Bundesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung 057

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Antragstitel Eine Zukunft ohne Atomwaffen / Massenvernichtungswaffen Antragsteller Bastian Haas Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt, dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl die folgenden Passagen an geeigneter Stelle hinzuzufügen. Im Fall einer Annahme des Moduls 1 soll über die beiden anderen Module separat abgestimmt werden. Es wird ferner beantragt, diese Texte auch dem Grundsatzprogramm hinzuzufügen, worüber jeweils separat abgestimmt werden soll. Neue Fassung Modul 1 Eine Zukunft ohne Atomwaffen Auch über zwei Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg sind in Deutschland und anderen Ländern Europas immer noch US-amerikanische Atomwaffen stationiert. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen schnellstmöglichen Abzug dieser Waffenbestände ein. Modul 2 Es wird beantragt, dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl / dem Grundsatzprogramm die folgenden Passagen im Abschnitt "Eine Zukunft ohne Atomwaffen" hinzuzufügen. Überdies fordern wir alle Besitzerländer von Atomwaffen auf, ihre Arsenale abzuschaffen und einen neuen Vertrag zur globalen Abrüstung entsprechend Artikel VI des von ihnen unterzeichneten Atomwaffensperrvertrags vom 5. März 1970 herbeizuführen. Die bei der Überprüfungskonferenz in New York im Jahr 2000 beschlossenen "Dreizehn Schritte" zur vollständigen atomaren Abrüstung sind mit verbindlichen Terminen zu versehen. Modul 3 Es wird beantragt, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl / im Grundsatzprogramm den Abschnitt "Eine Zukunft ohne Atomwaffen" in "Eine Zukunft ohne Massenvernichtungswaffen" umzuformulieren und diesem die folgende Passage hinzuzufügen. Die Piratenpartei Deutschland erklärt ein weltweites Verbot sämtlicher atomarer, biologischer und chemischer Massenvernichtungswaffen zu ihrem langfristigen rüstungspolitischen Ziel. Antragsbegründung Eine an humanistischen Werten orientierte Gesellschaft braucht solche Waffen nicht. Hintergrundinformationen: Am 5. März 1970 ist ein Atomwaffensperrvertrag in Kraft getreten, dem mittlerweile mehr als 190 Staaten beigetreten sind. Im Artikel VI dieses Verrtags wurde beschlossen, langfristig die vollständige Abrüstung von Atomwaffen herbeizuführen. Der Vertrag ist online abrufbar in der englischen Originalfassung oder in einer deutschen Version. Der Vertrag sieht eine Überprüfungskonferenz vor, die alle fünf Jahre tagt (zuletzt im Jahr 2010). Bei der Konferenz im Jahr 2000 wurde bereits auf Druck der Nicht-Atommächte ein Papier mit dreizehn Schritten beschlossen, das Maßnahmen zur Erreichung des o.g. Ziels der vollständigen atomaren Abrüstung beinhaltet. Bislang konnten sich die Unterzeichnerstaaten allerdings nicht auf verbindliche Termine für deren Umsetzung einigen. Link zu diesem "Dreizehn Schritten". Piratenpad https://sbh.piratenpad.de/Abruestung Datum der letzten Änderung 13.09.2012

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Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. -- Klischeepunk 07:29, 13. Sep. 2012 (CEST)
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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