Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 063

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2.

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Antragstitel

Antrag auf keine Bundeswehreinsätze außerhalb des NATO Gebietes

Antragsteller

Martin Schwarz 93192 Wald/Lkrs. Cham

Antragstyp

Programmänderung

Antragstext

Es wird beantragt (im Parteiprogramm / Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013/Europawahl 2014 / in der Bundessatzung Abschnitt A/B/C § 42 Abs. 23) ... (so und so) ... (zu ändern / zu ersetzen / (hier und dort / an geeigneter Stelle) einzufügen / zu entfernen / das und das zu tun).

Die Piraten sollten Bundeswehrkampfeinsätze im Ausland (Nicht Nato Gebiete) ausdrücklich ablehnen


Antragsbegründung

Hallo Piraten,

ich bitte Euch die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Ausland/Gebiet außerhalb der Nato abzulehnen, da diese nur als Lückenfüller der Amerikaner benötigt werden. Ein humanitäres Eingreifen ist nur zuzustimmen, wenn es einen UN Beschluss hierzu gibt. Dann kann Deutschland mit Krankenhaus-Schiffen der Marine, bzw. mobile Hospitäler sich beteiligen. Ein militärischer Einsatz auch nur zu Sicherungszwecken (Flughafen, wichtige Gebäude) ist abzulehnen, da es automatisch von der Truppenführung zu weiteren Einsätzen führt. Ein Punkt ist die Einsparung der Kosten, die wir für humanitäre Projekte ausgeben könnten. Die Auslandseinsätze in Afghanistan kosten pro Jahr 1,3 Mrd. Euro.

Die Piraten fordern diese Gelder in sinnvolle humanitäre Projekte und/oder Bildungsmaßnahmen einzusetzen.

Ein Eingreifen im Ausland ist nur innerhalb des Nato Gebietes möglich, hier sollen das Parlament mit einfacher Mehrheit 50% + x ihre Zustimmung geben. Die bisherigen 53 toten Bundeswehrsoldaten in Afghanistan (2002-2011)und viele schwer verletzte rechtfertigen keinen Auslandseinsatz außerhalb der Nato.

Aus o.g. Gründen beantrage ich einen schnellen Ausschluss von Mitgliedern die Ihr Gedankengut weiterhin frei äußern. Dies gilt für alle extremistischen Äußerungen.


Datum der letzten Änderung

16.10.2011



Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

  • Der letzte Satz Deines Antrags disqualifiziert Dich ja wohl als Pirat! Du darfst gehen. ScumPH 19:30, 16. Okt. 2011 (CEST)

Pro/Contra-Argument: ...

  • dein Argument
    • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Spearmind 18:33, 12. Okt. 2011 (CEST)?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Wolfgang Z. Ja, toll! Wir sind ja so pazifistisch das wir Völkermord und Ethnischen Säuberungen lieber tatenlos zusehen als etwas dagegen zu unternehmen.
  2. --Korbinian 12:42, 13. Okt. 2011 (CEST) das ist kein antrag
  3. Nsim 15:39, 13. Okt. 2011 (CEST) schon aus formalen Gründen
  4. Caladan Diese, von den Linken übernommene, Haltung würde uns im Ausland komplett isolieren. Wir könnten nicht mal unsere engsten Verbündeten verteidigen. Verweise hier auf den PA 44, bei dem ich mir dazu Gedanken gemacht habe und bitte um Mitarbeit.
  5. Andena Da muss noch ein Antrag formuliert werden
  6. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...