Bundesparteitag 2017.1/TO

Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf

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Übersicht Bundesparteitage

Vorläufige Tagesordnung

(nach Einladung)

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Satzungsänderungsanträge
• TOP 6 Programmanträge und Positionspapiere
• TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
• TOP 6.2 Wahlprogrammanträge
• TOP 6.3 Positionspapiere

( Übersicht Anträge #bpt17.1)

• TOP 7 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 8 Sonstige Anträge
• TOP 9 Schließung der Versammlung und Abbau

Redeslots

Folgende Redebeiträge werden unabhängig von der beschlossenen Tagesordnung eingeplant. Die Redenden werden gebeten, sich zu den angegebenen Zeiten vor der Bühne bereitzuhalten. Die Uhrzeiten sind Richtzeiten, d.h. es kann zu Verzögerungen durch laufende Antragsdiskussion oder -Abstimmung kommen. Weitere Beiträge werden als Videobotschaften eingespielt.

Geplante Unterbrechung und Fortsetzung =

• Unterbrechung am Samstag: spätestens 21Uhr
• Fortsetzung am Sonntag: 10Uhr

Vorschläge zur Tagesordnung

Vorschlag 1

Der Vorschlag wurde vom potentiellen VL-Team zusammen mit der Antragskommission erarbeitet. Insofern Anträge im Antragsportal nicht bereits als unzulässig markiert wurden, wird davon ausgegangen, dass alle Anträge zulässig sind. Sollte die Antragskommission weitere Anträge als unzulässig einstufen, werden diese aus der Tagesordnung gestrichen.

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 6 Programmanträge
  • TOP 6.1 Wahlprogrammanträge
    • WP095 - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Isländisches Programm)
    • Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen
      • Arbeit und Soziales
      • Außenpolitik
      • Bildung und Forschung
      • Demokratie
      • Europa
      • Familie und Gesellschaft
      • Freiheit und Grundrechte
      • Gesundheit
      • Innen und Rechtspolitik
      • Internet und Netzpolitik
      • Kunst und Kultur
      • Umwelt und Verbraucherschutz
      • Wirtschaft und Finanzen
      • Keine der Gruppen
  • TOP 6.2 Grundsatzprogrammanträge
    • GP001
    • GP002
    • GP003
    • GP004
• TOP 7 Satzungsänderungsanträge
  • SÄA 001
  • SÄA 002
  • SÄA 003
  • SÄA 004
  • SÄA 005
  • SÄA 006
• TOP 8 Aussprache zu aktuellen Ereignissen
• TOP 9 Sonstige Anträge
  • SO 001
  • SO 002
  • SO 003
• TOP 10 Positionspapiere
  • PP001
  • PP002
  • PP003
• TOP 11 Schließung der Versammlung und Abbau

Vorschlag 2

Umsortiert ab TOP5.

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 6 Aussprache zu aktuellen Ereignissen
• TOP 7 Grundsatzprogrammanträge
  • GP001
  • GP002
  • GP003
  • GP004
• TOP 8 Satzungsänderungsanträge
  • SÄA 001
  • SÄA 002
  • SÄA 003
  • SÄA 004
  • SÄA 005
  • SÄA 006
• TOP 9 Sonstige Anträge
  • SO 001
  • SO 002
  • SO 003
• TOP 10 Wahlprogrammanträge
  • WP095 - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Isländisches Programm)
  • Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen
    • Arbeit und Soziales
    • Außenpolitik
    • Bildung und Forschung
    • Demokratie
    • Europa
    • Familie und Gesellschaft
    • Freiheit und Grundrechte
    • Gesundheit
    • Innen und Rechtspolitik
    • Internet und Netzpolitik
    • Kunst und Kultur
    • Umwelt und Verbraucherschutz
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Keine der Gruppen
• TOP 11 Positionspapiere
  • PP001
  • PP002
  • PP003
• TOP 12 Schließung der Versammlung und Abbau

PS: Das sind die inhaltlich exakt die gleichen Punkte wie in Vorschlag 1. Da kommt nur deswegen ein TOP mehr bei raus, weil der zweigeteilte Block 6 aus Vorschlag1 hier getrennt wurde.

Vorschlag 3

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 6 Satzungsänderungsanträge
  • SÄA 001
  • SÄA 002
  • SÄA 003
  • SÄA 004
  • SÄA 005
  • SÄA 006
• TOP 7 Grundsatzprogrammanträge
  • GP001
  • GP002
  • GP003
  • GP004
• TOP 8 Wahlprogrammanträge
  • Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen
    • Arbeit und Soziales
    • Außenpolitik
    • Bildung und Forschung
    • Demokratie
    • Europa
    • Familie und Gesellschaft
    • Freiheit und Grundrechte
    • Gesundheit
    • Innen und Rechtspolitik
    • Internet und Netzpolitik
    • Kunst und Kultur
    • Umwelt und Verbraucherschutz
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Keine der Gruppen
• TOP 9 Sonstige Anträge
  • SO 001
  • SO 002
  • SO 003
• TOP 10 Positionspapiere
  • PP001
  • PP002
  • PP003
• TOP 11 Aussprache zu aktuellen Ereignissen
• TOP 12 Schließung der Versammlung und Abbau

PS: Abstimmung zu WP095 wurde entfernt, da dieser zu spät eingestellt wurde. Aussprache wurde an den Schluss gestellt. Dieser BT wird für die Fertigstellung des Wahlprogramms benötigt, wir haben keine weitere Gelegenheit mehr dafür, darum haben die Programmanträge absolute Priorität.

Vorschlag 4

Vorschlag von Thomas Ganskow, 28164

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Satzungsänderungsanträge
  • SÄA 001
  • SÄA 002
  • SÄA 003
  • SÄA 004
  • SÄA 005
  • SÄA 006
• TOP 6 Grundsatzprogrammanträge
  • GP001
  • GP002
  • GP003
  • GP004
• TOP 7 Wahlprogrammanträge
  • WP006
  • WP076
  • WP083
  • WP051
  • WP055
  • WP004
  • WP090
  • WP016
  • WP026
  • WP028
  • WP029

in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen außerhalb von WP095

• • In der Folge werden abwechselnd nacheinander die weiteren eingegangenen Anträgen in den Antragskategorien laut Antragsportal
    • Arbeit und Soziales
    • Außenpolitik
    • Bildung und Forschung
    • Demokratie
    • Europa
    • Familie und Gesellschaft
    • Freiheit und Grundrechte
    • Gesundheit
    • Innen und Rechtspolitik
    • Internet und Netzpolitik
    • Kunst und Kultur
    • Umwelt und Verbraucherschutz
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Keine der Gruppen

abgearbeitet. Dabei ist jeweils der erste noch verbliebene Antrag aus jeder Antragskategorie in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen zu behandeln, dann der jeweils zweite, dann der jeweils dritte usw.

• TOP 8 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 9 Aussprache zu aktuellen Ereignissen (maximal 1 Stunde)
• TOP 10 Sonstige Anträge
  • SO 001
  • SO 002
  • SO 003
  • ff
• TOP 11 Positionspapiere
  • PP001
  • PP002
  • PP003
  • ff
• TOP 12 Schließung der Versammlung und Abbau

PS: Abstimmung zu WP095 wurde entfernt, da dieser zu spät eingestellt wurde. Sollte die Zulässigkeit von WP095 festgestellt werden, wäre dieser unabhängig von allen anderen Wahlprogrammanträgen am Beginn zu behandeln. Wird der WP095 dann nicht beschlossen, ist mit den Programmanträgen in dargestellter Reihenfolge zu verfahren.

Dabei sollen mit den ersten unter TOP 7 genannten 11 Wahlprogrammanträge bereits festgestellte Inkonsistenzen und Veraltungen als erstes behoben werden, bevor es zu einer Erweiterung kommt.

Um wenigstens die Möglichkeit zu geben, dass aus allen Antragskategorien Erweiterungen möglich sind, ist die Idee entstanden, nach den Änderungen die Erweiterungen so zu behandeln, dass Thematiken nicht in Blöcken zu behandeln sondern die Abstimmungen von Block zu Block wandern zu lassen. Also den jeweils ersten Antrag aus "Arbeit und Soziales", dann den ersten aus "Außenpolitik", dann den ersten aus "Bildung und Forschung" usw. bis "Keine der Gruppen". Danach beginnt die Reihe von vorn mit dem jeweils 2. Antrag, dann mit dem 3. usw.

Dieser BPT wird für die Fertigstellung des Bundestagswahlprogramms benötigt, wir haben keine weitere Gelegenheit mehr dafür, darum haben die Programmanträge absolute Priorität nach den als relevant dargestellten Satzungsänderungsanträgen und den Grundsatzprogrammanträgen, wobei letztere Deutungsmöglichkeiten bieten, die für nicht behandelte Punkte zum Wahlprogramm Anhalt bieten können.

Nach den Programmanträgen wird die Frage der Spitzenkandidaten behandelt. Sie sollten wissen, was sie zu vertreten haben und deshalb erst nach der Behandlung der Programmanträge betimmt bzw. gewählt werden.

Eine Aussprache zu aktuellen Ereignissen wurde an den Beginn des nicht für das Wahlprogramm notwendigen Teils gestellt.

Vorschlag 5

Vorschlag von Dennis Deutschkämer

• TOP1 - Eröffnung durch den Bundesvorstand
• TOP2 - Wahl der Parteitagsämter
  • TOP2.1 - Wahl der Versammlungsleitung
  • TOP2.2 - Wahl der Wahlleitung
    • TOP2.2.1 - Bestimmung der Wahlhelfer
• TOP3 - Wahl der Wahl- und Geschäftsordnung
• TOP4 - Wahl der Tagesordnung
• TOP5 - Aussprache bzgl. der Zusammenarbeit der Parteien
• TOP6 - Wahl der Spitzenkandidierenden
• TOP7 - Wahlprogrammanträge [Block 1]
• TOP8 - Unterbrechen des Parteitags

[Sonntag]

• TOP9 - Wiedereröffnung des Parteitags
• TOP10 - Satzungsänderungsanträge
• TOP11 - Wahlprogrammanträge [Block 2]
• TOP12 - Grundsatzprogrammanträge
• TOP13 - Positionspapiere
• TOP14 - Sonstige Anträge
• TOP15 - Schließung des Parteiags durch die Versammlungsleitung

Vorschlag 6

Nichtkonkurrierender Antrag von FJ

Dieser Antrag ist nicht konkurrierend zu den bestehenden Vorschlägen an die Tagesordnung sondern er ändert den angenommenen TO Vorschlag lediglich dahingehend ab, dass die Wahlprogrammanträge in einem "rotierenden" System abgearbeitet werden.
Die bisherigen Vorschläge 1-5 beinhalten alle entweder keine Aussage in welcher Reihenfolge die WP Anträge abgearbeitet werden (Antrag 5) oder schlagen konkret eine Abarbeitung nach Themengebieten in alphabetischer Reihenfolge vor (Anträge 1-4)

Dies wird dahingehend geändert, dass im Block der Wahlprogrammanträge, die nicht explizit behandelt werden zunächst der 1. Antrag (kleinste WP-Nummer) im Themengebiet Arbeit, dann der 1. in Außenpolitik, dann der 1. in Bildung und Forschung ... dann der 1. in Wirtschaft, dann der 1. in Keine der Gruppen, dann der 2. Antrag im Themengebiet Arbeit, dann der 2. in Außenpolitik, dann der 2. in Bildung und Forschung ... dann der 2. in Wirtschaft, usw. abgearbeitet wird, so dass sich sukzessive alle Themengebiete füllen. Es wird also in einem "rollierenden" oder "rotierenden" System durch die Themengebiete gearbeitet.
Hier sind nur Vorschläge zur Tagesordnung einzutragen. GO-Anträge auf Änderung der Tagesordnung können nur bei der Versammlungsleitung eingereicht werden, wenn eine Tagesordnung von der Versammlung beschlossen wurde. protter 08:44, 23. Mär. 2017 (CET)

Vorschlag 7

Vorschlag von Jan Eisklar

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 6 Aussprache zu aktuellen Ereignissen (zeitlich begrenzt auf max. 1 Stunde)
• TOP 7 Satzungsänderungsanträge in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 8 Sonstige Anträge in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 9 Programmanträge
  • TOP 9.1 Wahlprogrammanträge
    • WP095 - Übernahme des Grundsatzprogramms der Píratar (Isländisches Programm)
    • Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen
      • Arbeit und Soziales
      • Außenpolitik
      • Bildung und Forschung
      • Demokratie
      • Europa
      • Familie und Gesellschaft
      • Freiheit und Grundrechte
      • Gesundheit
      • Innen und Rechtspolitik
      • Internet und Netzpolitik
      • Kunst und Kultur
      • Umwelt und Verbraucherschutz
      • Wirtschaft und Finanzen
      • Keine der Gruppen
• TOP 9.2 Grundsatzprogrammanträge in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 10 Positionspapiere in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 11 Schließung der Versammlung und Abbau

Vorschlag 8

Vorschlag von Sebastian Dicke

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Bestimmung des oder der Spitzenkandidaten
• TOP 6 Programmanträge
  • TOP 6.1 Wahlprogrammanträge
    • Antragskategorien laut Antragsportal und chronologisch nach Antragsnummern in Abhängigkeit zu Antragskonkurrenzen:
      • Freiheit und Grundrechte
      • Innen- und Rechtspolitik
      • Internet und Netzpolitik
      • Arbeit und Soziales
      • Familie und Gesellschaft
      • Bildung und Forschung
      • Umwelt und Verbraucherschutz
      • Demokratie
      • Europa
      • Außenpolitik
      • Gesundheit
      • Kunst und Kultur
      • Wirtschaft und Finanzen
      • Keine der Gruppen
  • TOP 6.2 Grundsatzprogrammanträge in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 7 Positionspapiere in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 8 Sonstige Anträge in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 9 Satzungsänderungsanträge in aufsteigender numerischen Reihenfolge
• TOP 10 Schließung der Versammlung und Abbau