Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 026

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Zukunftsweisende Ausrichtung von Arbeitsmarkt und Sozialversicherungssystem Antragsteller AG soziale Marktwirtschaft, Otmar Scherer-Gennermann (Aloa5), Swanhild Goetze, Nico.Ecke u.a. Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt im Parteiprogramm an geeigneter Stelle folgende Programmerweiterung einzufügen: Arbeitsmarkt - Sozialversicherung Arbeitsleistung erhöht den Wohlstand aller. Daher ist es ein Ziel der Piraten möglichst allen, welche solch eine Leistung gegen Entgelt erbringen wollen, dieses auch zu ermöglichen. Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigten Kapital in den Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Die Frage der Finanzierung der sozialen Absicherung darf daher nicht zu einem Instrument für das Durchsetzen von Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden und zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau zu einer verstärkten Steuerfinanzierung stattfinden. Dies hat unter anderem den Vorteil, das alle Einkommen und Einkommensarten berücksichtigt werden können und zudem Beitragsbemessungsgrenzen eine untergeordnete Rolle spielen. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik dürfen und können hier kein Widerspruch in sich sein sondern sind ergänzende Faktoren - Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik. Fördern und ermöglichen Bildung, insbesondere die Ausbildung der Bevölkerung ist als ein vorrangiges Ziel der Gesellschaft zu sehen aus welchem der Einzelne wie auch die Volkswirtschaft einen großen Nutzen ziehen. Gerade die Erstausbildung aber auch Weiterbildungen sind wie eine Arbeitsstelle zu werten und sollen auch zum Zwecke der Chancengleichheit jedem nach Möglichkeit gewährt werden. Die soziale Stellung darf kein Ausschluss-Kriterium für eine adäquate Aus- und Weiterbildung sein. Bei staatlich finanzierten oder organisierten Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen muss die Qualität der Maßnahmen vor der Quantität stehen. Antragsbegründung Dies ist das vierte Modul der AG soziale Marktwirtschaft welches zum einen die Kernthematik Bildung aufgreift und zum anderen die Bedeutung und den Weg für eine funktionierende Sozialversicherung herausarbeitet. Wie die Module davor sorgfältig von vielen erarbeitet. Auch ist die Verantwortung des Staates dafür angesprochen sich um den Rahmen zu bemühen welcher arbeitswilligen ermöglicht ein Arbeitsangebot durch die Wirtschaft zu erhalten. Bildungspolitik, gerade auch von Arbeitssuchenden und jungen Berufsanfängern ("lebenslanges lernen") gehört zur Kernprogrammatik und damit in ein Wirtschaftsprogramm. Ebenso die Chancengleichheit bei der Bildung sowie Qualität statt Quantität. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik müssen Hand in Hand gehen und vereinbar sein können. Ein Kernstück des o.g. Programmes ist sicher die gewünschte Verbreiterung der Bemessungsgrundlage bei der Sozialversicherung z.B. durch eine Steuerfinanzierung. Konkrete Vorstellungen dazu liegen auch vor, ist aber eher Wahlprogrammen und separat zu führenden Inhaltsdiskussionen vorbehalten. Datum der letzten Änderung 08.10.2011

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

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• Sind das nicht drei einzelne Punkte? Das CDU "Arbeit macht Frei!", FDP "Fordern dann Foerdern!" und dann nocht irgendwie die SPD mit ihrer ARGE. Disi 13:02, 7. Okt. 2011 (CEST)

Pro/Contra-Argument: ...

• dein Argument
  • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Andena
2. Aloa5 07:21, 6. Okt. 2011 (CEST)
3. Dr. Jürgen Kirsch
4. Rpaerd 11:55, 7. Okt. 2011 (CEST)
5.  ?
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Spearmind 14:52, 5. Okt. 2011 (CEST) (erst nach ((B)GE) Zentraleinheit formulieren)
2. Roland - Herr, verschone uns vor Anträgen ohne konkrete messbare Aussage. Amen
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Disi 13:00, 7. Okt. 2011 (CEST)
2.  ?
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