Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 021

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Alternative zum Modul "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke" des Antrags "Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft" Antragsteller Danebod Antragstyp Programmänderung Antragstext Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, die Stromerzeugung durch Kernspaltung in Atomkraftwerken schnellstmöglich zu beenden. Der Zeitrahmen des Atomausstiegsvertrags soll verkürzt werden. Anlagen für medizinische und wissenschaftliche Anwendungen sind davon nicht betroffen. Wir begründen dies mit den Risiken bei Uranbergbau, Transport, Anreicherung, Betrieb, Wiederaufbereitung und insbesondere Endlagerung. Dazu kommen die Gefährdung durch Katastrophen und Anschläge sowie die potentielle Möglichkeit des Baus von Kernwaffen, die wir strikt ablehnen. Dies bedeutet, dass in Deutschland keine weiteren Atomkraftwerke gebaut werden und dass Laufzeitverlängerungen über den vereinbarten Termin Anfang der 2020er Jahre hinaus in jedem Fall ausgeschlossen sind. Unabhängig davon ist die offene Frage der Zwischen- und Endlagerung zu lösen, wobei die Betreiber von Atomkraftwerken stärker als bisher eingebunden werden müssen. Ein weiterer gewichtiger Grund für den Atomausstieg ist, dass der erhebliche Investitionsbedarf beim Ausbau der generativen Energiegewinnung eine parallele Fortführung der ebenfalls hoch investiven Atomwirtschaft nicht zulässt. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der hohen Kosten für Entsorgung und Sicherheitstechnik. Um Versorgungsengpässe zu vermeiden, sind jedoch zugleich mit der verstärkten Nutzung sonstiger Energiequellen eine Intensivierung der Maßnahmen zur Energieeinsparung sowie zur Effizienzsteigerung erforderlich. Antragsbegründung Mit dem Modul in dieser Formulierung wird eine bessere Übereinstimmung zu dem bereits beschlossenen Positionspapier "Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen" erreicht. Gegen Atomkraftwerke spricht ferner, dass diese aus wirtschaftlichen und technischen Gründen vor allem als Großkraftwerke konzipiert sind. Dies widerspricht den favorisierten, dezentralen Lösungen mit kleineren Einheiten. Es gibt Studien, die belegen, dass ein schnellerer Ausstieg als zur Zeit geplant technisch möglich ist. Die Widerstände liegen im politischen Bereich; wir treten an, genau dies zu ändern. Mit jedem Tag, den die nukleare Stromproduktion weiterläuft, wird weiterer hoch- und höchstradioaktiver Atommüll produziert, dessen verantwortliche Entsorgung völlig ungeklärt ist. Alleine das ist Grund genug, so schnell wie möglich mal so richtig abzuschalten. Datum der letzten Änderung 17.10.2011

Anregungen

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Diskussion

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Pro/Contra-Argument: ...

• Pro: Schön konkret formuliert - im Gegensatz zum bisherigen Abschnitt, der eher schwammig rüberkommt. Es zahlt sich auf Dauer sicher aus, eine konkrete Linie zu haben. Um kurz in die Sachdebatte einzusteigen: Es führt vor allem wegen der Sicherheits- und Endlagerprobleme auf Dauer kein Weg an einem Umstieg auf regenerative Energiequellen vorbei. Dazu muss jedoch erst ein richtiger Anreiz für den Markt dieser geschaffen werden, was durch den Atomausstieg bis zum Jahr 2021 gegeben ist. Da dies auch für andere Länder auf Dauer eine Notwendigkeit darstellt, ist es wirtschaftlich auch äußerst lohnenswert, wenn Deutschland eine Technologieführerschaft im Bereich regenerativer Energiequellen entwickeln würde. Dass die Energiesicherheit Deutschlands mit entsprechender Förderung dieser auch gegeben ist, haben bereits mehrere Berechnungen gezeigt. -> pro. Caladan 01:19, 6. Okt. 2011 (CEST)

Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. TorstenG 23:14, 7. Okt. 2011 (CEST)
2. Nsim 14:46, 13. Okt. 2011 (CEST)
3. Amaryllion 23:03, 17. Okt. 2011 (CEST)
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Roland - Bitte: es reicht. Bis die Piraten mitsprechen dürfen im Bund ist das letzte KKW bereits Geschichte.
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Andena
2.  ?
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