Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 089
Inhaltsverzeichnis
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Antragstitel
Onlinedurchsuchung und Bundestrojaner unverantwortbar Antragsteller
Antragstyp
Programmänderung Antragstext
Es wird beantragt (im Parteiprogramm Abschnitt 7.1 an geeigneter Stelle) einzufügen: "Onlinedurchsuchungen und Bundestrojaner sind nicht verantwortbare Mittel zur Verbrechensbekämpfung."
Datum der letzten Änderung
20.10.2011 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
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Diskussion
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
Pro/Contra-Argument: ...
- Danke für diesen Antrag. Inhaltlich gehe ich damit natürlich konform, aber "An geeigneter Stelle" ist kein eindeutiger Antrag. Auch halte ich den Begriff Bundestrojaner für ein Grundsatzprogramm (das einen Bundestrojaner überleben sollte) nicht für zielführend. Ich würde mir einen umfassend ausgearbeiteten Wahlprogrammpunkt zu den ganzen Überwachungsgeschichten wünschen. --AndiPopp 17:32, 20. Okt. 2011 (CEST)
- dein Gegenargument
Pro/Contra-Argument: ...
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
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Piraten, die sich vrstl. enthalten
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