Bundestagswahl 2009

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Version vom 31. Juli 2009, 10:46 Uhr von StephanM (Diskussion | Beiträge) (→‎Landeslisten: Zulassung Bawü erhalten. Ein Hoch auf den LV-Vorstand, der alles fristgerecht und perfekt ausgefüllt eingereicht hat ;-))
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Abkürzung: btw09

Tango-weather-clear.svg Dieser Artikel dürfte die meisten Piraten im Moment brennend interessieren.

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siehe auch: Bundestagswahlkampf09

WICHTIG

Am 10. Dezember 2008 hat das Bundeskabinett beschlossen, dem Bundespräsidenten den 27. September 2009 als Termin für die Wahl des 17. Deutschen Bundestages vorzuschlagen. Der Bundespräsident hat am 4. Januar 2009 auf Empfehlung der Bundesregierung die Anordnung über die Bundestagswahl 2009 ausgefertigt.


Am 17. Juli 2009 wurde die Piratenpartei vom Bundeswahllieter zur Bundestagswahl am 27. September 2009 zugelassen. Zum Fristende am 23. Juli 2009 um 18:00h haben die Piraten die erforderlichen Unterschriften für die Landeslisten bei den Landeswahlleitern eingereicht.

Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009

Alle Infos gibt es hier

Fakten

Wahlberechtigte nach Altersklassen

Alter in Jahren männlich in Mio. weiblich in Mio. insgesamt Anteil an Gesamtzahl der Wahlberechtigten in %
18 - 20 1,3 1,3 2,6 4,2
21 - 29 3,9 3,7 7,6 12,2
30 - 39 4,3 4,2 8,5 13,7
40 - 49 6,5 6,3 12,8 20,6
50 - 59 5,3 5,3 10,6 17,0
60 - 69 4,2 4,5 8,7 14,0
70 und mehr 4,5 6,9 11,4 18,3
Insgesamt 30,0 32,2 62,2 100,0

Quelle: offizielle Schätzung der Wahlbevölkerung zur Bundestagswahl 2009

Die Generation C64 stellt also ca. 18,7 Millionen Wähler. Davon müssen wir nur ca. 1/8 überzeugen, uns zu wählen.

Was ist denn mit den anderen? Klar besteht die Gefahr die eigenen Kräfte zu zersplittern, aber es gibt auch noch die anderen und vielleicht kann man die doch erreichen.

Sehr gute Ausgangsüberlegungen. Vielleicht kann man die Fragen hierhin verlegen?

Wahlberechtigte nach Bundesländern

Die folgende Tabelle gibt einen Überblick über die für die staatliche Parteienfinanzierung notwendigen Wählerstimmen, aufgeschlüsselt nach Bundesländern. Der Anspruch auf die Parteienfinanzierung wird mit erreichen der 0,5%-Schwelle begründet - nicht zu verwechseln mit der 5%-Sperrklausel, die für den Einzug in den Bundestag erreicht werden muss. Es wird eine Wahlbeteiligung von 80% angenommen, wobei diese nach bisherigen Erfahrungen nicht unter 75% liegen sollte. Die angegebenen Zahlen sind gerundet und werden zusätzlich von der Wahlbeteiligung, den abgegebenen ungültigen Stimmen sowie der Teilnahme weiterer Bundesländer beeinflusst.

Bundesland Wahlberechtigte in Mio bei 80 % Wahlbet. in Mio 0,5 %-Schwelle reale Schwelle* Ergebnisse EW 2009**
Baden-Württemberg 7,7 6,2 31.000 33.000 33.209
Bayern 9,3 7,4 37.000 39.400 29.236
Berlin 2,5 2,0 10.000 10.600 12.063
Brandenburg 2,1 1,7 8.500 9.000 5.637
Bremen 0,5 0,4 2.000 2.100 2.147
Hamburg 1,2 1,0 5.000 5.300 5.097
Hessen 4,4 3,5 17.500 18.600 14.807
Mecklenburg-Vorpommern 1,4 1,1 5.500 5.900 5.032
Niedersachsen 6,1 4,9 24.500 26.000 19.112
Nordrhein-Westfalen 13,5 10,8 54.000 57.500 45.071
Rheinland-Pfalz 3,0 2,4 12.000 12.800 13.648
Saarland 0,8 0,6 3.000 3.200 3.856
Sachsen entfällt für Bundestagstagswahl 2009
Sachsen-Anhalt 2,0 1,6 8.000 8.500 6.113
Schleswig-Holstein 2,2 1,8 9.000 9.600 7.621
Thüringen 1,9 1,5 7.500 8.000 8.910
Gesamt 62,2 49,8 249.000 249.000* 211.556

Quelle: Bundeswahlleiter / Statistisches Bundesamt

* Da die 0,5%-Schwelle im bundesweiten Schnitt erreicht werden muss, erhöht sich die Anzahl der zu erreichenden Stimmen in den teilnehmenden Bundesländern entsprechend.

** Die Ergebnisse der Europawahl sind nur zu Vergleichszwecken angegeben. Die farbliche Kennzeichnung zeigt, in welchen Bundesländern bereits bei der Europawahl - bei geringerer Wahlbeteiligung - das für 0,5% nötige Ergebnis erreicht wurde.

Ergebnisse der Europwahl nach Kreisen

Parteifinanzierung in €/erhaltene Wahlstimme ?

  1. Jede Partei erhält ein Stimmenkonto.
  2. Von jeder letzten bundesweiten Wahl (Bundestags- und Europawahlen) mit mindestens 0,5 % Stimmenanteil (gegebenenfalls nur Zweit-/Listenstimmen) werden alle dabei gewonnenen Stimmen dazu addiert.
  3. Von jeder letzten Landtagswahl in den 16 Bundesländern mit mindestens 1 % Stimmenanteil (Zweitstimmen bzw. Listenstimmen) werden alle dabei gewonnenen Stimmen dazu addiert.
  4. Pro Jahr (Stichtag 15.2.) wird dann über das Stimmenkonto ein Anspruch von 0,85 Euro pro Stimme darin geltend gemacht. (Für die ersten 4 Mio PRO WAHL gibt's pro Stimme 0,85, für jede weitere Stimme »nur« noch 0,70 Euro - nur der Vollständigkeit halber)
  5. Pro Euro Spende von natürlichen Personen (bis zu max 3.300 Euro pro Person) gibt es weitere 0,38 Euro.
  6. absolute Obergrenze: Die Summe der sich nach dieser Rechnung für eine Partei ergebenden Leistungen über alle Parteien darf 133 Mio Euro nicht überschreiten. Tun sie es dennoch (ist normalerweise immer der Fall), so wird proportional runter gerechnet, bis die Summe genau bei 133 Mio Euro liegt.
  7. relative Obergrenze: wie bei gemeinnützigen Vereinen erhalten wir maximal soviel vom Staat, wie wir selbst (durch Mitgliedsbeiträge und Spenden) einnehmen. Das ist für uns die relevanteste Grenze!
  8. Maßgeblich für die relative Obergrenze ist der Rechenschaftsbericht des Vorjahres, d.h. für 2009 gelten die Einnahmen von 2008.
  9. Abgerechnet wird immer im Jahr darauf, d.h. die Gelder für 2009 kommen erst in 2010.
  10. Für das laufende Jahr gibt es vierteljährliche Vorauszahlungen, die sich an den Zahlungen des Vorjahres orientieren, d.h. in 2010 gibt es noch mal das Gleiche, wie 2009 in vier Vorauszahlungen.

Für Beispiele sei hier auf die Seite »Festsetzung staatlicher Mittel« der Webseite des Deutschen Bundestages verwiesen.

S.a. der Bundeswahlleiter zur Parteienfinanzierung und das Parteiengesetz, insbesondere §18, für die Deckelung Absatz (5).

Wahlprogramm

offizielles Wahlprogramm

(Archiv der Vorschläge)

Landeslisten

Bundestagswahl_2009/Listenkandidaten

Landesverband Ansprechpartner Listenaufstellung Liste wurde aufgestellt Unterlagen beim Landeswahlleiter eingereicht Unterschriftenformulare erhalten Landesliste eingereicht Wahlzulassung erhalten Unterschriften Statistik
Baden-Württemberg Orca und Vortex am 27.09.2008 ja nein, nur Vorabprüfung beantragt 02.10.2008 Ja, 23.7.2009 Ja, 31.07.2009
Unterschriftenzähler Baden-Württemberg für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
3238 bestätigt 311 unbestätigt 3549 von 2000 gesammelt (Puffer: 1549)


ja
Bayern Andi am 02.08.2008 ja 08.08.2008 16.08.2008 nein nein
Unterschriftenzähler Bayern für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 20.07.2009)
2500 bestätigt 759 unbestätigt 3259 von 2000 gesammelt (Puffer: 1259)


ja
Berlin Amon am 31.01.2009 ja ja ja, ich wähle Piraten nein nein
Unterschriftenzähler Berlin für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 13.07.2009)
2429 bestätigt 234 unbestätigt 2663 von 2000 gesammelt (Puffer: 663)


ja
Brandenburg Mnementh am 31.01.2009 ja ja ja, ich wähle Piraten nein nein
Unterschriftenzähler Brandenburg für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 20.07.2009)
2247 bestätigt 53 unbestätigt 2300 von 2000 gesammelt (Puffer: 300)


ja
Bremen Ainu23 am 26.06.2009 ja ja ja, ich wähle Piraten ? nein
Unterschriftenzähler Bremen für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 17.07.2009)
640 bestätigt 49 unbestätigt 689 von 500 gesammelt (Puffer: 189)


ja
Hamburg Fridtjof am 03.08.2008 ja ja ja 9.9.08 Datei:Formblatt Hamburg Bundestagswahl 09.pdf nein nein
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Unterschriftenzähler Hamburg für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 10.07.2009)
1503 bestätigt 173 unbestätigt 1676 von 1231 gesammelt (Puffer: 445)


ja
Hessen MadDog am 16/17.08.2008 ja ja ja Datei:Formblatt Hessen Bundestagswahl 09.pdf nein nein
Unterschriftenzähler Hessen für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
2149 bestätigt 564 unbestätigt 2713 von 2000 gesammelt (Puffer: 713)


ja
Mecklenburg-Vorpommern Jan Klemkow am 21.06.2009 ja ?? ja, ich wähle Piraten nein nein
Unterschriftenzähler (MV) für die Bundestagswahl (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
1666 bestätigt 34 unbestätigt 1700 von 1419 gesammelt (Puffer: 281)


ja
Niedersachsen Chris am 28.09.2008 ja 29.09.2008 ja (Formular: [1]) nein nein
Unterschriftenzähler Niedersachsen für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
2400 bestätigt 400 unbestätigt 2800 von 2000 gesammelt (Puffer: 800)


ja
Nordrhein-Westfalen Thorres am 23.08.2008 ja ja ja, ich wähle Piraten ja nein NRW:Sammelbalken ja
Rheinland-Pfalz Unglow am 10.08.2008 ja ja ja, ich wähle Piraten ja nein
Unterschriftenzähler Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten, Details) (Deadline: 17.07.2009)
2137 bestätigt 317 unbestätigt 2454 von 2000 gesammelt (Puffer: 454)


ja
Saarland ? am 26.06.2009 ja ? ja ? nein
Unterschriftenzähler Saarland für die Bundestagswahl (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
1100 bestätigt 0 unbestätigt 1100 von 819 gesammelt (Puffer: 281)


ja
Sachsen entfällt für Bundestagstagswahl 2009
Sachsen-Anhalt Emmy & mono am 27.06.2009 ja ? ja, ich wähle Piraten ? ?
Unterschriftenzähler Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl 2009 (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
2383 bestätigt 66 unbestätigt 2449 von 2000 gesammelt (Puffer: 449)


ja
Schleswig-Holstein Adrian Müller 14.12.2008 ja ja ja, ich wähle Piraten nein nein
Unterschriftenzähler Schleswig-Holstein für die Bundestagswahl (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 20.07.2009)
2175 bestätigt 525 unbestätigt 2700 von 2000 gesammelt (Puffer: 700)


ja
Thüringen Hendrik 28.06.2009 ja ja ja, ich wähle Piraten nein nein
Unterschriftenzähler Thüringen für die Bundestagswahl (aktualisiert: 31.07.2009, bearbeiten) (Deadline: 23.07.2009)
2445 bestätigt 165 unbestätigt 2610 von 1958 gesammelt (Puffer: 652)



nein

Bundestagswahl 2009/Wahlkreise nach Landesverbänden

Direktkandidaten

Ein Direktmandat ist der Wählerauftrag, die bei einer Parlamentswahl derjenige Direktkandidat erhält, der innerhalb seines Wahlkreises die relative Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt. Kann eine Partei mindestens drei Wikipedia-logo.png Direktmandate gewinnen, so erhält sie auch dann Mandate gemäß ihrem Zweitstimmenanteil, wenn sie weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen gewonnen hat (Wikipedia-logo.png Grundmandatsklausel).

nach Bundesländern

nach Wahlkreisen

Vorraussichtlich werden die PIRATEN mit 14 Direktkandidaten zur Bundestagswahl antreten. 9 Direktkandidaturen sind am Sammeln der Unterschriften gescheitert (3 in Hessen sind hier nicht aufgeführt).

genügend Unterschriften

ungenügend Unterschriften

Wahlplakate und Flyer

Übersicht über Entwürfe und Vorschläge zu Wahlplakaten/Flyern für die Bundestagswahl 2009.

Formulare

Damit die Kandidaten vom Landes- und Kreiswahlleiter anerkannt werden, sind einige Formalitäten zu beachten. Unter anderem sollten die folgenden Formulare verwendet werden, damit es keine Formfehler gibt.

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