Bundesparteitag 2019.2/Protokoll

Bundesparteitag 19.2 in Bad Homburg, 09. - 10.11.2019

Protokoll Samstag, 09.11.2019

10:51

Eröffnung des Bundesparteitages 19.2 in Bad Homburg und Grußworte durch den Vorsitzenden Sebastian Alscher (@sebulino)

11:15

Vorstellung der VL, WL, Front- und Backoffice, Protokoll

Versammlung stimmt in toto zu

11:18

Wahl der Wahl- und Geschäftsordnung

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2/Gesch%C3%A4ftsordnung

Versammlung stimmt zu

11:19

Wahl der Tagesordnung

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.2/TO

Versammlung stimmt zu

11:20

Zulassung von Ton- und Videoaufzeichnungen

Versammlung stimmt zu

11:21

Aufruf von der VL, dass im Laufe des Parteitages noch Kassen- Rechnungsprüfer gesucht werden

Vorstellung Christian Gebel und ?? als Rechnungsprüfer

11:24

Aufruf der WL für Wahlhelfer und Öffnung für alle Vorstandsämter

11:25

Redeslot Dr. Patrick Breyer, Mikuláš Peksa und Maren Schmid

12:15

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

13:04

Es werden Fragen beantwortet

13:34

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

Keine Gegenrede

GO-Antrag angenommen

13:38

Der VL beendet die Aussprache

13:38

Bericht der Rechnungsprüfer

13:40

Bericht der Kassenprüfer

14:14

Die Kassenprüfer empfehlen, den Vorstand mit Ausnahme der Generalsekretärin zu entlasten.

Es werden Fragen beantwortet

14:25

Die VL teilt mit, dass der Bundesvorstand einzeln zu entlasten ist.

Versammlung stimmt ab:

Sebastian Alscher - entlastet

Dennis Deutschkämer - entlastet

Petra Stoll - keine Entlastung

Daniel Mönch - entlastet

Bernd Janotta - entlastet

Borys Sobiesky - entlastet

Sascha Ruschel - entlastet

Detlef Netter - entlastet

14:32

Redeslot Astrid Semm

14:38

WL ruft zum letzten Mal die Kandidaten für das Amt des 1V auf.

14:38

WL schliesst die Liste der Kandidierenden für den 1V

14:38

Kandidat:

Sebastian Alscher

14:44

Es werden Fragen beantwortet

14:48

Die WL stellt die Wahlhelfer vor.

Die Versammlung stimmt zu

14:51

Die WL erläutert die Einzelheiten zur Wahl des 1V

Aktuell sind 218 Akkreditierte anwesend.

14:55

Die leeren Wahlurnen werden gezeigt

Die WL eröffnet den Wahlgang für das Amt des 1V

15:11

Letzter Aufruf für die Wahl des ersten Vorsitzenden.

15:13

Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des ersten Vorsitzenden. Die Auszählung beginnt.

15:14

Redeslot Jürgen Lauber

15:30

Redeslot Pascal Fouquet

15:42

Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum ersten Vorsitzenden

Sebastian Alscher:

Abgegebene Stimmen: 191

Gültige Stimmen: 191

Ungültige Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Ja-Stimmen: 174 (91,10%)

Nein-Stimmen: 16 (8,38%)

Sebastian Alscher nimmt die Wahl an und informiert die Versammlung über eine Ämterkumulation

Versammlung hat keine Einwände

15:46

Die WL ruft zum letzten Mal mögliche Kandidierende für das Amt des Schatzmeisters auf.

15:48

Die WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt des Schatzmeisters

Kandidat:

Detlef Netter

15:51

Keine Fragen an den Kandidaten

15:51

Die WL erläutert Einzelheiten zur Wahl für den Schatzmeister

15:54

Die leeren Wahlurne werden gezeigt

15:55

Der Wahlgang ist eröffnet

16:05

Die WL startet einen letzten Aufruf für die Wahl des Schatzmeisters

16:06

Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des Schatzmeisters. Die Auszählung beginnt.

16:07

Redeslot Maurice Conrad

16:37

Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum Schatzmeister

Abgegebene Stimmen:

Gültige Stimmen: 185

Ungültige Stimmen: 0

Enthaltungen: 8

Ja-Stimmen: 163 (88,11%)

Nein-Stimmen: 14 (7,57%)

Detlef Netter nimmt die Wahl an und informiert die Versammlung über eine Ämterkumulation

Versammlung hat keine Einwände

16:41

Die WL ruft zum letzten Mal Kandidierende für das Amt des Generalsekretärs auf und schliesst dann die Liste

16:42

Kandidat:

Borys Sobieski

16:44

Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für den Generalsekretär

16:44

Die leeren Wahlurnen werden gezeigt.

16:44

Die WL eröffnet den Wahlgang für den Generalsekretär

16:57

Letzter Aufruf zur Wahl für den Generalsekretär

Die WL schliesst den Wahlgang für den Generalsekretär

Die Auszählung beginnt

17:07

Redeslot Sebastian Alscher, Lisa und Klemens

17:25

Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum Generalsekretär

Abgegebene Stimmen: 183

Gültige Stimmen: 182

Ungültige Stimmen: 1

Enthaltungen: 7

Ja-Stimmen: 147 ( 80,77%)

Nein-Stimmen: 28 (15,38 %)

Borys Sobieski nimmt die Wahl an.

17:26

Die WL macht darauf aufmerksam, dass die Kandidatenliste für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden noch geöffnet ist.

17:27

Die WL schließt die Kandidatenliste.

Kandidaten

Dennis Deutschkämer

Herbert Förster

Jan-Peter Rühmann

17:28

Dennis Deutschkämer stellt sich vor

17:33

Herbert Förster stellt sich vor

17:39

Jan-Peter Rühmann stellt sich vor

Es werden Fragen an die Kandidaten gestellt und beantwortet

17:57

Die Versammlung lehnt eine weitere Befragung der Kandidaten ab.

17:57

Die WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzenden.

18:00

Aktuell gibt es 220 Akkreditierte

Die Wahlhelfer zeigen die leeren Wahlurnen

18:01

Die WL eröffnet den Wahlgang für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden.

18:11

Die WL macht einen letzten Aufruf für den Wahlgang des stellvertretenden Vorsitzenden

18:12

Die WL schließt den Wahlgang für die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden.

18:12

GO-Antrag auf Änderung der TO für einen neu eingereichten Positionspapier-Antrag PP010.

Die Versammlung stimmt zu

Der Antrag wird zusammen mit den anderen Positionspapieren behandelt

18:15

SÄA007 wird vom Antragsteller Stefan Thöni (ST) vorgestellt

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/S%C3%84A007

18:19

Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert.

18:25

GO-Antrag auf Änderung der TO: Der Bundesparteitag möge beschliessen, das Positionspapier P009 unter dem TOP 15.5 Positionspapiere nach PP07 aufzunehmen.

Formale Gegenrede

Versammlung stimmt ab.

GO-Antrag angenommen

18:30

Es wird weiter über SÄA007 diskutiert

18:33

Abschlussstatement des Antragstellers

18:36

SÄA007 wird abgestimmt

SÄA007 ist angenommen

18:37

GO-Antrag: GP002 bitte nach SÄA 007 behandeln, also vor SÄA 001.

Formale Gegenrede

Versammlung lehnt ab.

18:38

Die WL verkündet die Ergebnisse der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden

Abgegebene Stimmen: 202

Gültige Stimmen: 202

Ungültige Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

Dennis Deutschkämer: 129 (63,86139 %)

Herbert Förster 109 (53,0694%)

Jan-Peter Rühmann 28 (13,86139 %)

18:40

Dennis Deutschkämer nimmt die Wahl an

18:41

Die VL unterbricht die Versammlung des BPT192 ordnungsgemäss bis Sonntag, 10.11.2019 um 10 Uhr

______________________________________________________-