Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Satzungsänderung 026

Dies ist ein Satzungsänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Unvereinbarkeitserklärung Antragsteller Andena Antragstyp Satzungsänderung Antragstext Es wird beantragt in der Bundessatzung Abschnitt A § 2 Abs. 3 http://news.piratenpartei.de/anonto.php?http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft folgenden Satz zu ergänzen: Die Mitgliedschaft in der Scientology Church ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Aktuelle Fassung Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland und bei einer anderen (mit ihr im Wettbewerb stehenden) Partei oder Wählergruppe ist nicht ausgeschlossen. Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig. Neue Fassung Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland und bei einer anderen (mit ihr im Wettbewerb stehenden) Partei oder Wählergruppe ist nicht ausgeschlossen. Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig. Die Mitgliedschaft in der Scientology Church ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Antragsbegründung Aus aktuellem Anlass bezüglich der Diskussion um die effektive Abwehr einer Unterwanderung von KVs in NRW LiquidFeedback N.N. Piratenpad N.N. Datum der letzten Änderung 22.10.2011

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• evtl. den Zusatz, dass dieser Punkt auch rückwirkend zum 1.1.2011 wirkt.
  • Guter Punkt. Ob das dann auch rückwirkend geht? Halte ich für fraglich. Die Unvereinbarkeit würde im Prinzip besagen, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der Scientology Sekte und der Piratenpartei nicht miteinander vereinabr ist. Ein frühere und beendete Mitgliedschaft in der SC mit dem derzeitigen Wortlaut wäre nicht betroffen. Wenn das gewünscht wird, müssten wir den Text entsprechend ändern. Andena
• Hier noch ein Text zur Inspiration, wir hatten da nämlich auch schon mal was ausgearbeitet: http://piratenpad.de/scifags - das war zwar als Satzungsantrag gedacht (stimme aber inzwischen Hans zu), aber es geht da eher um die Formulierung: Das "ich bin nicht bei Scientology" wird nämlich gerne als Schlupfloch verwendet. Es gibt noch andere, welche die gleichen Lehren praktizieren, sich selbst dann aber "Freie Zone" o.ä. nennen. Ich würde daher vorschlagen, diesen Zusatz noch mit reinzunehmen. Als Tipps zur Argumentation sind noch ein paar Links dabei :) Skreutz

Diskussion

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Pro/Contra-Argument: ...

• dein Argument
  • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

...

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. CheekyBoinc
2. Bobby79
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Hans Immanuel lange Diskussion in NRW die die Antragstellerin wohl misverstanden hat. Es gehört NICHT in die Satzung, da steht längst alles dazu. Es bedarf eines Unvereinbarkeitsbeschlusses auf der Grundlage der Satzung. Schreibt man sowas in die Satzung, dann kann man bald an jedem Parteitag die Liste ergänzen oder ändern. Im übrigen muss in den Text des Unvereinbarkeitsbeschlusses nicht nur die Mitgliedschaft bei Scientology sondern auch das Arbeiten für Sc. Antrag dazu kommt. <> Die Erklärung einer Unvereinbarkeit sehe ich nicht als Aufgabe des Vorstands an, sondern der Parteibasis Andena
2. Rainer aus gleichem Grund wie Hans Immanuel
3. Christian Nissen
4. Magnus R.
5. Tharon 19:00, 22. Okt. 2011 (CEST) konkrete Aufzählung von Organisationen etc. unnötig und unpraktikabel.
6. Anthem Dito. Unvereinbarkeitsbeschluss ist sinnvollerweise ein (ständiger) sonstiger Beschluss des Parteitags.
7. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...