Bundesvorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 19.01.2012

• Einwahl via NRW-Mumbleserver
• Uhrzeit 19:30

Als Gast ist man im Zuschauerraum automatisch stummgeschaltet. Um zu sprechen muss man in den Sprecherraum wechseln. Um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren bitten wir darum die Push-to-talk-Funktion verwenden.

Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle der Bundesvorstandssitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Begrüßung Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

•  ??? leitet die Sitzung.
•  ??? führt das Protokoll.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend:
• Abwesend:
• Entschuldigt:

Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl
• Kontostand

Genehmigung der TO und Änderungswünsche

TOP 1: Aktuelles

1. erste Erörterung eines Budgets für den Bundestagswahlkampf 2013

(Bernd Schlömer)

Der Bundesvorstand möge ohne Entscheidung erörtern: Die Vorbereitungen auf die Bundestagswahl 2013 laufen mit Beginn des Jahres 2012 langsam an. Schon jetzt gilt es, nicht nur erste rahmenrechtliche und administrative Vorbereitungen zu treffen; auch eine erste Erörterung über die Höhe des zur Verfügung stehenden Wahlkampfbudgets sollte frühzeitig vorgenommen werden. Neben dieser Entscheidung über die Höhe eines Finanzbudgets hält es die ProjGrp Bundestagswahlkampf 2013 zudem für zielführend, im Verlauf des nächsten Jahres befristet ein eigenes Wahlkampfbüro einzurichten. Dieses soll den ehrenamtlich tätigen Wahlkämpfern eine logistische Basis, aber auch Raum für inhaltliche Arbeiten bieten (ca zehn Arbeitsplätze. Die Nutzung der Bundesgeschäftsstelle scheidet aus. Erfahrungen aus dem Bundetagswahlkampf 2009 zeigen, dass die Pflugstraße 9a keinen ausreichenden Platz bietet.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

• Webseite SOPA
• Beschlusstitel: Unterstützung der Verfassungsklage gegen das neue Wahlrecht
• Stühletransport
• war da nicht noch ein Harry-Aktive-Beschluss?

TOP 3: Anträge

=== 1. Verkauf des Gläsernen Mobils ANTRAG (Matthias): Der Bundesverband bietet das Gläserne Mobil parteiintern zum Verkauf an, wobei sich das Angebot zunächst an Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland und - sofern keine ein Angebot abgibt - an Mitglieder privat richtet. Mindestgebot sind 2.000 EUR. Sofern sich parteiintern kein Bieter findet, wird das Gläserne Mobil öffentlich zum Kauf angeboten bzw. meistbietend versteigert. Begründung: Das Gläserne Mobil verursacht auf Bundesebene unverhältnismäßig hohen Verwaltungs- und Kostenaufwand, während es nur in niedrigeren Gliederungen sinnvoll genutzt werden kann. Ferner ist nach dem intensiven Einsatz im Bundestagswahlkampf und mehreren Landtagswahlkämpfen sowie der Ausweitung unseres Programms über die Kernthemen hinaus in Frage zu stellen, ob die mit dem Gläsernen Mobil gewünschte mediale Wirkung noch erzeugt werden kann. Durch das zunächst parteiinterne Angebot will der Bundesvorstand interessierten Untergliederungen bzw. Piraten privat die Möglichkeit geben, das GM zu erwerben und weiterhin zu nutzen bzw. auf Anfrage anderen Gliederungen/Piraten zur Verfügung zu stellen. Dies soll jedoch künftig ohne organisatorischen und finanziellen Aufwand des Bundesvorstands geschehen, wie dies auch beim "Piratggio", der "Orange Pearl" und anderen Piraten-Fahrzeugen der Fall ist.

Alternativ-Antrag

Die Landesverbände SH und NdS werden aufgefordert verbindlich mitzuteilen, ob sie das gläserne mobil in ihren Wahlkämpfen einsetzen möchten. Wenn ja, wird das Gläserne Mobil entgeltfrei oder zu einer Freundschaftsmiete zur Verfügung gestellt. Für den Unterhalt und die Instandsetzung ist der jeweilige Landesverband verantwortlich. Begründung: In der RL-Besprechung der Nds AG Wahlkampf haben wir überlegt, das Mobil zu nutzen. Da wir in Niedersachsen einen Winterwahlkampf machen werden, bietet es sich hier besonders an. --Philipp Phil-Wendland 02:37, 19. Jan. 2012 (CET) (Rückfragen gerne direkt über meine Seite, sorry wenn ich hier etwas an den falschen Platz eingestellt habe)

Sebastian: Bernd: Rene: Wilm: Marina: Matthias: Gefion:

Die Zahl bezüglich des Mindestpreises habe ich mal grob anhand des ursprünglichen Kaufpreises (ca 5k, inkl Umbauten 8k) sowie ähnlicher Angebote bei mobile.de abgeschätzt (da fingen ähnliche Anhänger bei >2500 EUR an). Kann ggf noch modifiziert werden, wenn euch das zu hoch oder niedrig erscheint.

=== 2. Informationen zur Bingsbahn, Aufruf etc

TOP 5: Fragen an den Vorstand

• Wieso kam es heute nicht zum Blackout (Stand 10:34)? Wieso wurde die PM verschickt, wenn die technischen Zständigkeiten nicht geklärt waren? Meines Wissen gibt es ein Plugin - wieso hat man das nicht einfach genutzt? -Sylvia

TOP 6: Nächste Sitzung

Frage bzgl. Kontakt mit Interessengruppen

http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.NK1Xs7am4InJCtEW/latest (NineBerry)