reiseantritt zu gewähren.

Einzelheiten zur Konferenz unter http://mcss2012.indect-project.eu/

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Weitere Antragsteller

1. Bernd Behrendt
2. Roland Albert
3. Amaryllion 10:52, 5. Apr. 2012 (CEST)
4. TypeRyder
5. wopr
6. --Neo Bechstein 11:23, 5. Apr. 2012 (CEST)
7. ImmerNurWollen 12:28, 5. Apr. 2012 (CEST)
8. inkorrupt 16:54, 5. Apr. 2012 (CEST)
9. Pirat Ronny 01:06, 8. Apr. 2012 (CEST)
10. Neismark
11. Richard
12. Johannes
13. Carsten Hellmann

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Antrag auf Unterstützung der Kampagne „3+ für eine Ergänzung des Gleichheitsartikels im Grundgesetz“

Antrag auf Unterstützung der Kampagne „3+ für eine Ergänzung des Gleichheitsartikels im Grundgesetz“

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Piratenpartei Deutschland die Kampagne „3+ für eine Ergänzung des Gleichheitsartikels im Grundgesetz“ des LSVD unterstützt. Die Unterstützung ist ideeller Natur und nicht mit Kosten verbunden. Siehe http://www.artikeldrei.de/unterstuetzung/parteien/

Begründung

Die Forderung der Kampagne, niemand darf aufgrund seiner sexuellen Identität benachteiligt werden in Art. 3 GG aufzunehmen ist in Einklang mit dem von der Piratenpartei gefassten Beschluss GP009 des BPT2010.2 in Chemnitz, in dem es heißt

„Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung ist Unrecht.“

Im Hinblick auf den bevorstehenden „Internationalen Tag gegen Homophobie“ am 17. Mai bitte ich den Bundesvorstand um wohlwollende Prüfung meines Antrages.

Sollte dieser Antrag angenommen werden, erkläre ich mich selbstverständlich bereit, dem LSVD die Entscheidung des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland mitzuteilen und für die Erledigung des notwendigen Informationsaustauschs zu sorgen.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Weitere Antragsteller

1. Elonos
2. schreibrephorm
3. kerpirat
4. danb
5. Steph Kotalla
6. Mike Galow aka wkmiga
7. StephanP
8. Graciehopper
9. Aloxo
10. Dr Yes
11. Piratenschaf
12. Reinhard Schinka
13. Carsten Hellmann
14. DosOz
15. Roman Unter Vorbehalt, bis Gesellschaft soweit, dass auf "Diskriminierung findet nicht statt" gestrichen werden kann

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TOP 9: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung ist am 26.4.2012 um 19:30 Uhr, wie immer im Mumble

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