Bundesparteitag 2012.1/vorläufige Ergebnisse
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Inhaltsverzeichnis
Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster
Samstag, 28. April
- Protokoll: Jens-Wolfgang Schicke und Ines
- Wahl Versammlungsleiter: Jan Leutert
- Wahl Wahlleiter: Herr Urbach
- GO-Abstimmung: die Version von "Florian" wird angenommen: "Jeder Kandidat erhält 3 Minuten Zeit zur Vorstellung. Anschließend stimmt die Versammlung darüber ab, ob sie den Kandidaten befragen will oder nicht. Will sie, machen wir es wie bei Plätzchens Verfahren, 6 Fragen lang. ??? Dann wird darüber abgestimmt, ob die Versammlung mit der Befragung zufrieden ist, falls nicht wird 10 Minuten eine offene Befragung gemacht. Danach wird wieder abgestimmt. ???? Der Vorteil ist, dass wir mit Kandidaten, die so uninteressant sind, nur 3 Minuten verbrauchen, aber trotzdem nohc zu einem piratigen Kandidatengrillen kommen können, wenn wir es so wollen."
- X024 (Änderung TO): angenommen
- Rechnungsprüfer: Andreas Rieger und Matthias zehr
- Versammlungsleiterhelfer: Plätzchen, Gerhard Anger, Florian Bokor, Miriam Seifert
- Streamen erlaubt: angenommen
- Antrag von Eberhard Zastrau wird abgelehnt: Deshalb beantrage ich, die Programmanträge an das Ende der TO zu setzen. Mein Antrag hat einen zweiten Punkt: Es gibt SÄA zur ständigen Mitgliederversammlung und einen sonstigen ANtrag zum gleichen Thema. Ich halte es für sinnvoll und notwendig diese Anträge gemeinsam zu beraten, das will ich hier ebenfalls beantragen.
- SÄA001, konkurrierend SÄA038 (Amtzeitsverlängerung Buvo auf 2 Jahre): SÄA038 hat mehr Stimmen als SÄA001; SÄA038 wird abgelehnt.
- SÄA012, konkurrierend SÄA028 (Aktualisierung der SGO): SÄA012 hat mehr Stimmen als SÄA028;
- SÄA012 wird durchgesprochen:
- Modul-Antrag 1: angenommen
- Modul-Antrag 2: angenommen
- Modul-Antrag 3: angenommen
- Modul-Antrag 4, konkurrierend Modul-Antrag 5: 4 hat mehr Stimmen als 5. Modul-Antrag 4 wird abgelehnt.
- Modul-Antrag 6: angenommen
- SÄA012 wird durchgesprochen:
- SÄA027 wird zurückgezogen
- SÄA002, konkurrierend SÄA031 und SÄA032: SÄA032 hat deutlich Mehrheit; Antrag wird angenommen
- SÄA041: abgelehnt
- GO-Antrag "Schliessung der Rednerliste" wird abgelehnt
- SÄA047 ("Trennung von Amt und Mandat"): abgelehnt
- SÄA045 ("Beirat"): abgelehnt
- Versammlungsleitung wurde um 2 Personen erweitert
- Die Kassenprüfer empfehlen keine Entlastung, da sie nicht vollstaendig pruefen konnten.
- politische Entlastung des Vorstands - (Tätigkeitsberichte: http://vorstand.piratenpartei.de/2012/04/17/tatigkeitsberichte-fur-unsere-amtszeit-als-buvo/):
- Sebastian Nerz: entlastet
- Bernd Schlömer: entlastet
- Rene Brosig: entlastet
- Wilm Schumacher: entlastet
- Marina Weisband: entlastet
- Gefion Thürmer: entlastet
- Matthias Schrade: entlastet
- finanzielle Entlastung (vollständiger BV): nicht entlastet
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- Wahl Vorstandsvorsitz:
- Kandidat: Jürgen Erkmann 33.96%
- Kandidat: Dietmar Moews 0.94%
- Kandidat: Sebastian Nerz 56.21%
- Kandidat: Marc Salgert 4.55%
- Kandidat: Dagmar Schlingmann 6.14%
- gewählt: Bernd Schlömer 66.62%
- Kandidat: Julia Schramm 29.34%
- Kandidat: Paul Weiler 0.94%
- SÄA008 (Einladung Textform): angenommen
- SÄA010 (Antragsrecht): abgelehnt
- X028 (Ratifizierung des Strategiepapiers der PPI-Konferenz zur Europawahl 2014): angenommen
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- Wahl stellvertretender Vorstandsvorsitz (in 2 Wahlgängen)
- Kandidat Thomas Bennür: 1. Wahlgang 6,64%, Kandidatur nach 1. Wahlgang zurückgezogen
- Kandidat Birgitta Brockmann: 1. Wahlgang 8,43%, Kandidatur nach 1. Wahlgang zurückgezogen
- Kandidat Jürgen Erkmann: 1. Wahlgang 39,73%, Kandidatur nach 1. Wahlgang zurückgezogen
- Kandidat Thomas Irmer hat seine Kandidatur wieder zurückgezogen
- Kandidat Christian Jacken: 1. Wahlgang 7,73%, 2. Wahlgang 11.44%
- gewählt Sebastian Nerz: 1. Wahlgang 73,8%
- Kandidat Benjamin Ölke: 1. Wahlgang 4,45%, Kandidatur nach 1. Wahlgang zurückgezogen
- Kandidat Christa Ritter: 1. Wahlgang 6,32%, 2. Wahlgang 9.71%
- Kandidat Marc Salgert: 1. Wahlgang 4,68%, 2. Wahlgang 9.45%
- Kandidat Dagmar Schlingmann hat ihre Kandidatur wieder zurückgezogen
- Kandidat Matthias Schrade: 1. Wahlgang 47,7%, 2. Wahlgang 60.75%
- Kandidat Julia Schramm: 1. Wahlgang 41,92%, Kandidatur nach 1. Wahlgang zurückgezogen
- Kandidat Dietmar Schulz hat seine Kandidatur wieder zurückgezogen
- Kandidat Johannes Thon: 1. Wahlgang 30,44%, Kandidatur nach 1. Wahlgang zurückgezogen
- Kandidat Paul Weiler: 1. Wahlgang 1,09%, 2. Wahlgang 4.77%
- gewählt (Kandidat zum 2. Wahlgang): Markus Barenhoff 2. Wahlgang 70,54%
- SÄA021 (Nachtrag zur neuen Finanzordnung): angenommen
- SÄA006 (Beschlussfassung: Anwendung 2/3 Anteil alle oder gueltige Stimmen): angenommen
- SÄA016: (Parteiunabhängigkeit wieder in die Finanzordnung): abgelehnt
- SÄA029, ergaenzend SÄA030 (Verankerung der AGs in Bundessatzung): SÄA029 abgelehnt, SÄA030 entfällt somit
- SÄA003, ergaenzend SÄA004 (Mandatsabgaben): SÄA003 abgelehnt, SÄA004 entfällt somit
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- Wahl zum Schatzmeister:
- Kandidat Albert Barth: 10,98%
- Kandidat Thorsten Forkel: 9,71%
- gewählt Swanhild Goetze: 93,5%
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- Wahl zum Generalsekretär
- Kandidat: Nicolai Fleckenstein
- Kandidat: Alex Kraus
- Kandidat: Heiko Müller
- gewählt: Sven Schomacker: 69,2%
- Kandidat: Hendrik Stiefel
Sonntag, 29. April
- SÄA015 (Annahme von Spenden): abgelehnt
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- Wahl politische Geschäftsführung
- Kandidat Andrea Akhigbe: 3,1%
- Kandidat Jenny Becker: 27,9%
- Kandidat Thomas Bennür hat seine Kandidatur zurückgezogen
- Kandidat Christian Hufgard: 27,9%
- Kandidat Christian Jacken: 5%
- Kandidat Thumay Karbalai Assad: 12,4%
- Kandidat Benjamin Ölke: 4,0%
- gewählt Johannes Ponader: 74,4%
- Kandidat Bernd Schreiner: 16,4%
- Kandidat Simon Stützer: 29,7%
- Kandidat Johannnes Thon hat seine Kandidatur zurückgezogen
