Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 135

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel RAHMENBEDINGUNGEN SCHAFFEN für eine getrennte Behandlung von wirtschaftspolitischen Maßnahmen Antragsteller Schnittmenge1 Antragstyp Programmänderung Antragstext Der Bundesparteitag möge als Ergänzung des Parteiprogramms beschließen hinter "Recht auf sichere Existenz und Teilhabe" den neuen Abschnitt "Wirtschaft" mit folgendem neuen Text einzuführen. Aktuelle Fassung - Neue Fassung BÜRGERBEZUG: Die Wirtschaft und das Wirtschaften hat sich am Wohlergehen des Bürgers zu orientieren. Die Piraten sind bestrebt, jedem Bürger die Entwicklung seines Wohls entsprechend seiner eigenen Definition durch geeignete Rahmenbedingungen zu unterstützen, solange dies weder das Wohl der Mitbürger, noch das Wohl der nachfolgenden Generationen beeinträchtigt. SYSTEMRISIKEN REDUZIEREN: Durch kontinuierliche Anpassungs- und Verbesserungsprozesse soll das Wirtschaftssystem stabilisiert werden und so unkontrollierte Verwerfungen und Anpassungsschocks reduziert werden. Antragsbegründung Mit einer Wirtschaftspolitik mit Schwerpunkt auf Bürgerbezug und Reduktion von Systemrisiken würde die Piratenpartei eine Alternative zu den etablierten Parteien darstellen und eine klare und einfach verständliche Position beziehen, die wir nach und nach mit konkreten Massnahmen füllen können. Doch das ist nicht das Hauptargument, viel wichtiger empfinde ich, dass wir die Stimmen der Bürger bei den weltweiten Protestbewegungen (Spanien, Griechenland, Occupy …) erhören sollten und in eine nachhaltige Politik umwandeln. Das ist nicht meine Idee, sondern das hörte ich in einem BBC-Bericht über Occupy. Die Occupy-Bewegung würde keine Lösungen anbieten, doch die Erfolge der Piratenpartei in Deutschland wurde als erstes Anzeichen einer neuen, nachhaltigeren Politik gesehen. Wenn die Analysten es bereits so sehen … => Bereitmachen zum Ändern. Ausgangsbasis diesen Antrages war die Wirtschaftskonferenz 2011 in Kassel, deren Ergebnisse aufgegriffen und weiterentwickelt wurde. Links: http://piratenpad.de/wiko2011 und https://piratenpad.de/Startpunkt Dieser Antragstext soll einen gemeinsamen Referenzpunkt schaffen, damit die Piraten, mit ihrer Vielfalt an Menschenbildern, Weltbildern, Modellen und Theorien, ihre Kräfte besser bündeln können. Dieser Antragstext schafft die RAHMENBEDINGUNGEN, die eine über die Zeit zielgerichtete Behandlungen von verschiedenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen ermöglicht. Es wird darum gebeten entsprechende Maßnahmen als Anträge zu stellen. Es wurden folgende Maßnahmen bereits diskutiert: Zwecks Systemstabiliesierung die Förderung von Parallelsystemen wie z. B. parallele Währungssysteme, redundante Systeme, Monopole durch Bildung von Alternativen entmachten, ... Dezentralisierung: Erhöhung der Deckung des Eigenbedarfs von lebensnotwendigen Grundbedürfnissen (Lebensmittel und Energieerzeugung) Trennung zwischen Grundbank, Kredit/-Anlagebank und Investmentbank ... Piratenpad http://piratenpad.de/platz Datum der letzten Änderung 30.10.2011

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Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. SD Äh, dieser Text kein Inhalt, dafür aber immerhin mehrere Verben.
2. --Spearmind 14:10, 28. Okt. 2011 (CEST)
3. Robert Stein Der Ansatz mag aus "philosophischer" Betrachtung ok sein, allerdings wird er so nicht zum Erfolg führen. Ein modularer Ansatz mit ein paar konkreten und realpolitischen Maßnahmen (zB Trennbankensystem, Stellung zum Euro etc.) sind wünschenswert. Außerdem bin ich nicht der Meinung, dass wir von Ineffizienzen in unserem Ansatz ausgehen müssen. Langfristig ist der Weg, den wir auf der wiko2011 besprochen haben, sogar effizienter, da er Systemabstürze vermeidet. Ein Systemabsturz vernichtet alle vorhergegangene Effizienz und führt das System somit per se in die Ineffizienz. Als Antragssteller sollte die AG-Wirtschaft fungieren, nicht eine Einzelperson. So kann für einzelne Themenbereiche jeweils ein von der AG Wirtschaft gewählter (! Achtung: Demokratie) Experte sein Modul vortragen, um ein Antragsmodul zum Erfolg zu führen. Ich habe da bei meinem Feldversuch die Erfahrung gemacht, dass außerhalb der AG Wirtschaft wenig Rückhalt für unsere allgemein gehaltenen definitorischen Formulierungen existiert. Ich denke auch nicht, dass wir jetzt innerhalb von 5 Tagen krampfhaft einen Antrag des Antrags Willens einreichen sollten, sondern das in Ruhe für den nächsten BPT vorbereiten können und dass bis dahin auch eine größere Einigkeit innerhalb der AG hergestellt werden kann. Stand heute (29.10.2011, 11:14 MEZ) herrscht noch keine Einigkeit (im Sinne einer Mehrheit der Befürworter innerhalb der AG) und noch kein ausgearbeitetes Ergebnis bzgl. der oben aufgeführten Punkte (mit Ausnahme des Trennbankensystems vielleicht). Gerade der erste philosophische Teil, wenn auch in Ansätzen ok, hatte wenig Zustimmung erhalten bei der letzten wiko, wurde meiner Meinung nach eher aus Zeitmangel in diese Form gepresst. Festina Lente!
4. Acamir total nichtssagend

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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