Bundesparteitag 2010.1/Planung/Struktur/Abstimmungen

Dies ist eine Seite des Struktur-Teams. In den Brainstorming- und Diskussions-Abschnitten darf jeder Pirat schreiben (und kennzeichnet seinen Beitrag bitte mit Usernamen und Datumsstempel (vier Tilden)), in den anderen Abschnitten nur Leiter Struktur-Team.

Ausgangssituation

Derzeit haben wir etwa 300 Anträge, wobei bei den sonstigen Anträge noch welche dazukommen können. Allerdings werden sich manche Anträge dadurch erledigen, dass ein anderer, damit inkompatibler Antrag angenommen wurde. Rechnen wir mal mit 300 Anträgen...

Würde das Auszählen eines Antrags im Schnitt 1 Minute dauern, so würde alleine der "Abstimmungsmarathon" (Stimmkarten heben und auszählen) 5 Stunden dauern. Diskussion und GO-Anträge kommen da noch dazu...

Grund genug, den kompletten Vorgang mal gründlich zu durchdenken.

Offene Abstimmungen

Brainstorming über Offene Abstimmungen

Zwei Stimmkarten

Es werden Stimmkarten in unterschiedlichen Farben ausgegeben (z.B. rot und grün). Die eine Farbe symbolisiert die Zustimmung, die andere die Ablehnung. Somit müssen (bei gewöhnlichen Abstimmungen) nur einmal Stimmkarten gehoben werden. Explizite wie implizite Enthaltungen werden nicht gezählt.

Lokale Wahlhelfer

Wahlhelfer werden benötigt, wenn offene Abstimmung ausgezählt werden sollen.

Die Wahlhelfer sitzen an vorher reservierten Plätzen im Saal bei den Sitzreihen, für die sie zuständig sind. Jeweils ein Wahlhelfer ist für die linke oder rechte Saalseite und dort jeweils drei bis fünf Reihen zuständig.

Halbe Sitzreihen werden 14 Plätze haben, diese lassen sich in etwa 20 Sekunden auszählen. Für die Aufsummierung und elektronische Meldung der Ergebnisse sollten 30 Sekunden ausreichen.

Bei einem Wahlhelfer pro drei Tischreihen kann man mit etwa 1:30 Minuten rechnen, bei einem Wahlhelfer pro fünf Tischreihen mit etwa 2:10 Minuten.

Standardmässig Meinungsbild

Was beim LPT.1 Baden-Württemberg vorgestern und gestern sehr geholfen hat: Standardmässig wird erstmal ein Meinungsbild eingeholt. Unstrittige Anträge mit überwältigender oder gar huntertprozentiger Mehrheit werden dann u. Umständen gar nicht diskuttiert.

Diskussion über Offene Abstimmungen

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Abstimmung mit großem Stimmzettel

Brainstorming über große Stimmzettel

Es könnten große Stimmzettel ausgeteilt werden, auf denen sich alle Anträge abstimmen lassen, mit den Optionen

• Ja
• Nein
• Enthaltung
• Wir müssen darüber reden (als Zusatzoption)

Wir müssen darüber reden

Der große Vorteil eines solchen Verfahrens ist, dass man Anträge, über die ohnehin klarer Konsens oder Dissens herrscht, sehr schnell entschieden bekommt. Die Diskussion kann vorab auf den Wikiseiten geführt werden.

Wenn jedoch ein bestimmter Anteil von Piraten der Ansicht ist, dass dieses Thema noch der Diskussion bedarf, dann wird das Abstimmungsergebnis verworfen, der Punkt auf die Tagesordnung gesetzt und nach der Diskussion (meist offen) darüber abgestimmt.

Die entscheidende Frage ist, ab welcher Schwelle ein Abstimmungsergebnis verworfen und der Antrag auf die Tagesordnung gesetzt wird. Teilweise wird hier argumentiert, man könne dies wie einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung werden. Dies verkennt jedoch, dass hier dann keine inhaltliche Gegenrede möglich wäre. Teilweise wird argumentiert, der parteiinterne Minderheitenschutz würde eine Schwelle von maximal 5% erlauben. Dann könnte passieren, dass die weit überwiegende Mehrheit der Anträge doch diskutiert und abgestimmt werden müsste.

Vorab ausfüllen

Die Stimmzettel könnten vor dem Parteitag als PDF verfügbar gemacht werden und am Parteitag während der Akkreditierung abgegeben werden. Das ermöglicht ein Ausfüllen in aller Ruhe (bei 300 Anträgen wären das ja etwa 15 Seiten...), ohne auf dem Parteitag Zeit zu kosten.

(Anmerkung: Nein, ich bin nicht so naiv zu glauben, dass das alle vorher ausgefüllt haben werden - die müssen dann halt nachreichen, man kann aber bereits mit der Auszählung beginnen.)

Problem Auszählung

Bei einem effektiven Verfahren kann man mit etwa 10 Minuten pro großem (mehrseitigen) Stimmzettel rechnen. Bei 1000 Teilnehmern wäre dies inkl. Aufsummierung der Einzelergebnisse ein Auszählungsaufwand von roundabout 170 Mannstunden (bei wenig Zählern durch die Ermüdung von etwa 200 Mannstunden). Würde man sich dabei externer Kräfte bedienen, die acht Stunden zählen, wären 25 Personen erforderlich, bei 10,- Euro Stundenlohn würden Kosten von 2000,- Euro anfallen.

Dass man entsprechend viel Piraten nach Bingen bekommt, die nicht dem Parteitag folgen wollen (ansonsten wären sie abgelenkt und die Sache dauert entweder deutlich länger oder wird fehlerhaft), ist zumindest fraglich.

Auszählung mit Einzugsscanner

Theoretisch wäre es möglich, alle Stimmzettel durch einen Einzugsscanner zu jagen und von einer Software auszählen zu lassen.

Ob die Partei jedoch (angesichts der Kritik an Wahlcomputern) überhaupt ein solches System akzeptieren würde, zudem, wenn es vielleicht nicht zertifiziert ist, darf als fraglich gelten.

Diskussion über große Stimmzettel

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Elektronisches Abstimmungssystem

Brainstorming Elektronisches Abstimmungssystem

Im Prinzip gleicht die Verwendung eines elektronischen Abstimmungssystems der Abstimmung mit einem großen Stimmzettel, mit dem Unterschied, dass nicht vorab abgestimmt werden kann (man kann sich aber die Meinung vorab bilden, so dass man sie nur noch eingeben muss), und dass der Auszählungsaufwand minimiert ist.

Sobald eine gewisse Routine im Umgang mit der Software besteht, könnte eine Abstimmung in etwa 10 Sekunden durchgeführt werden, mit Login-Vorgang und so wäre es ein Aufwand von etwa einer Stunde. Piraten, die keinen eigenen Rechner dabei haben, müssten ein Gerät von einem anderen Piraten nutzen, so dass der Zeitaufwand auf etwa zwei Stunden ansteigen würde. Davon sollte zumindest die erste Stunde reine Pausenzeit sein, die zweite (Abstimmung durch die Piraten ohne Rechner) könnte ggf. parallel zu weniger relevanten Tagesordnungspunkten erfolgen. Die Abstimmung könnte parallel zur Akkreditierung starten.

Die Frage ist, ob ein solches System vom Parteitag akzeptiert würde.

Diskussion Elektronisches Abstimmungssystem

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GO-Anträge

Auch GO-Anträge und deren Abstimmung können auf einem Parteitag viel Zeit kosten...

Brainstorming über GO-Anträge

Formale Gegenreden

GO-Anträge sollen grundsätzlich abgestimmt werden, damit werden formale Gegenreden überflüssig. Bei einem Parteitag dieser Größenordnung ist immer jemand dabei, der eine formale Gegenrede erheben würde - die Zeit, die der braucht, um bis zum Mikrofon zu laufen, kann man sich echt sparen, weil man bis dahin schon abgestimmt hat.

Hinweis zur Begrifflichkeit: Die Suche nach "formale Gegenrede" hat bei Google 535 Treffer ergeben, die Suche nach "formelle Gegenrede" 129 Treffer. Ich nehme das als Indiz dafür, was der gebräuchlichere Sprachgebrauch ist.

Diskussion über GO-Anträge

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